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Mit einem Appell an die Partei, „bis in alle Winkel des Landes“ für den Protesttag am 23. November zu mobilisieren, schloss der wiedergewählte Generalsekretär der PCE, José Luis Centella, heute, Sonntag, Nachmittag den Parteitag.

Sowohl der Generalsekretär als auch das Föderale Komitee (der Parteivorstand) waren mit grosser Einmütigkeit (wieder-)gewählt worden.Der Parteitag verabschiedete ein Manifest zu dringenden Tagesfragen der spanischen Politik: Entscheidung der Bürger über die Schulden der öffentlichen Hand und den Bruch mit der Troika; Verteidigung der Rechte der Kommunen und Zurückweisung der „Kommunalreform“ durch die Rechtsregierung; Vorschläge für eine fortgeschrittene und partizipative Demokratie in Gestalt einer III. Republik, mit der die Monarchie abgeschafft werden soll. Centella: Der Sozialismus sei die Alternative zur Barbarei mit ihren wachsenden Leiden für die Arbeiterklasse, die dieser auferlegt werden zugunsten der Profite der Banken und Grossunternehmen.

Wer des Spanischen mächtig ist, kann das Hauptdokument des Parteitags hier nachlesen. Es enthält politische Thesen und Vorschläge zu organisatorischen und statuarischen Fragen.

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nach http://www.pce.es/index.php

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An den Parteivorstand der DKP

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Website „kommunisten.de (1)“, die systematisch mit Artikeln und Kommentaren die KKE angreift, veröffentlichte das Schreiben, das wir an die Parteien gerichtet haben, die sich an Solidnet beteiligen, unter ihnen auch die DKP. Mit diesem Schreiben, was nicht zur Veröffentlichung bestimmt war, formulierten wir eine fundierte Kritik an den Inhalt des Entwurfs der Gemeinsamen Erklärung des Internationalen Treffens in Lissabon.

Die genannte Website und die Verfasser des Anti-KKE-Artikels haben in ihrem panischen Eifer, opportunistische Positionen und Positionen der Revision des Marxismus-Leninismus zu verteidigen, das Schreiben unserer Partei willkürlich und in verzerrender Art und Weise ins Deutsche übersetzt. Sie entstellen den Inhalt indem sie schreiben, dass die KKE ihre Haltung damit begründet, dass „der Text des Erstentwurfs der Schlusserklärung Positionen beinhaltet, die den grundlegenden Positionen der KKE und schätzungsweise auch anderer kommunistischer Parteien diametral entgegenstehen.“

Im genannten Artikel werden 15 Punkte aufgelistet „bei denen sie (die KKE) Differenzen zur PCP und anderen Parteien sieht“. In unserem Schreiben, wenn man es ohne Entstellung und ohne den Subjektivismus dieser Website liest und übersetzt, steht hingegen:

«Die KKE vertritt die Auffassung, dass der Entwurf der Gemeinsamen Erklärung solche Fragen nicht beinhalten darf, die den Grundprinzipien nicht entsprechen und noch dazu Verwirrung in den Reihen der internationalen kommunistischen Bewegung stiften, und die von der Geschichte der
internationalen Arbeiterbewegung selbst beantwortet wurden.»

Diese Entstellungspraxis bei der Website „kommunisten.de [5]“ tritt nicht zum ersten Mal zu Tage. Die Inspiratoren dieses inakzeptablen Angriffs greifen bewusst zu den Lügen und Verzerrungen, weil sie keine Argumente mehr vorbringen können. Wir bitten euch, zur Wiederherstellung der Wahrheit, dieses Schreiben auf dem DKP-Nachrichtenportal zu veröffentlichen.

Mit kommunistischen Grüßen

Elisaios Vagenas
Mitglied des Zentralkomitees der KKE,
Leiter der Abteilung Internationale Beziehungen

(1) Anmerkung der Redaktion:

Das Portal kommunisten.de ist KEIN Organ der DKP. Es wird von einem privaten Herausgeberkreis betrieben. Presserechtlich verantwortlich zeichnet Leo Mayer, ein ehemaliger stellvetretender Vorsitzender der DKP.

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Eine unverfälschte Darstellung der Position der KKE kann hier nachgelesen werden:

Rede von Giorgos Marinos, Mitglied des Politbüros des ZK der KKE, auf dem 15. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon

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Die 3. Tagung des Zentralkomitees der KP Chinas hat auch in den bürgerlichen Medien grossen Widerhall gefunden. Aber ein zutreffendes Bild lässt sich aus diesen Spekulationen, Halbwahrheiten und Entstellungen nicht gewinnen. Wir bringen hier den ersten Teil eines Textes von Rolf Berthold, den wir von secarts übernommen haben. Der Artikel ist nach der Tagung des Volkskongresses im März 2013 entstanden. Er gibt einen Überblick über die Bedingungen des Aufbaus des Sozialismus und dessen Stand heute.

Rolf Berthold war von 1982 bis 1990 Botschafter der DDR in der VR China und Vietnam.

Die VR China vor großen Herausforderungen

[ I ] Der XVIII. Parteitag der KPCh 2012 und die Tagung des Volkskongresses 03.2013

von Rolf Berthold

Der XVIII. Parteitag der KP Chinas im November 2012 und die 1. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses der VR China im März 2013 waren wichtige Meilensteine der sozialistischen Entwicklung in China. Sie waren Fortsetzung des 1978 eingeleiteten Kurses der Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung in der Anfangsetappe des Sozialismus. Die auf dem XVII. Parteitag gegebene Definition, Sozialismus chinesischer Prägung ist wissenschaftlicher Sozialismus unter strikter Beachtung der konkreten Bedingungen Chinas wurde ergänzt durch die Aufgabe, den Merkmalen der Zeit gerecht zu werden. Nachdrücklich wird bekräftigt, dass die KP Chinas ihre Leitideologie im Marxismus-Leninismus sieht, dass die wissenschaftliche Theorie des Sozialismus und Kommunismus ständig weiter entwickelt werden muss und dass die KP Chinas in ihrer revolutionären Praxis und ihrer theoretischen Arbeit einen markanten Beitrag dazu geleistet hat und leistet. Das manifestiert sich in den Mao Zedong – Ideen, der Theorie Deng Xiaopings, der Idee des „Dreifachen Vertretens“[1] und dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept.

Die KP Chinas betont, dass sie weder den alten Weg der Abkapselung und Erstarrung, noch den Irrweg geht, das Banner zu wechseln. Im Zentrum der sozialistischen Entwicklung stehen der wirtschaftliche Aufbau, die Entwicklung der Produktivkräfte, einer sozialistischen demokratischen Politik, einer sozialistischen fortschrittlichen Kultur, einer sozialistischen ökologischen Zivilisation, die allseitige Entwicklung des Menschen zu fördern, den allgemeinen Wohlstand des ganzen Volkes schrittweise zu verwirklichen und ein modernes sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, aufzubauen.
Die gegenwärtige Entwicklungsetappe wird als Anfangsetappe des Sozialismus betrachtet. Dabei wird auf Lenin verwiesen, dass es nicht in unseren Kräften steht, unmittelbar zur reinen Form einer sozialistischen Wirtschaft und sozialistischen Verteilung überzugehen, Sozialismus der Anfangsform ist kein Sozialismus auf stabiler Grundlage.
Der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand soll bis zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas (2021) und der Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bis zum 100. Jahrestag der Gründung der VR China (2049) vollendet werden. Bis 2020 sollen im Vergleich zu 2010 das Bruttoinlandsprodukt sowie die Einkommen in Stadt und Land verdoppelt werden. Bestimmte Elemente der Politik in dieser Etappe gelten ausdrücklich für die Anfangsetappe des Sozialismus, nicht für den Sozialismus in seiner reifen Form.
Nachdrücklich wird betont: „Es gilt, dem Aufbau der gesellschaftlichen Strukturen große Bedeutung beizumessen, die Überlegenheit des sozialistischen politischen Systems des Landes voll zur Entfaltung zu bringen, sich aktiv an den nützlichen Errungenschaften der politischen Zivilisation der Menschheit zu orientieren und keinesfalls das Modell des politischen Systems des Westens kritiklos zu übernehmen.“

In den letzten 10 Jahren rückte China hinsichtlich des Bruttoinlandsproduktes von der 6. auf die 2. Stelle in der Welt. China hat den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise standgehalten und behielt eine stabile und relativ schnelle Entwicklung bei. In dieser Periode hat sich die Wirtschaft Chinas nachhaltig entwickelt, die Demokratie wurde vervollständigt, die Kultur blühte zunehmend auf, die Stabilität der Gesellschaft wurde gewahrt. Erklärtes Ziel der Reformen und Öffnung, der sozialistischen Modernisierung bildet die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes. Die Strategie der Erhöhung der Inlandnachfrage wird konsequent verwirklicht. In den vergangenen 5 Jahren stieg die Zahl der Arbeitsplätze in den Städten jährlich um fast 12 Millionen. Das verfügbare Einkommen der Stadtbewohner und der Landbewohner stieg im Jahresdurchschnitt um 8,8 bzw. um 9,9%, seit 2010 verringert sich der Einkommensunterschied zwischen Stadt- und Landbewohnern.

Hauptschwerpunkte der Investitionen sind:

Bildung, Wissenschaft
Soziale Sicherungssysteme
Landwirtschaft
Ökologie.

Einige Fakten zur ökonomischen Entwicklung:

(Aus dem Bericht vor dem NVK und dem statistischen Jahresbericht)

Die letzten Jahre waren eine Periode, in der sich die Landwirtschaft am schnellsten entwickelte, das Antlitz der ländlichen Gebiete die größte Veränderung erfuhr und die Bauern die meisten realen Vorteile erhielten. Die Ausgaben aus dem Staatshaushalt für die Landwirtschaft stiegen in den vergangenen 5 Jahren um durchschnittlich 23,5% jährlich. In den Städten lebt heute über 50% der Bevölkerung.

Die vertragsgebundene Bewirtschaftung auf der Basis der Haushalte bleibt die Grundlage der Produktion auf dem Land, neue Formen genossenschaftlicher Organisation werden unterstützt
2012 erreichte die Getreideproduktion 589,57 Mill. t (2002 457,1 Mill. t)

In den vergangenen 5 Jahren wurden 19 700 km neue Eisenbahnlinien, davon 8 951 km für Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaut.

Der Bau der Gas- und Stromleitungen von West- nach Ostchina und die Umleitung von Wasser von Süd- nach Nordchina werden planmäßig realisiert

Hinsichtlich der Kapazitäten für Elektroenergieerzeugung durch Wasser- und Windkraft rangiert China an erster Stelle in der Welt

Das Bruttoinlandsprodukt wuchs 2012 um 7,8%, China erzeugt 10,4% des Weltbruttoinlandsproduktes.

In den letzten 5 Jahren erhielten 300 Mill. Landbewohner Anschluss an das Wassernetz

Die Ausgaben für die Bildung stiegen in den vergangenen 5 Jahren pro Jahr um durchschnittlich 21,58%

Die 9-jährige kostenlose Schulbildung entsprechend der Schulpflicht wurde verwirklicht. Das Problem der Schulbildung für die Kinder der Bauernarbeiter (Wanderarbeiter) in der Stadt wurde im wesentlichen gelöst

Der Aufbau sozialer Sicherungssysteme wurde weiter vorangebracht. Die Betriebsrenten erfahren 2013 wiederum eine Steigerung um 10%.

Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt jetzt bei 75 Jahren

Im Außenhandel nimmt China heute den 2. Platz in der Welt ein

In den vergangenen 5 Jahren betrugen die ausländischen Investitionen in der VR China 552,8 Mrd. US$, chinesische Auslandsinvestitionen betrugen 2012 77,2 Mrd. US$

Hauptziele für 2013:

Bruttoinlandsprodukt +7,5%
Zuwachs der Beschäftigten in den Städten: 9 Mill.
Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten: unter 4,6%
Einkommen der Stadt- und Landbewohner: +7,5%

Im Bericht an den NVK heißt es: China befindet sich noch immer und noch über eine längere Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus. Der gesellschaftliche Hauptwiderspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion bleibt ebenfalls unverändert, ebenso wie die internationale Stellung Chinas als das weltweit größte Entwicklungsland. Der Schlüssel zu Lösung sämtlicher Probleme des Landes liegt auch weiterhin in der Entwicklung.

Auf dem Parteitag und der Tagung des NVK wurden neue Führungsorgane gewählt. Zeitweise wurde dieser Prozess durch komplizierte Fälle von Korruption auch bei Spitzenfunktionären überschattet. Die Konsequenz, mit der die alte und auch die neue Führung in diesen Fragen vorgegangen ist und vorgeht, hat teilweise aufgetretene Zweifel an der Stabilität der Führung ausgeräumt. Die harten Worte: „Wenn diese Fragen nicht gut gelöst werden, werden sie der Partei tödlichen Schaden zufügen und sogar den Untergang der Partei und des Staates herbeiführen“, haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Auch einige Versuche, Spitzenfunktionären marxistische Positionen abzusprechen, hatten keinen Bestand.

Einige historische und theoretische Fragen

Die Führung der KP Chinas hat sich seit Gründung ständig mit theoretischen Fragen des Marxismus-Leninismus und seiner Anwendung auf die revolutionäre Praxis in China beschäftigt. Heute existiert auf gesellschaftswissenschaftlichem Gebiet ein großer Apparat mit zahlreichen Publikationen.

Die KP Chinas betrachtet seit ihrer Gründung am 1. Juli 1921 die Theorie des Marxismus-Leninismus als Kompass ihres Handelns. Im Statut der KP Chinas heißt es: „Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus“.
Die chinesische Führung musste den Weg der Revolution und zum Sozialismus unter den spezifischen Bedingungen des Landes pragmatisch erkunden und gehen, ohne dass eine komplette theoretische Vorarbeit existierte.

Die konkrete Situation, mit der die KP Chinas konfrontiert war, unterschied sich in vielen Fragen von den von Marx und Engels analysierten gesellschaftlichen Bedingungen. Hinzu kam, dass die Werke von Marx und Engels lange Zeit nur zum Teil und in oft unzureichender Übersetzung in chinesischer Sprache vorhanden waren.

Der auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas gewählte Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, erklärte in einer Rede am 28.06.2012:
„Als wir unsere Partei gründeten, haben wir den Marxismus klar als Leitprinzip auf unser Banner geschrieben. … Während des gesamten Prozesses der Revolution, des Aufbaus und der Reform war für unsere Partei der Marxismus der Wegweiser für das Verständnis und die Veränderung der Welt. Ausgehend von den konkreten Bedingungen Chinas haben wir den Marxismus mit den chinesischen Einsichten auf eine höhere Stufe gehoben und wichtige theoretische und praktische Weiterentwicklungen erzielt.“

Theoretische Fragen des revolutionären Kampfes um die Macht:

Ausgangspunkt für die Strategie der KP Chinas in der Anfangsphase des revolutionären Kampfes war die Einschätzung, dass die chinesische Gesellschaft einen halbfeudalen, halbkolonialen Charakter trägt. Eine kapitalistische Entwicklung bestand nur in Ansätzen. Es existierten starke Elemente einer Kompradorenbourgeoisie, die mit der feudalistisch-militaristischen Herrschaftsstruktur und mit den imperialistisch-kolonialistischen Kräften eng liiert war. Es entwickelte sich auch eine nationale Bourgeoisie, die vorwiegend in der Leichtindustrie und im Handel verankert war. Diese stand zunächst mehr im Widerspruch zur Kompradorenbourgeoisie als zu der sich entwickelnden Arbeiterklasse und dem städtischen Kleinbürgertum, sie vertrat vorrangig nationale und demokratische Forderungen.

Die in ihrem Wesen bürgerlich-demokratische Revolution von 1911 unter Führung von Sun Yatsen führte zwar zum Sturz der mandschurischen Kaiserdynastie, beseitigte aber nicht die halbfeudalen und halbkolonialen Zustände. Die KP Chinas zog die Schlussfolgerung, dass der Sieg der bürgerlich demokratischen Revolution in China nur unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei errungen werden kann. Die Führung der KP Chinas prägte dafür später den Begriff der Neudemokratischen Revolution.

Eine weitere markante Spezifik der chinesischen Gesellschaftsstruktur bestand im überwiegenden Anteil der Bauern an der Bevölkerung. Die zunächst verfolgte Strategie, durch Aufstände in den großen Städten proletarische Machtpositionen zu schaffen, führte zu schweren Niederlagen. Die Führung der KP Chinas zog die Schlussfolgerung, dass ein Sieg der Revolution nur möglich ist, wenn, gestützt auf die armen Bauern, zunächst weite Landgebiete befreit und dann die städtischen Metropolen erobert werden.

Theoretische Fragen der ersten Schritte nach Gründung der VR China

Die Gründung der VR China am 1. Oktober 1949 manifestierte den Sieg in der Neudemokratischen Revolution und war der Ausgangspunkt für die Errichtung sozialistischer Machtverhältnisse. Es wurden schrittweise im ganzen Land Machtorgane geschaffen, die die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft organisierten. Der Stand der ökonomischen und zivilisatorischen Entwicklung des Landes war zu diesem Zeitpunkt extrem niedrig. Durch riesige eigene Anstrengungen und die Unterstützung der UdSSR und auch anderer sozialistischer Länder wurden die Produktivkräfte sichtbar voran gebracht.

Die Entwicklung hat gezeigt, dass es nicht unumgänglich ist, unter Bedingungen eines niedrigen Entwicklungsstandes eine kapitalistische Gesellschaft zuzulassen. Es ist nicht zwingend, dass nur auf der Basis einer hoch entwickelten kapitalistischen Wirtschaft die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft möglich ist. Hier ist eine prinzipielle Frage enthalten, die mit dem Problem verbunden ist, ob und wie die Länder der so genannten „dritten Welt“ sich eine Zukunft ohne die „moderne kapitalistische Periode“ schaffen können. Die hoch entwickelten kapitalistischen, imperialistischen Länder sind ohnehin weder in der Lage, noch bereit, diesen Ländern solche Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Damit würden sie ja ihre eigenen Existenzgrundlagen untergraben. Die Bourgeoisie übernimmt die politische Macht, nachdem die kapitalistischen Produktionsverhältnisse im wesentlichen ausgebildet sind, für die Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse ist die politische Macht der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner Voraussetzung..

Nach den ersten Jahren der neudemokratischen Entwicklung der VR China wurde 1954 die erste Verfassung der VR China beschlossen. Artikel 1 lautet:
„Die VR China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.
Das sozialistische System ist das grundlegende System der VR China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.“
Die Bezeichnung „sozialistischer Staat“ bedeutet nicht, dass ein reifer Sozialismus existiert.

Die KP Chinas und der XX. Parteitag der KPdSU

Mao Zedong leitete die Delegation der KP Chinas zur Teilnahme am XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956. Aus der Betrachtung der KP Chinas:
Ein Tag vor Beendigung des Parteitages gab der 1. Sekretär des ZK der KPdSU, Chruschtschow, auf Beschluss des Präsidiums des ZK der KPdSU einen Bericht unter dem Titel „Über den Personenkult und seine Folgen“. Kurz darauf wurde der Inhalt des geheimen Berichtes im Westen offenbart. Das führte zu schweren Erschütterungen im sozialistischen Lager und der internationalen kommunistischen Bewegung, es entstand in unterschiedlichem Maße ideologische Verwirrung. Der Imperialismus nutzte diese Gelegenheit und entfachte eine weltweite antikommunistische, antisozialistische Welle und brachte die internationale kommunistische Bewegung in große Schwierigkeiten.

In dem Bericht wurde der Personenkult Stalins entlarvt und seine ernsthaften Folgen aufgezeigt. Damit sei die ideologische Fessel des „stalinschen Modells“ zerschlagen worden. Obwohl der Bericht Chruschtschows vereinfachend und fehlerhaft Stalin als Ganzes negiert habe, gab er den Weg für Reformen des sowjetischen Sozialismus frei. Das müsse anerkannt werden. Bedauerlich sei, dass die sowjetischen Führer nach Stalin, aus subjektiven Gründen oder aus Gründen der objektiven Situation, zwar Anstrengungen zu Reformen auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet unternommen haben, aber keine wirklichen Erfolge erreichen konnten. Im Gegenteil, in nicht wenigen Fällen sei das alte System weiter zementiert worden. Seit Mitte der 70er Jahre verlangsamte sich das Wachstumstempo der sowjetischen Wirtschaft deutlich. Gorbatschow habe Reformen verkündet, er habe aber nicht die langjährige Erstarrung überwunden, sondern die Früchte des sozialistischen Aufbaus der UdSSR von 70 Jahren in Gefahr gebracht.

Die KP Chinas hat sich intensiv mit dem XX. Parteitag der KPdSU beschäftigt. Mitte März fanden eine Reihe von Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats des ZK der KP Chinas statt, auf denen über den XX. Parteitag der KPdSU und seinen Einfluss beraten wurde. Deng Xiaoping berichtete über einige Fragen des Geheimberichtes Chruschtschows, die der Delegation des ZK der KP Chinas, die am Parteitag teilgenommen hatte, zur Kenntnis gelangten. Mao Zedong forderte dazu auf, diesen Bericht und seinen Einfluss auf die Welt ernsthaft zu studieren.
Der Geheimbericht machte klar, dass in der Sowjetunion, in der KPdSU, mit Stalin nicht alles richtig war. Die KP Chinas war jedoch mit der totalen Negierung der Geschichte des Kampfes der sowjetischen Partei und des sowjetischen Volkes unter Führung Stalins für den Sozialismus nicht einverstanden. Sie hat ihren prinzipiellen Standpunkt in zwei Artikeln über die historischen Erfahrungen der Diktatur des Proletariats zum Ausdruck gebracht.

Gleichzeitig war sie der Auffassung, dass die Entfernung des „Deckels“ über der Stalin-Frage für die marxistischen Parteien aller Länder, einschließlich der chinesischen Partei, von großer Bedeutung für die Überwindung blinden Glaubens, für die Befreiung des Denkens, für die Erkundung eines Weges der Revolution und des Aufbaus, der den Bedingungen des eigenen Landes entspricht, ist. Mao Zedong sagte: die wichtigste Lehre, die wir vom XX. Parteitag erhielten, bestand darin, den eigenen Kopf anzustrengen, allseitig zu überlegen, wie wir die Dinge entsprechend der Lage Chinas erledigen, uns anzustrengen, um den konkreten Weg für den Aufbau des Sozialismus in China zu finden.

Die KP Chinas vertrat die Auffassung, dass das Vorgehen Chruschtschows fehlerhaft war, weil die Kritik an solch einer wichtigen Persönlichkeit wie Stalin vorher nicht mit den Bruderparteien beraten wurde, außerdem war die KP Chinas mit dem auf dem Parteitag verkündeten „friedlichen Übergang“ und „parlamentarischem Weg“ zum Sozialismus nicht einverstanden.
Bis April 1956 hat das Politbüro des ZK der KP Chinas in Beratungen mit verantwortlichen Genossen aus über 30 Organen der Wirtschaftsleitung Fragen des sozialistischern Aufbaus beraten. Im April hielt Mao Zedong eine Rede zum Thema „Die 10 großen Beziehungen“. Die dort behandelten 10 Fragen wurden in Verallgemeinerung der Erfahrungen beim Wirtschaftsaufbau in China und auf der Grundlage der Lehren aus den sowjetischen Erfahrungen aufgeworfen. In China müssen die Landwirtschaft und Leichtindustrie intensiver entwickelt werden, die Industrie in den Küstengebieten muss stärker genutzt und entwickelt werden, die Ausgaben für das Militär und die Verwaltung sind zu senken. Im Bericht werden auch die Beziehungen zwischen dem Staat, den Produktionseinheiten und den Produzenten, zwischen der Zentrale und den örtlichen Einheiten, zwischen der Nationalität der Han und den nationalen Minderheiten, zwischen der Partei und den Parteilosen, zwischen Revolution und Konterrevolution, zwischen China und dem Ausland behandelt. Hinsichtlich der Beziehungen zwischen China und dem Ausland gab Mao Zedong die Orientierung „vom Ausland lernen“. Er erklärte: „Wir müssen von den Vorzügen aller Nationen und Länder lernen.

Im Januar 1957 wurde die Arbeit Mao Zedongs „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ veröffentlicht. Er betonte darin, dass der Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft nach wie vor im Widerspruch zwischen Produktionsverhältnissen und Produktivkräften, zwischen Überbau und ökonomischer Basis besteht. Diese Widersprüche sind die Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung. Der Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft ist ein nichtantagonistischer Widerspruch. Produktionsverhältnisse und Produktivkräfte, Überbau und ökonomische Basis befinden sich im Wesentlichen in Übereinstimmung. Zur Lösung des Grundwiderspruches der sozialistischen Gesellschaft muss die sozialistische Ordnung nicht von Grund auf verändert werden, sondern er „kann durch die sozialistische Gesellschaft selbst schrittweise gelöst werden“.
In der Arbeit „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ ist systematisch dargelegt, dass es erforderlich ist, die Widersprüche zwischen dem Feind und uns sowie die Widersprüche im Volk exakt voneinander zu unterscheiden.

Auswirkungen der gesamten Situation auf die KP Chinas:

Es kam zu schweren Fehlern, wie z.B. die Volkskommunen, der Große Sprung, insbesondere zu besonders kritischen Ereignissen (Kulturrevolution), zu schweren Auseinandersetzungen innerhalb der Parteiführung und mit anderen kommunistischen Parteien und sozialistischen Staaten. Die Führung der KP Chinas hat sich mit diesen Dingen in einem komplizierten Prozess sehr kritisch und prinzipiell auseinandergesetzt, ebenso mit den Ereignissen in der UdSSR und den anderen ehemaligen sozialistischen Ländern Ende der 80er, Anfang der 90er Jahres des 20. Jahrhunderts, wie auch mit komplizierten Fragen in China in der Anfangsphase des Reformprozesses selbst.
Im Ergebnis dessen wurde schrittweise ein theoretisches System des Sozialismus chinesischer Prägung erarbeitet. Von entscheidender Bedeutung war die 3. Tagung des XI. Zentralkomitees im Dezember 1978 und der XII. Parteitag der KP Chinas 1982.

Fortsetzung folgt.

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Anmerkung:
-1 „Die Partei muss Vertreter der Entwicklung fortgeschrittener gesellschaftlicher Produktivkräfte Chinas, der fortschrittlichen Kultur Chinas und der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes sein“

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Bei secarts gibt es ein Dossier „Das neue China“. Wer mehr über die VR China wissen möchte, findet dort informative Texte.

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Wortlaut der Rede:

Liebe Genossinnen und Genossen,

die weltweite Krise des Kapitalismus hat in den vergangenen Jahren hunderte Millionen Menschen, viele Staaten und Völker massiv betroffen. Es wurde bestätigt, wer über die Krise redet, darf vom Kapitalismus nicht schweigen und wer die Krise beseitigen will, der muss den Kapitalismus überwinden.

Viel wurde von den Herrschenden getan um den Kapitalismus in seiner imperialistischen Phase als wahre Ursache der Krise zu vernebeln.

Die Propagandisten des Kapitals behaupten, der Aufschwung komme, die Krise sei überwunden. Dafür spricht wenig. Die strukturellen Verwerfungen in der EU sind zu groß. Wir wissen außerdem, dass konjunkturelle Zwischenhochs und Erholungsphasen nur die nächste Krise vorbereiten.

Die ökonomische Krise und die Rolle des deutschen Imperialismus bedürfen dabei einer besonderen Betrachtung. Das Finanzkapital in Deutschland, also die Verschmelzung von Bankkapital und Industrie, hatte die letzten Regierungen, sowohl aus Sozialdemokraten und Grünen, als auch aus Konservativen und Neoliberalen genutzt, um Deutschland im Verhältnis zu seiner extrem hohen Produktivität zu einem Niedriglohnland zu machen und die Reallöhne zu senken.

Dadurch war der deutsche Imperialismus in der Lage auch in der Krise seine Hegemonie in Europa zu festigen. Er entwickelte eine ökonomische Aggressivität in Form einer „Exportwalze“, unter der vor allem die Länder der europäischen Peripherie leiden. Dabei stützt er sich auf seine finanzielle und technologische Überlegenheit sowie seine Dominanz in der EU-Administration.

Damit konnten große Teile des deutschen Kapitals relativ unbeschadet durch die bisherige Krise des Kapitalismus kommen. Und damit gelang es ihnen, nach wir vor große Teile der Arbeiterklasse in den Illusionen einer Partnerschaft von Lohnarbeit und Kapital zu halten. Verstärkt wurde dies durch nationalistische Tendenzen, die auf dem Märchen vom „fleißigen Deutschen“ im Unterschied zum angeblich „faulen Griechen“, „faulen Spanier“, „faulen Italiener“, etc. basieren.

Vor diesem Hintergrund ist das Ergebnis der jüngsten Bundestagswahlen zu sehen.

Es ist im Kern ein Ausdruck der Bewusstseinslage, auch der Arbeiterklasse in unserm Land. Ein großer Teil folgt der „Standortlogik“ und identifiziert sich aus Angst um seinen Arbeitsplatz mit „seinem Betrieb“, mit „seinen“ Bossen und „seinen“ Chefs. Ihr Motto heißt: „Unser Betrieb ist unsere Festung.“

Die besonders marktradikale FDP ist nicht mehr im Parlament vertreten. Aber eine neue rechte Partei – die „Alternative für Deutschland“ – gewann massiv an Stimmen und kam nur knapp nicht ins Parlament. Viel spricht dafür dass sie 2014 in das Parlament der EU einziehen wird.

Vor diesem Hintergrund wird es offensichtlich zu einer großen Koalition zwischen den Sozialdemokraten und den Konservativen kommen.

Für die Arbeiterklasse unseres Landes, aber auch für die Völker in Europa und international wird das keine Verbesserung bedeuten. International und auf Ebene der EU sind sich beide einig in einer Politik, die versuchen wird die Hegemonie des deutschen Imperialismus zu sichern und auszubauen, sowohl politisch, ökonomisch, als auch militärisch. Hier ist auch jegliche Illusion fehl am Platz.

Die Nichtbeteiligung des deutschen Imperialismus am völkerrechtswidrigen Krieg gegen Libyen hatte nichts mit Friedfertigkeit zu tun, er hatte nur die Hoffnung seine Interessen anders besser zu vertreten.

Die parlamentarische Opposition wird nun lediglich durch Abgeordnete der Partei die Grünen und der Partei Die Linke gebildet.

Wir, die DKP, hatten in den meisten Wahlkreisen zur Wahl der Partei „Die Linke“ aufgerufen. Nicht, weil sie ein Ersatz für eine kommunistische Partei bildet, sondern weil es Übereinstimmungen mit aktuellen Forderungen gibt und sie realistische Chancen zum Einzug ins Parlament hatte.

Von ihrer objektiven Rolle und Programmatik handelt es sich bei der Partei „Die Linke“ um eine linkssozialdemokratische Kraft. Allerdings gibt es in ihr, bedingt durch die historische Herkunft aus der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands- SED“, der damaligen marxistisch-leninistischen Regierungspartei der DDR, bis heute einen Anteil von Mitgliedern, die sich als Kommunisten fühlen.

In dieser Partei gibt es einen permanenten Kampf unterschiedlicher Linien. Er wird allerdings weniger zwischen Kommunisten und „demokratischen Sozialisten“ ausgetragen als vielmehr zwischen den Kräften, die stark auf eine Regierungsbeteiligung zusammen mit der Sozialdemokratie und den Grünen schielen und denjenigen, die das weniger oder vollständig ablehnen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr wisst hat der 20. Parteitag der DKP zu einer Veränderung in der Führung der DKP geführt.

Auf die Frage eines Journalisten, welche Stimmung der Mehrheit der Mitglieder unserer Partei damit zum Ausdruck kam, hatte ich geantwortet „Ich glaube, dass die überwiegende Mehrheit der Mitglieder der DKP überzeugt davon ist, dass die Entwicklungen, die wir weltweit, in Europa und auch in Deutschland beobachten und am eigenen Leib erleben, nicht nach weniger, sondern nach mehr kommunistischer Partei verlangt. Und ich bin mir sicher, dass sich diese Mehrheit der Mitglieder auch einig darin ist, was darunter zu verstehen ist.

Gewollt ist eine Partei, die mit den Ideen von Marx, Engels und Lenin die Welt analysiert, und die es als ihre zentrale Aufgabe ansieht, die Arbeiterklasse von einer Klasse an sich zu einer Klasse für sich zu entwickeln, in dem diese erkennt, dass hinter vielen Einzelwidersprüchen letztendlich der Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital steht.

Gewollt ist eine Partei, die sich selbst darüber klar ist und diese Klarheit auch vermitteln will, dass sich dieser Widerspruch nur durch den revolutionären Bruch mit den herrschenden Eigentums- und Gesellschaftsverhältnissen erreichen lässt.

Verlangt wird schließlich nach einer Partei, die sagt, dass dieser Bruch erfordert, dass die Arbeiterklasse im Bündnis mit anderen der Bourgeoisie die Macht nehmen muss, wenn man den Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus aufbauen will.

All das macht die Notwendigkeit einer autonomen Organisation der kommunistischen Partei aus und die will die große Mehrheit der Mitglieder der DKP nicht nur in der Theorie bestätigt finden, sondern auch auf der Straße zeigen können.“

Der 20. Parteitag der DKP hat mit dem angenommenen Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“, mit den Beschlüssen zu den Aufgaben in der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, der Forderung nach der 30 Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, der Orientierung auf eine intensivere kommunistische Kommunalpolitik sowie der Zusammenarbeit mit der mit uns befreundeten Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend – SDAJ hierzu wichtige Beschlüsse gefasst.

Damit sind die Diskussionen in der DKP natürlich nicht beendet. Wir werden die inhaltliche Debatte weiterführen und müssen gleichzeitig verhindern, dass es zu fraktionellen Verhärtungen kommt. Dabei ist die Kombination aus Diskussion und gemeinsamen Handeln entscheidend.

International hat der 20. Parteitag beschlossen, der Zusammenarbeit der kommunistischen und Arbeiterparteien die Priorität einzuräumen.

Er beschloss auch, den bisherigen Status der DKP in der Partei „Europäische Linke“ nur als eines Beobachters wahrzunehmen und beim 21. Parteitag über den Verbleib in der „EL“ oder des Ausscheidens zu entscheiden.

Wir messen also der Zusammenarbeit der kommunistischen und Arbeiterparteien eine große Bedeutung bei und hoffen, dass auch unser jetziges Treffen der Intensivierung der Zusammenarbeit dient.

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Von deutscher Seite haben an dem Treffen der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, und der Internationale Sekretär der DKP, Günter Pohl, teilgenommen. Patrik Köbeles Redebeitrag auf dem Treffen werden wir in Kürze veröffentlichen. Eine weitere Information erscheint in der UZ vom 16. November 2013.

Hier die Erklärung der KP Portugals nach Abschluss des Treffens:

In Lissabon tagte am 8., 9. und 10. November 2013 das 15. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP, International Meeting of Communist and Workers’ Parties) zum Thema: «Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker. Die Offensive des Imperialismus, die Kräfteverhältnisse auf internationaler Ebene, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus.»

Am Treffen, an dem sich 77 Parteien aus 61 Ländern beteiligten, und das die Grussadressen weiterer 14 Parteien empfing, welche aus verschiedenen Gründen an der Teilnahme verhindert waren, analysierte die wichtigsten Aspekte der Krise des Kapitalismus und eines komplexen Prozesses der Kräfteverschiebungen auf internationaler Ebene, wobei es vor den grossen Gefahren warnte, die von der imperialistischen Offensive ausgehen.

Gleichzeitig begrüssten und würdigten die Teilnehmer den Widerstand und den Kampf der Werktätigen und der Völker und verwiesen erneut auf die durch die gegenwärtigen Lage geschaffenen realen Möglichkeiten zur Entwicklung des Befreiungskampfs für tiefgreifende Veränderungen in anti-monopolistische und anti-imperialistische Richtung, für den Sozialismus.

Das Treffen stellte die Vertiefung der 2008 mit dem Konkurs der Lehman Brothers ausgebrochenen Krise fest. Einer Krise, die in Widerlegung der Diskurse der herrschenden Klasse rund um einen angeblichen ‘Wiederaufschwung’ weit von ihrem Ende entfernt ist, und in der sich die von den Kommunisten vorgebrachten Analysen über ihre Natur und Entwicklung bestätigen, welche die Krise unter anderen Aspekten als eine solche der Überproduktion und der Überakkumulation von Kapital charakterisieren. Als eine Krise, welche die Verschärfung der Widersprüche des Kapitalismus ausdrückt – besonders seines Grundwiderspruchs zwischen dem gesellschaftlichen Charakters der Produktion und dem privaten Charakter ihrer Aneignung – und damit die historischen Grenzen des Systems offenlegt und die Notwendigkeit und Aktualität des Kampfes für eine grundsätzliche Alternative, den Sozialismus, hevorhebt.

Das Treffen verurteilte das vom Grosskapital, den wichtigsten kapitalistischen Grossmächten und ihren internationalen und supranationalen Strukturen der imperialistischen Abstimmung – wie der Europäischen Union –, verfolgte Ziel, den Werktätigen und den Völkern einen Rückschritt von zivilisatorischen Ausmassen zuzumuten, die wirtschaftlichen, Arbeits- und sozialen Rechte zu vergewaltigen, die Lebensbedingungen der Arbeiter- und Volksmassen brutal anzugreifen und der Unabhängigkeit und Souveränität der Staaten den Krieg zu erklären.

Es wurde besonders auf die harte Realität hingewiesen, vor welche die Wirkungen der Krise und die kapitalistische Offensive die Entwicklungsländer stellen, deren Völker ihr Recht auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung noch stärker eingeschränkt sehen. In diesem Rahmen wurde auf die Konsequenzen in der Landwirtschaft und im Ernährungssektor aufmerksam gemacht, die Ernährungssouveränität zahlloser Länder noch mehr zu gefährden und gewaltige Massen der Weltbevölkerung zu Hunger und Unterernährung zu verurteilen.

Es wurden die Gefahren hervorgehoben, welche von der militaristischen Politik der wichtigsten imperialistischen Mächte und von der NATO ausgehen. Es wurde unterstrichen, dass die Aggressionskriege, die Prozesse der Einmischung in und der Schürung von internen Konflikten, die Verstärkung der repressiven, autoritären, Kontroll- und Spionage-Massnahmen einen Bestandteil der Antwort der Gewalt auf die Krise des Kapitalismus bildet, mit der das Grosskapitals bezweckt, seine Herrschaft über die natürlichen Ressourcen und Energiequellen aufrecht zu erhalten und den Kampf der Völker und die unvermeidlichen sozialen und revolutionären Explosionen einzudämmen, welche die gegenwärtige Lage nach sich zieht.

Die Teilnehmer drückten ihre Solidarität aus mit den in allen Kontinenten geführten Kämpfen gegen den Imperialismus, für den sozialen Fortschritt, für die Unabhängigkeit und nationale Souveränität, für Frieden, für das Recht auf wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, für den Aufbau von souveränen und fortschrittlichen Alternativen zur Vorherrschaft des Imperialismus, für eine echte Grundalternative zur kapitalistischen Barbarei, den Sozialismus. Betont wurde die zentrale Rolle des Kampfes der Arbeiterklasse und ihres Bündnisses mit anderen anti-monopolistischen Klassen zur Verteidigung ihrer Rechte, namentlich des Rechts auf Beschäftigung, der Arbeiterrechte, Sozialrechte und Verteidigung der sozialen Funktionen des Staates.

Die Teilnehmer würdigten mit dem Ausdruck ihrer tiefen Solidarität die Völker, welche den Einmitschungs- und Aggressionspolitiken des Imperialismus Widerstand leisten – speziell die Völker des Mittleren Ostens, und begrüssten die in dieser Region gegen alle Formen der Aggression und Unterdrückung, für Souveränität, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und nationale Einheit geführten Kämpfe, wie ebenso in Ägypten und Tunesien. Sie bekräftigten ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk und dem Kampf für seine nationalen Rechte, wie auch mit anderen Völkern der Region, die Zielscheibe von Angriffen und Einmischungen sind, wie das syrische Volk.

In einem Rahmen, der noch vom Widerstand und der Kräftesammlung geprägt ist, aber wachsende Möglichkeiten zur Entfaltung des revolutionären Kampfes bietet, wobei sich in verschiedenen Regionen der Welt wichtige Faktoren der Eindämmung der Vorherrschaft des Imperialismus bemerkbar machen, begrüssten und würdigten die Teilnehmer die Kämpfe der Völker, der Kommunisten und anderen Fortschrittskräfte in Lateinamerika, in Erwägung, dass die Prozesse der Kämpfe für Fortschritt und Behauptung der Souveränität, zusammen mit der solidarischen Zusammenarbeit, die sich in dieser Region entwickelt, einen wichtigen Faktor und Anschub für die Entwicklung und Stärkung des anti-imperialistischen Kampfes darstellen. Die Teilnehmer bekräftigten unter anderem ihre Solidarität mit Kuba und seiner sozialistischen Revolution, wie auch mit dem venezolanischen Volk und seiner bolivarischen Revolution.

Unterstrichen wurde die Bedeutung des Kampfes zur Verteidigung der demokratischen Freiheiten, gegen den Vormarsch der extremen Rechten, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, gegen religiösen Fanatismus und Obskurantismus, gegen den Antikommunismus. Bekräftigt wurde die Solidarität mit den Kommunistischen Parteien und allen revolutionären Kräften, welche Opfer von politischen Verfolgungen und antikommunistischen Kampagnen sind, die – namentlich auf dem europäischen Kontinent – von verschiedenen Regierungen und ebenfalls von Institutionen wie der Europäischen Union geführt werden. Die konkreten Erfahrungen des Kampfes in unterschiedlichen Ländern und Regionen prägten im allgemeinen die Interventionen der Parteien und bestätigten, dass die Werktätigen und die Völker nicht resignieren und dass sogar selbst unter den gegenwärtigen schwierigen Bedingungen befreiende Schritte vorwärts und Eroberungen in anti-monopolitischer und anti-kapitalistischer Richtung möglich sind.

Es wurde bekräftigt, dass der Sozialismus immer mehr als reale grundlegende Alternative zum Kapitalismus und dessen Krise hervortritt. Belehrt durch die Rückfälle, Irrtümer und Missbildungen, welche grundlegenden Prinzipien des Sozialismus zuwiderlaufen, aber in Hochhaltung all dessen, was die Erfahrungen im Aufbau des Sozialismus für die Menschheit bedeuteten und bedeuten, in Würdigung der Errungenschaften des neuen sozialen Systems und in Anerkennung, dass es keine Modelle für die Revolution gibt, unterstrichen die Teilnehmer die entscheidende Rolle der Massen im Aufbau von sozialistischen Gesellschaften.

Es wurde hervorgeboben, dass die gegenwärtige internationale Lage es besonders erfordert, die Zusammenarbeit aller fortschrittlichen und anti-imperialistischen Kräfte und in erster Linie unter den Kommunistischen und Arbeiterparteien der ganzen Welt zu verstärken, was eine der solidesten Garantien für die Erstarkung des Kampfes der Völker und den Aufbau der Alternative des Sozialismus bildet.

In diesem Sinn wurden die reiche Erfahrung und die Fortschritte gewürdigt, die mit der Durchführung der Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien erzielt worden sind, sowohl als Ort des Austauschs von Informationen, Erfahrungen und Meinungen, wie auch Ort der möglichen Annäherung von Positionen und der Beratung über gemeinsame oder abgestimmte Aktionen; dabei wurde betont, wie wichtig es ist, ihre Fortführung zu garantieren.

Das Treffen hiess 13 Orientierungslinien und Initiativen der gemeinsamen oder abgestimmten Aktion der Kommunistischen und Arbeiterparteien gut (siehe folgende Punkte), welche bis zum 16. IMCWP konkret umgesetzt werden sollen, wobei die Arbeitsgruppe des IMCWP beauftragt wurde, die Umsetzung und Konkretisierung zu fördern und zu begleiten. Das Internationale Treffen freute sich über den Eingang von drei verschiedenen Vorschlägen für den Tagungsort des 16. IMCWP. Dessen Datum, Ort und Traktandenliste werden an einer Sitzung der Arbeitsgruppe zu gegebener Zeit festgelegt werden.

Richtlinien für die gemeinsame oder abgestimmte Aktion

Die am 15ten Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien versammelten Parteien legen die folgenden Richtlinien für ihre gemeinsame oder abgestimmte Aktion fest und beauftragen die Arbeitsgruppe mit der Umsetzung dieser Richtlinien in Zusammenarbeit mit den Parteien, die der Solidnet-Liste angehören.

1 – Erinnerung, im Laufe des Jahres 2014, an den 100. Jahrestag des Beginns der Ersten Weltkriegs und den 75. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs, durch eine gemeinsame Kampagne, worin vor Gefahren von neuen internationalen militärischen Zusammenstössen gewarnt wird, wobei die Notwendigkeit des verstärkten Kampfes für den Frieden und gegen imperialistische Aggressivität und imperialistische Kriege hervorgehoben, und die enge Verbindung des Friedenskampfes mit dem Kampf für den Sozialismus aufgezeigt werden soll. (In diesem Sinne informierten die Deutsche DKP, die Neue KP der Niederlande, die Partei der Arbeit Belgiens und die KP Luxemburg über die Vorbereitung einer gemeinsamen Aktion in der Grenzstadt Aachen am 15. Februar.)

2 – Erinnerung an den 15. Jahrestag des Beginns der verbrecherischen imperialistischen Aggression der NATO gegen die Föderative Republik Jugoslawien, eine neue Phase der Entfaltung der imperialistischen Militärstrategie und den Beginn der Besetzung der serbischen Provinz Kosovo und Metochien.

3 – Förderung, in Koordination mit den Parteien Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und der Karibik, der Organisation eines internationalen Seminars über die Wirkungen der kapitalistischen Krise in den Entwicklungsländern, besonders fokussiert auf Fragen wie das Recht auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung und Schutz der natürlichen Ressourcen, sowie auf Fragen der Landwirschaft, des Grundbesitzes und der Ernährungssicherheit. Hervorhebung der Rolle der Monopole bei der Zerstörung der natürlichen Umwelt auf globaler Ebene, Behauptung des anti-monopolistischen und anti-kapitalistischen Standpunkts zur Verschärfung der Umweltkrise.

4 – Organisierung einer internationalen Kampagne der Solidarität mit den Prozessen und Kämpfen in Lateinamerika und der Karibik, und besonders mit Kuba – gegen die US-Blockaden und die gemeinsame Position der EU, und für die Befreiung der fünf kubanischen Patrioten, die in US-Gefängnissen einsitzen – sowie mit dem bolivarischen Venezuela und dem Kampf des kolumbianischen Volkes für Frieden und sozialen Fortschritt.

5 – Prüfung der Möglichkeit – eventuell indem man von der Präsenz einer grossen Zahl von Parteien an internationalen Anlässen profitiert – für die Organisierung einer Arbeitssitzung zur Debatte der ideologischen Offensive und der Rolle der Massenkommunikationsmittel, wie auch zum Austausch von Erfahrungen über die Arbeit der Massenkommunikation.

6 – Erinnerung an den Internationalen Frauentag (8. März 2014) unter Betonung der Wirkungen der Krise und der vielen Facetten der imperialistischen Offensive auf die werktätigen Frauen und die national unterdrückten Frauen, in Verbindung mit dem Ausdruck der Solidarität mit ihrem Kampf und mit ihrer anti-imperialistischen Bewegung.

7 – Ehrung des 1. Mai, unter Teilnahme an den Kämpfen in jedem Land zur Verteidigung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Werktätigen und der Völker, des Rechts auf Arbeit und der Arbeiterrechte, unter Hervorhebung der Bedeutung des Klassenkampfes zur Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Prüfung der Möglichkeit, an diesem Tag einen Aktionstag anzukündigen, mit Initiativen in jedem Land, gegen die Arbeitslosigkeit und ihre wirklichen Wurzeln, wobei besonderes Gewicht auf die massive Jugendarbeitslosigkeit gelegt wird. Verteidigung der gewerkschaftlichen Rechte, Verurteilung der politischen Verfolgung und Forderung nach Befreiung gefangener Gewerkschaftsaktivisten.

8 – Prüfung der Möglichkeit von abgestimmten Aktionen gegen Rassismus, Fremdenhass und Faschismus, unter Hervorhebung der Wichtigkeit des ideologischen Kampfes gegen den Antikommunismus und die Neuschreibung der Geschichte; Verurteilung der von der Europäischen Union eingenommenen Rolle bei den Kampagnen und institutionellen Massnahmen, welche die Gleichsetzung des Kommunismus mit dem Faschismus bezwecken.

9 – Festlegung eines Aktionstages, mit Äusserungen in jedem Land, gegen die Verfolgung von Kommunistischen Parteien und gegen das Verbot von kommunistischen Symbolen, wobei die Solidarität mit den in ihren Ländern verbotenen kommunistischen Parteien zum Ausdruck kommt.

10 – Erinnerung an den 95. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Internationale (März. 1919), zu Anlass des 90. Todestags von Lenin und unter Hervorhebung seiner grundlegenden Bedeutung für die kommunistische Bewegung.

11 – Förderung, in Koordination mit den Parteien der arabischen Länder und des Mittleren Ostens, der Organisation eines internationalen Seminars über die sozialen und nationalen Befreiungskämpfe der Völker der arabischen Länder und des Mittleren Ostens, zum Ausdruck der Solidarität mit allen Völkern der Region, welche Opfer der imperialistischen und zionistischen Verbrechen und Aggressionen sind, darunter das palästinensische und das syrische Volk, und auch Solidarität mit den Völker, die sich gegen repressive, diktatorische und reaktionäre Regimes erheben, um ihre sozialen, politischen und demokratischen Rechte zu verteidigen.

12 – Fortsetzung der Verurteilung der imperialistischen Einmischung in Syrien und Iran, und Fortsetzung des Kampfes für die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates.

13 – Förderung der internationalen Front gegen den Imperialismus und Unterstützung der internationalen anti-imperialistischen Massenorganisationen, des Weltgewerkschaftsbunds (WGB), des Weltfriedensrates (WPC), des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) und des Weltbundes Demokratischer Frauen (WBDF), im spezifischen Zusammenhang jedes jeweiligen Landes.

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Liste der Teilnehmer des 15. Internationalen Treffenn der Kommunistischen und Arbeiterparteien (Lissabon 8/10.11.2013)

•South Arican Communist Party
•German Communist Party
•PADS (Algeria)
•Communist Party of Argentina
•Communis Party of Azarbeijan
•Communist Party of Australia
•Democratic Progressive Tribune (Bahrain)
•Workers’ Party (Belgium)
•Communist Party of Belarus
•Communist Party of Brazil
•Brasilian Communist Party
•Communist Party of Bulgaria
•Communist Party of Canada
•Communist Party of Bohemia and Moravia
•Communist Party of Chile
•Communist Party of China
•Democratic Progressive Peoples Party (Cyprus)
•Workers’ Party of Korea
•Communist Party of Cuba
•Communist Party of Denmark
•Communist Party in Denmark
•Egyptian Communist Party
•Communist Party of Equador
•Communist Party of Spain
•Party of the Communists of Catalonia
•Communist Party of the Peoples of Spain
•Communist Party of the USA
•Communist Party of Finland
•French Communist Party
•Unified Communist Party of Georgia
•Communist Party of Britain
•Communist Party of Greece
•Peoples’ Progressive Party of Guiana
•New Communist Party of the Netherlands
•Hungarian Workers’ Party
•Communis Party of India
•Tudeh Party of Iran
•Iraqi Communist Party
•Communis Party of Ireland
•Workers’ Party (Ireland)
•Communist Party of Israel
•Party of the Italian Communists
•Lao People’s Revolutionary Party
•Socialist Party of Latvia
•Lebanese Communist Party
•Communist Party of Luxembourg
•Communist Party of Malta
•Party of the Communists (Mexico)
•Communist Party of Mexico
•Party of the Communists Moldova
•Communist Party of Norway
•Palestinian Peoples Party
•Palestinian Communist Party
•Peoples Party of Panama
•Communist Party of Pakistan
•Peruvian Communist Party
•Communist Party of Poland
•Portuguese Communist Party
•Socialist Alliance Party of Romania
•Communist Party of Romenia
•Communist Party of the Russian Federation
•Communist Party of the Soviet Union
•Russian Communist Workers Party
•CPSU * Union of Communist Parties (Russia)
•New Communist Party of Yugoslavia
•Syrian Communist Party
•Communist Party of Sri Lanka
•Sudanese Communist Party
•Communist Party of Tajikistan
•Labour Party (Turkey)
•Communist Party of Turkey

Originalquelle: Partido Comunista Português ( Sobre o 15º Encontro Internacional de Partidos Comunistas e Operários, Comunicado, Comunicado , Lisboa, Segunda, 11 de Novembro de 2013) – Übersetzung: kommunisten.ch (mh/12.11.2013)

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Übernommen von http://www.kommunisten.ch/index.php?article_id=1147

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Wenn in der VR China das Zenralkomitee der kommunistischen Partei tagt, sind darauf die Augen der ganzen Welt gerichtet. Auch diesmal wird die Tagung von den westlichen Massenmedien umfangreich „begleitet“, wobei die Informationen in Wolken von Spekulationen und „Interpretationen“ eingehüllt sind, die einerseits die Hoffnungen der Bourgeoisie spiegeln, andererseits das Massenbewusstsein formieren sollen. Wie die VR China, in der mehr als ein Fünftel der Menschheit lebt und eine der grössten Volkswirtschaften heranwächst, wahrgenommen wird, ist  im Westen zu einem politischen Faktor geworden. Wenn Sozialismus in China besser geht als die „freie Marktwirtschaft“ und die politische Ordnung in den höchstentwickelten imperialistischen Staaten – warum sollte das nicht auch anderswo gehen ?

Hier die Mitteilung bei german.china.org über die Beendigung der 3. Plenartagung:

Die 3. Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas ist am Dienstagnachmittag zu Ende gegangen. Auf der viertägigen Tagung wurde der Tätigkeitsbericht, den Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des ZK erstattete, angehört. Darüber hinaus wurde dabei die „Entscheidung des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur allseitigen Vertiefung der Reformen“ überprüft und angenommen.

Der Schlüssel bei der Vertiefung der Reformen liegt in einer Reform der Wirtschaftssysteme. Vor allem soll das Verhältnis zwischen Regierung und Markt richtig behandelt werden, damit der Markt bei der Verteilung von Ressourcen eine entscheidende Rolle spielt. Weiter heißt es, Ziel der Reformen sei es, das sozialistische System chinesischer Prägung mit verschiedenen Eigentumsformen zu vervollständigen und zu entwickeln und das Verwaltungssystem des Staates zu modernisieren. Dafür müsse man die Autorität der Verfassung wahren, das System der Gesetzesvollstreckung reformieren und eine unabhängige, gerechte Rechtssprechung gewährleisten. Bis 2020 sollten substantielle Ergebnisse in den Kernbereichen erzielt werden.

Es sei eine wichtige Tagung und ein neuer, wichtiger Moment der Reform und Öffnung in China, schrieb die Tageszeitung Renmin Ribao in einem Leitartikel nach Ende der Plenarsitzung am Dienstag. Die Leitfäden, Ziele und Prinzipien für eine Vertiefung der Reformen seien festgelegt worden, ebenso wie strategische Schwerpunkte, Arbeitsmechanismen und Zeitpläne, hieß es in dem Artikel weiter.

Über die Themen, die auf der ZK-Tagung behandelt wurden, hier mehr.

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Die Kommunistische Partei der Philippinen hat dazu aufgerufen, den Opfern des verheerenden Taifuns zu helfen. Wir dokumentieren hier eine Information der CPP (aus dem Englischen; Übersetzung news.dkp)

Die CPP ruft zur Massenmobilisierung und internationaler Hilfe für Rettungsaktionen auf

Der Tropensturm Yolanda hat in den betroffenen Gebieten eine Schneise der Zerstörung hinterlassen. Millionen Menschen sind betroffen – Provinzen in Ost- und Zentralvisayas, Panay, Negros, Masbate, Mindoro, Palawan und andere Inseln, ebenso das nördliche, östliche und südöstliche Mindanao und Gebiete in Süd-Luzon . In diesen Gebieten gibt es auch revolutionäre Basen unter der Kontrolle der Revolutionären Regierung und  Territorien, in denen die Neue Volksarmee kämpft.

Die CPP appelliert an die Bevölkerung der nicht betroffenen Gebiete der Philippinen, den Menschen in den Katastrophengebieten so gut wie möglich zu helfen. Betroffen sind in der Mehrheit die armen Bauern, arbeitslose Landarbeiter, kleine Fischer und Indigene, die von der reaktionären Regierung vernachlässigt werden und auch jetzt nicht Hauptadressaten von Hilfe sein werden.

Die CPP wartet noch auf detallierte Berichte ihrer örtlichen Parteikomitees, der Massenorganisationen und der Volksarmee.

Spenden können übersandt werden an die Nationaldemokratische Front der Philippinen. Bankverbindung:

Kontoinhaber: NDF ST. INT. INFORMATIE
Account number: 39 45 70 642
Bank name: Rabobank
Bank branch: Utrecht, the Netherlands
IBAN: NL 70 RABO 0394 5706 42
BIC: RABONL2U

Stichwort : Haiyan/Yolanda Relief Funds

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Quelle: http://www.ndfp.net/joom15/

 
 

 

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Unter Frankreichs „Sozialisten“ wächst die Forderung nach einer Kursänderung

hollandeWährend der sozialdemokratische französische Staatspräsident Hollande Ende Oktober dieses Jahres einen „historischen Rekord an Unpopularität“ erreicht hat, wie ihm alle Umfrageinstitute bestätigten, mehren sich innerhalb seiner eigenen Partei die Stimmen, die auf eine Kursänderung drängen.

Laut dem Meinungsforschungsinstitut BVA erreichte Hollande bei einer repräsentativen Meinungsumfrage nach anderthalb Jahren an der Staatsspitze am 24./25. Oktober dieses Jahres nur noch eine Zustimmung von 26 Prozent, während 73 Prozent ihn negativ beurteilten. Noch nie in den 30 Jahren, seitdem das Institut solche Umfragen durchführt, habe ein französischer Staatspräsident die 30-Prozent-Marke unterschritten, vermerkte der stellvertretende Leiter des Unternehmens bei der Veröffentlichung der Ergebnisse. Dabei hatten die Umfragewerte für Hollande nach seiner Wahl am 6. Mai 2012 zwischen 55 und 61 Prozent gelegen. Auch die Umfragewerte für Hollande bei den anderen Instituten lagen im Oktober 2013 zwischen 31 (CSA) und 23 Prozent (IFOP). Die Zustimmungskurve seines Regierungschefs Ayrault weist den gleichen Rückgang von um die 60 auf jetzt etwa 26 Prozent auf.

Die sozialistische Senatorin Marie-Noël Lienemann, die als eine der Wortführerin des linken Flügels in Hollandes „Parti Socialiste“ (PS) gilt, hat darauf in einem kurz nach dem Bekanntwerden der miserablen Umfragewerte veröffentlichten Interview in der Zeitung „Le Parisien“ den Schluss gezogen, man könne nicht länger einfach so weitermachen. Es gehe nicht an, weiter so zu tun, „als ob alle, die Hollande im zweiten Wahlgang unterstützt haben, nun nichts mehr zählen“. Die 62-jährige Senatorin, die in den 90er Jahren Ministerin für Wohnungsbau war, sprach sich deshalb für eine große Beratung „der Gesamtheit der Linkskräfte einschließlich der Kommunisten“ aus, um über einen „Neustart“ der Regierungspolitik gegen die Sparzwangspolitik und einen „neuen Pakt auf den Grundlagen, die seinen Wahlsieg gebracht haben“ zu beraten. Es gehe um „eine Kursänderung und Änderung der Mannschaft“.

Unter den an der Regierung beteiligten Grünen wächst die Stimmung für ein Ausscheiden daraus. Besonders nachdem das Duo Hollande/Ayrault unter dem Druck von Protestaktionen in der Bretagne, die vor allem von den Lkw-Unternehmern und den Verbänden der Agrarwirtschaft organisiert wurden, die “Suspendierung“ der gerade beschlossenen Öko-Steuer verfügt hatte. Ein grüner Parlamentsabgeordneter bezeichnete die Regierung danach als „die des Verzichts und des mangelnden Muts“, die sich den Lobbies der Agrarindustrie und des Straßentransporte beuge. Die grüne Wohnungsbauministerin Duflot konnte nur mit dem Hinweis, daß suw Ökosteuer ja nur zeitweilig ausgesetzt sei und die rechten Gegner der Grünen sich über ihr Ausscheiden freuen würden, den weiteren Verbleich in der Regierung noch einmal rechtfertigen.

Pierre Poulain

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An diesem Wochenende, vom 8. bis 10. November 2013, findet in Lissabon das XV. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) stattfinden, das von der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) ausgerichtet wird.

Es ist nach dem 8.Internationalen Treffen von 2006 das zweite Mal, dass diese Veranstaltung in Portugal stattfindet. Bis drei Tage vor Beginn haben über 70 Kommunistische und Arbeiterparteien aus fünf Kontinenten und über 60 Ländern ihre Beteiligung bestätigt.

Am Sonntag werden die Delegierten auf Einladung der PCP in Lissabon an den Gedenkfeierlichkeiten zum 100. Geburtstag von Álvaro Cunhal teilnehmen.

Das Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien ist der wichtigste Ort der Zusammenarbeit unter Kommunistischen und Arbeiterparteien auf weltweiter Ebene; seine grundlegenden Ziele sind die gemeinsame Analyse der internationalen Lage im Lichte eines vorab vereinbarten Themas, der Austausch von Informationen und Erfahrungen des Kampfes und der Intervention, und die Definition von Aktionslinien zur gemeinsamen oder konvergierenden Aktion auf internationaler Ebene.

Das Schwerpunktthema das 15. Treffens lautet: «Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus.» Darüberhinaus wird es auch über Fragen der Stärkung des Prozesses der Internationalen Treffen beraten.

Das 15. Internationale Treffen wird voraussichtlich ein Bündel von gemeinsamen oder konvergierenden Massnahmen der Kommunistischen und Arbeiterparteien beschliessen, welche den Kampf der Werktätigen und der Völker gegen die gewaltsame imperialistische Offensive stärken und, in einem Umfeld der Vertiefung der strukturellen Krise des Kapitalismus, die Notwendigkeit von tiefgreifenden antimonopolistischen und anti-imperialistischen Veränderungen und zu einer grundlegenden Alternative bekräftigen, deren Träger die Kommunisten sind – zur Alternative des Sozialismus.

Quelle: Partido Comunista Português (Pressenotiz vom 5. November 2013)

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Übernommen von kommunisten.ch

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KKE und Pame unterstützen Betroffene. Solidaritätserklärung der DKP

ERT-RäumungAm Donnerstag in den frühen Morgenstunden um 4.20 Uhr marschierten acht Einheiten der griechischen Polizei in Begleitung eines Staatsanwaltes zum Gebäude der staatlichen Radio- und Fernsehanstalten ERT, um auf Anweisung der griechischen Regierung aus konservativer ND und sozialdemokratischer PASOK die Gebäude des Senders gewaltsam zu räumen. Im Athener Stadtteil Aghia Paraskevi sperrte die Polizei die Mesogeion-Straße und verschloss den Haupteingang des Gebäudes mit Handschellen. Spontan versammelten sich viele Menschen dort und bekundeten ihre Solidarität mit den gewaltsam von ihrem Arbeitsplatz entfernten ERT-Beschäftigten. Die hatten nach dem Präsidentenerlass vom Mai dieses Jahres, der die Zerschlagung des Senders anordnete mit dem programmatischen Ziel der Privatisierung, ihren Arbeitsplatz weiter besetzt gehalten. Nun am Tag des neuerlichen Generalstreiks in Griechenland schuf die Samaras-Regierung gewaltsam Fakten mit Tränengas und vorübergehenden Verhaftungen von vier Personen. In Solidarität mit den Betroffenen traten am Nachmittag für drei Stunden die Journalisten und Angestellten im Bereich der Medien in den Ausstand.

Die kommunistische Partei KKE und die klassenbewusste Gewerkschaftsfront PAME stehen vom ersten Moment an solidarisch an der Seite der in ihren Existenzrechten Bedrohten. Auf der Nachmittagskundgebung vor dem Gebäude verurteilte der Abgeordnete der KKE Spyros Chalvatzis die Regierungslogik der „Null-Toleranz“ sowie die gesamte volksfeindliche Politik. Vertreter von Bauernorganisationen, von den entlassenen Reinigungsfrauen des Finanzministeriums und den Krankenhausangestellten fordern den Rückzug der Polizeikräfte und die Wiedereinstellung der ERT-Angestellten.

Die KKE-Abgeordneten Thanasis Pafilis, Spyros Chalvatzis und Diamanto Manolakou waren beim Tränengas-Einsatz und der Verhaftungsorgie dabei. In Radio- und Fernsehinterviews verurteilten sie die Übergriffe der Polizei, forderten die Wiedereröffnung der ERT und riefen die Beschäftigten auf wachsam zu sein. Die gewaltsame Schließung von ERT stehe im Zusammenhang mit einem ganzen Programm von Schließungen öffentlicher Betriebe. Die passende Antwort bestehe im einheitlichen Kampf aller Werktätigen, im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft, für den allgemeinen Umsturz der volksfeindlichen Politik, insbesondere heute, wo der ERT-Schließung auch andere Betriebe des Öffentlichen Dienstes folgen werden.

Die PAME ruft alle abhängig Arbeitenden auf, keine Angst zu haben, ihren Kampf und ihren Widerstand gegen eine Politik zu organisieren, die sie auf die Straße wirft und in die Arbeitslosigkeit verdammt. Am heutigen Freitag, den 8.11., tagt eine Konferenz von Gewerkschaftsorganisationen, um weitere Aktionen zu planen. Die DKP hat den betroffenen Kolleginnen und Kollegen umgehend ihre Solidarität übermittelt.

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