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Erklärung DKP-Parteivorstand

In diesen Tagen erlebt Europa eine Massenbewegung in Frankreich, die „gilets jaunes“ (Gelbwesten). Ihr Widerstand richtete sich zunächst gegen die Erhöhung der Diesel- und Benzinsteuer, die vor allem Pendler in ländlichen Regionen trifft. Doch längst hat dieser Widerstand eine neue Ebene erreicht. Die Gelbwesten erheben Forderungen, die auf die Abwehr des neoliberalen Angriffs auf die Lebensverhältnisse der französischen Lohnabhängigen und breite Bevölkerungsteile abzielt. Es geht um die Erhöhung von Renten und Mindestlöhnen; es geht um die Bekämpfung von Fluchtursachen und gleichen Lohn für gleiche Arbeit; es geht um die Rücknahme von Privatisierungen und Eingriffe in die Verfügungsgewalt über die Betriebe.

Die Regierung unter Macron versuchte und versucht diese Gelbwesten-Bewegung zu zerschlagen. Die französische Regierung ignorierte die Proteste; die französische Regierung diffamierte die Proteste; die französische Regierung versuchte, die Gelbwesten durch Zugeständnisse zu spalten; und sie hetzte die Polizei auf die Gelbwesten. Die ungeheure Brutalität, mit der die Polizeikräfte vorgegangen sind, beweist, dass sich hinter der demokratischen Maske der „westlichen Wertegemeinschaft“ nichts anderes verbirgt als die nackte Reaktion.

Aber das alles ändert nichts daran: Die Gelbwesten bleiben stabil. Und selbst wenn es den Herrschenden in Frankreich gelingen sollte, die Proteste zu zerschlagen: Die „gilets jaunes“ sind zum Symbol für den Widerstand der Völker in Europa geworden.

Die deutsche Monopolpresse lügt, wenn sie die Gelbwesten als eine Gefahr für die Demokratie verleumdet, und macht sich zum Komplizen des Macron-Regimes. Der Kampf des französischen Volkes ist ein demokratischer Kampf, der nur für eine Minderheit in Frankreich eine Gefahr darstellt: für die Superreichen, das Kapital. Dieser Kampf richtet sich gleichzeitig gegen die Europäische Union der Banken und Konzerne – ein Instrument zur forcierten Ausbeutung und Aggression gegen alle Völker und Staaten, die den ungehinderten Zugriff der Monopole auf Rohstoffe, Absatzmärkte und billige Arbeitskräfte behindern. Dieser Kampf richtet sich also in der Konsequenz auch gegen die Superreichen und ihre Banken und Konzerne in Deutschland, deren Instrument die EU ist.

Der Widerstand gegen das EU-Europa der Monopole – seien es die Gelbwesten in Frankreich oder der vom englischen Volk erzwungene EU-Austritt Großbritanniens – sind gleichzeitig Teil eines Kampfes gegen imperialistische NATO-Staaten unter Führung des US-Imperialismus. Denn zur Aufrechterhaltung und Verteidigung des imperialistischen Weltsystems ist die EU von strategischer Bedeutung.
In diesem Sinne ist der Kampf der Gelbwesten objektiv – egal wie unausgereift einzelne Forderungen sein mögen – zutiefst humanistisch, antiimperialistisch und internationalistisch.

Deswegen sagen die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten: Solidarität mit den Gelbwesten – sprechen wir französisch mit Merkel und EU!

Als Zeichen der internationalen Solidarität wird die DKP mit ihrem Demo-Block am 13. Januar 2019 auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in gelben Signalwesten auftreten. Wir rufen alle Demonstrantinnen und Demonstranten auf, unserem Beispiel zu folgen!

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Aus der Niederlage lernen

Kommunistische Parteien diskutieren über NATO-Aggression, Friedensbewegung und die Stärkung der revolutionären Kräfte

Welche Lehren ziehen die Kommunisten aus der Novemberrevolution und ihrer Niederlage? „Kämpft für den Frieden, gegen die NATO, gegen den deutschen Imperialismus, für Frieden mit Russland“, ist eine der Schlussfolgerungen, die der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele bei der Konferenz am Samstagabend aufzählte. Und: Die Illusionen der Arbeiterklasse und Nationalismus und Rassismus waren im 1. Weltkrieg „die Grundlage dafür, dass Arbeiter auf Arbeiter schossen“ – sie zu bekämpfen sei auch heute die Aufgabe der Kommunisten, Kampf für den Frieden erfordere internationale Solidarität – sowohl mit Migranten im eigenen Land als auch die Zusammenarbeit der kommunistischen Parteien.
Diese Lehren aus der niedergeschlagenen Revolution waren der rote Faden für die Veranstaltung, bei der Vertreter verschiedener Parteien aus Ostsee-Anrainerstaaten über den Friedenskampf heute diskutierten: Sie forderten „eine Ostsee als Meer des Friedens!“ Vertreter zweier dänischer Parteien (KPiD und KPD), der kommunistischen Parteien Schwedens und Polens diskutierten mit Björn Schmidt, Leiter der Friedenskommission der DKP. Die Kommunistischen Parteien Finnlands und der Russischen Föderation hatten schriftliche Diskussionsbeiträge geschickt. Grüße der KP Britanniens überbrachte ein Mitglied, das im Rahmen der Aktion „pedal4progress“ mit einer Gruppe von Radfahrern von Hamburg zur Aktion nach Kiel gefahren war.
Die Teilnehmer der Diskussion betonten, dass die NATO-Manöver in Nord- und Ostsee ein wichtiger Bestandteil der aggressiven US- und NATO-Politik sind, in der Deutschland eine wichtige Rolle spielt. Die Einkreisung Russlands und die aggressive Politik gegen China seien die Hauptursachen der wachsenden Kriegsgefahr. Die Genossen aus Schweden und Finnland stellten die Gefahr dar, die aus der zunehmenden Integration beider Länder in die NATO erwächst. Alle Teilnehmer aus NATO-Staaten oder mit der NATO verbündeten Ländern berichteten von steigenden Militärausgaben, vom Einsatz von NATO-Truppen in den baltischen Ländern, von US-Basen im eigenen Land und der aggressiven Politik der eigenen Regierung gegen Russland. Die Bedrohung gehe nicht von Russland, sondern von der NATO aus. In Syrien habe Russland dazu beigetragen, der US-Aggression im Nahen Osten einen Riegel vorzuschieben.
Die russischen Kommunisten unterstützen die außenpolitische Einschätzung ihrer Regierung über eine Bedrohung ihres Landes durch die NATO. Zur Außenpolitik der russischen Regierung hat die KPRF eine differenzierte Einschätzung: Während sie deren Politik in Syrien unterstützt, kritisiert die KPRF, dass die Regierung die Volksrepu­bliken des Donbass nicht offiziell anerkennt, sondern sie in einer wie auch immer föderalisierten Ukraine halten will.
Im zweiten Diskussionsblock schätzten die Teilnehmer die Aktivitäten ihrer Parteien in der Friedensbewegung ein. Die Mehrheit benannte die Schwäche ihrer Parteien und der Friedensbewegung in ihrem Land sowie das Problem, dass die Friedensbewegung häufig keine antiimperialistischen Positionen habe, also die wirklichen Ursachen der Kriegsgefahr nicht benenne. Dauerhafter Frieden sei ohne Sozialismus nicht möglich.
Beata Karon von der Kommunistischen Partei Polens schilderte, dass ihre Partei vom Verbot bedroht ist – gerade in den Nachbarstaaten Russlands, die in die NATO-Aggression eingebunden sind, versuchen die Regierungen, kommunistische Aktivitäten zu unterdrücken. Von Seiten der KPRF wurde auf Massenaktionen gegen die aggressive Politik der NATO hingewiesen, die die russischen Kommunisten organisieren.
Einigkeit herrschte bei den anwesenden Vertretern von fünf Parteien aus vier Ländern, dass der Austritt ihrer Länder aus der NATO, bzw. die Verhinderung eines Eintritts eine zentrale Forderung sein muss. Mit einer gemeinsamen Resolution forderten sie, alle NATO-Manöver in Nord- und Ostsee zu beenden.
Patrik Köbele erinnerte daran, dass die Novemberrevolution auch deshalb scheiterte, weil die Revolutionäre erst im Verlauf der Kämpfe die kommunistische Partei als führenden Kern der Bewegung gründeten. Eine weitere Lehre aus der Revolution sei daher: „Wenn ihr keine kommunistische Partei habt – gründet sie! Wenn ihr eine kommunistische Partei habt – kämpft um ihre Stärkung!“ Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hörten ein Grußwort der Kommunistischen Partei Venezuelas und ehrten deren in der vergangenen Woche ermordetes Mitglied, den Bauernführer Luis Fajardo, mit einer Schweigeminute. Ein Teilnehmer aus Schwerin erklärte, dass er in die DKP aufgenommen werden wolle.

Erschienen in der UZ vom 9. November 2018

Siehe: Resolution der Konferenz „Ostsee – Meer des Friedens“

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Land oder Leben

Der Klassenkampf in Venezuela

In Venezuela wurden zwei Aktivisten der Bauernbewegung und der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) ermordet. Die DKP gedachte ihnen mit Vertretern der Kommunistischen Parteien der Ostsee-Anrainerstaaten auf der Konferenz „Für eine Ostsee als Meer des Friedens“ mit einer Schweigeminute. Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der PCV, schreibt in der UZ vom 9. November über den Tod der Genossen Luis Fajardo und Javier Aldana, sowie dem Kampf der Bauernbewegung in Venezuela. Ein Vorabdruck.

„Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen … kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedesmal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen“, lernen wir im Manifest der Kommunistischen Partei.
Dieser Kampf bedeutet besonders für die Unterdrückten dramatische Opfer, wie wir erst letzte Woche bei der Ermordung von zwei kommunistischen Bauernführern im Südwesten Venezuelas wieder erleben mussten. Luis Fajardo, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), und Javier Aldana, ebenfalls von der PCV, waren an heftigen Landkämpfen von Kleinbauern beteiligt, auf die Großgrundbesitzer mit tödlicher Gewalt, häufig mit Hilfe paramilitärischer Banden, reagiert haben.
Der bewundernswerte Marsch der Bauern, die im vergangenen Juli rund 500 km zu Fuß zurücklegten, um ein Treffen mit Präsident Maduro zu fordern, hatte mehrere Opfer zur Folge, unter diesen drei kaltblütig erschossene Kommunisten aus dem Bundesland Barinas.
Seit langem steht die Kommunistische Partei mit den Bauern in der ersten Reihe dieses gerechten und notwendigen Kampfes.
So gab es machtvolle Fortschritte mit der Annahme der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela im Jahre 1999 und des von der kommunistischen Fraktion eingebrachten Agrarreformgesetzes von 2001, die beide die rechtlichen Rahmenbedingungen zugunsten der Bauern gegen die landbesitzenden Klassen, insbesondere die ausländischen Agrarkonzerne, gesichert haben. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich 75 Prozent des produktiven Bodens in der Hand von nur 5 Prozent Grundbesitzern.
Infolge des Gesetzes von 2001, das vor allem die Übernahme ungenutzter Ländereien durch organisierte bäuerliche Kommunen legalisierte und Latifundien verbot, begann in Venezuela ein Prozess der Landgewinnung, in dem die Kommunen der Kleinbauern endlich die Möglichkeit sahen, das Land in Besitz zu nehmen, auf dem ihre Familien seit Generationen arbeiten.
Luis Fajardo hat die Todesdrohungen gegen sich und seine Familie mehrfach öffentlich gemacht, was jedoch von den Behörden ignoriert wurden. Die Partei forderte Präsident Nicolás Maduro und Generalstaatsanwalt Tarek William Saab auf, für Gerechtigkeit zu sorgen.
Oscar Figuera, Generalsekretär der PCV erklärte: „Wir machen die Großgrundbesitzer, Mitglieder der Nationalgarde und korrupte Politiker, die ihn öffentlich bedroht haben, für die Ermordung unseres Genossen verantwortlich“.
Die PCV hat immer wieder auf die Gewalt auf dem Land aufmerksam gemacht und den Behörden eine Mitschuld wegen Untätigkeit vorgeworfen.
Anfang dieses Monats hatte Figuera dringend ein Treffen mit Präsident Maduro gefordert. Vor den Präsidentschaftswahlen am 20. Mai hatten die sozialistische Regierungspartei PSUV und die PCV ein Wahlabkommen unterzeichnet. Figuera beschuldigte die Regierung, keinen der vereinbarten Punkte zu erfüllen, darunter die Forderungen der Bauern und die Beendigung der gewaltsamen Vertreibungen und gezielten Morde auf dem Land.
Das Politbüro der PCV verlangt jetzt von den Behörden die Aufklärung des Verbrechens, eine exemplarische Bestrafung der Täter und letztlich eine endgültige Lösung durch die gesetzlich geregelte Übergabe von landwirtschaftlichem Boden an die Kleinbauern und deren Schutz gegen willkürliche kriminelle Ausschreitungen der Großgrundbesitzer und Sicherheitskräfte.
Viele Schlachten sind noch zu schlagen, um den Krieg gegen die Grundbesitzerklasse zu gewinnen, einige von ihnen werden bereits gekämpft. Zum Beispiel gibt es rund 6 000 Verfahren zur Rückgewinnung von Land, die zwar eröffnet, jedoch nie abgeschlossen wurden, was bedeutet, dass 90 Prozent der 6 Millionen Hektar, die von den Bauern zurückgewonnen wurden, in Gefahr sind.
Der revolutionäre Klassenkampf bis hin zur Errichtung des Sozialismus muss weitergehen.

Vorabdruck aus der UZ vom 9. November 2018

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Auf Einladung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahmen VertreterInnen kommunistischer Parteien aus Ostseeanrainer-Staaten am vergangenen Wochenende in Kiel an den Aktivitäten zur Erinnerung an die Novemberrevolution vor 100 Jahren teil. Dazu gehörte auch eine Konferenz von DKP und SDAJ auf der folgende Resolution verabschiedet wurde:

Wir, fünf Kommunistische Parteien aus Polen, Schweden, Dänemark und Deutschland, setzen mit unserer Teilnahme an der Konferenz „Ostsee – Meer des Friedens“, zu der auch die Kommunistischen Parteien aus der Russischen Föderation und Finnland Textbeiträge zugesandt haben, ein Zeichen für Frieden und Völkerverständigung. Die Ostsee ist ein Meer, das dem Austausch und dem Handel zwischen den verschiedenen Nationen dient, seit Menschen an der Ostsee leben. Dieses Meer darf nicht zum Schauplatz militärischer Aggression und von Militärübungen werden.

Wir verurteilen die Manöver der NATO „Trident Juncture“ – vor wenigen Tagen in der Nordsee – und „Northern Coast 2018“, welches bald in der Ostsee stattfinden wird. Die nicht der NATO angehörenden Staaten Schweden und Finnland sollen durch ihre Einbindung in militärische Übungen schrittweise immer weiter an die NATO herangeführt werden. Wir solidarisieren uns mit dem Kampf der Kommunistischen Parteien Schwedens und Finnlands und mit der Friedensbewegung dieser Länder gegen eine NATO-Mitgliedschaft.

Die Übungen der Seestreitkräfte stehen in einer Linie mit der seit Jahren stattfindenden Osterweiterung der NATO in die baltischen Staaten sowie den Großteil Osteuropas. Die Russische Föderation, deren Militärhaushalt nur etwa ein Siebzehntel des Rüstungshaushalts der NATO-Staaten ausmacht, ist der Feind – offenbar unabhängig von ihrem Gesellschaftssystem. Sie soll unter Druck gesetzt und zu einem neuen Rüstungswettlauf gedrängt werden. Für dieses Land, das im Rahmen der UdSSR 1941 bis 1945 den Hauptanteil der Last bei der Zurückschlagung des Faschismus trug und dem die europäischen Völker ihre Freiheit vom Faschismus verdankten, ist diese Bedrohung real.

Die Europäische Union beteiligt sich an den Kriegsvorbereitungen, indem sie 2017 die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) vereinbarte, der 25 der 28 EU-Mitglieder und bis auf Dänemark alle EU-Ostseeanrainerstaaten angehören und die der militärischen Eingreiffähigkeit der Europäischen Union dient.

Die NATO- und EU-Aggression geht einher mit der Beseitigung von Widerstandspotential in den Nachbarländern der Russischen Föderation, wo Kommunistische Parteien verboten sind oder verboten werden sollen. Wir wenden uns gegen Nationalismus und das Aufkommen eines neuen Faschismus, sowie gegen die Neuschreibung der Geschichte des Sozialismus!

Als Kommunistische Parteien der Ostseeanrainerstaaten fordern wir:

  • Schluss mit der Aggression gegen die Russische Föderation!
  • Stopp der NATO-Manöver in Nord- und Ostsee – Für eine Ostsee des Friedens!
  • Wiederherstellung der politischen Rechte der Kommunistinnen und Kommunisten in Polen, der Ukraine und den baltischen Staaten!

Kiel, 3.11.2018

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In Zusammenarbeit mit der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, der Zeitschrift Cuba Libre und dem Cuba-Reisebüro Profil lädt die UZ ihre Leserinnen und Leser zu einer ganz besonderen Kubareise mit exklusivem Programm ein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Reise können sich auf folgende Highlights freuen:

Havanna
60. Jahrestag der Revolution
Gespräch beim Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft (ICAP)
Besuch der deutschsprachigen Redaktion der „Granma International“
Revolutionsmuseum

Matanzas
Besuch des Solidaritätsprojektes der DKP „Clinica Rosa Luxemburgo“ in Cardenas

Santa Clara
Revolutionsmuseum
Mausoleum Che Guevaras

Trinidad
Fahrt durch das Escambray-Gebirge
Altstadt aus dem 16. Jahrhundert
Tal der Zuckermühlen

Playa Girón
Museum Playa Girón
Krokodilfarm in Guamá

Varadero
2 Tage Baden am Sandstrand

Reisetermin:
29. 12. 2018 – 11. 01. 2019

Reisepreis:
2200,- Euro im DZ
(+ 150,- Euro im EZ)
zzgl. 25,- Euro Visum

Leistungen:
Nonstop-Flug ab Frankfurt/M nach Havanna und zurück
Halbpension (all-inclusive in Varadero)
Deutschsprachige qualifizierte Reiseleitung
klimatisierter Reisebus, alle Eintritte

Veranstalter im reiserechtlichen Sinne ist PROFIL Cuba-Reisen
Ausführliches Programm und Anmeldung: thomas.brenner@unsere-zeit.de

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Solidaritätsschreiben an die KP der DVR

Liebe Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik,

mit Entsetzen haben wir von dem Terroranschlag auf euren 4. Parteitag erfahren, bei dem vier Menschen verletzt wurden. Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei verurteilt diesen Anschlag, der unserer Auffassung nach das Ziel hatte, die Lage in der DVR zu destabilisieren und die Beteiligung der Kommunisten und damit einer konsequent sozialistischen und antioligarchischen Kraft an den bevorstehenden Wahlen zu verhindern, entschieden.

Wir sind überzeugt, dass Ihr weiter für eine fortschrittliche Entwicklung Eures Landes kämpfen werdet. Wir stehen dabei solidarisch an Eurer Seite.

Wir wünschen den verletzten Genossinnen und Genossen eine schnelle Genesung und Euch allen Erfolg bei der Umsetzung Eurer Ziele.

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Essen, 22. September 2018

Geehrte Genossinnen und Genossen,

wir teilen die Trauer der Familie, der Regierung und des ganzen vietnamesischen Volkes anlässlich des Todes des Staatspräsidenten Tran Dai Quang. Die Kommunistische Partei Vietnams als leitende Kraft im Land und die Sozialistische Republik Vietnams als Staatswesen selbst verlieren einen ihrer wichtigsten Führer und einen großartigen Internationalisten.

Wir schätzten auch aus der Ferne Europas sein Engagement für den Frieden, insbesondere in der Region, aber auch mit allen Nationen dieser Welt. Vor allem in den Jahren seiner Präsidentschaft widmete sich Tran Dai Quang der Aufgabe, die Bedeutung und das Ansehen von Vietnam in der internationalen Gemeinschaft zu stärken. Basierend auf den Erfahrungen des eigenen Kampfes der vietnamesischen Nation für Unabhängigkeit und Sozialismus war es sein großes Anliegen, gute Beziehungen Vietnams zu den Ländern dieser Erde zu festigen sowie dazu beizutragen, Frieden, nationale Unabhängigkeit, Demokratie und sozialen Fortschritt in der Welt zu sichern.

Wir verneigen uns vor Tran Dai Quang.

Mit kommunistischen Grüßen,
Patrik Köbele (Vorsitzender)
Günter Pohl (Internationale Kommission)

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Die „Prüfung“ eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges muss sofort gestoppt werden.
Die syrische Armee und das verbündete russische Militär bereiten sich auf die Befreiung der letzten syrischen Provinz vor, die von sogenannten „Rebellen“, u.a. dschihadistische Milizen wie die Nachfolgeorganisation der Nusra Front (Al Qaida), „Hai’at Tahrir al Sham“ (HTS, deutsch: „Allianz zur Eroberung der Levante“) gehalten werden. Nach eigenen Angaben verfügen diese über 37.800 Kämpfer und kontrollieren Idlib. Die USA, Großbritannien und Frankreich unterstellen der syrischen Armee, chemische Waffen in Idlib einzusetzen und kündigten für den Fall eine „harte Antwort“ an. Nikki Haley, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen sagte, sollte es zu einem Chemiewaffeneinsatz kommen, wisse sie „genau“, wer dafür verantwortlich sei. Der US-Beauftragte für Syrien, Jim Jeffrey, behauptet, die USA habe „eine Menge Beweise“ dafür, dass Syrien einen Chemiewaffenangriff auf Idlib vorbereite. Vorgelegt wurden die „Beweise“ bisher nicht.
Die vorgetragene Sorge um die Zivilbevölkerung wird damit als Manöver entlarvt, um weiterhin als Schutzmacht der bewaffneten Kräfte aufzutreten, die die Regierung Assads beseitigen wollen.
Bereits im April hatten drei Staaten Luftschläge gegen syrische Einrichtungen mit dem Vorwand eines angeblichen – bis heute nicht bewiesenen – Chlorgasangriffs durchgeführt.
Die Ankündigung eines erneuten Angriffs bei einem „Giftgaseinsatz“ ist geradezu ein Aufruf an die regierungsfeindlichen Kampfgruppen, einen solchen zu inszenieren, um einen Kriegsgrund zu schaffen.
Hatte die deutsche Bundesregierung im Frühjahr den westlichen Angriff zwar als „erforderlich und angemessen“ bezeichnet, sich aber nicht offiziell beteiligt, wurde sie nun laut eines Medienberichts von der US-Regierung um eine Beteiligung gebeten. Es würde bereits vom Bundesverteidigungsministerium geprüft, wie sich die Bundeswehr bei einer möglichen militärischen „Vergeltung“ gegen die syrische Armee einbringen könne. Dabei wird bereits von einem nachträglichen „Abnicken“ durch den Bundestag gesprochen – womit mögliche Widerstände und Proteste gebrochen werden sollen. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags kommt in einem Gutachten zu dem Urteil: Eine Beteiligung der Bundeswehr an Militärschlägen gegen Syrien würden gegen das Völkerrecht und gegen das Grundgesetz verstoßen. Postwendend werden nun von Vertretern von CDU, FDP und Grünen die Kriegstrommeln gerührt. Dieser Kurs soll die Bundesrepublik immer weiter in den seit 2011 vom Westen angeheizten Krieg gegen das souveräne Syrien ziehen. Obwohl das Ziel, Präsident Assad zu stürzen gescheitert ist, wird die territoriale Integrität Syriens weiterhin angegriffen und bedroht – durch US-Militärbasen, deutsche Tornadojets in Jordanien und die barbarischen EU-Wirtschaftssanktionen. Dieser Krieg richtet sich zugleich gegen Russland und beschwört damit eine Eskalation des neuen Kalten Krieges herauf. Eine direkte militärische Konfrontation mit der russischen Armee eingeschlossen.
Anstatt den Wiederaufbau Syriens zu unterstützen und damit den geflüchteten Menschen wieder eine Perspektive in ihrer Heimat zu bieten, werden neue Fluchtursachen geschaffen.
Die DKP fordert:

  • Keine Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung gegen Syrien – sofortige Offenlegung der Gespräche mit der US-Regierung!
  • Schluss mit der kolonialistischen Regime-Change-Politik in Syrien und anderswo!
  • Sofortiges Ende der Sanktionen gegen Syrien!
  • Frieden mit Russland!

Essen, 12. September 2018

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Wir dokumentieren an dieser Stelle das Schreiben der DKP zum „Offenen Aufruf zur Solidarität“ für den 17jährigen Laquan McDonald, der in Chicago (USA) von der Polizei erschossen wurde.

Dear friends,
eure Bitte um Solidarität erreicht uns zu einer Zeit, in der auf deutschen Straßen wieder Menschen wegen ihrer Hautfarbe gejagt werden. Das zeigt: Rassismus ist ein weltweites Problem, und es ist nötig, weltweit und solidarisch dagegen aufzustehen und zu kämpfen. In Deutschland war der Schusswaffengebrauch durch die Polizei bisher streng geregelt, jetzt werden diese Regeln durch neue Gesetze aufgeweicht. Wir befürchten, dass dies zu einer Eskalation von Polkizeigewalt in unserem Land führen wird.
Der Tod von Laquan McDonald macht wie die vergleichbaren Fälle deutlich, dass die Songzeile „It ain’t no secret – You can get killed just for living in your American skin“ aktuell bleibt.
Auf unserem Festival der kommunistischen Zeitung „Unsere Zeit“ vom 7. bis 9. September, dem größten Fest der deutschen Linken, werden wir ein Zeichen setzen für internationale Solidarität, gegen Rassismus und Unterdrückung weltweit. Dieser Kampf wird nicht enden, ehe die Worte aus der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika wahr werde: „We hold these truths to be self-evident that all men are created equal and that they are endowed with certain unalienable rights among them are life, liberty and the pursuit of happiness.“
Zu diesem Kampf gehört das Ringen um die Befreiung aller, die aufgrund von rassistischen Urteilen in den Gefängnissen der USA schmachten. Stellvertretend für die Namen dieser vielen sagen wir: Free Mumia Abu Jamal! Free Leonard Peltier!

In brotherly and sisterly solidarity

Siehe „Solidarität mit Laquan McDonald“

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An den Ersten Sekretär des ZK der KP der DVR
Genossen Boris Litwinow
Essen, 2. September 2018

Sehr geehrter Boris Alexejewitsch,
liebe Genossinnen und Genossen!

Mit großer Betroffenheit und Trauer haben wir von dem Mord am Staatsoberhaupt der Donezker Volksrepublik Alexandr Sachartschenko erfahren. Sein Tod ist für Euer Land ein großer Verlust. Im Namen der Deutschen Kommunistischen Partei möchten wir Euch und allen Einwohnern der DVR unser Beileid, aber auch unsere Solidarität in Eurem weiteren Kampf gegen die ukrainische Aggression und für den Aufbau Eures Landes zum Ausdruck bringen. Alexandr Sachartschenko hat vom ersten Tag an gegen den ukrainischen Nationalismus und Faschismus und gegen das oligarchische Regime in Kiew gekämpft und sich für den Aufbau einer von Oligarchen und Nationalismus freien und den Interessen der Menschen dienenden Donezker Volksrepublik eingesetzt.
Die Verantwortung für diesen Mord trägt das Kiewer Regime, das vom Westen, auch von der deutschen Regierung, politisch, finanziell und militärisch unterstützt wird.
Wir wissen, dass Euer Kampf weitergehen wird. Ihr werdet weiter Euer Land verteidigen und aufbauen, den Kampf gegen Nationalismus und Oligarchie, für eine fortschrittliche Entwicklung fortsetzen. Wir sind davon überzeugt, dass die Kommunisten der DVR dabei in den vordersten Reihen stehen werden.
Wir Kommunisten der BRD werden dabei solidarisch an Eurer Seite stehen!
Der Faschismus kommt nicht durch!
Für Frieden und Sozialismus!
Hoch die internationale Solidarität!

Patrik Köbele
Vorsitzender der DKP
Günter Pohl
Leiter der internationalen Kommission des Parteivorstands der DKP
Renate Koppe
Mitglied des Parteivorstands der DKP

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