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Wer die SDAJ in Hessen kennenlernen will, hat z.B. hier die Gelegenheit dazu:

Gruppenabende

Frankfurt:

Jeden Montag, 18:30 Uhr, DGB Jugendclub

Gießen/Marburg:

Jeden Montag, 18:00 Uhr, Ort auf Nachfrage

Darmstadt/Odenwald:

Jeden Dienstag, 18:30 Uhr, Linkstreff Fröba, Darmstadt

Kassel:

Jeden Freitag, 17:00 Uhr, DGB-Jugendclub (Spohrstraße 6-8).

Weitere Infos:

SDAJ Landesverband Hessen

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Ferienjobs: Das sollten Schülerinnen und Schüler beachten

Die Sommerferien stehen vor der Tür – und für viele Schülerinnen und Schüler beginnt damit die Zeit der Ferienjobs. Sie helfen, das Taschengeld aufzubessern und gewähren frühzeitig Einblicke in die Arbeitswelt. Die DGB-Jugend gibt Tipps, damit alles gut läuft und es keine Probleme gibt.

Es gibt ein breites Spektrum an Ferienjobs in den unterschiedlichen Branchen und mit verschiedensten Aufgaben, aber Schüler dürfen nicht jede Tätigkeit ausüben. „Im Jugendarbeitsschutzgesetz ist geregelt, unter welchen Bedingungen Kinder und Jugendliche arbeiten dürfen“, sagt DGB-Bundesjugendsekretär Florian Haggenmiller.

So verbietet das Jugendarbeitsschutzgesetz Kindern bis einschließlich zum 14. Lebensjahr zu arbeiten. Es gibt aber Ausnahmen: Mit Zustimmung der Eltern dürfen Kinder über 13 Jahren bis zu zwei Stunden täglich zwischen 8 und 18 Uhr arbeiten. Im landwirtschaftlichen Bereich sind drei Stunden täglich innerhalb dieses Zeitraums erlaubt. Voraussetzung ist, dass es sich um leichte Tätigkeiten handelt – das können zum Beispiel Gartenarbeit, Zeitungen austragen oder Botengänge sein.

Für Jugendliche, also 15- bis 17-Jährige, gibt es beim Jobben in den Ferien weniger Einschränkungen. „Aber auch hier sind einige Regeln zu beachten“, so Haggenmiller: „Wenn die Jugendlichen noch schulpflichtig sind, dann dürfen sie nicht länger als vier Wochen pro Jahr in den Ferien jobben. Denn ganz klar gilt: Schulferien dienen in erster Linie der Erholung.“

Wichtig: Für Jugendliche ist schwere körperliche oder gefährliche Arbeit nicht erlaubt. Dazu zählen das Tragen von schweren Gegenständen, das Hantieren mit Chemikalien oder Akkordarbeit, also tempoabhängige Arbeiten. Die Arbeitszeit von acht Stunden am Tag und 40 Stunden pro Woche darf nicht überschritten werden, auch nicht der Arbeitszeitraum zwischen 6 bis 20 Uhr.

Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen, wenn der Schüler oder die Schülerin bereits 16 Jahre alt ist. Sie dürfen zum Beispiel im Gaststättengewerbe bis 22 Uhr und in mehrschichtigen Betrieben bis 23 Uhr arbeiten. Wochenendarbeit ist ebenfalls tabu – außer zum Beispiel bei Sportveranstaltungen.

Das Jugendarbeitsschutzgesetz regelt auch Fragen wie zum Beispiel die Ruhepausen von jungen Menschen unter 18. Bei einer Arbeitszeit von mehr als viereinhalb bis zu sechs Stunden am Tag müssen die Schüler mindestens eine Pause von 30 Minuten bekommen, bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden mindestens 60 Minuten.

Schüler sind während ihres Ferienjobs beim Unfallversicherungsträger des Arbeitgebers versichert. Der Unfallversicherungsschutz beginnt am ersten Arbeitstag und bezieht auch den Weg zur Arbeitsstelle und zurück nach Hause mit ein.

Die Arbeitgeber sind verpflichtet, das Jugendarbeitsschutzgesetz einzuhalten. Werden die gesetzlichen Regelungen nicht eingehalten, rät Haggenmiller den Schülern, sich zu wehren: „Verstöße gegen die Arbeitsschutzgesetze für die Jugendlichen sind nicht einfach hinzunehmen. Betroffene sollten sich unbedingt an die örtliche Aufsichtsbehörde wenden.“ In der Regel sind das die Gewerbeaufsichtsämter oder die Ämter für Arbeitsschutz.

Bei der Auswahl der Jobs empfiehlt Florian Haggenmiller, den Lohn im Blick zu behalten: „Auch Ferienjobs sind Jobs, die fair entlohnt werden sollen. Für Ferienjobs ist es wichtig zu wissen, dass Beiträge zur Sozialversicherung nicht anfallen. Wenn der Lohn allerdings über dem monatlichen Lohnsteuerfreibetrag (knapp 900 Euro brutto) pro Monat liegt, werden Steuern fällig. Die werden normalerweise im nächsten Jahr wieder erstattet.“ Ratsam ist es, dem Arbeitgeber die elektronische Lohnsteuerkarte mitzuteilen.

Nähere Informationen zur elektronischen Lohnsteuerkarte gibt es unter https://www.elster.de/arbeitn_elstam.php.

„Auf jeden Fall sollten die Schüler darauf achten, zu Beginn ihres Ferienjobs einen schriftlichen Vertrag zu bekommen, in dem die Aufgaben, Arbeitszeiten und der Lohn klar beschrieben sind“, rät Florian Haggenmiller.

Weiterführende Informationen:

Weitere Infos gibt es unter:  https://jugend.dgb.de/schule/schule-und-arbeit/dein-job

Infos zum Jugendarbeitsschutzgesetz gibt es unter:  https://jugend.dgb.de/ausbildung/dein-recht/arbeitsschutz

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Das größte Fest der Linken in Deutschland, das UZ-Pressefest, endete am Sonntagabend (29.06.) zum 18. Mal. Gemeinsam mit »see red!«, einer Düsseldorfer Regionalgruppe der Interventionistischen Linken, und der Naturfreundejugend NRW hat die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) den Jugendbereich auf dem Volksfest der Deutschen Kommunistischen Partei organisiert. In einer Pressemitteilung zieht der Jugendverband nun Bilanz: Über das Wochenende verteilt haben sich mehrere hundert Jugendliche am Programm beteiligt. Sie machten einen kleinen aber prominenten Anteil der mehreren zehntausend Besucher die trotz strömenden Regen in den Revierpark nach Dortmund kamen.

Das Programm im Jugendbereich des Pressefests war breit gefächert und lockte auch viele Erwachsene in die Diskussionszelte. Mit dabei waren ein Tribunal gegen Ausbildungsplatzkiller, Expertengespräche zu den imperialistischen Einmischungen in die Ukraine, Podiumsdebatten zu Herausforderungen antifaschistischer Initiativen, ein Blockadetraining zu Blockupy, Workshops zur Bildungspolitik und vieles mehr. Kulturelle Höhepunkte des Jugendprogramms waren ein Antifajugendkonzert am Freitagabend mit Campania Bataclan (Bochum), Bandista (Istanbul) und Xaiko (Baskenland). Auftritte von Mc Albino und den Coconut Butts, Lesungen von Dietmar Dath aus seinem Werk »Maschinenwinter« und von einem fiktiven Känguru aus den beliebten Büchern von Marc-Uwe Kling sowie eine Feuershow der Gruppe Evil Flames rundeten das Kulturprogramm im Jugendbereich ab.

Mischa Aschmoneit von »see red!« zeigte sich insbesondere zufrieden mit dem hohen Niveau der Diskussionen: Top-Stimmung bei Konzerten und Diskussionen. Foto: SDAJ
»Wir waren zum ersten Mal mit dem roten Zelt auf dem größten Fest, das die Linke in der Bundesrepublik zu bieten hat. Insgesamt sind wir sehr zufrieden mit der Beteiligung und insbesondere der Qualität der Debatten. Das gibt es so in der Form sonst nirgendwo.«

Auch Jan Tacke von der Naturfreundejugend NRW zog eine positive Bilanz zum Wochenende: »Wir waren zum ersten Mal hier beim Pressefest und haben uns gut präsentieren können. Ich denke, wir haben unseren Bekanntheitsgrad steigern können und auch sonst hat sich unsere Beteiligung sehr gelohnt. Deshalb können wir es auch anderen fortschrittlichen Jugendorganisationen nur empfehlen beim nächsten Pressefest mit dabei zu sein. Wir kommen in jedem Fall auch wieder.«

Paul Rodermund, Bundesvorsitzender der SDAJ, resümiert: »Unser Jugendbereich auf dem Pressefest hat gezeigt, dass wir in unserem Kampf gegen den Kapitalismus nicht allein stehen. Die Diskussionen waren von dem Willen geprägt gemeinsam und solidarisch Wege zu finden, das System der Ausbeutung und Unterdrückung zu überwinden. Wir haben dank dem Pressefest neue Kraft für die kommenden Kräfte getankt und freuen uns schon jetzt auf unser Festival der Jugend im nächsten Jahr. Für unsere aktuelle Kampagne war insbesondere das Jugendtribunal gegen Ausbildungsplatzkiller motivierend.«

Die grundlegende Aufgabe, Kämpfe der Jugend zu initiieren und zusammenzuführen, kam am Wochenende besonders stark zum Ausdruck. Das drückte sich dann auch im Urteilsspruch des Richters im fiktiven Jugendtribunal aus. Dieser erklärte: »Die Vollstreckung dieses Urteils [Enteignung des deutschen Großkapitals] liegt in den Händen der Arbeiterjugend und wird in den Betrieben selbst vollzogen.«

Video von der Diskussionsveranstaltung »Imperialismus live« zur Lage in der Ukraine mit Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung junge Welt, im Jugendbereich . Hier klicken: Teil 1 & Teil 2

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Übernommen von RedGlobe

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Mit der SDAJ zusammen anreisen

Baden-Württemberg

Busanreise ab Stuttgart, Abfahrt 12 Uhr, Zwischenhalt in Karlsruhe.
Teilw. gemeinsame Zuganreise nach Stuttgart aus Tübingen und Freiburg.
Kosten: Sozi 40€, Normal 60€, Soli 75€
Kontakt: info@sdaj-bawue.de

Bayern

Busanreise: Hinfahrt am Freitag: Augsburg: 10 Uhr, München: 11 Uhr, Nürnberg: 13.30 Uhr. Rückfahrt am Sonntag gegen 15.00 Uhr
Kosten: Sozi 36€, Normal 46€, Soli 54€
Kontakt: info@sdaj-bayern.de

Berlin

Gemeinsame KFZ-Anreise und Kleinbusse.
Kontakt: info@sdaj-berlin.de

oder Busanreise: Hinfahrt am Samstag: 05.00 Uhr Bahnhof Zoo (Busbahnhof). Rückfahrt am Sonntag um 15.00 Uhr ab dem Revierpark Wischlingen. Preis: 40/30 €, Anmeldung: info@dkp-berlin.info

Bremen

Busanreise ab Samstag, 08.00 Uhr vom ZOB Bremen zum Pressefest. Rückfahrt am Samstag Abend um 23.00 Uhr an Wischlingen. Kosten 18/14 €.
Anmeldung bis 19.06.: Tel.: 0421 21 62 47 oder 0421 35 22 53

Göttingen, Niedersachsen

Gemeinsame Autoanreise bzw. Kleinbusse. Start am Freitag um 14.00 Uhr in Göttingen. Anmeldungen unter sdajgoettingen@gmail.com

Hessen

Gemeinsame Bahnanreise aus Kassel, Gießen-Marburg, Frankfurt und Darmstadt.
Kosten: ca. 25€
Kontakt: info@sdaj-hessen.de

Rheinland-Westfalen

Anreise mit PKW und ÖPNV. Koordination über kontakt@sdaj-rheinland.de

Trier (Rheinland-Pfalz)

gemeinsame Anreise per Zug möglich, Absprache per Mail an trier.sdaj-netz.de

Waterkant

Gemeinsame Anreise aus verschiedenen Städten. Infos und Kontakt unter http://www.waterkant.sdaj-netz.de/kontakt/

Wien (Österreich)

Auch aus Österreich kommen GenossInnen zum Pressefest. Du willst mit ihnen gemeinsame anreisen? Für Infos und Kontakt einfach eine Mail an international@kjoe.at schreiben.

Sonstiges

Weitere Anreisemöglichkeiten könnt ihr unter kontakt@pressefest.sdaj-netz.de erfragen!

Mit dem Auto

Mit dem Auto auf der A45 bis Abfahrt “Huckarde” Richtung “Hafen” oder auf der B1 bis Abfahrt “Dorstfeld/Universität”, anschließend könnt ihr jeweils einfach der Beschilderung zum “Revierpark” folgen.

Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln

Vom Hauptbahnhof könnt ihr mit den Buslinien 447 oder 465 bis “Revierpark” fahren. Dritte Variante währe mit der S-Bahn Linie S2 bis zur Haltestelle “Wischlingen” zu reisen.

Revierpark Wischlingen
Höfkerstraße 12
44149 Dortmund-Dorstfeld

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Information und Diskusssion, organisiert von der SDAJ

Die Lage in der Ukraine verschärft sich von Tag zu Tag, der von der Putschregierung entfesselte Bürgerkrieg fordert immer mehr Opfer und die Bundesregierung stärkt Kiew den Rücken. Und doch bleibt der Widerstand gegen Krieg und faschistischen Terror in der Ukraine hierzulande noch ziemlich schwach. Die Bündelung der Kräfte scheitert zuweilen schon an der unterschiedlichen Analyse dessen, was in der Ukraine eigentlich vor sich geht.

Die SDAJ hat darum Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung junge welt, zu einem Expertengespräch gebeten. Am Samstag um 10.45 Uhr werden wir Jugendbereich mit Arnold darüber sprechen, welche Interessen in der Ukraine aufeinanderprallen, wie er die Kriegsgefahr einschätzt, die von der Ukraine-Krise ausgeht, welche Akteure in der Ukraine am Werk sind, welche Rolle die Faschisten spielen und wie die Bundesrepublik sich darum bemüht, ihren Einfluss auszuweiten. Denn in der Ukraine erleben wir gerade die nächste imperialistische Aggression, wie sie in den vergangenen Jahren bereits in Libyen und Syrien Krieg und Bürgerkrieg gebracht hat. Der gewaltsame imperialistische Interessenkampf ist es, der massenhaftes Leid über ganze Völker bringt und Abertausende zur Flucht aus ihrer Heimat treibt.

Dafür, dass diese Opfer der eigenen imperialistischen Aggression vor ihren Außengrenzen ertrinken und verbluten, hat die EU mit ihrer Agentur Frontex gesorgt. Diejenigen, die es trotz widrigster Umstände doch bis in die EU schaffen, erwarten hier keine offenen Arme: Asylgesetze werden immer weiter verschärft, die Abschiebeknäste sind überfüllt, die Bedingungen, unter denen AsylbewerberInnen leben müssen, sind unmenschlich. Aber gegen die rassistische staatliche Politik regt sich zunehmend Widerstand der Betroffenen. In Hamburg, Berlin und anderen deutschen Städten kam es zu Protestcamps und Hungerstreiks, in Süd- und Westdeutschland finden Refugee-Märsche statt, mit denen die Flüchtlinge ihre Rechte einfordern. Um 12.00 Uhr diskutiert die SDAJ mit Aktiven dieser Proteste über den Stand der Bewegung, Möglichkeiten praktischer Solidarität und die Gemeinsamkeit unserer Kämpfe.

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Alerta Antifascista!

Der Freitagabend des 18. UZ-Pressefestes beginnt mit einem Antifa-Konzert der SDAJ auf der Hauptbühne.

bandistas-2 Los geht’s los mit Compania Bataclan: eine sieben-köpfige Band aus Bochum, Witten, Dortmund und Fröndenberg. Musikalischer Abwechslungsreichtum verbindet sich mit politischem Anspruch. Texte aus eigener Feder oder von Brecht/Weill werden mit unterschiedlichen Stilen unterlegt. Heraus kommt ein spannender Soundclash; ob Balkan-Klezmer, Französische Musette, Reggae oder Ska – Compania Bataclan tanzt auf vielen musikalischen Hochzeiten.

Weiter geht es mit einem Ska-Reggae-Rock-Kollektiv aus Istanbul. Hinter dem unvergesslichen Namen Bandista verbirgt sich ein 2006 gegründetes acht-köpfiges Kollektiv aus Istanbul, deren MusikerInnen sich gleichwohl auch als politische AktivistInnen verstehen. In ihren Texten plädieren sie für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung, Vielfalt der Kulturen und politische Teilhabe sowie einen lebendigen Internationalismus, aber auch gegen Unterdrückung, Sexismus, Rassismus und Ausbeutung. Reggae, Dub, Ska, Balkan, Roma-, Klezmer- und Afrobeats, immer unterlegt mit traditionellen anatolischen Klängen. Die Band sieht ihre Wurzeln in eben dieser kulturellen Vielfalt, betont aber dennoch ihre internationalistische Haltung. Nicht von ungefähr bezeichnen sie Boikot(Esp.), Ma Valise(F.), Fermin Muguruza (Euskadi) oder Compania Bataclan (BRD) als ihre Schwesterbands.

Zum Abschluss geht es etwas heftiger mit Punk-Ska aus dem Baskenland weiter.
Xabi Arakama, Trikitixa-Spieler der nun leider aufgelösten Band Obrint Pas aus Valencia (die Trikitixa ist ein diatonisches Akkordeon) hat eine neue Band: Xaiko aus dem Baskenland. Ebenfalls mit dabei sind David “Aguayiko” von der Punkband Kaotiko und diverse andere Musiker von Betagarri & Kaotiko. Zu erwarten haben wir demnach einen ordentlichen Sound a la triki-punk-ska mit Spass und Engagement.

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Die SDAJ bietet im Jugendbereich ein eigenes Programm an.

Freitag

ab 18h

ANTIFA KONZERT mit COMPANIA BATACLAN, XAIKO und BANDISTA

 

Zeitgleich spielen im Jugendbereich THE OUTER SPACE ASSOCIATION

Samstag

10.45-11.45 UKRAINE: IMPERIALISMUS LIVE
10.45-11.45 WARUM BRAUCHEN WIR EINE KOMMUNISTISCHE PARTEI?
12.00-13.00 ANTIFASCHISTISCHE AKTION HEUTE
12.00-13.00 FESTUNG EUROPA
13.15-14.15 CAFÉ INTERNATIONAL
13.15-14.15 AKTIVENTREFFEN FÜR SCHÜLERINNEN UND ARBEITERJUGENDLICHE
14.30-15.30 BILDUNG STATT SCHULE
14.30-15.30 DIE SDAJ STELLT SICH VOR
15.45-17.45 JUGENDTRIBUNAL: AUSBEUTER OUTEN!
15.45-17.45 LESUNG MIT DIETMAR DATH
18.00-19.00 VERBANDSTREFFEN DER SDAJ

danach Konzert, Party und gemeinsam am Lagerfeuer Arbeiterlieder singen!

Sonntag

11.00-12.45 AUSBILDUNG ERKÄMPFEN – HER MIT DEM AUSBILDUNGSGESETZ!
11.15-12.45 NAZIFREIE ZONE DDR
13.00-14.00 LESUNG MIT ELLEN SCHERNIKAU
13.00-14.00 VERANSTALTUNG ZUR WESTSAHARA

Alle Infos zum UZ-Pressefest hier

Die SDAJ auf dem Pressefest

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Wir wollen verändern!

SDAJ-Interview mit Mischa Aschmoneit

POSITION:
Das UZ-Pressefest ist das Fest der DKP-Zeitung Unsere Zeit. Warum seid ihr als IL auf dem Fest vertreten?

Mischa: Meine Gruppe, see red! Interventionistische Linke Düsseldorf, organisiert dort u.a. zusammen mit der Assoziation Dämmerung aus Hamburg und dem Duisburger Netzwerk gegen Rechts das Rote Zelt. Das Fest ist für uns ein Ort der Begegnung mit den in der DKP organisierten KommunistInnen und ihren Gästen, aber auch des solidarischen Streits um die politische Analyse und die daraus resultierende Strategie und Taktik.
Wir haben im Roten Zelt einige Veranstaltungen zu Kernthemen der radikalen Linken in der BRD, u.a. zu Krieg & Frieden, Antikapitalismus, Gentrifizierung, Antifaschismus, Internationale Solidarität, zum aktuell erstarkenden Menschenrechtsimperialismus, zu „Marxismus und Tierbefreiung“ sowie zum Rassismus. Und natürlich zu BLOCKUPY, der Blockade der Neueröffnung der Europäischen Zentralbank im Herbst/Winter.

POSITION:
Was sind eure politischen Schwerpunkte? Was macht ihr?

Mischa: see red! Interventionistische Linke Düsseldorf will nicht nur kritisieren (das aber auch!), sondern wir mischen uns ein, wir wollen verändern. Zu diesem Zweck haben wir uns organisiert, machen regelmäßige Treffen sowie Veranstaltungen und Aktionen. In Düsseldorf sind wir u.a. in den Bereichen Antifaschismus, Antirassismus, Wohnungsnot aber auch Internationale Solidarität aktiv.
Aus unserer Sicht gibt es keine Alternative zur Kombination von einerseits kontinuierlicher Kleinarbeit vor Ort in den verschiedenen lokalen Initiativen, im Betrieb, der Uni, der Schule, dem Stadtteil etc. und andererseits dem Aufbau einer bundesweiten Organisation der radikalen Linken, die sich mit anderen Organisationen vernetzt. Wer es ernst meint mit der Überwindung des Kapitalismus, kann nicht nur im lokalen oder regionalen Rahmen denken und handeln. Für uns ist die Interventionistische Linke (IL) der Bezugsrahmen, in dem wir bundesweit Politik entwickeln. Die IL hat aktuell als Schwerpunkt die Mobilisierung auf BLOCKUPY, daneben gibt es noch zahlreiche andere Projekte.

POSITION:
2015 findet der G8-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau statt. Was habt ihr vor?

Mischa:
Unsere bundesweite Struktur diskutiert das noch. Als lokale Gruppe haben wir jedoch bereits beschlossen, dorthin zu mobilisieren – wir finden die Kombination aus Großdemonstration und Blockade der Zufahrtswege eine richtige Aktionsform. Und mit der Idee sind wir ja nicht alleine, die gibt es ja auch bei euch in der SDAJ, bei solid, beim sds, bei 3A, bei Perspektive Kommunismus, bei Zusammen Kämpfen und anderen. Wir sehen uns also auf den Blockaden.

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Übernommen von  SDAJ

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Die Pfingstcamps der SDAJ sind gelaufen. Hier ein Bericht in junge welt über das „Pfingstcamp Ost“ in Königsee, Thüringen:

http://www.jungewelt.de/2014/06-10/017.php

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Antimilitaristischer Protest trotz Polizeigewalt

Bensheim, 09.06.: Mehr als 100 AntimilitaristInnen –KriegsgegnerInnen aus der Region, die LINKE, DGB, GEW, AKKK, DKP und SDAJ und weitere Initiativen – protestieren auf dem Hessentag in Bensheim gegen die dortige Bundeswehrausstellung. Die SDAJ Hessen leistet mit einer kurzzeitigen Panzerbesetzung ihren Beitrag dazu. „Keinen Mensch und keinen Cent der Bundeswehr“, „Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ – auf 2 Transparenten sowie Flugblättern wird deutlich: die Bundeswehr versucht hier junge Menschen für die Kriegspolitik der Bundesrepublik zu werben, damit sie für die Interessen der deutschen Konzerne töten und sterben. Feldjäger und Polizei greifen sofort ein: ein Demonstrant wird brutal vom Panzer gestoßen – die anderen runtergezerrt und abgedrängt.

Kein Werben fürs Sterben?

Spielende Kinder auf Panzern, „Karriere“-Truck, Feldküche. Die Bundeswehr ist Jahr für Jahr einer der größten Aussteller auf dem Hessentag. Mit Panzern und Kriegsflugzeugen, mit Werbematerial bis hin zu Infoheften für Kinder, deren Väter im Auslandseinsatz sind, soll die aggressive Außenpolitik des deutschen Imperialismus in der Bevölkerung verankert, Krieg zur Normalität werden. Dabei wird nicht nur in den Infoheften für Kinder verschwiegen: die Karriere bei der Bundeswehr endet für immer mehr SoldatInnen mit massiven psychischen Problemen oder gar im Zinksarg. Erst recht kein Thema ist, wofür der deutsche Staat Krieg führt. Auf dem Hessentag, wie bei vielen anderen Ausstellungen der Bundeswehr, wird immer noch das Märchen vom Kampf für Demokratie und Menschenrechte hochgehalten.

Gut informiert

Teil der Bundeswehrausstellung auf dem Hessentag ist ein Funkturm zur Kommunikationsüberwachung. Die Bundeswehr hat ihre Möglichkeiten jedoch noch anschaulicher demonstriert. Noch deutlich vor der Besetzung eines Panzers konnten Demonstrationsteilnehmer aus Gesprächen von Bundeswehrsoldaten und Polizisten entnehmen, dass sie von der geplanten Panzerbesetzung wussten. Diese Aktion wurde jedoch weder im Internet beworben noch per Mail bekannt gemacht. Das zeigt: Der Protest gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag trifft die richtige Stelle. Nicht anders ist zu erklären, dass eine so umfassende staatliche Überwachung in Vorbereitung einer solchen Aktion stattfindet.

Falsche Seite

Der Kampf gegen Imperialismus und Krieg kann nur in einem Bündnis fortschrittlicher Kräfte erfolgreich sein. Und: er braucht verschiedene Aktionsformen. Eine Mahnwache gegen die deutsche Kriegspolitik ist genauso legitim und wichtig wie eine Panzerbesetzung. Der Anmelder der Mahnwache gegen die Bundeswehr-Ausstellung sah das anders. Gemeinsam mit Feldjägern und Polizei zog er Demonstranten vom Panzer weg, drängte sie zurück, forderte, dass keine Sprechchöre mehr gerufen würden – ansonsten sei die ganze Mahnwache gefährdet. Die SDAJ Hessen sagt dazu: Antimilitaristischen Protest gefährdet, wer sich auf die falsche Seite stellt. Dazu gehört, gemeinsam mit der Bundeswehr andere Formen des Protestes anzugreifen.

Platzverweis

Im Anschluss an die Abschlusskundgebung des Bündnisses gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag, organisierten der AKKK (Arbeitskreis kritische Konfliktforschung der Goethe-Uni Frankfurt) und die SDAJ eine spontane Demonstration über das Hessentagsgelände. Die Demo wurde vor dem Bundeswehrgelände von der Polizei mit gezogenen Schlagstöcken gestoppt und eingekesselt, Personalien aufgenommen und Platzverweise ausgesprochen. Dank der Solidarität durch GewerkschaftskollegInnen vor Ort konnten weitere Konsequenzen verhindert werden.

Wir fordern: Platzverweis für die Bundeswehr – in allen Schulen, Arbeitsagenturen und auf dem Hessentag!

Wir werden uns auch in Zukunft nicht von Polizeirepression davon abhalten lassen, gemeinsam mit allen, die sich der deutschen Kriegspolitik in den Weg stellen wollen, auf die Straße zu gehen. Auf dem Hessentag in Bensheim gibt es dazu noch bis zum 15. Juni Gelegenheit.

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Übernommen von SDAJ Hessen

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