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Mehr auch für Azubis?

Die Tarifauseinandersetzung in der Metall- und Elektroindustrie hat begonnen.

5,5 Prozent mehr Geld, Bildungsteilzeit und Altersteilzeit sind die Forderungen. Was heißt das für Azubis und wie ist ihre Situation?

Azubis in der Metall- und Elektroindustrie gelten gemeinhin als Glückspilze: Die Ausbildungsvergütungen sind höher als in den meisten anderen Branchen und auch die Ausbildungsqualität ist um einiges besser als z. B. in Handwerk oder Gastronomie. Aber eitel Sonnenschein ist dann auch nicht angesagt.

Trotz der Operation Übernahme der IG Metall ist unbefristete Übernahme für.

Während der Ausbildung gibt es eher Wasser als Wein. Denn auch wenn die Ausbildungsvergütungen höher sind als anderswo, heißt das keineswegs, dass davon ein eigenständiges, selbstbestimmtes Leben möglich wäre. Gleichzeitig steigt der Altersdurchschnitt der Azubis an und damit auch das Bedürfnis nach einem elternunabhängigen Leben. Es gibt also einiges zu tun.

Was passiert hierzu in der Tarifrunde?

Die Durchsetzung der unbefristeten Übernahme ohne wenn und aber wird leider kein Thema in der Tarifrunde sein. Die Vergütungen schon, allerdings konnte sich die Forderung nach einer überproportionalen Erhöhung der Ausbildungsvergütungen, die unter anderem in Niedersachsen und Schleswig Holstein diskutiert wurde, nicht durchsetzen.

Stattdessen wird eine Bildungsteilzeit gefordert. Diese ist – ebenso wie Teile der Kampagne „Revolution Bildung“ – als Versuch der IG Metall zu werten, auf die Veränderungen, die sich unter dem Begriff Industrie 4.0 abspielen, zu reagieren. Allerdings ist die Forderung in den meisten Belegschaften und auch unter den Azubis und jungen Kollegen keineswegs gesetzt, geschweige denn dass sie von dort käme.

Trotz dieser zentralen Schwäche der Forderung können wir sie nicht einfach abtun und für unnötig erklären, denn sie hat auch eine materielle Grundlage. Die Metall- und Elektroindustrie verändert sich. Weiterbildungen wie der Techniker gehören mehr und mehr zu den gängigen Anforderungen, Tätigkeitsbereiche werden zunehmend ausgegliedert. Darauf reagieren die Kollegen mit individueller Weiterbildung.

Bei der Bildungsteilzeit geht es um die Frage, wer dafür bezahlen soll. Bisher wälzen die Unternehmen die Kosten auf die Lohnabhängigen ab. Die Bildungsteilzeit formuliert den Anspruch, das zu ändern und dafür einen Anspruch auf bezahlte Freistellung zu erkämpfen.

Auch von der Altersteilzeit sollen die jungen KollegInnen profitieren. Denn wenn die Alten früher gehen, muss erkämpft werden, dass diese Stellen erhalten und durch junge KollegInnen besetzt werden. Damit dieser Kampf erfolgreich wird und keine partnerschaftlichen Lösungen – also Verzicht – dominieren, müssen wir die Kollegen mobilisieren und ihre Eigenaktivität stärken.

* Florian Hainrich (23), Industriemechaniker, aktiv in JAV und IG Metall, leitet die AG Arbeiterjungendpolitik beim Bundesvorstand der SDAJ

Übernommen von UZ, Zeitung der DKP, Nr. 4/2015

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Am 17. Januar hielten die KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) und die KNE (Kommunistische Jugend) in Athen eine grosse Veranstaltung ab, auf der der Generalsekretär der Partei, Dimitris Koutsoumpas, zur Wahl der KP aufrief.
„Die KKE wendet sich vertrauensvoll an Euch, die junge Generation … Ihr wisst gut, dass die KKE den Fragen Priorität gibt,  die mit den Problemen der nächsten Generation der Arbeiterklasse zusammenhängen, mit den Schülern und Studenten, mit den  heutigen Rechten, derer Ihr durch das kapitalistische System beraubt werdet.
Das zeigt sich in den täglichen Aktivitäten, den Aktivitäten der KKE und KNE für die Entwicklung der Kämpfe, in der Aufklärung der Jugend am Arbeitsplatz, in den Schulen, Universitäten und Technischen Instituten, den Zentren der Berufsbildung, in der Nachbarschaft und den Arbeitslosenzentren. Unsere Aktivität für die Entwicklung der Bewegung, für die Stärkung der Volksallianz für den Bruch mit dem System und für seine Überwindung, unter Teilnahme der Jugend.
„Der wirkliche Wandel ist die Überwindung des gegenwärtigen Systems und nicht ein Regierungswechsel. Die KKE ist eine Kraft der Hoffnung, der Zukunftsaussicht und der Überwindung des Systems. Sie muss stärker werden … Wir kämpfen mit dem Ziel der Arbeiter- und Volksmacht, wir werden massgebend an vorderster Front jedes Kampfes der Arbeiter und der Jugend stehen. Wir kämpfen gegen die Ursachen der grossen und drängenden Probleme der Jugend, Problemen, die dazu geführt habeen, dass die Jugend schlechtere Lebensbedingungen hat als ihre Eltern.“
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nach KKE
Übersetzung aauss dem Englischen: news.dkp.de

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SDAJ: Zeit zu Kämpfen – Zeit zu Feiern. Am 22. Mai ist es soweit:

Das vierte Festival der Jugend seit 2008 findet unter dem Motto „Make Capitalism History – die Zukunft gehört uns“ im Jugendpark in Köln statt. Dann heißt es wieder diskutieren und tanzen, Sport machen und zu Konzerten gehen. Das Festival wird größer werden: „In diesem Jahr rechnen wir mit über 500 Dauergästen und erneut mit über deutlich 1.000 Gästen insgesamt auf dem Platz.“, sagt Paul Rodermund, Bundesvorsitzender der SDAJ.

Denn neben der SDAJ laden dieses Jahr auch die Naturfreunde NRW mit ein. Sie haben beschlossen, ihr Jugend-Pfingstlager ins Festival der Jugend zu integrieren. Auch die DKP wird mit einem größeren Bereich auf dem Platz vertreten sein. Neben diesen beiden Partnern zur Durchführung des Festivals werden viele weitere Bündnispartner, Unterstützer und internationale Schwesterorganisationen auf dem Platz vertreten sein.

Diskutieren!

Gemeinsam mit der Naturfreundejugend NRW und der DKP plant die SDAJ ein breites inhaltliches Programm. Bunt durchmischt wird es in Workshops, Expertengesprächen, Präsentationen und Podiumsdiskussion um aktuelle und grundsätzliche Fragen gehen:

– „HoGeSa, PEGIDA – WTF?“, „Meinst du die Russen wollen Krieg?“,

– „Wie stellen wir uns am effektivsten den G7-Gipfel Anfang Juni in Bayern?“,

– „Ist Klassenkampf im Betrieb überhaupt noch angesagt?“, und

– „Wie ist der Islamische Staat eigentlich einzuschätzen?“.

Workshops rund um Betrieb, Schule und Uni werden dazu beitragen, die Politik vor Ort weiterzuentwickeln.

Neu ist der eigenständige Auftritt des SDAJ-Magazins „POSTION“: Ein eigenes Zelt der Zeitschrift ist dem Thema „Medien“ gewidmet. Gemeinsam mit ihren Medienpartnern wird POSITION der Frage nachgehen, wie die Gedanken eigentlich in die Köpfe kommen, welche Rolle Medien im Sozialismus spielen und wie wir hier Gegenöffentlichkeit schaffen können.

Darüber hinaus gibt es hier Lesungen (z. B. mit Ellen Schernikau), Büchertische und eine Leseecke sowie ein Kino als Alternative zum Musikangebot am Abend. Feiern und Tanzen!

Das Line-Up für die Konzerte am Freitag- und Samstagabend wird nun nach und nach bekanntgegeben. Fest steht, dass am Samstag der Wuppertaler Rapper „S.Castro“ und die Skatepunk-Band „Narcoleptic“ spielen werden, danach sorgen DJs dafür, dass weiter getanzt werden kann.

Der Sonntagabend ist traditionell für den Arbeiterliederabend reserviert – auch in diesem Jahr mit Achim Bigus. Sport und Kreatives!

Neben Diskussion und Kultur bietet das Festival Sport und kreative Workshops: HipHop, Graffiti, Foto & Video, Selbstverteidung und Improtheater. Darüber hinaus wird es tagsüber eine Werkstatt geben, in der mit Speckstein und Holz gearbeitet werden kann und Jutebeutel und Transpis bemalt werden können. Neben der Möglichkeit sich die ganze Zeit über Spielsachen ausleihen zu können, wird es ein Fußballtunier und einen Wettbewerb im Hamburger Fünfkampf geben.

Hardfacts und Ticket

Das Festival der Jugend findet von Freitag 22. Mai um 18 Uhr bis Montagmittag statt.

Die Tickets gibt es bei der nächsten SDAJ-Gruppe. Tickets: Vorverkauf (bis Mitte April): 25 Euro normal/35 Euro Soli. Standardverkauf: 28 Euro normal/38 Euro Soli. In den Karten sind Frühstück und Mittagessen sowie der Zeltplatz enthalten. Abendessen gibt es für kleines Geld zu kaufen.

Hilfe und Spenden!

Um das alles stemmen zu können brauchen wir Hilfe und Spenden. Die SoliButtons zur Finanzierung des Festivals der Jugend können für 5 Euro im UZShop bestellt werden. Bestellt für euch und euer Umfeld, damit das Festival auch wie geplant in voller Größe stattfinden kann.

Weitere Spenden an: SDAJ Bundesvorstand/Konto-Nr.: 1004892000/BLZ: 10090000/Berliner Volksbank/Stichwort: Festival der Jugend 2015.

 

 

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„Die Jugend braucht eine starke KKE“

Vom 18. bis 22. Dezember fand der 11.Kongress der KNE (Kommunistische Jugend Griechenlands) statt. Er stand unter dem Motto „KNE – jugendliche Vorkämpfer der KKE auf dem kämpferischen Marsch für ein sozialistisches Morgen ohne Krisen, Kriege und Ausbeutung“.

Den Rechenschaftsbericht hielt der Sekretär des Zentralrats der KNE, Thodoris Chionis. Der Präsident des WBDJ (Weltbund der Demokratischen Jugend), Nikos Papadimitriou, überbrachte zur Eröffnung des Kongresses Grüssse.

T. Chionis im Rechenschaftsbericht: „Die Stärkung der KKE überall ist das Kriterium, das den Interessen der Arbeiter, Selbständigen, der armen Bauern, der Studenten und Schüler, der Familien … entspricht. Wir brauchen eine mächtige KKE, damit das Volk nicht erneut gespalten wird. Das ist die einzige Garantie für die Fähigkeit, die wir für die Organisierung des Gegenangriffs und den Kampf um ein würdiges Leben. Die KKE ist in keiner Weise der EU und der Geschäftswelt verpflichtet. Die KKE weigert sich, das kämpferische Alibi jedweder Regierung abzugeben, die im Rahmen der EU und des verrotteten Systems agiert. Die KKE ist die einzige Kraft, die den Widerstand inspirieren und organisieren kann, den Kampf der Arbeiter und der Jugend gegen die volksfeindliche Politik, und die die Stärkung der Solidarität des Volkes anführt. So können wir den Weg bahnen für eine Lösung zugunsten des Volkes und der Jugend, für die Befriedigung der gegenwärtigen sozialen Bedürfnisse, in Übereinstimmung mit dem Potential der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung, für den Wohlstand  des Volkes mit der Macht des Volkes.“

Am Kongress der KNE nahmen Repräsentanten von zwanzig Jugendorganisationen aus aller Welt teil; neben dem WBDJ die Jugend der Algerischen Partei für Demokratien und Sozialismus (PADS), das Kollektiv junger Kommunisten Spaniens (CJC), die Front der kommunistische n Jugend Italiens (FGC), die Kommunistische Jugendliga Kanadas, die Jungen Kommunisten Dänemarks, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), die Portugiesische Kommunistischen Jugend, EDON (Zypern), COMAC (Belgien), die Kommunistische Jugend der Türkei, die Kommunistische Jugend Österreichs KJÖ), die Union der Demokratischen Jugend Libanons, die Föderation der Kommunistischen Jugend Mexikos, die Union der Kommunistischen Jugend Jugoslawiens (SKOJ), die Syrische Kommunistische Jugend Khalid Bagdash, die Revolutionäre Kommunistische Jugendunion (Bolshevik – RKSM (b)), die Union der Kommunistischen Jugend Spaniens, die Revolutionäre Kommunistische Jugend Schwedens (RKU) und die Kommunistische Jugend Pakistans.

Vertreten waren auch Gäste aus dem Bereich Kunst und Literatur und Aktivisten der Volksbewegung aus PAME, PASEVE, PASY, OGE sowie Veteranen der Partei, Abgeordnete der KKE, Menschen, die auf den verschiedenen Feldern des Klassenkampfs mit der KKE zusammenarbeiten, die Botschafter Kubas und der Palästinensischen Autorität sowie eine grosse Delegation des Zentralkommitees der KKE unter der Leitung des Generalsekretärs der Partei Dimitris  Koutsoumpas.

Der Rechenschaftsbericht, die Resolution des Kongresses und das neue Statut wurden einmütig angenommen.

Auf seiner ersten Sitzung bestätigte der Zentralrat Thodoris Chionis als Sekretär und wählte das Büro des Zentralrats.

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nach KKE

 

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SDAJ am LLL-Wochenende:

Karten fürs LLL-Wochenende…
… Bekommt ihr bei eurer SDAJ Gruppe vor Ort oder hier. Die Karten kosten 16€ und umfassen die Teilnahme an de Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt, eine Party am Abend, sowie eine Sammelschlafunterkunft.

Die SDAJ auf der RLK…
… findest du am Infostand im Erdgeschoss, beim Jugendpodium im Kleistsaal, oder beim Parallelprogramm im Café K.

Die Party am Samstagabend (10.01.)…
… beginnt im Anschluss an das Verbandstreffen der SDAJ gegen 22.00 Uhr in Berlin Kreuzberg. Karten für die Party müssen unbedingt im Vorhinein gekauft werden. Einzelkarten (ohne Rosa-Luxemburg-Konferenz & Schlafplatz) kosten 3€. Mehr Infos findest du hier.

Der Jugendblock auf der LL-Demo…
… trifft sich am Frankfurter Tor um 09.30 Uhr am Sonntag (11.01.). Gemeinsam mit der SDAJ rufen die DIDF-Jugend, Die Linke.SDS, die Naturfreundejugend NRW und die Linksjugend [‘solid] Ortenau unter dem Motto „Not in our name – Jugend gegen Krieg!“ zum Jugendblock auf.

Am Friedhof der Sozialisten…
… ist die SDAJ am Sonntag mit einem Infostand vertreten an dem man günstig Suppe und Glühwein erstehen kann.

Zum Wochenende mitgenommen werden sollten….
… Fahnen, Transpis, Megafone, Schlafsack, Isomatte, warme Kleidung und Kleingeld.

jw-Interview mit dem SDAJ-Voesitzenden Paul Rodermund:

 

»Die Jugend bleibt von der Kriegshetze nicht unberührt«

Luxemburg-Liebknecht-Demonstration: Jugendblock soll Friedenswillen und prekäre Situation der Jugend aufzeigen. Ein Gespräch mit Paul Rodermund

Interview: Johannes Supe

Paul Rodermund ist Bundesvorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Diese ruft zusammen mit Teilen der Linksjugend [’solid] sowie dem SDS, der Naturfreundejugend NRW und der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) zum Jugendblock bei der LL-Demonstration auf

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, SDAJ, ruft für die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration zu einem Jugendblock auf. Weshalb sollten junge Menschen am Wochenende demonstrieren?

Es geht ja nicht nur um das Andenken an zwei Revolutionäre, sondern um ihre auch heute wichtige Ablehnung der Kriegstreiberei. Ein Gauck, der von mehr Verantwortung spricht, eine Ursula von der Leyen, die von veraltetem Kriegsgerät schwafelt: Deutschland soll sich stärker an den Kriegseinsätzen in der Welt beteiligen, das ist die einhellige Botschaft, die heute wieder verbreitet wird. Die Welt, die unsere Eltern noch kannten, gerät gerade aus den Fugen.

Und deshalb braucht es einen eigenen Jugendblock?

Die Jugend bleibt davon ja nicht unberührt. Doch wo Milliarden für Auslandseinsätze und Rüstung ausgegeben werden, da gehen eben die Mittel für Bildung und Gesundheit verloren. Wenn es dann um Kriegseinsätze geht, sollen Jugendliche das nächste Kanonenfutter sein. Eine ganze »Werbestrategie« der Bundeswehr hat sich um sie herum gebildet. Erfolgreich ist die, weil auf der anderen Seite das, was früher als »prekär« galt, heute für weite Teile der Jugendlichen Normalität ist. Mehr als ein Drittel der Jugendlichen bekommt jährlich keinen Ausbildungsplatz, wer einen kriegt, der ist oft mit niedrigen Löhnen konfrontiert.

Aktionsabo

Beginnend mit dem Wochenende will die SDAJ nun den Antiimperialismus zum Schwerpunkt des nächsten halben Jahres machen. Was genau soll da passieren?

Dieser Schwerpunkt ergibt sich daraus, dass die Kriegsgefahr vor der eigenen Haustür wächst. Aber mit den Aktionen, die dieses Jahr anstehen, sehen wir eine Chance, einer stärkeren Friedensbewegung wieder auf die Beine zu helfen. So etwa mit den Demonstrationen gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, gegen den G7-Gipfel oder unserer Beteiligung an den Protesten von Blockupy. Wir mussten zuletzt aber sehen, dass es noch viel Unklarheit in der Friedensfrage gibt, gerade wenn es darum geht, gegen wen sich der Kampf richten soll. Da wollen wir einhaken und etwa an Liebknecht erinnern: »Der Hauptfeind steht im eigenen Land!« Er trägt Namen wie Kraus Maffei, Thyssen Krupp oder Deutsche Bank.
Das Ziel ist dabei, einen größeren Teil der schweigenden Mehrheit, die immer noch gegen Kriegseinsätze ist, auf die Straße zu bringen.

Nun waren im vergangenen Jahr Tausende für den Frieden auf der Straße. Geändert hat sich dennoch wenig. Kann die von Ihnen gewünschte Bewegung überhaupt erfolgreich sein, wenn sie nicht auch in den Betrieben stark ist?

In einzelnen Fällen lassen sich sicher Erfolge erringen, grundsätzlich stimme ich Ihnen aber zu. Wir dürfen nicht die Illusion verbreiten, dass wir mit einer Gruppe von einigen tausend Leuten dem deutschen Kriegstreiben Einhalt gebieten könnten. Auch müssen wir den Leuten ehrlich sagen, dass es einen Kapitalismus ohne Kriegseinsätze nicht geben wird – erst recht nicht, wenn man keinen Druck auf die Konzerne ausüben kann. Gerade deshalb geben wir auch unseren eigentlichen Schwerpunkt nicht auf, die Interessenvertretungspolitik an Uni, Schule und im Betrieb.

Gerade da fällt allerdings auf, dass keine Gewerkschaftsjugend an Ihrem Jugendblock teilnimmt.

Angefragt haben wir sie. Aber innerhalb der Gewerkschaften klassische Antikriegspositionen zu vertreten, ist leider nicht immer von Erfolg gekrönt. Trotzdem konnten wir im vergangenen Jahr neue Kontakte zu den Gewerkschaften knüpfen. Auf der nächsten Bundesjugendkonferenz von ver.di wird es etwa einen Antrag von uns zur Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter geben. Auf dem Jugendpodium der Rosa-Luxemburg-Konferenz wird neben uns jemand aus der Geschäftsführung der ver.di-Jugend sitzen, ein Vertreter des Bundesvorstands der DGB-Jugend könnte eventuell noch hinzukommen.

Sie organisieren auch einen Workshop mit der Kommunistischen Jugend Österreichs. Internationale Solidarität gegen Imperialismus?

Natürlich nutzen wir die Möglichkeit der Konferenz für Gespräche und den Erfahrungsaustausch mit unseren Schwesterorganisationen. Mit der KJÖ wird es dieses Jahr um den Kampf gegen rechte Kräfte gehen. Während deren Aufstieg und die Bildung einer entsprechenden Massenbasis in Deutschland mit »Pegida« und AfD nun ein vergleichsweise neues Phänomen ist, haben unsere österreichischen Genossen mit der FPÖ schon eine längere Erfahrung. Da erhoffe ich mir schon spannende Einsichten für unsere Arbeit.

  • Liebknecht-Luxemburg-Demonstration, 11. Januar, 10 Uhr, U-Bahnhof Frankfurter Tor, Berlin

Quellen: sdaj-netz , junge welt

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Junge deutsche Sozialisten, die zur Zeit in Kuba leben, schätzen hier ein, was die politischen Veränderungen zwischen der freien Insel und imperialistischen Koloss im Norden beinhalten:

Obama ist ehrlich: er möchte Cuba kontrollieren

Über die Bedeutung der Reden von Barack Obama und Raúl Castro am 17. Dezember 2014

Was für ein Tag! Noch kann keiner von uns wirklich glauben, was wir gestern erleben durften. Eben saßen wir noch verschlafen mit einer Tasse Kaffee vor unseren Laptops und dann wird Weltgeschichte geschrieben!! Gestern Mittag wurde verkündet, dass die letzten  drei, der ursprünglich fünf zu Unrecht festgehaltenen  Nationalhelden Cubas – auch bekannt als die Cuban 5 – aus US-amerikanischen Gefängnissen entlassen wurden und bereits in Havanna angekommen seien. Endlich, nach endlosen 16 Jahren! So Raúl: “Wie Fidel im Juni 2001 versprach, als er sagte „Sie werden zurückkehren“, trafen heute Gerardo, Ramón und Antonio in unser Vaterland ein.“ Die Solidaritätsbewegungen auf allen Kontinenten jubeln und auch wir fallen uns freudetaumelnd in die Arme, denn die Freilassung der drei ist nicht nur ein persönlicher Gewinn für die Männer und ihre Familien, sondern steht symbolisch für die Beziehung zwischen den USA und Cuba. Auch die europäischen Medien überschlagen sich fast vor Euphorie, jedoch klingt aus ihren Worten nicht mehr, als die stumpfe Bewunderung gegenüber dem gütigen Obama, der das alles erst ins Rollen gebracht hätte.

Bisher standen die Nationalhelden für die ewigen Versuche imperialistischer Länder, allen voran die USA, Cuba und somit den Sozialismus zerstören zu wollen. Gleichzeitig standen sie aber auch für den  anhaltenden Kampf, um die Souveränität Cubas und die Errungenschaften der Revolution. Der US-Imperialismus* steckt so viel Energie in die Zerstörung des Sozialismus, da Cuba jeden Tag – und das seit 56 Jahren – beweist, dass eine andere Welt möglich ist. 90 Kilometer von der amerikanischen Küste entfernt, existiert ein lebendiges Beispiel dafür, dass die von den USA und den anderen kapitalistischen Großmächten propagierte Gesellschaftsform der Unterdrückung und Ausbeutung Aller, für den Reichtum und das Glück Weniger, nicht alternativlos ist. Nach der ersten und einzigen militärischen Attacke, 1961, der „Invasion der Schweinebucht“, die binnen kürzester Zeit niedergeschlagen werden konnte, griffen die USA tief in die Trickkiste, um den Sozialismus zu Grunde zu richten. Mittels Wirtschaftsblockade, Terroranschlägen, massiven Unterstützungen von Konterrevolutionären, Aufruf zur Fachkräfteabwanderung und vielem mehr, demonstrieren sie Tag für Tag, was sie alles bereit sind zu tun. Cuba musste deswegen unverhältnismäßig viel Geld für die Landesverteidigung ausgeben, Geld das andernorts fehlt. Genau hier lässt sich die Strategie der USA ablesen: Es wird kein offener Krieg mehr geführt, Cuba soll von Innen heraus scheitern, weil die äußeren Faktoren es dazu zwingen. Der kleine Inselstaat hingegen hält all den Angriffen stand, ungeachtet der Tatsache, dass sie massive Folgen auf die Lebensrealität aller Cubaner haben. Die Cuban 5, Ende der 90er junge Männer, die als freiwillige Agenten in die USA gehen wollten, um Planungen für Terroranschläge aufzudecken, damit unzählige Menschenleben gerettet werden können, verkörpern für jeden Cubaner den Einsatz für den Sozialismus. Doch wenn die Cuban 5 den Kampf um die Unabhängigkeit Cubas verkörpern, ist dieser dann durch die Freilassung der letzten drei nichtig geworden? Können wir uns dem Freudentaumel hingeben und dies als endgültigen Sieg in unserer Sache betrachten?

Wir sagen nein! Natürlich ist der gestrige Tag bahnbrechend für die Beziehungen zwischen den zwei, seit jeher verfeindeten Ländern. Allein, dass dies die erste diplomatische Auseinandersetzung der beiden Staaten seit 50 Jahren ist, lässt uns alle aufatmen, während sich im gleichen Moment die Frage für jeden Cubaner auftut – ob pro oder contra USA – was das nun für Konsequenzen haben wird. Die Eröffnung einer neuen Botschaft auf cubanischem Festland ist unumstritten ein Meilenstein. Dennoch dürfen wir nicht vergessen, welche Geschichte Cuba und die USA teilen und wie gegensätzlich ihre Politik bis heute ist. Um 18Uhr MEZ hielten Barack Obama und Raúl Castro zeitgleich eine Rede, um über die Resultate der jüngsten bilateralen Gespräche zu berichten. So sagte Raúl Castro in seiner Rede, die um 12Uhr cubanischer Zeit im hiesigen Fernsehen übertragen worden ist und im Laufe derer der Gefangenenaustausch öffentlich bekannt gegeben wurde, dass die US-amerikanische und die cubanische Regierung  „…tiefe Meinungsverschiedenheiten haben, hauptsächlich in den Bereichen nationale Souveränität, Demokratie, Menschenrechte und Außenpolitik, (er bestätigte jedoch) erneut (den gemeinsamen) Willen, all diese Themen zu besprechen…“. Dies könnte der Anfang einer neuen Ära in ihrem Verhältnis zueinander sein. Wichtig ist, dass dies kein Aufgeben sozialistischer Ziele seitens der Cubaner darstellt, was von Castro betont wurde, als er sagte:“Das heldenhafte kubanische Volk hat im Angesicht großer Gefahren, Aggressionen, Widrigkeiten und Opfer bewiesen, dass es seinen Idealen von Unabhängigkeit und sozialer Gerechtigkeit treu ist und immer sein wird. Eng vereint haben wir in diesen 56 Jahren der Revolution tiefe Treue gegenüber jenen bewahrt, die seit dem Beginn unserer Unabhängigkeitskriege, von 1868 an, in Verteidigung dieser Prinzipien gefallen sind“.  Das Obama, Repräsentant der imperialistischen Politik weltweit, ganz andere Vorstellungen davon hat, wie sich die Dinge auf Cuba in Zukunft abspielen sollten, geht aus seiner Rede hervor. Er hofft, dass auf eine Öffnung der Wirtschaft nun auch eine Öffnung der Politik folgt. In einer Annäherung sieht er die Möglichkeit amerikanische Werte nach Cuba zu tragen, wie er im Laufe seiner Rede mehrfach wiederholt. .“… After all, these 50 years have shown that isolation has not worked. It’s time for a new approach. …“ (Nach Allem, haben diese 50 Jahre gezeigt, dass Isolation nicht funktioniert. Es ist Zeit für eine neue Annäherung) Obama hat erkannt, dass eine Isolation Cubas nicht dazu beiträgt, die US-amerikanischen Interessen durchzusetzen. Nach Jahrzehnten der Lockerungen und Verschärfungen einer umfassenden Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade, sieht er nun in diesem Schritt eine weitere, die Bisherigen ergänzende Variante, um dem Sozialismus ein Ende zu setzen. Zwar spielt in seiner Rede die Lockerung des Embargos eine Rolle, jedoch haben wir es hier mit nichts als Lippenbekenntnissen zu tun. Was er wirklich bereit ist in Bewegung zu setzen, werden wir in den letzten Monaten seiner Präsidentschaft sehen. Ihm und seinem Lager ist es nicht mehr egal, was die enorme Anzahl von Exilcubanern, mit hohem Einfluss insbesondere in und um Miami, von der US-amerikanischen Politik halten.

Indem Obama davon spricht, nun endlich neue Wege zu schaffen, um amerikanische Werte auf die karibische Insel zu tragen, maßt er sich an, zu behaupten, dass die kapitalistischen Werte und Normen objektiv über denen stünden, die sich Cuba gesetzt hat. Er zeigt sich jetzt als großzügiger Gönner, der die vermeintlich unterdrückten Bewohner der Insel in ihrem Kampf um mehr kapitalistische Annehmlichkeiten unterstützten möchte. So wendet  sich Obama direkt an das cubansiche Volk:

„Amerika hält euch die Hand der Freundschaft hin. Einige von euch haben uns als Quelle der Hoffnung gesehen und wir werden weiterhin als Licht der Freiheit scheinen. Andere sehen uns als ehemalige Kolonialisierer, mit der Absicht eure Zukunft zu kontrollieren. Wie José Marti einst sagte „Freiheit ist das Recht jeden Mannes ehrlich zu sein“ Heute bin ich ehrlich mit euch. Wir können niemals die Geschichte zwischen uns ausradieren aber wir glauben daran, dass ihr darin bestärkt werden solltet, ein Leben voll Würde und Selbstbestimmung zu führen. Cubaner sagen über ihr tägliches Leben stets: „No es facil“ – es ist nicht einfach. Heute möchten die Vereinigten Staaten ein Partner darin sein, das Leben des einfachen Cubaners etwas einfacher zu machen, etwas freier, etwas wohlhabender.“

Selbstverständlich kann er, als Repräsentant des Landes, dass Urheber der größten Miseren Cubas ist, dies nicht in seiner eigenen Rede anprangern. Cuba jedoch vorzuwerfen seine Bevölkerung lebe in Armut, Gefangenschaft und Terror und anzubieten, die USA würden sie nun daraus befreien, grenzt an Unverschämtheit. Die Zustände auf Cuba sind nicht paradiesisch – das würde auch keiner wagen zu behaupten. Doch viele der materiellen Mängel sind direkte Folgen der Wirtschaftsblockade, viele vermeintlichen Mängel an Freiheit sind eine Frage der Interpretation. Für Obama ist es Demokratie, wenn man alle paar Jahre ein Kreuz auf ein Papier setzt, auf Cuba ist es die beständige Möglichkeit jedes Bürgers, im Nachbarschaftskomitee oder in den Massenorganisationen, für seine Interessen einzustehen sowie durch direkt gewählte Repräsentanten in den Kommunal- Regional- und Nationalversammlungen seine Interessen vertreten zu sehen. Für Obama ist es Pressefreiheit, wenn keiner sich traut die Machenschaften seiner Regierung offenzulegen, auf Cuba ist es die Ermunterung der Journalisten der staatlichen Zeitung, sich häufiger kritisch gegenüber den Zuständen zu äußern. Wir könnten ewig so weiter machen. Wer zwischen den Zeilen liest, merkt, dass Obama mit seiner Rede einen weiteren Versuch unternimmt, Cuba in ein schlechtes Licht zu rücken, um die USA daneben glänzen lassen zu können. Wer jedoch weiterhin nicht darüber hinaus kommt, Obama als den rechtmäßigen Träger des Friedensnobelpreises anzusehen, einen Mann der Demokratie, Frieden und Reichtum auf der Welt verbreiten möchte, wird mit dieser Rede erneut in seinem verzerrten Bild bestätigt.

Was verspricht sich die USA von diesem Schachzug? Die Intention, die da hinter steht ist natürlich wirtschaftlicher Natur. In diesem Fall, möchte sich die USA keine Handelspartnerschaften mit Lateinamerika verbauen, da Lateinamerika eine der wichtigsten Quellen für Rohstoff ist und Länder wie Brasilien zur wirtschaftlichen Großmacht aufsteigen. Die USA versucht schon seit Jahrzehnten vergeblich eine Handelszone in Amerika ohne Cuba aufzubauen. Mit der Gründung der CELAC, in der beinahe alle Länder Amerikas außer der USA und Kanada vereint sind und dessen zweites Gipfeltreffen in Cuba statt gefunden hat, wird klar, dass man an Cuba nicht mehr vorbei kommt, wenn man mit Lateinamerika handeln möchte. Die VR-China baut ihre Beziehungen nach Lateinamerika immer weiter aus, während immer mehr US-Konzerne raus geschmissen werden. Auch weitere Länder werden in Zukunft, auf Grund der wirtschaftlichen Öffnung Cubas, Handel mit der Insel treiben wollen. Außerdem könnte es die USA auch auf die kürzlich vor Cubas Küste entdeckte Ölquelle abgesehen haben. Es brodelt also heftig unter der Oberfläche und es wird erneut deutlich, dass Obamas Entscheidung wenig mit einer Annäherung an Cuba gemein hat. Auch Castro hebt dies hervor, als er sagt, „…dass das Wichtigste (nicht) gelöst sei. Die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die unserem Land enorme menschliche und ökonomische Schäden zufügt, muss enden…“. Dass die USA dies jedoch nicht in Betracht zieht, zeigt sich in den regelmäßigen Abstimmungen zur Aufhebung des Wirtschaftsembargos, in denen 186 Länder dafür stimmen, drei Länder sich ihrer Stimme enthalten und nur Israel und die USA sich dagegen positionieren. So werden Unternehmen, die mit Cuba handeln, weiterhin dafür bestraft, wenn sie sich dem Diktat der USA widersetzen. Erst vor wenigen Tagen wurde die Commerzbank dazu aufgefordert eine Milliarde Dollar Strafe zu zahlen, da sie mit Cuba in wirtschaftlicher Verbindung stand. All diese Fakten strafen Obamas Lippenbekenntnisse zur Wirtschaftsblockade als Lüge. Die massiven Unterschiede zwischen einem kapitalistischen und einem sozialistischen System sind nun mal nicht einfach aus der Welt zu schaffen. Auch durch kein Telefongespräch der Welt.

Trotzdem ist dies ein erster Schritt, der nur durch den internationalen Protest errungen werden konnte. Durch die vielen Menschen in und außerhalb Cubas, aber insbesondere durch die cubanische Gemeinschaft in Amerika. Bleiben wir stark und kämpfen weiter für eine gerechtere Welt, für eine Welt in Frieden, in der die Menschen an erster Stelle stehen! Unser Dank gilt nicht Obama, er gilt den unzähligen Menschen der weltweiten Solidaritätsbewegung, die unermüdlich für die Freiheit der Fünf gekämpft haben. Hoch die internationale Solidarität!!

 

Dieser Artikel ist ein kollektives Werk!

* Imperialismus: Das ist ein Stadium des Kapitalismus, in dem sich jedwede Zustände zugespitzt haben. Die Produktion und das Kapital konzentrieren sich in einigen wenigen Händen, es entstehen Monopole. Doch diese Monopole haben nicht mehr nur nationalen Charakter, sondern erheben sich auf internationaler Ebene, auf der sie sich einen Krieg untereinander liefern. Gleichzeitig haben die großen imperialistischen Staaten jeder für sich ein Interesse daran,  einen möglichst großen Teil der Welt zu kontrollieren, ihn als Absatzmarkt oder Rohstoffquelle für sich zu beanspruchen. Die Zeit des Imperialismus ist eine Zeit der Aufteilung der Welt unter den Großmächten, ohne die Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bevölkerung, sondern einzig allein mit einem Ziel: Mehr Profit für Wenige.

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Not in our name – Jugend gegen Krieg!

Sozialabbau, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und eine schärfere Einwanderungspolitik sind in Europa auf dem Vormarsch. Rechtpopulistische bis hinzu faschistischen Parteien konnten in der EU-Wahl deutlich zulegen. Statt dem Rechtsruck Einhalt zu gebieten, un- terstützt die Bundesregierung sogar offen die Faschisten in der Ukraine. Als Mittel der Destabilisierung und zur Sicherung der Einflusssphären sind faschistische Kräfte wieder zu gebrauchen und werden so auch hier salonfähig.

Wir Jugendlichen sind uns dessen bewusst: auch hinter der Abwälzung der Krisenlasten und dem Kriegsgeschrei steht dasselbe Interesse der deutschen Banken und Konzerne. Kein Euro kann zweimal ausgegeben werden. Das Geld das in Kriegsgerät, Grenzsicherung und Bankenrettung fließt fehlt uns Jugendlichen. Es fehlt in Schulen und Unis die aus allen Nähten platzen, es fehlt für sozialen Wohnungsbau und den Ausbau öffentlicher Ver- kehrsmittel. Mit den Planungen eines Bundeswehreinsatzes in der Ostukraine wächst akut die Kriegsgefahr vor der eigenen Haustür. Das wäre das 14. Land, in dem die Bun- deswehr Krieg führt. Auf den Zusammenkünften der G7 am 4.-5.Juni 2015 und der NA- TO-Sicherheitskonferenz am 7.-9-Februar beraten die mächtigsten Länder sich zur aktuel- len Weltpolitik. Kurzum, hier werden zukünftige Kriegseinsätze vorbereitet.

Dass der deutsche Imperialismus nicht ohne Krieg auskommt, zeigt seine Geschichte. Deshalb sprachen sich Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg schon 1914 konsequent ge- gen den Ersten Weltkrieg aus. Mit der Ablehnung der Kriegskredite, mit Streiks und De- monstrationen leisteten sie Widerstand und kämpften für eine Gesellschaft, in der die Rechte der arbeitenden Bevölkerung nicht durch imperiale Interessen unterhöhlt wer- den. Mit der russischen Oktoberrevolution von 1917 im Rücken, erkämpften sie in der Novemberrevolution den 8-Stunden-Tag, das Frauenwahlrecht und Versammlungs- und Pressefreiheit, das Recht der Arbeiter auf Betriebsräte und Kündigungsschutz. Auch wenn das eigentliche Ziel – ein sozialistisches Deutschland – nicht erreicht wurde und die Herr- schenden Liebknecht und Luxemburg ermorden ließen, zeigt ihr Vorbild uns deutlich: Wi- derstand lohnt sich! Damals wie heute.

Wir rufen deshalb auf: Reiht Euch ein

Gegen den deutschen Imperialismus!

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus.

Nicht in unserem Namen!

Beteiligt euch am Jugendblock auf der LL-Demo!

Sonntag, 11.Januar.2015 // 10Uhr // U-Bhf Frankfurter Tor, Berlin// bei SDAJ-Fahnen

Es rufen auf:

SDAJ – Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

DIDF Jugend
dielinke.SDS
Linksjugend.solid Ortenau Naturfreundejugend NRW

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Das Oktoberfest-Attentat

Aus der Infobroschüre der SDAJ-München “HINTER DEM FASCHISMUS STEHT DAS KAPITAL!”

Der Generalbundesanwalt Harald Range hat angeordnet, die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat wieder aufzunehmen. Es sei daran erinnert, dass das Attentat der größte Terroristische Vorfall in der Geschichte der Bundesrepublik ist, der bis heute vertuscht werden soll. Mit der Wiederaufnahme des eingestellten Verfahrens nach mehr als 30 Jahren ist eine lang erhobene Forderung endlich aufgegriffen worden. Das ist ein wichtiger Etappensieg aller AntifaschistInnen, die seit der Einstellung der Ermittlungen nicht müde geworden sind, die Wiederaufnahme zu fordern. Das sind v.a. Werner Dietrich und Ulrich Chaussy, die DGB Jugend München, der AK gegen Rechts München, Ignatz Platzen und anderen Opfern und Angehörigen sowie tausende UnterzeichnerInnen des Aufrufs „Für die Wiederaufnahme der Ermittlungen“. Außerdem viele viele Einzelinitiativen, Autoren, Filmemacher, Journalisten usw. Hinter dem Oktoberfestattentat lassen sich viele Verbindungen zur Wehrsportgruppe Hoffmann und den Kalten-Krieg-Strukturen GLADIO der Nato nachweißen. Das ist staatlich organisierter „Rechtsterrorismus“, wie wir ihn auch mit dem NSU kennen lernen mussten. Wir alle stehen jetzt in der Verantwortung die kommenden Ermittlungen kritisch und öffentlichkeitswirksam zu begleiten.

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Aus der Infobroschüre der SDAJ München zum sogenannten NSU als Teil des faschistischen Terrors (Hinter dem Faschismus steht das Kapital):

Am 26. September 1980 explodierte um 22:19 Uhr eine selbstgebaute Rohrbombe in einem Papierkorb. Diese bestand aus mit TNT gefüllten Mörsergranaten, Schrauben und Nägeln, welche durch einen Feuerlöscher getarnt waren. Die zerstörerische Wirkung des Sprengstoffes schleuderte die Einzelteile mit gewaltiger Wucht durch die Gegend. Insgesamt starben 13 Menschen, 211 weitere wurden verletzt, 68 davon schwer, sodass Amputationen vorgenommen werden mussten und viele Opfer bis heute mit Behinderungen zu kämpfen haben. Da der Anschlag am Rande des Münchner Oktoberfestes stattfand, wird er allgemein als „Oktoberfestattentat“ bezeichnet. Es ist der größte terroristische Vorfall in der Geschichte der Bundesrepublik.

Einen Tag später, am 27. September setzte der CDU/CSU Kanzlerkandidat Franz-Josef Strauß auf Angriff: In einem Interview in der BILD-Zeitung kritisierte Strauß die damalige SPD-FDP-Regierung: Diese stünde für angeblich zu lockere Vorgaben im Bezug auf die Sicherheitsdienste. Strauß, bekannt für seine Freundschaft zu dem faschistischen Diktator Pinochet und seinen guten Beziehungen zu ehemaligen Waffen-SS Mitgliedern, ging noch weiter: Ohne irgendwelche Ansatzpunkte behauptete er medienöffentlich, es handele sich um einen Anschlag der RAF.

Im September 1980 befand sich der Bundestagswahlkampf in seiner heißen Phase und der Anschlag wurde genutzt um Angst vor einer „linken Bedrohung“ zu schüren und Propaganda für den CDU/CSU-Kandidaten Strauß zu machen. Für Strauß stand der Feind links. Für den Bundestagswahlkampf blieb dies nicht ohne Folgen. Die Umfrageergebnisse für die CDU/CSU stiegen rasant an, zwar konnte sich die Regierung SPD/FDP halten, aber das Ergebnis fiel für die CDU/CSU deutlich besser aus als erwartet. Das „Oktoberfestattentat“ hatte also eine enorme politische Bedeutung für den Wahlkampf.

Doch die offiziellen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft und des bayerischen Kriminalamts kamen zu dem Ergebnis, dass ein gewisser Gundolf Köhler, ein Rechtsradikaler, als sozial isolierter Einzeltäter den Anschlag ausgeführt hatte. Das Märchen vom angeblichen RAF-Anschlag war widerlegt. Der angebliche Einzeltäter Gundolf Köhler starb bei der Explosion, 1982 wurden die Ermittlungen eingestellt, denn es war ja ein Schuldiger gefunden und dieser war nun dummerweise nicht mehr in der Lage auszusagen. Frank Lauterjung bekräftigte als Hauptzeuge die Einzeltäterthese und starb kurz nach seinen Aussagen an Herzversagen, der Fall war für die Behörden abgeschlossen.

Zweifel am offiziellen Ermittlungsergebnis

Doch die Einzeltäterthese sollte nicht unkommentiert bleiben. ZeugInnen berichteten von mehreren verdächtigen Personen. Aussagen zufolge soll Köhler sich kurz vor dem Attentat mit 2 Männern in unmittelbarer Nähe des Zielorts unterhalten haben. Frank Lauterjung (der Hauptzeuge) war, wie sich später herausstellte ein Rechtsradikaler, der vermutlich für den Verfassungsschutz gearbeitet hatte. Außerdem hatte Gundolf Köhler Freunde, wie Raymund Hörnle und Sibylle Vorderbrügge aus der Vereinigung „Deutsche Aktionsgruppen“ und Freunde aus der „Wehrsportgruppe Hoffmann“, einer paramilitärischen faschistischen Kampfgruppe (Diese war kurz zuvor verboten worden, der ehemalige Ministerpräsident Strauß kritisierte dieses Verbot jedoch öffentlich).

Die Aufklärung des „Oktoberfestattentats“ wurde gekonnt unter den Teppich gekehrt, doch Angehörige, JournalistInnen und andere wollen sich damit nicht zufrieden geben. Neue Erkenntnisse liefern Informationen, wie zum Beispiel, dass bereits 22 Stunden vor dem Anschlag die gesamte verbotene Wehrsportgruppe Hoffmann von insgesamt 3 Verfassungsschutzämtern, aus Bayern, Baden Württemberg und Hessen unter ständige Beobachtung gestellt wurde. Auf Nachfrage im Bundestag 2009, ob diese Beobachtung mit Wissen über den geplanten Anschlag verbunden gewesen ist, wurde von der Bundesregierung ausweichend geantwortet.

Desweiteren sagten Raymund Hörnle und Sibylle Vorderbrügge bereits einen Tag nach dem Anschlag aus, dass ein gewisser Heinz Lembke ihnen Waffen und Sprengstoff angeboten hatte, die Staatsanwaltschaft ging diesem Umstand aber erst nach, als ein Jahr später riesige Waffendepots entdeckt worden sind. Lembke verriet schließlich die Standpunkte von insgesamt 33 solcher Depots. Man fand diverse automatische Waffen, 14.000 Schuss Munition, 50 Panzerfäuste, 156 kg Sprengstoff, 230 Sprengkörper und 258 Handgranaten. Einen Tag vor seiner Vernehmung am 1. November 1981 beging Lembke Suizid in seiner Zelle. Die Ermittlungen, die ihn betrafen wurden auch hier eingestellt.

Trotz seiner freundschaftlichen Beziehungen zur Wehrsportgruppe Hoffmann gab es keine offiziellen Zweifel an der Einzeltäterthese. Sowohl die Anzahl als auch die Qualität der Waffen lassen an dieser These zweifeln. Merkwürdig ist auch, dass drei der gefundenen Waffenexemplare ausgerechnet von einer Firma stammen, welche die Bundeswehr und die NATO beliefert.

Die Einzeltäterthese nutzte Franz Joseph Strauß

Es liegt auf der Hand, dass der Anschlag von Franz Josef Strauß, der CSU und ihrem extrem-rechten Spektrum politisch genutzt wurde. Der Anschlag passierte zur richtigen Zeit, genau in der Wahlkampfphase, er ließ den Verdacht auf das gesamte linke Umfeld lenken und er legitimierte Forderungen nach verstärkten Sicherheitsvorkehrungen.

Es lässt sich klar erkennen, dass die Wehrsportgruppe Hoffmann entweder indirekt oder direkt am Anschlag mitwirkte und auch die guten Kontakte des Täters zu den „Deutschen Aktionsgruppen“ und deren Kontakte zu Lembke nicht einfach ignoriert werden können. Die Zeugenaussagen von Lauterjung, welche beinahe komplett zur Fundierung des Ermittlungsergebnisses dienten, sind unglaubwürdig, da dieser aktiver Rechtsradikaler und vermutlich Mitarbeiter des Verfassungsschutzes war. Das staatliche Ermittlungsergebnis ist nicht unsauber, sondern trieft geradezu vor Schmutz.

Gladio, Verfassungsschutz und terroristische Vereinigungen

Dass in den 33 Waffendepots von Heinz Lembke militärische Ausrüstung lagerte, welche aus deutscher Produktion stammte, lässt Zweifel daran aufkommen, ob das wirklich „private Waffendepots“ waren. Um das zu verstehen reicht ein kurzer Blick in die westeuropäische Nachkriegsgeschichte: Die Organsiation Gladio besteht seit ungefähr 1950 (sie wurde angeblich nach dem kalten Krieg aufgelöst) und war eine paramilitärische Geheimorganisation der NATO, des CIA und des britischen MI6. Offizielles Ziel war es, im Fall einer sowjetischen Invasion den jeweils betroffenen Staat schnellst möglichst zu übernehmen und nicht-loyale PolitikerInnen, Organisationen oder Parteien sofort auszuschalten. So gab es in Deutschland beispielsweise Listen mit hochrangigen SPD-Politikern welche nicht als zuverlässig antikommunistisch galten und im Notfall sofort zu eliminieren gewesen seien.

Der Gladio war aber auch dazu gedacht im Falle von erstarkender progressiver Protestbewegungen, diesen Kräften mit allen Mitteln entgegenzuwirken und sie zu zerschlagen. Fortwährende Beschäftigung war es linke Gruppen durch Attentaten und gewalttätige Aktionen indirekt oder direkt zu schwächen und zu diskreditieren, so die Ermordung wichtiger Personen oder „false-flag“-Aktionen, bei denen die Schuld an einem Anschlag linken Kräften zugeschrieben wurde.

Im Zuge der Operation Gladio wurden große Waffendepots angelegt und speziell ausgewählte Personen zu Agenten ausgebildet, die in der Lage waren Sabotageaktionen und Attentate auszuführen. Insgesamt agierte der Gladio in diversen europäischen Ländern. Auf sein Konto gehen die Ermordung zahlreicher Personen sowohl im politischen wie auch im zivilen Umfeld. Der Bombenanschlag auf den Hauptbahnhof in Bologna 1980, welcher allein 85 Tote und 200 Verletzte forderte, auch der Putsch in Griechenland im Jahr 1967 und die Etablierung einer Militärdiktatur, auch der Militärputsch in der Türkei 1980 wurden vom Gladio ausgeführt oder maßgeblich unterstützt und im Vorfeld geplant.

Die Agenten des Gladio rekrutierten sich vor allem aus dem faschistischen Umfeld. Der Großteil der Gruppen bestand aus diversen rechtsradikalen und faschistisch gesinnten Personen. Der italienische Gladio beispielsweise sammelte alte Anhänger Mussolinis, in der Türkei waren es Mitglieder der Grauen Wölfe u.a., welche den Gladio dort leiteten. In Deutschland bestanden die ersten Gruppen aus ehemaligen Mitgliedern der Waffen-SS und Wehrmacht. Bessere Antikommunisten konnten sich nicht finden. Auch die staatlichen Geheimdienste unterstützten den Gladio sowohl indirekt als auch direkt. So arbeiteten die italienischen Geheimdienste direkt mit den Gruppen des Gladio zusammen um die Kommunistische Partei Italiens zu unterwandern oder zu schwächen und in Deutschland gab es eine rege Zusammenarbeit zwischen Gladio, Staat und rechten TerroristInnen.

Terror um das System zu stabilisieren

Um das Jahr 1990 sickerten Informationen über das Geheimnetzwerk an die Öffentlichkeit. Anhand der heutigen Informationslage über den Gladio, erscheint u.a. das Oktoberfestattentat in einem ganz anderen Licht. Denken wir noch einmal an Heinz Lembke: Dieser hatte also vermutlich seine 33 Waffendepots nicht einfach selbst angelegt (wie auch?). Lembke bot Raymund Hörnle und Sibylle Vorderbrügge ja nicht nur Waffen, sondern auch eine militärische Ausbildung an. Das passt eher in eine NATO-Strategie der paramilitärischen Unruhe, als zu einem faschistischen Einzeltäter. Lembke beging einen Tag vor seiner Vernehmung Suizid, er war nicht mehr in der Lage auszusagen.

Das Beispiel des „Oktoberfestattentats“ weißt an nicht wenigen

Stellen Parallelen zur Mordserie des NSU auf. Seien es die Ermittlungspannen, die staatliche Unterstützung durch Waffen und Vertuschung, als auch die mediale Berichterstattung. In beiden Fällen wird rechter Terror zum Alibi reaktionärer Politik.

 

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Wegen mehreren Anfragen verschicken wir nun auch die Broschüre gegen Spende plus Porto. (Einzelexemplar natürlich kostenlos!)

Spendenempfehlung: 50 Stück für 5,00 EUR, 100 Stück für 9,00 EUR, 250 Stück für 20,00 EUR, 500 Stück für 35,00 EUR, 1000 Stück für 60,00 EUR; jeweils plus Porto.

Dazu bitte einfach eine E-Mail an info@sdaj-muenchen.net schicken.

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Lieber verordnet als gar nicht?!

Veranstaltung der SDAJ Dortmund

17.12.2014 –

19.00h

Kulturhaus Taranta Babu (Humboldtstraße 44, 44137 Dortmund, nähe U-Bahn Städtische Kliniken)

Rund um den 9. November 1938 steckten die Faschisten in Deutschland hunderte von Synagogen in Brand, zerstörten jüdische Geschäfte und Wohnungen, ermordeten hunderte Menschen. 30.000 Juden wurden anschließend in Konzentrationslager verbracht. Millionen sollten folgen.
Aber dieses Jahr fand sich wenig Zeit, um daran zu gedenken. Denn auf dem Programm der bürgerlichen Parteien und Medien stand vor allem ein Jahrestag: 25 Jahre Mauerfall!
Der Anfang vom Ende der DDR, des deutschen Unrechtsstaats überhaupt, der zweiten Diktatur auf deutschem Boden, in der selbst der Antifaschismus nur staatlich verordnet war. Wie sonst hätten sich Neonazis nach der „Wende“ dort so schnell ausbreiten können?
– soweit die ‚verordnete’ Sichtweise. Wir gehen der Sache auf den Grund und fragen uns, was Antifaschismus in der DDR tatsächlich bedeutete. Wie wurde in den Besatzungszonen nach dem Zweiten Weltkrieg mit den faschistischen Strukturen umgegangen? Wie wurde der Antifaschismus in der DDR als Staatsräson umgesetzt, von welchen gesellschaftlichen Kräften wurde er getragen? Ist es gelungen, Antifaschismus im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern? Was sind Gründe für das heutige Erstarken der Neonazis auf dem Gebiet der ehemaligen DDR?

Wenn Antifaschismus zum Grundpfeiler eines Staates bzw. einer Gesellschaft deklariert wird – darüber wollen wir mit dem Referenten Jürgen Lloyd diskutieren!

Referent: Jürgen Lloyd *1964, studierte Philosophie, Politik und Germanistik in Aachen, arbeitet als IT-Berater, Leiter der Karl-Liebknecht-Schule der DKP, Mitglied des Vorstands der Marx-Engels- Stiftung. Er veröffentlicht u.a. in den Marxistischen Blättern und der jungen Welt.

Hinweis: Die Veranstaltung steht im Zusammenhang der aktuellen Beschäftigung der SDAJ mit der DDR. Der Bundesvorstand der SDAJ hat dazu kürzlich eine Broschüre veröffentlicht. Diese wird auf der Veranstaltung vorliegen. Siehe auch: http://www.sdaj-netz.de/

(Für diese Veranstaltung gilt:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige reaktionäre Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. )

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1798714_773767576028011_1682993556005518448_n[1]Die Anfahrt

Der Samstag begann früh. Gegen 4 Uhr hieß es aufstehen, letzte Infos aus Hannover und über die rechte HoGeSa-Mobilisierung sammeln, alles nötige zusammenpacken und auf zu den Berliner Bussen. Die Erfahrungen und Bilder aus Köln hingen uns noch im Gedächtnis und so fuhren wir mit einer gewissen Anspannung gegen 6:30 los Richtung Hannover.

Aus der Beobachtung der HoGeSa-Mobilisierung im Vorfeld und den ersten Berichten aus dem Bundesgebiet war klar, dass wir mit mehreren tausend überwiegend gewaltbereiten HoGeSa-Anhängern rechnen mussten. Schnell wurde auch klar, dass die Polizei die Anreise der HoGeSa-Anhänger sicherstellte und dabei die Anreise von AntiFas behinderte. So war wie so oft bei antifaschistischen Protesten für uns außerdem nicht sicher welche Rolle die im Vorfeld von uns auf 5.000 geschätzten eingesetzten Polizeibeamten spielen würden.

Während der Busfahrt überholten unseren Buskonvoi immer wieder PKWs mit HoGeSa-Faschos und so trafen wir dann auch bei unserer ersten Rast auf etwa 18 von ihnen, die sich auf Grund unserer zahlenmäßigen Übermacht jedoch darauf beschränkten uns den Mittelfingern zu zeigen.

In Hannover

Als wir mit leichter Verspätung am Rand von Hannover angelangten, stand die Aufgabe möglichst nah an die Auftaktkundgebung am Steintor zu gelangen. Überraschenderweise verzichtete die Polizei darauf unsere Busse zu durchsuchen und gab an uns per Konvoi zur Auftaktkundgebung begleiten zu wollen. Als wir feststellten, dass sie uns eher weit davon wegführte, kam Bewegung in die Sache. Wir stiegen spontan aus und formierten uns zu einem kurzen Demonstrationszug zur Auftaktkundgebung.

Unserer Schätzung nach versuchten mindestens 6.000 AktivistInnen sich den HoGeSa-Faschos entgegen zu stellen. Etwa 3.000-4.000 beteiligten sich dabei am Demonstrationszug. Mit mehreren Ausbruchsversuchen Richtung ZOB machten die TeilnehmerInnen klar, dass sie bereit waren sich wortwörtlich dem gewaltbereiten HoGeSa-Mob entgegenzustellen. Ziel war eine Wiederholung von Köln zu verhindern, wo vermeintliche MigrantInnen und Linke durch die Stadt gejagt wurden. Die Polizei reagierte unter anderem mit dem Einsatz von Reiterstaffeln und der Ankündigung Wasserwerfer einzusetzen. Da es geschafft wurde, dass Parteien und Gewerkschaften sich gegen HoGeSa positionieren mussten, konnte politischer Druck auf die Polizei aufgebaut werden und diese hielt sich insgesamt merklich zurück.

Der Entschlossenheit der AktivistInnen ist es zu verdanken, dass der Protest in Sicht- und Hörweite der Rassisten und Faschisten getragen werden konnte. Die führenden Nazi- und rechten Hool-Kader müssen also auch in der Zukunft mit starker Gegenwehr aus dem antifaschistisch-demokratischen Lager rechnen. Gleichzeitig gelang es vor allem AktivistInnen des autonomen Spektrums umherziehende Hoolgruppen in Schach zu halten und so Übergriffe zu verhindern.

Und weiter?

Die Erfahrungen aus Dresden und unzähligen anderen antifaschistischen Aktionen zeigt uns, dass die Orientierung auf Massenaktionen in breiten gesellschaftlichen Bündnisse der einzige Weg ist sich rassistischen und faschistischen Großdemonstrationen entgegenzustellen. Für uns ist dabei weiterhin klar, dass diese Aktionen im Ernstfall gegen die Polizei durchgesetzt werden müssen und wir uns dabei mit allen der angewendeten Aktionsformen solidarisieren.

Wir werden auch weiterhin Widerstand leisten, wenn Rassisten und Faschisten versuchen Hass und Terror auf die Straße zu tragen. Ob in Buch, Marzahn, Dresden, Magdeburg oder Hannover:

Wenn Nazis marschieren wird Widerstand zur Pflicht!

Quelle: SDAJ Berlin

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