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Frauentag ist unser TagEhemann, Kinder, einen guten Job mit Verantwortung, toll aussehen und den Haushalt schmeißen! Am besten natürlich alles gleichzeitig. Das ist der Anspruch, den diese Gesellschaft an Frauen stellt. Die Karrierefrau, die nebenbei locker noch Familie und Haushalt wuppt, dann klappt es auch sich auf dem Arbeitsmarkt durchzusetzen. Ums Durchsetzen geht es – Selten hören wir, dass wir für alle Verbesserungen dann durchsetzen können, wenn wir gemeinsam agieren. Dass Frauen zusätzlich noch die Kinder und der Haushalt zufallen, naja das ist dann Pech und gehört eben „naturgemäß“ zur Rolle der Frau. Aber ist das wirklich so? Und wenn ja, muss es so bleiben?

In der Schule…

Ist Euch in der Schule schonmal aufgefallen, dass in Eurer Klasse Jungen und Mädchen getrennt oder anders behandelt werden? Wenn der Sportunterricht vertreten wird und das spontane Programm dann heißt: „Die Jungs spielen Fußball und die Mädchen können Seilspringen“. „Wählt Euch doch zum Klassensprecher ein Mädchen, die sind doch einfühlsamer.“ Das ist alles kein Zufall! Rollenbilder werden uns schon in der Schule vermittelt. Mädchen als die Fürsorglichen, die keinen „aggressiven“ Sport machen sollen, das ist dann eher eine Rolle, die von Jungen übernommen werden sollen.

Im Betrieb…

Diese Trennung begleitet uns im späteren Leben weiter! Frauen verdienen im Durchschnitt 22% weniger als ihre männlichen Kollegen, arbeiten häufiger als Männer in Teilzeit, sind wesentlich seltener in Führungsetagen zu finden und das alles dann gerne auch noch in „Frauenberufen“. Z.B. im so genannten „Care“ Bereich, also in Berufen, die häufig mit Sorgearbeit wie Pflege und Betreuung zu tun haben. Letzteres sollte uns nicht wundern, wenn uns früh vermittelt wird, dass Frauen ja von Natur aus fürsorglicher sind. Mit der Natur hat das wenig zu tun und doch sitzt es natürlich sehr tief, wenn wir schon so früh lernen, dass wir als Frauen „soziale Wesen“ und als Männer durchsetzungsfähig sind.

Das erklärt dann auch warum Frauen öfter in Teilzeitarbeit arbeiten als Männer. Auch wenn es wie ein altes Klischee klingt: Der Haushalt und die Betreuung der Kinder ist weiterhin die Aufgabe der Frau. Spannenderweise auch dann, wenn Paare sich ganz bewusst vornehmen, eine gleichberechtigte Beziehung zu führen. Und da das Betreuungsangebot für Kinder nicht dem Bedarf entspricht, muss die Frau die Zeit dafür irgendwie aufbringen. Mit einer vollen Stelle ist das schwierig bis unmöglich, wenn man nicht das nötige Kleingeld übrig hat, um das privat zu organisieren.

Das alles ist jedoch nicht die Natur der Frau, sondern die Natur des Kapitalismus!

Der Frau nützen diese Rollenbilderoffensichtlich wenig, klingt ja alles nach viel Arbeit und Stress. Doch auch Männern bringt das alles nichts. Selbst wenn sie sich gerne mehr in der Kindererziehung einbringen würden, macht es häufig finanziell überhaupt gar keinen Sinn, dass er als Besserverdiener seinen Job zugunsten der Kinderbetreuung aussetzt. Und auch, dass Frauen weniger verdienen als Männer, ist auf dem Arbeitsmarkt für die männlichen Kollegen ein großes Problem, denn Frauen werden gegen ihre männliche Kollegen ausgespielt und als Lohndrückerinnen eingesetzt!

Damit sind wir auch schon am springenden Punkt, warum es in der Natur des Kapitalismus liegt die Frauen schlechter zu stellen. Wenn die Kinderbetreuung privat geregelt wird, kann man sich das Geld für Kitas und die dazu gehörenden Arbeitsplätze sparen. Weiter können Unternehmen die Schlechterstellung der Frau und die künstliche Spaltung zwischen Männern und Frauen nutzen, um Druck aufzubauen, die Lohnkosten gering zu halten und die Profite zu steigern.

Das ändern können wir nur gemeinsam!

  • Gemeinsam gegen Prekarisierung!
  • Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit!
  • Ausbau vom Betreuungsangebot für Kinder!
  • Aufwertung der Care-Berufe!
  • Gemeinsam gegen sexistische Rollenbilder!
  • Für ein selbstbestimmtes Leben!

Quelle: SDAJ

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Abfuckprämie

 

23. Februar 2016

Wie die Interessen der Automobilindustrie unseren Interessen entgegenstehen

„Wenn es unserer Wirtschaft gut geht, geht es auch uns gut“ ist eine der Phrasen, die man oft hört, wenn mal wieder Milliarden öffentlicher Gelder ausgegeben werden, um einem Großkonzern unter die Arme zu greifen. Und „unsere Wirtschaft“ meint oft „unsere Automobilindustrie“. Schließlich gilt der VW-Käfer noch immer als das Symbol für deutschen Wohlstand und Reichtum. So wurden seit der Krise 2008 Milliarden investiert, um die Monopole der Automobilindustrie zu retten – angeblich zu unser aller Nutzen. Dass es dieses gemeinsame Interesse nicht gibt, zeigt sich, wenn man sich anschaut, wer wirklich von Maßnahmen wie der Abwrackprämie oder der Einführung von Kurzarbeit profitiert.

2009 – mitten in der Krise wird in Deutschland die sogenannte Abwrackprämie eingeführt: wer sein altes Auto in dieser Zeit verschrottet, bekommt dafür 2500 Euro beim Kauf eines Neuwagens. Finanziert wurde das Projekt aus Geldern des Bundes. Das Ziel war, die Nachfrage nach neuen Kraftfahrzeugen zu fördern und damit die in die Krise geratenen Automobilkonzerne zu unterstützen.

Zeitgleich wird die Kurzarbeit eingeführt. Dabei kann die normale Arbeitszeit drastisch gekürzt werden, um Auftragsausfälle auszugleichen. Dies wird als sehr sozial verkauft, schließlich werden weniger Leute sofort gefeuert. Der Clou dabei: natürlich erhalten die Arbeiter damit weniger Lohn. Gewinner sind wieder die Konzerne, deren Profite auf Kosten der Arbeiterklasse erwirtschaftet werden. Den Monopolen werden zusätzlich ausreichend Möglichkeiten geboten, eventuelle Verluste durch Steuererleichterungen wieder auszugleichen. So zahlte VW 2012 einfach mal 319 Millionen Euro weniger Gewinnsteuern, als es den Gewinnen des Konzerns entsprochen hätte.

Es zeigt sich: wir sind nicht Volkswagen oder Daimler und die gerade beschriebenen Maßnahmen nützen nicht uns, sondern diesen Monopolen. Deren Interesse immer mehr Profit zu machen, steht unseren Interessen unvereinbar entgegen. Wir als Schülerinnen, Studierende und junge Arbeiter brauchen eine gesicherte Existenzgrundlage, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Wir wollen mobil sein – unabhängig vom Geldbeutel unserer Eltern. Dazu brauchen wir ein flächendeckend gut ausgebautes und kostenlos nutzbares Netz des öffentlichen Personennahverkehrs. Mit den Milliarden an Profit, den sich die Automobilkonzerne jährlich in die eigene Tasche stecken, ließe sich dies problemlos finanzieren. Für die Stadt Tübingen würde der kostenlose Busverkehr beispielsweise circa 14 Millionen Euro pro Jahr kosten – also nur etwa ein Fünftel dessen, was VW, dank staatlicher Schlupflöcher, an Gewinnsteuern spart. Freiwillig werden die Monopole ihre Profite jedoch nicht abtreten. Es bleibt an uns, dafür zu kämpfen, dass das, was wir als Arbeiterklasse erwirtschaften, auch uns zu Gute kommt.

Roxy, Tübingen

SDAJ

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16. Februar 2016

Ende des vergangenen Jahres fand die alle vier Jahre stattfindenden Vollversammlung des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ) in Havanna statt. Vertreter der Mitgliedsorganisationen haben gemeinsame Arbeit und vor allem die Entwicklungen der letzten vier Jahre in der Welt analysiert und auf dieser Basis Beschlüsse für die Arbeit der nächsten Legislatur getroffen. Jetzt ist die Abschlusserklärung mit allen diskutierten Änderungen veröffentlicht worden.

Kapitalismus bedeutet Krise

Die Delegierten ziehen für die Entwicklungen in der Welt ein weitestgehend negatives Fazit: „In den letzten vier Jahren hat sich die Situation der Jugend weiter verschlechtert, was unsere Analyse bestätigt, dass das Wohlergehen der Völker und Jugend nicht mit dem imperialistischen Weltsystem vereinbar ist.“ Der Imperialismus wird in der Erklärung klar als höchstes Stadium des Kapitalismus definiert, aus dessen Natur auch die noch immer herrschende Wirtschaftskrise entstand: „[Die Krise] zeigt die Unfähigkeit des Kapitalismus weiteren Fortschritt für die Menschheit zu schaffen. Unglaublicher Reichtum, durch eine mehr und mehr gesellschaftliche Produktion der Arbeiterklasse und der Völker geschaffen, landet nicht in deren eigenen Händen sondern in denen der großen kapitalistischen Monopole. Seit dem Beginn der Krise stürzen sich die Kräfte des Kapitals in jedem Land und die reaktionären Kräfte rund um die Welt darauf, die Krisenfolgen auf die Bevölkerung abzuwälzen…“.

Kapitalismus bedeutet Krieg

Ebenso sehen die Delegierten der Versammlung im Zuge der Krise eine Verschärfung der Konflikte zwischen den Imperialisten selbst, da sich diese im Kampf um Zugang zu Absatzmärkten, Ressourcen und Handelswegen gegenüberstehen. In diesem Kampf sind auch militärische Drohungen, Besatzungen und Invasionen Mittel der Wahl. Entsprechend werden in der Erklärung, neben vielen anderen, die Kriege in Syrien, Jemen und in der Ost-Türkei und ihre Gründe als imperialistisch und von Wirtschaftsinteressen getrieben entlarvt und verurteilt. Und wieder leiden vor allem die Bevölkerungen unter der Politik der Herrschenden und werden dazu getrieben ihre Heimat zu verlassen und ihr Heil in der Flucht zu suchen. Die WBDJ-Mitglieder schreiben in ihrer Erklärung, dass die Hauptverursacher der Migration, die EU, Migranten mit ihrer Politik nicht nur in deren Heimatländern töten sondern auch an den eigenen Grenzen durch die „Politik der Festung-Europa-Doktrin töten (und manchmal klar ermorden)“. Daher verurteilt der WBDJ „die Staaten, welche sich als Flüchtende-freundlich darstellen, aber die aktuellen Debatten nutzen um ihre Asylgesetzgebung zu verschärfen und rassistische Debatten zu befeuern und dadurch das Menschenrecht auf Asyl und Migration zu unterwandern.“

Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte

Diese barbarischen Zustände hindern den WBDJ und seine Mitglieder nicht daran an einer besseren Zukunft zu arbeiten und welche die Delegierten in ihrer Erklärung auch umreißen: „Der Anti-imperialistische Kampf der Jugend, des WBDJs und seiner Mitglieder ist der einzige Weg. Das Ersetzen von Krieg durch Frieden, von Armut und Elend durch Wohlergehen, von Arbeitslosigkeit durch das Recht auf Arbeit und Bildung für alle, all das fordert das Ersetzen des Imperialismus durch ein anderes fortschrittliches sozio-ökonomisches System, in dem die Produktionsmittel in den Händen der Völker sind und die Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Menschen entwickelt wird.“. Um dies zu erreichen ist der WBDJ ein Instrument der arbeitenden und lernenden Jugend der Welt, und so ist es nur konsequent, „die Stärkung des WBDJs als einen Schlüsselaspekt in unserem gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus“ zu sehen. Und so schließt die Erklärung mit: „Vereinigt, organisiert und kämpfend sind die Völker unbesiegbar, stärken wir den WBDJ und den anti-imperialistischen Kampf, für eine Welt des Friedens, der Solidarität und des revolutionären sozialen Fortschritts.“

SDAJ

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POSITION 1-2016 ist da!

Keinen Schritt zurück!

„Der Imperialismus,“ sagt Lenin „das ist Reaktion auf der ganzen Linie.“ Der Kriegseinsatz in Syrien, rassistische Bewegungen auf den Straßen, ein nicht an Aufklärung interessierter Staat im NSU-Prozess. Während die Bundesregierung hier einen neuen Kriegseinsatz beschlossen hat, konnten die Rechten in Venezuela den Wahlsieg davon tragen und die Kommunistische Partei der Ukraine wurde verboten. Schön sind diese Zeiten wahrlich nicht. Gleichberechtigung für Frauen und Mädchen ist weiterhin mehr Gerede als Realität. Hinter den vielen einzelnen Kriegstreibern, Rassisten und Rassisten-Verstehern, hinter Frauenfeinden und Profiteuren der „Flüchtlingskrise“ stehen letztendlich die Interessen des deutschen Monopolkapitals. Einen von dessen Kernbereichen, die Monopole der Autoindustrie, und die Kämpfe der Arbeiterklasse in und gegen diese Monopole haben wir uns im Thema genauer angesehen.
Lenin schreibt eben auch, dass der Imperialismus den Kampf um Demokratie und Sozialismus auf die Tagesordnung setzt. Packen wir’s an. Ein paar Argumente, Hintergründe und Ideen wie es gehen könnte, findet ihr in diesem Heft.

Euer Zeitungskollektiv

Die POSITION, das Magazin der SDAJ erhaltet ihr bei eurer SDAJ-Gruppe vor Ort oder im Abo für nur 10€ im Jahr! Mehr Infos gibts unter: http://www.sdaj-netz.de/material/position/abo-service/

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Lara arbeitet für ein Jahr umsonst im städtischen Jugendzentrum in Hagen

12. Februar 2016

SDAJ

„Ich mache ein Fachabi im Sozialwesen und dazu gehört auch ein Jahrespraktikum. Ich arbeite 7 Stunden am Tag ohne Pause. Weil ich aber auf 8 Stunden am Tag kommen muss, arbeite ich auch häufig am Wochenende, natürlich auch ohne Pause. Arbeiten heißt für mich dort vor allem putzen, weil das Jugendzentrum oft schlecht besucht ist. Lernen oder pädagogisch arbeiten, wie ich es gerne würde, geht hier nicht und Lohn oder Vergütung gibt es auch nicht.

Wenn ich meine Vorgesetzten auf meine Rechte anspreche, kommen nur dumme Ausreden. Sie würden ja auch nichts dafür kriegen und auch keine Pause machen. Hinzu kommt das mein Mitarbeiter nicht mit mir zusammenhält, sondern sich wie der Chef aufführt und seinen Frust immer an mir ablässt. Ich soll mein ‚Gehirn benutzen‘ oder ‚endlich mal nachdenken‘. Selbst wenn ich mal was richtig mache, ist es auch falsch.

Auf Hygiene wird bei uns im Jugendzentrum auch nicht geachtet: Es werden Burger verkauft, die oft schon über einen Monat über’s Verfallsdatum sind. Als ich meine Vorgesetzten drauf angesprochen habe, weil ein Kind sich beschwert hatte, dass das Fleisch komisch schmecke, wurde nur gesagt, es sei doch noch gut und eingefroren ginge das schon. Dem Kind wurde erklärt, dass der Geschmack aufgrund der verschiedenen Hersteller entstehen würde. Das stimmt aber nicht, denn es war der gleiche Hersteller wie immer.“

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Auf die Straße!

6. Februar 2016

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Stadt-Schüler-Vertretung Nürnberg gegen Krieg.

„Schüler gegen Krieg!“ – ein ungewöhnlicher Slogan in Zeiten, in denen man Schülervertretungsstrukturen bereits den Stempel reiner Party-Organisatoren aufgedrückt hat. Aber es geht auch anders. Das zeigen immer mehr Beispiele, unter anderem auch das der Stadt-SV Nürnberg. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien war für die SV der Anlass klar zu machen, dass Krieg und Millionen-Ausgaben für die Bundeswehr ganz eindeutig den Interessen von Schülerinnen und Schülern entgegenstehen. So veranstalteten sie ihre erste Kundgebung unter dem Motto „Schüler gegen Krieg“.
Viele SchülerInnen wurden dafür selbst aktiv und machten ihre Meinung z.B. auf Plakaten deutlich: „Ich bin gegen den Syrien-Einsatz der Bundeswehr, weil man Waffen nicht mit noch mehr Waffen bekämpfen kann!“ stand zum Beispiel auf dem Plakat von Nikos, einem Berufsschüler aus Nürnberg. Ein weiteres Ziel der Stadt-SV war es, den SchülerInnen, die von „der Politik“ meistens außen vor gelassen werden, ein Sprachrohr zu bieten und sie selbst zeigen zu lassen, dass ihnen Politik eben nicht völlig egal ist, sondern viele SchülerInnen durchaus auch an Flüchtlingspolitik und Kriegseinsätzen interessiert sind und mitdiskutieren wollen.

Damit war die Aktivität der Stadt-SV jedoch noch nicht beendet. Zusammen mit den Gewerkschaftsjugenden und der SDAJ aus Nürnberg entschloss sie sich, am Jugendblock auf der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München teilzunehmen. „Viele SmVen (Name von SVen in Bayern, Anm. d. Red.) machen schon Projekte, um Flüchtlingen hier zu helfen. Jetzt möchten wir auch etwas gegen Fluchtursachen machen, weil das viel nachhaltiger ist. Zusammen mit den Gewerkschaftsjugenden wollen wir außerdem versuchen junge Menschen zu politisieren.“, so Eva aus dem Vorstand der Stadtschülervertretung Nürnberg.

Die Stadt-SV ist darüber hinaus an der Kampagne „Tickets für alle“ beteiligt. Ein breites Bündnis aus Jugendorganisationen hat sich dabei zusammengeschlossen und fordert die vollständige Kostenfreiheit aller Schulwege von Schülerinnen, Schülern und Azubis in Bayern. Beide Themen hängen durchaus zusammen. Allein der deutsche Tornado-Einsatz in Syrien kostet 134 Millionen € im Jahr. Für das gleiche Geld könnte man in Nürnberg 2,4 Millionen Monatstickets für SchülerInnen bzw. Auszubildende bezahlen – dabei hat Nürnberg nur eine halbe Million Einwohner. Dazu meint Svenja, die Vorstandsvorsitzende der Stadt-SV: „Wie man noch mehr Geld verschwenden kann, das dringend an Schulen, in Krankenhäusern, für unsere Schüler-Tickets und für öffentlichen Einrichtungen gebraucht wird, wie man noch mehr Fluchtursachen schafft und noch mehr Leid und Tod in die Welt hinausträgt, das wird auf der NATO-Sicherheitskonferenz besprochen und deswegen ist es uns wichtig auch als Schülerinnen und Schüler gegen genau diese Konferenz auf die Straße zu gehen.“

Jens, Nürnberg

SDAJ

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Auf nach Russland!

RedGlobe

WBDJ-Delegierte am Lenin-Mausoleum in Moskau. Foto: JCVWBDJ-Delegierte am Lenin-Mausoleum in Moskau. Foto: JCV

Die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden 2017 in Russland statt. Diesen Beschluss fällte der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) am Wochenende in Moskau, wie die Kommunistische Jugend Venezuelas (JCV) heute bestätigte. WBDJ-Präsident Nicolas Papademetriou hatte zuvor gegenüber RedGlobe entsprechende Medienberichte aus Russland noch nicht bestätigen wollen und verwies auf eine Erklärung des Verbandes, die im Laufe dieser Woche veröffentlicht werden soll.

Wie die JCV nun auf Facebook schrieb, sind die 19. Weltfestspiele dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution sowie dem 70. Jahrestag des ersten Internationalen Jugendfestivals 1947 in Prag gewidmet. Es stelle zudem eine Reaktion auf die Verschärfung der Krise des Kapitalismus, auf die Ausweitung der Kriege überall auf der Welt sowie auf den gegenwärtigen Aufschwung des Faschismus dar.

Russische Medien hatten informiert, dass noch nicht beschlossen worden sei, in welcher Stadt das Festival stattfinden soll. Das federführende russische Institut für Jugendfragen favorisiert offenbar die Olympiastadt Sotschi.

Das erste Internationale Vorbereitungstreffen findet demnächst in Ecuador statt, wo 2013 die letzten Weltfestspiele stattgefunden haben.

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RedGlobe

Russland bewirbt sich um die Weltfestspiele 2017                                                                      Russland bewirbt sich um die Weltfestspiele 2017

Der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) tagt seit Freitag in Moskau, um über den Austragungsort der nächsten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden zu entscheiden. Das berichtet die kubanische Tageszeitung »Juventud Rebelde«. In der russischen Hauptstadt sind demnach Vertreter von Jugendverbänden aus mehr als 30 Ländern vertreten, die detailliert die Bewerbung Russlands analysieren, 2017 die 19. Weltfestspiele ausrichten zu dürfen.

2017 jährt sich zum 70. Mal die Austragung des ersten internationalen Jugendfestivals, das 1947 in Prag stattfand. Damals kamen 17.000 Delegierte aus 72 Ländern unter der Losung »Jugend vereinige dich für dauerhaften Frieden« zusammen. Seither fanden 17 weitere Festivals statt, zwei davon in Berlin, das damals Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik war. Die letzten Weltfestspiele fanden 1997 in Havanna, 2001 in Algier, 2005 in Caracas, 2010 in Pretoria und 2013 in Quito statt.

Sobald der Generalrat des WBDJ den Beschluss über den Austragungsort gefasst hat, beginnt das Erste Internationale Vorbereitungstreffen, bei dem über den Aufruf zu den Weltfestspielen und weitere organisatorische Fragen beraten wird. Bei weiteren Treffen wird über das Motto, das Logo und Veranstaltungen in den verschiedenen Ländern beraten, »womit ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum größten Treffen der fortschrittlichen Jugend des Planeten getan wird«, wie Juventud Rebelde schreibt.

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Wer ist Wolfgang Ischinger?

Gut vernetzt

1. Februar 2016

SDAJ

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Wolfgang Ischinger und der Militärisch-Industrielle Komplex

Der Bundestag hat die Bundeswehr nach Syrien geschickt. Schon in den Wochen zuvor hatte der Diplomat Wolfgang Ischinger klar gemacht, wie er sich den Kriegskurs vorstellt. Interviews mit dem Bayerischen Rundfunk, dem Stern, dem Handelsblatt- er ließ keine Gelegenheit aus, um die Öffentlichkeit mobil zu machen. Wenige Tage nach den Anschlägen von Paris forderte er, die Bundeswehr müsse sich mehr am Kampf gegen den IS beteiligen – mit Kampfflugzeugen.

Wer ist Wolfgang Ischinger?

Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo), einer jährlichen Tagung wichtiger Politiker und Manager, Offiziere und Beamter, Medienvertreter und Wissenschaftler. Mit Sicherheit hat die nichts zu tun, aber mit Krieg.
Für eine solche Konferenz ist Wolfgang Ischinger als Vorsitzender ideal. Denn er ist bestens vernetzt. Ischinger war Spitzenbeamter im deutschen Außenministerium. Dann ließ er sich beurlauben, um den Vorsitz der SiKo zu übernehmen. Faktisch arbeitet er bei dieser angeblich privaten Veranstaltung aber weiter für die Bundesregierung, die ihn dort postierte.
Ischinger sitzt auch im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS).

Die BAKS ist eine Weiterbildungseinrichtung, die hohe Beamte aller Ministerien in Fragen der „Sicherheitspolitik“, also der Kriegspolitik, schult und seit 2015 auch in die Öffentlichkeit wirken und Bürgerdialoge führen soll. Sie untersteht dem Bundessicherheitsrat, einem Ausschuss der Regierung. Der ist dafür zuständig, die vielen deutschen Waffenexporte zu beschließen, und dafür, die deutsche Kriegspolitik zwischen den beteiligten Ministerien abzustimmen. Im Beirat trifft Ischinger Parlamentarier von Union, SPD und Grünen, aber auch den Chef des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung und eine Korrespondentin der ARD oder den Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank. Auch Professoren, wie der Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), sitzen in dem Gremium.

Letztere hat sich zur Aufgabe gemacht, die deutsche Außenpolitik zu beraten. Diese Beratung ist in Berlin offensichtlich sehr willkommen, das Außenministerium zählt zu den wichtigsten finanziellen Förderern der DGAP. Geld fließt aber auch von Kapitalistenverbänden wie der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände oder dem Bundesverband der Deutschen Industrie und von Großkonzernen wie der Airbus Group, der Deutschen Bank, Daimler, Bayer oder der Commerzbank, um nur einige wenige zu nennen.

Im Präsidium der DGAP sitzt ein alter Bekannter mit besten Kontakten ins Außenministerium: Wolfgang Ischinger. Dort begegnet er dem Vorstandsvorsitzenden der Airbus Group, Thomas Enders. Der war früher mal Mitarbeiter im Planungsstab des Bundesministeriums der „Verteidigung“ (BMVg). Enders und Ischinger kennen sich nicht nur aus der DGAP. Denn als zweitgrößter Rüstungskonzern Europas hat die Airbus Group nicht nur für die DGAP Geld übrig, sondern war 2015 auch einer der privaten Hauptsponsoren der Münchner Sicherheitskonferenz. Ischinger ist aber nicht nur gut vernetzt mit den Chefetagen deutscher Großkonzerne, sondern auch selbst Mitglied eines Aufsichtsrats, nämlich der Allianz Deutschland AG, einer Konzerntochter der Allianz SE.

Rüstungsindustrie und Staat

Ebenfalls im Beirat der SiKo sitzt Frank Haun vom Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegmann (KMW). Er ist außerdem Vizepräsident des Bunds der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, einem Verband der Branche zur Außenvertretung gegenüber Politik, Verwaltung, Bundeswehr, Medien und Öffentlichkeit. Vizepräsident ist Haun auch beim Förderkreis Deutsches Heer, der sich in der politischen Diskussion für mehr „Verständnis“ gegenüber dem Heer und bei Rüstungsfragen einsetzt.

In diesem Aufrüstungsförderverein sind laut Selbstdarstellung nicht nur viele Abgeordnete des Bundestags und hohe Bundeswehroffiziere Mitglied, sondern auch ein Großteil der wichtigsten, deutschen Rüstungskonzerne. Selbstverständlich trifft man dort sowohl KMW als auch die Airbus Group an. KMW und die Rüstungssparte von Airbus sind auch fördernde Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik. In den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und „Sicherheitspolitik“ widmet sich der Verein einer als „Bildung“ bezeichneten Propaganda. Im Präsidium sitzen neben Frank Haun von KMW u.a. die Leiter von drei der neun Abteilungen im Bundesministerium, sechs Abgeordnete aus dem „Verteidigungsausschuss“ des Bundestags, fünf aktive und sechs ehemalige Generale der Bundeswehr und, für den Rüstungsindustriellen Haun besonders praktisch, weil für die Vergabe der Rüstungsaufträge mit verantwortlich, der Präsident des zuständigen Bundesamts für das Beschaffungswesen der Truppe.

So ein Beziehungsgeflecht zwischen der Rüstungsindustrie, der Staatsführung, Großkonzernen und dem Militär bezeichnet man als Militärisch-Industriellen-Komplex (MIK). Beim MIK handelt es sich um eine Verflechtung der Macht, ein wechselseitiges Zusammenwirken der verschiedenen Akteure.

Die entsprechenden Ministerien und die Militärführung kurbeln im Interesse der Rüstungsindustrie die Aufrüstung an, aber auch aus eigenem Antrieb, um die Schlagkraft der Bundeswehr zu steigern. Daran sind auch die deutschen Banken und Konzerne interessiert, damit die Bundeswehr ihre Interessen weltweit durchsetzen kann. Um Schlagkraft und Aufrüstung der Bundeswehr zu sichern, braucht es eine technisch leistungsfähige und politisch zuverlässige, d.h. eigene nationale Rüstungsindustrie.
Wenn der Staat in der Rüstungstechnik forschen lässt, erspart er damit der Rüstungsindustrie Entwicklungskosten, will aber auch selbst die Ausrüstung auf dem neusten Stand halten.

Wissenschaft spielt wie die Medien außerdem eine wichtige Rolle bei der Rechtfertigung von Krieg und Militarisierung. Auch in diesen Bereich reichen die Beziehungen des MIKs. Durch die Einbindung der Generale in die Beziehungen des MIK wird zudem deren Einfluss enorm erweitert. Im Ergebnis durchdringt das Militärische die ganze Gesellschaft – mit dem Ziel: Krieg und Zustimmung zum Krieg. Krieg für die Profite der Rüstungsindustrie, Krieg für Handelsrouten und Einflusszonen deutscher Konzerne, Krieg, in dem Millionen Menschen sterben oder fliehen müssen.

Deshalb: Wenn die Bundesregierung den Krieg beschließt, fragen wir, wo unsere Schulbücher sind. Wenn die Eurofighter fliegen, wollen wir wissen, wann das Schwimmbad die Preise wieder senken kann. Wenn deutsche Soldaten sterben, wollen wir unsere Zukunftschancen verbessern. Unsere Interessen und die des deutschen Imperialismus sind nicht vereinbar. Für unsere Interessen müssen wir kämpfen.

Kerem, Nürnberg

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22.01.2016
Um die Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz und dem Saarland war es, nach dem Weggang des ehemaligen Jugendsekretärs, ruhig geworden. Im vergangenen Jahr trafen sich junge Kolleginnen und Kollegen vor allem aus den Bezirksverbänden Süd-West-Pfalz und Saar-Trier um diesen Zustand zu beenden. Sie drückten „Reset“.
Seit ein paar Monaten ist wieder Bewegung im Bereich der Jungen BAU in Rheinland-Pfalz/Saar (RPS). Ausgehend vor allem von den Bezirken Süd-West-Pfalz und Saar-Trier finden Treffen und gewerkschaftliche Beteiligung von jungen Kolleginnen und Kollegen wieder statt.

Dies zeigte sich nicht nur in der Tarifrunde im Gebäudereinigerhandwerk, sondern auch im Kampf gegen die rechte Gruppierung „Patriotische Europäer sagen Nein“ (PEsN) in Kaiserslautern und bei der TTIP Demonstration in Berlin.

Während die Blockade der Demonstration der „Patriotischen Europäer sagen Nein“ noch ein Heimspiel war, zog es die jungen Kolleginnen und Kollegen bei anderen Veranstaltungen durch die halbe Bundesrepublik, nie ohne den Spaß an der Sache und die Wichtigkeit der Veranstaltungen aus den Augen zu verlieren, egal ob Frankfurt, Berlin oder Essen.

Erstmals waren beim traditionellen Dezember-Bundesjugendausschuss auch wieder Vertreter der Jungen BAU aus Rheinland-Pfalz-Saar, aus den Bezirksverbänden Süd-West-Pfalz und Saar-Trier dabei.

Besonders wohl fühlt sich unsere Vertreterin Tina aus Pirmasens bei der Jungen BAU. Sie war nicht nur aktiv bei den vorangegangenen Demonstrationen auf Bundesebene und in Kaiserslautern dabei, sondern nahm auch am „Union Express“ der Kolleginnen und Kollegen der DGB Jugend Hessen und der Jungen BAU Hessen in Frankfurt teil.

Obwohl sie noch nicht lange Mitglied in unserer IG BAU ist, hat sie sich schnell eingelebt und großes Interesse an unseren Themen und unserer ehrenamtlichen Arbeit gefunden. Eine besondere Erfahrung ist für sie, dass jedes Mitglied mit seinen Ideen und Meinungen zu einer diskussionsfreudigen, lustigen, aber vor allem aktiven gewerkschaftlichen Jugendarbeit beiträgt.

„Tolle Aktionen, interessante Menschen, unterschiedliche Charaktere und ein gemeinsames Ziel lässt gewerkschaftliche Arbeit einfach Spaß machen“, sagt die 25 jährige.

Zum Jahresende gab es für alle Interessierten eine Jahresabschlussfeier in Trier. Organisiert hatte diese Veranstaltung der neue Jugendverantwortliche in RPS, Malte Pertzsch, Gewerkschaftssekretär in Ausbildung.

Die bezirksverbandübergreifende Weihnachtsfeier war ein voller Erfolg und endete mit einer soliden Planung für das Jahr 2016.

Nach diesem Neustart „Reset“ kann man gespannt sein, wie es weitergeht.

Wir freuen uns auf ein aktives 2016 mit der jungen BAU Rheinland-Pfalz-Saar.

IG BAU – die tun was!

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