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Auf nach Russland!

RedGlobe

WBDJ-Delegierte am Lenin-Mausoleum in Moskau. Foto: JCVWBDJ-Delegierte am Lenin-Mausoleum in Moskau. Foto: JCV

Die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden 2017 in Russland statt. Diesen Beschluss fällte der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) am Wochenende in Moskau, wie die Kommunistische Jugend Venezuelas (JCV) heute bestätigte. WBDJ-Präsident Nicolas Papademetriou hatte zuvor gegenüber RedGlobe entsprechende Medienberichte aus Russland noch nicht bestätigen wollen und verwies auf eine Erklärung des Verbandes, die im Laufe dieser Woche veröffentlicht werden soll.

Wie die JCV nun auf Facebook schrieb, sind die 19. Weltfestspiele dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution sowie dem 70. Jahrestag des ersten Internationalen Jugendfestivals 1947 in Prag gewidmet. Es stelle zudem eine Reaktion auf die Verschärfung der Krise des Kapitalismus, auf die Ausweitung der Kriege überall auf der Welt sowie auf den gegenwärtigen Aufschwung des Faschismus dar.

Russische Medien hatten informiert, dass noch nicht beschlossen worden sei, in welcher Stadt das Festival stattfinden soll. Das federführende russische Institut für Jugendfragen favorisiert offenbar die Olympiastadt Sotschi.

Das erste Internationale Vorbereitungstreffen findet demnächst in Ecuador statt, wo 2013 die letzten Weltfestspiele stattgefunden haben.

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RedGlobe

Russland bewirbt sich um die Weltfestspiele 2017                                                                      Russland bewirbt sich um die Weltfestspiele 2017

Der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) tagt seit Freitag in Moskau, um über den Austragungsort der nächsten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden zu entscheiden. Das berichtet die kubanische Tageszeitung »Juventud Rebelde«. In der russischen Hauptstadt sind demnach Vertreter von Jugendverbänden aus mehr als 30 Ländern vertreten, die detailliert die Bewerbung Russlands analysieren, 2017 die 19. Weltfestspiele ausrichten zu dürfen.

2017 jährt sich zum 70. Mal die Austragung des ersten internationalen Jugendfestivals, das 1947 in Prag stattfand. Damals kamen 17.000 Delegierte aus 72 Ländern unter der Losung »Jugend vereinige dich für dauerhaften Frieden« zusammen. Seither fanden 17 weitere Festivals statt, zwei davon in Berlin, das damals Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik war. Die letzten Weltfestspiele fanden 1997 in Havanna, 2001 in Algier, 2005 in Caracas, 2010 in Pretoria und 2013 in Quito statt.

Sobald der Generalrat des WBDJ den Beschluss über den Austragungsort gefasst hat, beginnt das Erste Internationale Vorbereitungstreffen, bei dem über den Aufruf zu den Weltfestspielen und weitere organisatorische Fragen beraten wird. Bei weiteren Treffen wird über das Motto, das Logo und Veranstaltungen in den verschiedenen Ländern beraten, »womit ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum größten Treffen der fortschrittlichen Jugend des Planeten getan wird«, wie Juventud Rebelde schreibt.

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Wer ist Wolfgang Ischinger?

Gut vernetzt

1. Februar 2016

SDAJ

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Wolfgang Ischinger und der Militärisch-Industrielle Komplex

Der Bundestag hat die Bundeswehr nach Syrien geschickt. Schon in den Wochen zuvor hatte der Diplomat Wolfgang Ischinger klar gemacht, wie er sich den Kriegskurs vorstellt. Interviews mit dem Bayerischen Rundfunk, dem Stern, dem Handelsblatt- er ließ keine Gelegenheit aus, um die Öffentlichkeit mobil zu machen. Wenige Tage nach den Anschlägen von Paris forderte er, die Bundeswehr müsse sich mehr am Kampf gegen den IS beteiligen – mit Kampfflugzeugen.

Wer ist Wolfgang Ischinger?

Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo), einer jährlichen Tagung wichtiger Politiker und Manager, Offiziere und Beamter, Medienvertreter und Wissenschaftler. Mit Sicherheit hat die nichts zu tun, aber mit Krieg.
Für eine solche Konferenz ist Wolfgang Ischinger als Vorsitzender ideal. Denn er ist bestens vernetzt. Ischinger war Spitzenbeamter im deutschen Außenministerium. Dann ließ er sich beurlauben, um den Vorsitz der SiKo zu übernehmen. Faktisch arbeitet er bei dieser angeblich privaten Veranstaltung aber weiter für die Bundesregierung, die ihn dort postierte.
Ischinger sitzt auch im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS).

Die BAKS ist eine Weiterbildungseinrichtung, die hohe Beamte aller Ministerien in Fragen der „Sicherheitspolitik“, also der Kriegspolitik, schult und seit 2015 auch in die Öffentlichkeit wirken und Bürgerdialoge führen soll. Sie untersteht dem Bundessicherheitsrat, einem Ausschuss der Regierung. Der ist dafür zuständig, die vielen deutschen Waffenexporte zu beschließen, und dafür, die deutsche Kriegspolitik zwischen den beteiligten Ministerien abzustimmen. Im Beirat trifft Ischinger Parlamentarier von Union, SPD und Grünen, aber auch den Chef des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung und eine Korrespondentin der ARD oder den Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank. Auch Professoren, wie der Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), sitzen in dem Gremium.

Letztere hat sich zur Aufgabe gemacht, die deutsche Außenpolitik zu beraten. Diese Beratung ist in Berlin offensichtlich sehr willkommen, das Außenministerium zählt zu den wichtigsten finanziellen Förderern der DGAP. Geld fließt aber auch von Kapitalistenverbänden wie der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände oder dem Bundesverband der Deutschen Industrie und von Großkonzernen wie der Airbus Group, der Deutschen Bank, Daimler, Bayer oder der Commerzbank, um nur einige wenige zu nennen.

Im Präsidium der DGAP sitzt ein alter Bekannter mit besten Kontakten ins Außenministerium: Wolfgang Ischinger. Dort begegnet er dem Vorstandsvorsitzenden der Airbus Group, Thomas Enders. Der war früher mal Mitarbeiter im Planungsstab des Bundesministeriums der „Verteidigung“ (BMVg). Enders und Ischinger kennen sich nicht nur aus der DGAP. Denn als zweitgrößter Rüstungskonzern Europas hat die Airbus Group nicht nur für die DGAP Geld übrig, sondern war 2015 auch einer der privaten Hauptsponsoren der Münchner Sicherheitskonferenz. Ischinger ist aber nicht nur gut vernetzt mit den Chefetagen deutscher Großkonzerne, sondern auch selbst Mitglied eines Aufsichtsrats, nämlich der Allianz Deutschland AG, einer Konzerntochter der Allianz SE.

Rüstungsindustrie und Staat

Ebenfalls im Beirat der SiKo sitzt Frank Haun vom Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegmann (KMW). Er ist außerdem Vizepräsident des Bunds der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, einem Verband der Branche zur Außenvertretung gegenüber Politik, Verwaltung, Bundeswehr, Medien und Öffentlichkeit. Vizepräsident ist Haun auch beim Förderkreis Deutsches Heer, der sich in der politischen Diskussion für mehr „Verständnis“ gegenüber dem Heer und bei Rüstungsfragen einsetzt.

In diesem Aufrüstungsförderverein sind laut Selbstdarstellung nicht nur viele Abgeordnete des Bundestags und hohe Bundeswehroffiziere Mitglied, sondern auch ein Großteil der wichtigsten, deutschen Rüstungskonzerne. Selbstverständlich trifft man dort sowohl KMW als auch die Airbus Group an. KMW und die Rüstungssparte von Airbus sind auch fördernde Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik. In den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und „Sicherheitspolitik“ widmet sich der Verein einer als „Bildung“ bezeichneten Propaganda. Im Präsidium sitzen neben Frank Haun von KMW u.a. die Leiter von drei der neun Abteilungen im Bundesministerium, sechs Abgeordnete aus dem „Verteidigungsausschuss“ des Bundestags, fünf aktive und sechs ehemalige Generale der Bundeswehr und, für den Rüstungsindustriellen Haun besonders praktisch, weil für die Vergabe der Rüstungsaufträge mit verantwortlich, der Präsident des zuständigen Bundesamts für das Beschaffungswesen der Truppe.

So ein Beziehungsgeflecht zwischen der Rüstungsindustrie, der Staatsführung, Großkonzernen und dem Militär bezeichnet man als Militärisch-Industriellen-Komplex (MIK). Beim MIK handelt es sich um eine Verflechtung der Macht, ein wechselseitiges Zusammenwirken der verschiedenen Akteure.

Die entsprechenden Ministerien und die Militärführung kurbeln im Interesse der Rüstungsindustrie die Aufrüstung an, aber auch aus eigenem Antrieb, um die Schlagkraft der Bundeswehr zu steigern. Daran sind auch die deutschen Banken und Konzerne interessiert, damit die Bundeswehr ihre Interessen weltweit durchsetzen kann. Um Schlagkraft und Aufrüstung der Bundeswehr zu sichern, braucht es eine technisch leistungsfähige und politisch zuverlässige, d.h. eigene nationale Rüstungsindustrie.
Wenn der Staat in der Rüstungstechnik forschen lässt, erspart er damit der Rüstungsindustrie Entwicklungskosten, will aber auch selbst die Ausrüstung auf dem neusten Stand halten.

Wissenschaft spielt wie die Medien außerdem eine wichtige Rolle bei der Rechtfertigung von Krieg und Militarisierung. Auch in diesen Bereich reichen die Beziehungen des MIKs. Durch die Einbindung der Generale in die Beziehungen des MIK wird zudem deren Einfluss enorm erweitert. Im Ergebnis durchdringt das Militärische die ganze Gesellschaft – mit dem Ziel: Krieg und Zustimmung zum Krieg. Krieg für die Profite der Rüstungsindustrie, Krieg für Handelsrouten und Einflusszonen deutscher Konzerne, Krieg, in dem Millionen Menschen sterben oder fliehen müssen.

Deshalb: Wenn die Bundesregierung den Krieg beschließt, fragen wir, wo unsere Schulbücher sind. Wenn die Eurofighter fliegen, wollen wir wissen, wann das Schwimmbad die Preise wieder senken kann. Wenn deutsche Soldaten sterben, wollen wir unsere Zukunftschancen verbessern. Unsere Interessen und die des deutschen Imperialismus sind nicht vereinbar. Für unsere Interessen müssen wir kämpfen.

Kerem, Nürnberg

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22.01.2016
Um die Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz und dem Saarland war es, nach dem Weggang des ehemaligen Jugendsekretärs, ruhig geworden. Im vergangenen Jahr trafen sich junge Kolleginnen und Kollegen vor allem aus den Bezirksverbänden Süd-West-Pfalz und Saar-Trier um diesen Zustand zu beenden. Sie drückten „Reset“.
Seit ein paar Monaten ist wieder Bewegung im Bereich der Jungen BAU in Rheinland-Pfalz/Saar (RPS). Ausgehend vor allem von den Bezirken Süd-West-Pfalz und Saar-Trier finden Treffen und gewerkschaftliche Beteiligung von jungen Kolleginnen und Kollegen wieder statt.

Dies zeigte sich nicht nur in der Tarifrunde im Gebäudereinigerhandwerk, sondern auch im Kampf gegen die rechte Gruppierung „Patriotische Europäer sagen Nein“ (PEsN) in Kaiserslautern und bei der TTIP Demonstration in Berlin.

Während die Blockade der Demonstration der „Patriotischen Europäer sagen Nein“ noch ein Heimspiel war, zog es die jungen Kolleginnen und Kollegen bei anderen Veranstaltungen durch die halbe Bundesrepublik, nie ohne den Spaß an der Sache und die Wichtigkeit der Veranstaltungen aus den Augen zu verlieren, egal ob Frankfurt, Berlin oder Essen.

Erstmals waren beim traditionellen Dezember-Bundesjugendausschuss auch wieder Vertreter der Jungen BAU aus Rheinland-Pfalz-Saar, aus den Bezirksverbänden Süd-West-Pfalz und Saar-Trier dabei.

Besonders wohl fühlt sich unsere Vertreterin Tina aus Pirmasens bei der Jungen BAU. Sie war nicht nur aktiv bei den vorangegangenen Demonstrationen auf Bundesebene und in Kaiserslautern dabei, sondern nahm auch am „Union Express“ der Kolleginnen und Kollegen der DGB Jugend Hessen und der Jungen BAU Hessen in Frankfurt teil.

Obwohl sie noch nicht lange Mitglied in unserer IG BAU ist, hat sie sich schnell eingelebt und großes Interesse an unseren Themen und unserer ehrenamtlichen Arbeit gefunden. Eine besondere Erfahrung ist für sie, dass jedes Mitglied mit seinen Ideen und Meinungen zu einer diskussionsfreudigen, lustigen, aber vor allem aktiven gewerkschaftlichen Jugendarbeit beiträgt.

„Tolle Aktionen, interessante Menschen, unterschiedliche Charaktere und ein gemeinsames Ziel lässt gewerkschaftliche Arbeit einfach Spaß machen“, sagt die 25 jährige.

Zum Jahresende gab es für alle Interessierten eine Jahresabschlussfeier in Trier. Organisiert hatte diese Veranstaltung der neue Jugendverantwortliche in RPS, Malte Pertzsch, Gewerkschaftssekretär in Ausbildung.

Die bezirksverbandübergreifende Weihnachtsfeier war ein voller Erfolg und endete mit einer soliden Planung für das Jahr 2016.

Nach diesem Neustart „Reset“ kann man gespannt sein, wie es weitergeht.

Wir freuen uns auf ein aktives 2016 mit der jungen BAU Rheinland-Pfalz-Saar.

IG BAU – die tun was!

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Schulstreik: Bundesweiter Aktionstag gegen Rassismus und rechte Hetze am 28. April geplant.

Ein Gespräch mit Swantje Wladek Flakin

In: junge Welt online vom 18.01.2016

jw: Die Gruppe »Students Against Racism« aus Magdeburg hat sich an einer Konferenz in Berlin beteiligt, auf der beschlossen wurde, zu einem bundesweiten Schulstreik aufzurufen. Was haben Sie vor?

Wir waren rund 40 Aktivisten aus verschiedenen Städten, und wir haben uns vorgenommen, ein Zeichen gegen Rassismus und für grenzenlose Solidarität zu setzen. Am 28. April sollen Schüler und Studierende in ganz Deutschland auf die Straße gehen. Bei dem Treffen haben wir konkrete Forderungen aufgestellt: Wir fordern volle Rechte für alle Menschen in diesem Land und die Öffnung der Grenzen. Dazu fordern wir das Recht auf Arbeit und gewerkschaftliche Organisierung für Geflüchtete. Uns geht es auch um die Ursachen der Flucht. Wir wollen das Ende aller Kriegseinsätze der Bundeswehr und den Stopp der Rüstungsexporte.

jw: Wie wollen Sie in weniger als vier Monaten einen bundesweiten Aktionstag auf die Beine stellen?

Wir versuchen es einfach. Durch vorherige Aktionen haben wir ziemlich gute Kontakte. Wir müssen das nicht allein schaffen. Wir mobilisieren so gut wir können in Magdeburg und Umgebung. Andere Bündnisse nutzen ihre Möglichkeiten auch. In den letzten Monaten gab es Schulstreiks gegen Rassismus in Berlin, Hamburg, Bremen, Frankfurt am Main und weiteren Städten. Wir müssen das vernetzen, dann wird das schon.

jw: Was für Aktionen haben Sie in Magdeburg bisher gemacht?

Die AfD und andere rechte Gruppierungen sind in unserer Stadt leider sehr aktiv. Deswegen sind wir bei den Protesten gegen den örtlichen Pegida-Ableger »Magida« dabei. Aber wir unterstützen zum Beispiel auch Willkommensfeste für Geflüchtete. Unsere Highlights waren bisher unsere drei eigenständig organisierten Schülerdemos. Die letzte am 16. Dezember war die bisher größte und tollste: 750 junge Menschen nahmen teil.

jw: Wie haben Sie sich als Schüler zusammengefunden, um politische Aktionen zu organisieren – warum nicht einfach Kleiderspenden?

Als vor knapp einem Jahr Pegida in Dresden viel Zulauf bekam, dauerte es nicht lange, bis es auch in Magdeburg rechte Aufmärsche gab. »Magida« machte die rechte Szene hier wieder salonfähig. Was nutzen Kleiderspenden, wenn sich Geflüchtete nicht auf die Straße trauen können?

Deshalb organisierten wir unsere erste Schülerdemo. Auch Lehrer haben in ihren Klassen dafür geworben. Wir wollten nicht nur demonstrieren. Wir wollten mehr junge Menschen motivieren, sich einzubringen. Wir wollten frischen Wind in die linke Szene Magdeburgs bringen. Die »Magida«- und AfD-Menschen behaupten, sie wären für die Zukunft der Kinder auf der Straße. Das akzeptieren wir nicht. Mit ihrem Rassismus werden sie nicht unsere Zukunft verbessern. Wie die aussehen soll, wissen wir selbst am besten.

Aus unserem lockeren Demozusammenschluss wuchs ein festes Team von tollen Menschen. Wir können uns aufeinander verlassen und unsere Ide en gemeinsam auf die Straße tragen. Außerdem entstanden wirklich gute Freundschaften.

jw: Magdeburg hat eine starke rechte Szene. Haben Sie als antirassistische Aktivistin da keine Angst?

Na klar haben wir manchmal Angst – oder zumindest ein ungutes Gefühl im Bauch. Wir wissen, dass wir in der rechten Szene keine Unbekannten sind. Es gab Drohungen, viele von uns wurden angepöbelt, verfolgt oder sogar körperlich angegriffen. Wir lassen uns davon aber nicht einschüchtern.

Ganz im Gegenteil. Diese Hetzreden erinnern uns immer wieder daran, wofür wir uns einsetzen. Wir wollen und können uns nicht damit abfinden, dass rechte Idioten durch unsere Straßen laufen. Wenn wir anfangen zu resignieren und den Kopf in den Sand stecken, lassen wir zu, dass rechte Idioten unsere Zukunft gestalten. Die wollen wir aber in die eigenen Hände nehmen – und der bundesweite Schulstreik am 28. April soll ein weiterer Schritt in die Richtung sein.

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9. Januar 2016

Lena Kreymann ist Studentin und Mitglied des Bundesvorstandes der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Sie nahm an der Podiumsdiskussion der XXI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz ab 18h im großen Saal teil.

Schon Karl Marx und Friedrich Engels wussten es: »Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedes Mal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen.« Was die beiden vor über 150 Jahren im Kommunistischen Manifest formulierten, halten wir bis heute für gültig und wollen deshalb – ganz unbescheiden – die Klassengesellschaft, den Kapitalismus, überwinden.

Die Kräfte in Deutschland, die sich dieses Ziel ebenfalls auf die Fahnen geschrieben haben, diskutieren wieder verstärkt darüber, welchen Weg wir dafür einschlagen müssen. Herausforderungen gibt es zur Genüge: rechte Massenbewegungen auf der Straße, deutsche Kriegseinsätze weltweit oder Tarifabschlüsse, die kaum mit der Preisentwicklung mithalten können.

SDAJ-Kampagne

Wir als revolutionäre Jugendorganisation verfolgen auf allen diesen Gebieten den gleichen Ansatz: Schüler, Azubis und junge Arbeiter für ihre eigenen Interessen in Bewegung bringen und in der konkreten Auseinandersetzung den grundlegenden Widerspruch von Kapital und Arbeit, den Klassencharakter dieser Gesellschaft, offenlegen.

Für uns bedeutet das, an die konkreten Erfahrungen und Problemen der Jugendlichen anzuknüpfen. Statt aus dem Elfenbeinturm die Wahrheit über »das System« zu verkünden und damit am Bewusstseinsstand der Menschen in diesem Land vorbeizureden, gilt es, in der alltäglichen Arbeit den Klassengegensatz aufzuzeigen – an kaputten Kloschüsseln in der Schule, den nicht erstatteten Arbeitsmaterialien im Betrieb oder dem Werbeflyer der Bundeswehr.

Wenn also Auszubildende beim Krankenhauskonzern Vivantes in Berlin ihre miesen Ausbildungsbedingungen öffentlich skandalisieren, wenn vor einem Leipziger Callcenter ein fiktiver Sklavenmarkt mit Beteiligung von Beschäftigten stattfindet oder wenn in München eine Jubeldemo darauf hinweist, dass der Siemens-Konzern 5,5 Milliarden Euro Gewinn gemacht hat und gleichzeitig 10.000 Stellen streichen will – dann ist das Klassenkampf. Wenn dabei klarwird, dass das keine bedauerlichen Einzelfälle sind, sondern, dass dahinter System steckt – dann hat die revolutionäre Linke ihren Job gemacht.

Diese Beispiele stammen aus der SDAJ-Kampagne »Unsere Zukunft statt eure Profite!« aus dem Jahr 2014. Wir sind sicher nicht die einzigen, die so etwas machen. Aber wenn es viel mehr wären, stünden wir heute als Linke insgesamt besser da.

Jugendlichen in der Ausbildung versuchen wir, an ihrer eigenen Situation den Interessengegensatz zu ihrem Chef und der Konzernleitung aufzuzeigen, und wir versuchen, mit ihnen gemeinsame Erfahrungen im praktischen Klassenkampf zu machen. Doch die Zustände erscheinen häufig als individuelle Probleme, als unveränderbar, als Einzelfälle ohne Gesamtzusammenhang. Dazu tragen leider auch allzuoft linke Betriebsräte und Parteien bei, die für andere verhandeln, statt mit ihnen zu kämpfen.

Nur in eigenen Auseinandersetzungen schließen sich die Menschen zusammen und stoßen auf Interessenkonflikte – ein Ansatz für weitere Debatten und eine inhaltliche Auseinandersetzung.

Die Parlamentstribüne kann dazu ein ergänzendes Mittel sein. Ist sie mehr, wie beispielsweise in Bundesländern, in denen die Partei die Linke Regierungsverantwortung übernimmt, ist sie nichts mehr – außer der Anfang vom Ende revolutionärer politischer Praxis.

Für viele linksradikale Gruppen dagegen spielt die konkrete Arbeit an Schule und Betrieb keine Rolle. Statt sich in diese »Kämpfe ums Teewasser« einzumischen, orientieren sie auf Großevents wie Blockupy oder die G-7-Proteste. Natürlich ist die SDAJ auch bei diesen Demonstrationen dabei. Doch wir gewichten sie in unserer politischen Praxis anders, weil wir glauben, dass wir die Masse der Jugendlichen nur in der langfristigen Arbeit vor Ort ansprechen können. Dort versuchen wir als konsequente Kraft zu überzeugen. Wer weiß, dass es einen unauflösbaren Interessengegensatz zur Unternehmerseite gibt, und wer für dessen Aufhebung in einer anderen Gesellschaft kämpft, lässt sich auch in »nur« gewerkschaftlichen Kämpfen von Drohungen der Gegenseite nicht einschüchtern und setzt Forderungen konsequenter durch.

Was sich im Bereich der betrieblichen Interessenvertretungspolitik machen lässt, funktioniert auch im antimilitaristischen Kampf. Dieser ist mit dem Anfang Dezember beschlossenen Syrien-Einsatz für unsere Generation aktueller denn je. Immer noch ist der Shell-Jugendstudie 2015 zufolge fast die Hälfte der Jugendlichen gegen deutsche Kriegseinsätze. Mehr als einen Krieg in Europa fürchten sie nur Terrorangriffe. Gleichzeitig wird die Bundeswehr tendenziell beliebter, und das deutsche Engagement in der Welt genießt unter Jugendlichen hohes Ansehen. Unsere Aufgabe ist es, entsprechend deutlich zu machen, dass die deutsche Verantwortungsübernahme in aller Welt Krieg und Terror nach sich zieht und gegen unsere Interessen steht.

Ein solcher interessengeleiteter Antimilitarismus war 2010 Ausgangspunkt der Kampagne »Bundeswehrfreie Zone« gegen die Werbung der deutschen Armee an Schulen. Die SDAJ unterstützte und initiierte Bündnisse gegen Jugendoffiziere, die die Bundeswehr als normalen Arbeitgeber präsentieren. Vielerorts konnten Schüler, Eltern und Lehrer deren Auftritte verhindern, einige Schulen erklärten sich für bundeswehrfrei. Es ging darum, aufzuzeigen, wie die Armee die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher ausnutzt, um sie als Berufssoldaten zu gewinnen, und für wessen Interessen sie zum Töten instrumentalisiert werden. Sogar der Verfassungsschutz Baden-Württemberg bescheinigte uns im April 2010: »Eine bundeswehrfeindliche Kampagne bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit der Zielrichtung, die Bundeswehr zu verunglimpfen und ihr das Auftreten in Lehr- und Forschungseinrichtungen zu erschweren, könnte Erfolgschancen haben.«

Keine Stellvertreterpolitik

Auch hier ist mühselige Kleinarbeit gefragt. Ohne Verankerung in der Bevölkerung werden Sabotageakte allein den nächsten Einsatz nicht verhindern können. Wir müssen möglichst große Teile der Klasse davon überzeugen, dass hinter den Kriegseinsätzen Kapitalinteressen stehen und diese unseren eigenen diametral entgegenstehen. Wer sich hingegen von einer Analyse des deutschen Imperialismus verabschiedet und lediglich auf die moralische Ablehnung von Krieg setzt, erreicht damit zunehmend weniger bei der Bevölkerung. Vor allem aber kommt man so in ernsthafte Schwierigkeiten, einen antimilitaristischen Kurs beizubehalten, wenn der Einsatz mit ethischen Argumenten begründet wird. So geschehen bei der Bundestagsabstimmung über den Einsatz zur Vernichtung von syrischen Chemiewaffen: Erstmals stimmten fünf Abgeordnete der Partei Die Linke dafür, 18 weitere enthielten sich. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan van Aken erklärte damals, es es gäbe viele gute Gründe, die für den Einsatz im Mittelmeer sprächen. »Die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals ist zu begrüßen«.

»Selber tun« lautet das Motto der Rosa-Luxemburg-Konferenz an diesem Wochenende. Das bringt die Sache genau auf den Punkt. Aus der aktuellen Schwäche wird uns weder eine Autonome-Szene-Politik führen, die sich wesentlich über Lifestyle definiert und den Kontakt zur als »deutschen Mob« verhetzten Arbeiterklasse verabscheut, noch kann das Stellvertreterpolitik, die den Menschen das Kämpfen abzunehmen scheint. Wir wollen eingreifen, erklären, unterstützen und überzeugen. Doch den Kapitalismus verstehen und den Kampf gegen ihn führen – das müssen die Azubis, Schüler und jungen Arbeiter eben am Ende doch selbst. Dazu brauchen sie junge Revolutionäre an ihrer Seite – die ein Stück Einsicht in den Kampf der Klassen und die Möglichkeiten zu seiner Überwindung schon gewonnen haben, die diese in verständlicher Sprache weitergeben und die sich nicht zu schade sind, auch bei der Streikdemonstration morgens um sieben mit dabeizusein.

Lena Kreymann

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Olaf Matthes im Gespräch mit Florian Hainrich, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend |

UZ: Ihr habt als SDAJ die Tarifrunde der Sozial- und Erziehungsdienste als einen zentralen Konflikt eingeschätzt und unterstützt. Welche Erfahrungen habt ihr gemacht?

Florian Hainrich ist bei der SDAJ verantwortlich für Arbeiterjugendpolitik

Florian Hainrich ist bei der SDAJ verantwortlich für Arbeiterjugendpolitik

Florian Hainrich: Es ist uns nicht in allen Städten, in denen es SDAJ-Gruppen gibt, gelungen, in die Tarifrunde einzugreifen, aber doch in einigen. Die gemachten Erfahrungen sind ganz unterschiedlich. In Kiel haben wir zum Beispiel an den Streikversammlungen teilgenommen, unsere Stellungnahme verbreitet, waren auf allen Demonstrationen präsent. Auch in anderen Städten wurden Solidaritätserklärungen der SDAJ verteilt.

Die Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste haben nach unserer Einschätzung sehr gut agiert – dass sie zum Beispiel das erste Schlichtungsergebnis unter dem Druck, der da erzeugt wurde, abgelehnt haben … auch wenn die zweite Schlichtungsempfehlung dann mit einem relativ schlechten Ergebnis angenommen wurde.

UZ: Nun habt ihr als Jugendverband ja von „außen“ in diese Auseinandersetzung eingegriffen. Wie haben die Kolleginnen und Kollegen darauf reagiert, als ihr auf sie zugegangen seid?

Florian Hainrich: Naja, es kommt darauf an. Unsere Genossinnen und Genossen sind ja auch dann, wenn sie nicht in dem Bereich arbeiten, in dem gestreikt wird, in den gleichen Gewerkschaften organisiert, sind dort im Regelfall in den Ortsjugendausschüssen oder Bezirksjugendvorständen aktiv – je nach Gewerkschaft. Die sind dann dort durchaus bekannt.

Verankerung heißt ja nicht zwingend, dass man selbst in dem Betrieb arbeiten muss, um den es geht. Man muss dafür sorgen, dass man gehört wird. Und das haben wir durch jahrelange Gewerkschaftsarbeit erreicht.

Unsere Genossinnen und Genossen sind bekannt – und keineswegs Leute „von außen“. Für viele Kolleginnen und Kollegen ist es Normalität, wenn wir unsere Solidarität erklären und uns positionieren und sind auch bereit, unsere Positionen und Einschätzungen zu diskutieren.

UZ: Wie sieht es dort aus, wo ihr noch nicht durch kontinuierliche Arbeit bekannt seid?

Florian Hainrich: Das kommt auf die jeweilige gewerkschaftliche Führung vor Ort an. Uns wurde auch schon gesagt, dass wir auf Demonstrationen nicht mit Fahnen auftreten und keine Solidaritätserklärungen verteilen sollen, weil es nicht ins Konzept passte – das gibt es auch.

Diese Leute haben anfangs Angst, instrumentalisiert zu werden. Als Kommunistinnen und Kommunisten müssen wir deutlich machen, dass unsere Unterstützung keine Vereinnahmung ist – wir wollen das, was die Kolleginnen und Kollegen auch wollen. Wir wollen das Ganze nur weitertreiben, die Auseinandersetzung zuspitzen, weil wir meinen, dass das im Interesse der Kolleginnen und Kollegen ist, um ihre Forderungen durchzusetzen. Damit haben wir positive Erfahrungen gemacht. Wo wir allerdings an die Kolleginnen und Kollegen nicht rankommen und wir vorher abgewürgt werden, da klappt das dann eben nicht.

UZ: Wie versucht ihr zu vermitteln, dass ihr unterstützen und nicht instrumentalisieren wollt? Worauf kommt es dabei an?

Florian Hainrich: Kontinuität. Natürlich wird blöd angeguckt, wer direkt vor der Tarifrunde auftaucht und erzählt: „Ihr müsst das so und so machen“. Das funktioniert natürlich nicht.

Das andere ist die Frage, wie wir auftreten. Ich diskutiere unsere Positionen, aber dabei ist immer klar, dass die streikenden Kolleginnen und Kollegen entscheiden – das ist keine Entscheidung, die ich zu treffen habe, aber auch nicht die der Tarifkommission, die mit ihrer Empfehlung beim Mitgliedervotum eben nicht die Mehrheit bekommen hat.

Das ist, was wir wollen. Wir wollen, dass die Menschen selbst für ihre Interessen aktiv werden und das nicht stellvertretend für sie tun. Selbst aktiv werden, sich selbst einen Kopf machen und entscheiden – das unterstützen wir. Dabei wollen wir vermitteln, was die gesellschaftlichen Hintergründe sind, warum sich diese Auseinandersetzung so zugespitzt hat.

Gerade in der Tarifrunde der Sozial- und Erziehungsdienste war das ja klar erkennbar. Da ging es von Anfang an um viele gesellschaftliche Fragen und nicht nur um den ökonomischen Kampf.

Da ging es darum, wie Reproduktionsarbeit in der Gesellschaft bewertet wird – das ist ja der Kern der ganzen Aufwertungskampagne. Deshalb war es auch einfacher als bei anderen Tarifrunden, da als politische Organisation anzusetzen, weil ver.di gezwungen war, mit dem Thema Anerkennung der Reproduktionsarbeit mehr nach außen zu gehen. Das ist eine politische Frage und da muss sich jeder zu positionieren.

UZ: Wie sieht es mit 2016 aus? Was sind eurer Meinung nach die zentralen Auseinandersetzungen, die uns bevorstehen?

Florian Hainrich: Als zentrale Auseinandersetzung steht die Tarifkampagne von ver.di an. Da wird versucht, verschiedene Tarifrunden zusammenzuführen (öffentlicher Dienst, Deutsche Telekom – Anmerkung der Redaktion) und nach eigener Aussage auch offensiver aufzutreten. Da ist unserer Meinung nach aber noch nicht entschieden, was daraus wird.

Bei der IG Metall sieht es so aus, dass es nach dem schlechten Abschluss zur „Revolution Bildung“ nun gar keine qualitative Forderung in die Tarifrunde eingebracht wird.

UZ: Und was macht die SDAJ?

Florian Hainrich: Einerseits wollen wir uns darauf konzentrieren, die Arbeit der Genossinnen und Genossen in ihren Betrieben zu unterstützen und die „kleinen“ Kämpfe vor Ort zu forcieren.

Inhaltlich setzen wir uns als Hauptforderung weiterhin für die unbefristete Übernahme nach der Ausbildung ein, das Thema Leiharbeit wird uns weiter beschäftigen und wir wollen uns stärker in die Diskussion um Arbeitszeitverkürzung einbringen. Wir werden uns außerdem an der Tarifkampagne von ver.di beteiligen und die Kolleginnen und Kollegen vor Ort unterstützen, und im Rahmen unserer Antimilitarismus-Kampagne werden wir uns Rüstungsproduktion und Rüstungsunternehmen als Arbeitgeber vornehmen.

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Auch 2016 findet wieder das LLL-Wochenende in Berlin statt – und die SDAJ ist wieder mit dabei!

Neben dem Aufruf findet ihr hier weitere nützliche Infos, beispielsweise das Programm des Wochenendes, Antworten auf Häufig gestellte Fragen (FAQ) und Material zum Download.

Wir sehen uns beim LLL-Wochenende 2016 am 09./10. Januar in Berlin!

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Eine Pionierin erinnert sich:

„Seid Bereit! Immer Bereit!“

Seid Bereit! Immer Bereit! Das war der Gruß der Mitglieder der am 13. Dezember 1948 in der sowjetischen Besatzungszone gegründeten Pionierorganisation. In ihr waren die Schüler der 1. bis 7. Klasse organisiert. 1952 erhielt die Organisation den Ehrennamen „Ernst Thälmann“. In Erinnerung an den von den Faschisten ermordeten großen Arbeiterführer und aufrechten Kommunisten. Jeder Pionier war stolz, den Namen Ernst Thälmanns zu tragen. Ich weiß wovon ich spreche, war ich es doch auch. Viele, viele schöne Erinnerungen knüpfen sich an diese Zeit.

Auch später, als ich bereits Lehrerin und verantwortlich für die Pioniernachmittage war, waren es für meine Schüler und mich interessante und erlebnisreiche Stunden. Ich schloß auch die Kinder, die aus religiösen Gründen nicht Pionier werden durften, nicht von den Pioniernachmittagen aus. Hier möchte ich darauf hinweisen, daß es eine Entscheidung der Eltern war, wenn die Kinder nicht in die Pionierorganisation eintreten durften, keinesfalls eine Entscheidung der Schule oder des Pionierleiters. Uns war jedes Kind willkommen!

Die Aufgabe der Pionierorganisation war es, die Kinder zur Völkerfreundschaft, für Frieden und Sozialismus zu erziehen. In der 1. Klasse wurden die Schüler Jungpioniere, legten ein Pionierversprechen ab und erhielten das blaue Halstuch.
Ab der 4. Klasse sprachen die Pioniere ein Gelöbnis, wurden Thälmannpioniere und erhielten ein rotes Halstuch. Erich Honecker hatte dieses am 10.12. 1973 der Pionierorganisation im Rahmen einer Festveranstaltung verliehen. Die Pioniere trugen zu feierlichen Anlässen eine weiße Bluse – ich habe die meiner Kinder immer noch – mit dem Pionierabzeichen am linken Ärmel und natürlich das blaue oder rote Pionierhalstuch. Außerdem hatte jeder Thälmannpionier ein Mitgliedsbuch und erhielt bei seiner Aufnahme ein Statut, in welchem die Regeln der Thälmannpioniere standen.

In jedem Schuljahr wurde in einer Schulklasse der Gruppenrat gewählt. Die gewählten Pioniere waren Vorbild für die Schüler der jeweiligen Klasse. Die Pionierorganisation hatte auch ihre eigenen Zeitungen. Für die Jungpioniere (Klasse 1 – 4) war es die „ABC-Zeitung“ und für die Thälmannpioniere die „Trommel“. Neben der bereits genannten Zeitungen gab es noch die „FRÖSI (Fröhlich sein und singen), welche sehr begehrt war.

Es gab Auszeichnungen für Schüler und Pioniere. Das war einmal das „Abzeichen für gutes Wissen“. Es wurde für besonders gute schulische Leistungen verliehen, ebenso das Abzeichen „Für gute Arbeit in der Schule“. Für die Pioniere gab es ein vielseitiges Freizeitangebot. Man kümmerte sich einfach um die Kinder und ihre Interessen. Unabhängig von der Aktivität in der Pioniergruppe der jeweiligen Schüler ermöglichte man jeweils 1000 Kindern in der 1952 gegründeten Pionierrepublik „Wilhelm Pieck“ am Werbellinsee ihre Ferien zu verbringen. Dort trafen sich Kinder aus den verschiedensten Ländern. Sie arbeiteten an gemeinsamen Projekten und erhielten auch – fiel ihr Aufenthalt nicht in die Ferien – entsprechenden Unterricht.

1979 wurde der Pionierpalast „Ernst Thälmann“ in der Berliner Wuhlheide eröffnet. Es gab den Pionierpark „Ernst Thälmann“, das Zentralhaus der Jungen Pioniere „German Titow“ und das „Theater der Freundschaft“ in Berlin. Aber diese Einrichtungen gab es nicht nur in Berlin, sondern in jeder größeren Stadt unserer Republik.

In Halle, meiner Heimatstadt, gab es „Theater der Jungen Garde“ und das Pionierhaus auf der Peißnitz, eine Station für „Junge Naturforscher“ und eine „Sternwarte“ mit zahlreichen Freizeitangeboten für die Kinder. Unserem Staat, der DDR, war es wichtig, für eine gute Bildung und Ausbildung der Kinder und Jugendlichen zu sorgen – dabei war die Position und der Geldbeutel der Eltern völlig unwichtig. Wichtig war das Kind, eine umfassende Bildung, die Erziehung zur Völkerfreundschaft,m gegen Krieg und Ausbeutung und dem bewußten Umgang mit der Natur.

Ich denke sehr gern an meine Pionierzeit und an die Zeit, die ich mit „meinen Pionieren“ als Lehrerin verbringen durfte.

Iris

DDR-Kabinett-Bochum

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Zucht und Ordnung

 

„Hilfspolizisten dürfen in Schulen der USA tun, was Lehrern verboten ist: Schüler mit Handschellen fesseln, in Sicherheitsgewahrsam nehmen oder ins Gefängnis überführen. Jugendlicher Widerstand soll klein gehalten werden.“

Freedom & Democracy? – Über die Gewalt an den Schulen in den USA schreibt Jürgen Heiser, junge welt:

Zucht und Ordnung

 

 

 

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