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Wir wollen verändern!

SDAJ-Interview mit Mischa Aschmoneit

POSITION:
Das UZ-Pressefest ist das Fest der DKP-Zeitung Unsere Zeit. Warum seid ihr als IL auf dem Fest vertreten?

Mischa: Meine Gruppe, see red! Interventionistische Linke Düsseldorf, organisiert dort u.a. zusammen mit der Assoziation Dämmerung aus Hamburg und dem Duisburger Netzwerk gegen Rechts das Rote Zelt. Das Fest ist für uns ein Ort der Begegnung mit den in der DKP organisierten KommunistInnen und ihren Gästen, aber auch des solidarischen Streits um die politische Analyse und die daraus resultierende Strategie und Taktik.
Wir haben im Roten Zelt einige Veranstaltungen zu Kernthemen der radikalen Linken in der BRD, u.a. zu Krieg & Frieden, Antikapitalismus, Gentrifizierung, Antifaschismus, Internationale Solidarität, zum aktuell erstarkenden Menschenrechtsimperialismus, zu „Marxismus und Tierbefreiung“ sowie zum Rassismus. Und natürlich zu BLOCKUPY, der Blockade der Neueröffnung der Europäischen Zentralbank im Herbst/Winter.

POSITION:
Was sind eure politischen Schwerpunkte? Was macht ihr?

Mischa: see red! Interventionistische Linke Düsseldorf will nicht nur kritisieren (das aber auch!), sondern wir mischen uns ein, wir wollen verändern. Zu diesem Zweck haben wir uns organisiert, machen regelmäßige Treffen sowie Veranstaltungen und Aktionen. In Düsseldorf sind wir u.a. in den Bereichen Antifaschismus, Antirassismus, Wohnungsnot aber auch Internationale Solidarität aktiv.
Aus unserer Sicht gibt es keine Alternative zur Kombination von einerseits kontinuierlicher Kleinarbeit vor Ort in den verschiedenen lokalen Initiativen, im Betrieb, der Uni, der Schule, dem Stadtteil etc. und andererseits dem Aufbau einer bundesweiten Organisation der radikalen Linken, die sich mit anderen Organisationen vernetzt. Wer es ernst meint mit der Überwindung des Kapitalismus, kann nicht nur im lokalen oder regionalen Rahmen denken und handeln. Für uns ist die Interventionistische Linke (IL) der Bezugsrahmen, in dem wir bundesweit Politik entwickeln. Die IL hat aktuell als Schwerpunkt die Mobilisierung auf BLOCKUPY, daneben gibt es noch zahlreiche andere Projekte.

POSITION:
2015 findet der G8-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau statt. Was habt ihr vor?

Mischa:
Unsere bundesweite Struktur diskutiert das noch. Als lokale Gruppe haben wir jedoch bereits beschlossen, dorthin zu mobilisieren – wir finden die Kombination aus Großdemonstration und Blockade der Zufahrtswege eine richtige Aktionsform. Und mit der Idee sind wir ja nicht alleine, die gibt es ja auch bei euch in der SDAJ, bei solid, beim sds, bei 3A, bei Perspektive Kommunismus, bei Zusammen Kämpfen und anderen. Wir sehen uns also auf den Blockaden.

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Übernommen von  SDAJ

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Die Pfingstcamps der SDAJ sind gelaufen. Hier ein Bericht in junge welt über das „Pfingstcamp Ost“ in Königsee, Thüringen:

http://www.jungewelt.de/2014/06-10/017.php

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Antimilitaristischer Protest trotz Polizeigewalt

Bensheim, 09.06.: Mehr als 100 AntimilitaristInnen –KriegsgegnerInnen aus der Region, die LINKE, DGB, GEW, AKKK, DKP und SDAJ und weitere Initiativen – protestieren auf dem Hessentag in Bensheim gegen die dortige Bundeswehrausstellung. Die SDAJ Hessen leistet mit einer kurzzeitigen Panzerbesetzung ihren Beitrag dazu. „Keinen Mensch und keinen Cent der Bundeswehr“, „Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ – auf 2 Transparenten sowie Flugblättern wird deutlich: die Bundeswehr versucht hier junge Menschen für die Kriegspolitik der Bundesrepublik zu werben, damit sie für die Interessen der deutschen Konzerne töten und sterben. Feldjäger und Polizei greifen sofort ein: ein Demonstrant wird brutal vom Panzer gestoßen – die anderen runtergezerrt und abgedrängt.

Kein Werben fürs Sterben?

Spielende Kinder auf Panzern, „Karriere“-Truck, Feldküche. Die Bundeswehr ist Jahr für Jahr einer der größten Aussteller auf dem Hessentag. Mit Panzern und Kriegsflugzeugen, mit Werbematerial bis hin zu Infoheften für Kinder, deren Väter im Auslandseinsatz sind, soll die aggressive Außenpolitik des deutschen Imperialismus in der Bevölkerung verankert, Krieg zur Normalität werden. Dabei wird nicht nur in den Infoheften für Kinder verschwiegen: die Karriere bei der Bundeswehr endet für immer mehr SoldatInnen mit massiven psychischen Problemen oder gar im Zinksarg. Erst recht kein Thema ist, wofür der deutsche Staat Krieg führt. Auf dem Hessentag, wie bei vielen anderen Ausstellungen der Bundeswehr, wird immer noch das Märchen vom Kampf für Demokratie und Menschenrechte hochgehalten.

Gut informiert

Teil der Bundeswehrausstellung auf dem Hessentag ist ein Funkturm zur Kommunikationsüberwachung. Die Bundeswehr hat ihre Möglichkeiten jedoch noch anschaulicher demonstriert. Noch deutlich vor der Besetzung eines Panzers konnten Demonstrationsteilnehmer aus Gesprächen von Bundeswehrsoldaten und Polizisten entnehmen, dass sie von der geplanten Panzerbesetzung wussten. Diese Aktion wurde jedoch weder im Internet beworben noch per Mail bekannt gemacht. Das zeigt: Der Protest gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag trifft die richtige Stelle. Nicht anders ist zu erklären, dass eine so umfassende staatliche Überwachung in Vorbereitung einer solchen Aktion stattfindet.

Falsche Seite

Der Kampf gegen Imperialismus und Krieg kann nur in einem Bündnis fortschrittlicher Kräfte erfolgreich sein. Und: er braucht verschiedene Aktionsformen. Eine Mahnwache gegen die deutsche Kriegspolitik ist genauso legitim und wichtig wie eine Panzerbesetzung. Der Anmelder der Mahnwache gegen die Bundeswehr-Ausstellung sah das anders. Gemeinsam mit Feldjägern und Polizei zog er Demonstranten vom Panzer weg, drängte sie zurück, forderte, dass keine Sprechchöre mehr gerufen würden – ansonsten sei die ganze Mahnwache gefährdet. Die SDAJ Hessen sagt dazu: Antimilitaristischen Protest gefährdet, wer sich auf die falsche Seite stellt. Dazu gehört, gemeinsam mit der Bundeswehr andere Formen des Protestes anzugreifen.

Platzverweis

Im Anschluss an die Abschlusskundgebung des Bündnisses gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag, organisierten der AKKK (Arbeitskreis kritische Konfliktforschung der Goethe-Uni Frankfurt) und die SDAJ eine spontane Demonstration über das Hessentagsgelände. Die Demo wurde vor dem Bundeswehrgelände von der Polizei mit gezogenen Schlagstöcken gestoppt und eingekesselt, Personalien aufgenommen und Platzverweise ausgesprochen. Dank der Solidarität durch GewerkschaftskollegInnen vor Ort konnten weitere Konsequenzen verhindert werden.

Wir fordern: Platzverweis für die Bundeswehr – in allen Schulen, Arbeitsagenturen und auf dem Hessentag!

Wir werden uns auch in Zukunft nicht von Polizeirepression davon abhalten lassen, gemeinsam mit allen, die sich der deutschen Kriegspolitik in den Weg stellen wollen, auf die Straße zu gehen. Auf dem Hessentag in Bensheim gibt es dazu noch bis zum 15. Juni Gelegenheit.

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Übernommen von SDAJ Hessen

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Im Detail blicken die Geheimdienstdeppen nicht recht durch. Aber implizit stellen sie der Münchener SDAJ ein Lob aus. Hier ein Verfassungsschutz-Text, mit dem auch die verfassungswidrige Spitzeltätigkeit gegen eine demokratische Jugendorganisation dokumentiert wird:

Linksextremismus in Bayern

SDAJ München

Stadt:
München

Regierungsbezirk:
Oberbayern

Die SDAJ München führt häufig öffentlichkeitswirksame Aktionen und Veranstaltungen durch und beteiligt sich an Aktivitäten anderer linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen in München.

In München ist die SDAJ eng mit der revolutionär kommunistisch ausgerichteten Gruppierung Antikapitalistische Linke München (AL-M) verflochten. Dies zeigte sich beispielsweisebei einer Veranstaltung am 8. Mai 2013 die durch einen Aktivisten der SDAJ angemeldet wurde. An diesem Termin fand eine Versammlung unter dem Motto „8. Mai – Tag der Befreiung; Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ in München statt, an der sich – neben der DKP – auch die SDAJ und die AL-M beteiligten.

Am 26. Januar 2013 fand eine Demonstration unter dem Motto „Jubeldemo – Ziviler Ungehorsam“ in München statt. Auf den verteilten Flugblättern waren als Organisatoren der Versammlung u.a. die SDAJ München angegeben.

Anlässlich des Kuba-Solidaritäts-Projekts der SDAJ wurde am 19. März 2013 in München eine Veranstaltung zum Thema „Sozialismus inside – Facts und Stories aus und über Kuba und die Cuban 5“ – fünf wegen Spionage in den USA inhaftierten Kubanern – durchgeführt. Die SDAJ hatte zuvor im Januar 2013 mit einer Kundgebung in Berlin die sogenannte „Cuba-Solikampagne 2013“ eröffnet. Dabei war es das Ziel der SDAJ, kurz nach dem 54. Jahrestag der kubanischen Revolution deutlich zu machen, dass „Cuba als sozialistisches Projekt unsere volle Unterstützung verdient“. Damit bekundet die SDAJ Solidarität und Sympathie mit dem sozialistischen Inselstaat, in dem bekanntlich noch immer totalitäre Verhältnisse herrschen und systematisch Menschenrechte verletzt werden.

Die SDAJ München verfügt über einen eigenständigen Internetauftritt. Auf der Seite ist u.a. die aktuelle Ausgabe der Bildungszeitung zu Cuba herunterladbar. Auch hier wird die angebliche Mustergültigkeit und für Deutschland erstrebenswerte politische Ordnung des sozialistischen Staates glorifiziert. Dem gegenübergestellt werden „Faschismus und parlamentarisch-bürgerliche Demokratie als zwei unterschiedliche politische Ausdrucksformen der gleichen ökonomischen Besitz-, und damit Herrschaftsverhältnisse“. Zudem erkennt die SDAJ in der Publikation den absoluten Führungsanspruch der Kommunistischen Partei Kubas an; einer Kaderpartei die im Sinne einer leninistischen Avantgarde über das Volk herrscht. Im Bezug auf Deutschland ruft die SDAJ ihre jugendliche Zielgruppe auf: „Beste Hilfe für die Kubanische Revolution wäre natürlich selber Revolution zu machen!“

Durch die Ablehnung von Mehrparteienprinzip und parlamentarischer Demokratie zeigt die SDAJ ihre verfassungsfeindlichen Positionen.

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Übernommen von SDAJ München

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An Pfingsten kommt bekanntlich der Heilige Geist vom Himmel herab, und schon verstehen sich alle Menschen trotz all ihrer verschiedenen Sprachen. Dieses Pfingstwunder kann die SDAJ nicht wirken. Sie ist ja nicht einmal katholisch. Aber über Pfingsten etwas lernen und Spass haben kann man mit der SDAJ schon:

Pfingsten mit der SDAJ!

31. Mai 2014

sdaj-header-regionale pfingstcamps 2014

Pfingsten schon was vor?

Die SDAJ führt an 6 verschiedenen Orten dieses Jahr an Pfingsten unterschiedlichste Aktivitäten durch. Ob auf einer Hütte im Süden, in einem alten Waldseebad im Osten oder auf einem Hof in Bochum – such dir was aus!

Baden-Württemberg

Wo: Nähe Heilbronn

Was: „Friede den Hütten – Krieg den Palästen!“ Pfingsthütte der SDAJ Baden-Württemberg
Wann: 6. – 9. Juni
Programm: Praktische Workshops (Antirepression, kleines Demo 1×1, Photoshop Basics, Siebdruck), theoretische Workshops (Antonio Gramsci, Einführung in die Grundbegriffe der politischen Ökonomie), Lesung mit Manfred Jansen „Ihr seid Träumer sagte der Traum“, Diskussionsrunden (was macht eigentlich die Gewerkschaft, Sexismus und Geschlechterverhältnisse im Kapitalismus, Antifa heißt Klassenkampf), Demofünfkampf, Wandern und Musik am Lagerfeuer
Kontakt & weitere Infos: info@sdaj-bawue.de www.sdaj-bawue.de

Wasserkante (MV, SH, HH)

Wo: Schwerin/Barth bei Stralsund

Was: Outingaktion & ver.di Nordcamp
Wann: 7. – 9. Juni
Programm: Aktion gegen Pflegenotstand und anschließende Beteiligung am ver.di Nordcamp (inkl. SDAJ-Runde zum Thema soziale Demagogie der Faschisten)
Kontakt & weitere Infos: kontakt@waterkant.sdaj-netz.de

Bayern

Wo: Domažlice, Tschechien

Was: Pfingstcamp ’14 – Politik, Spiel, Sport & Party
Wann: 6. – 9. Juni
Programm: Kaffeklatsch & Erfahrungsaustausch zu Arbeiterjugendpolitik, Repression und das KPD-Verbotsverfahren, der Kampf um das Recht auf Abtreibung, Diskussionsrunde zur Lage in der Ukraine mit Dagmar Henn, Film über den Antifaschisten Martin Löwenberg, Aktiventreffen für SchülerInnen, Diskussionsrunde mit der DKP, Selbstverteidigungstraining
Kontakt & weitere Infos: info@sdaj-bayern.de

West (NRW & RLP)

Wo: Bochum

Was: West-Pfingstcamp der SDAJ
Wann: 7. – 8. Juni
Programm: Aktiventreffen für SchülerInnen und Arbeiterjugendliche, Diskussionsrunde zu Flüchtlingspolitik, Demofünfkampf, Fußball, Disco, Spiel und Spaß
Kontakt & weitere Infos: kontakt@sdaj-rheinland.de, lv-ruhrwestfalen@sdaj-netz.de

Hessen

Wo: Langener Waldsee

Was: Politisches Camping & Störaktion gegen die Bundeswehr
Wann: 8. – 9. Juni
Programm: Camping von Sonntag bis Montag mit Polit-, Kultur- und Sportprogramm. Inhaltliche Runden zu: Ukraine, 40 Jahre portugiesische Nelkenrevolution, Rechtspopulismus in Europa, Erfahrungsaustausch Arbeiterjugendpolitik. Störaktion gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag in Bensheim am Montag
Kontakt & weitere Infos: info@sdaj-hessen.de

Ost (BE, SN, ST, Th, BB)

Wo: Waldseebad, Königsee Thüringen

Was: “Willst du mit mir camp(f)en?“ Ost-Pfingstcamp der SDAJ
Wann: 6. – 9. Juni
Programm: Inhaltliche Runden zu Antifaschismus im Osten, Werbestrategien der Bundeswehr mit Michael Schulze von Glaser, die Lage in der Ukraine. Kulturprogramm inklusive live Musik, Arbeiterlieder mit Achim Bigus, Graffittiworkshop, Demofünfkampf
Kontakt & weitere Infos: www.ostcamp.de oder info@sdaj-berlin.de

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Hoffnungslosigkeit auf der untersten Sprosse der Leiter

Viele Betriebe machen nicht mehr mit In Deutschland ist der staatmonopolistische Kapitalismus nicht mehr in der Lage die Berufsausbildung – selbst in seinem eigenen Interesse – zu regeln: Die Zahl der Lehrstellen sinkt. Nur noch jeder fünfte Betrieb bildet aus. Andererseits gibt es einen Höchstsatz an unbesetzten Ausbildungsplätzen.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) muss einräumen, dass dieses System in der Konsequenz für seinen eigenen Facharbeitermangel sorgt und sie keine wirkliche Problemlösung anzubieten habe. Gleichzeitig heißt es aber in ihrem Berufsausbil- dungsbericht (BBB): „Die duale Berufsausbildung ist ein Erfolgsmodell.“

Die Antagonismen liegen im Sys- tem, denn obwohl es mehr Bewerber gab, gab es 16 300 betriebliche Ausbildungsverträge weniger als im Vor- jahr. Dann gibt es ganze Regionen, in denen die kapitalistische Wirtschaft zu wenig Ausbildungsplätze anbietet. Dabei ist die Zahl der Betriebe insgesamt gestiegen, während die Zahl der Ausbildungsbetriebe gesunken ist. Die Betriebe sehen das Problem nicht bei sich, sondern bei den Bewerbern: diese seien nicht geeignet.

Die Situation entspricht damit der in vielen anderen europäischen Ländern, auch wenn die Jugenderwerbslosigkeit in Deutschland offiziell „nur“ bei 8 Prozent liegt. Dabei hatte die Bundesregierung erst kürzlich damit geprahlt, dass sie sogar junge Spanier zur Berufsausbildung einladen könne.

duelle Beratung, besonders für Jugendliche mit Migrationshintergrund. Und erfolglose Studenten könnten eine alternative Ausbildung aufnehmen. Desaströs ist die Situation für ehemalige Hauptschüler. Jeder zweite hat keinen Ausbildungsplatz und besetzt daher eine Stelle in den außerbetrieblichen Übergangsmaßnahmen.

Nahezu selbstkritisch stellt der BBB fest: Da mittel- und langfristig auch die Zahl der studienberechtigten Schulabgänger und Schulabgängerinnen sinken wird, steht der Ausbildungsmarkt vor großen Herausforderungen. Künftig wird es noch stärker darauf ankommen, alle Potenziale – leistungsstarke wie auch schwächere Jugendliche – für den Ausbildungsmarkt zu erschließen, um den Fachkräftenachwuchs für Deutschland zu sichern.“

Der Nationale Pakt für Ausbildung lobt dagegen die Wirtschaft: „Die Wirtschaft hat ihre Paktzusagen, jährlich 60 000 neue Ausbildungsplätze und 30 000 neue Ausbildungsbetriebe zu gewinnen, erneut übertroffen. Im Jahr 2013 wurden insgesamt 66 600 neue Ausbildungsplätze eingeworben (2012: 69 100) und 39 100 neue Betriebe für Ausbildung gewonnen (2012: 41 660).“

Hier gibt es offensichtlich noch Klärungsbedarf zu Zahlensalat und Wahrheitsgehalt von ministeriellen Pressemitteilungen. Gerade im Hinblick auf die so genannten „Schulversager“, auf die „unreifen“ und „zu dummen“ Schüler, auf Schulschwänzer, Schulversager und Schulabgänger hat die Landesschülervertretung Nordrhein-Westfahlen (LSV-NRW) einen aus der unmittelbaren Erfahrung abgeleiteten Erklärungsansatz:

„Die Ursache liegt darin, dass sie in viel zu kleinen und teilweise verwahrlosten Klassenräumen mit viel zu vielen anderen SchülerInnen viel zu lange Frontalunterricht erleiden müssen. Die Ursache liegt darin, dass sie nicht in einer Klassengemeinschaft lernen können, sondern in Konkur- renz mit ihren MitschülerInnen Stoff pauken müssen. Statt Veränderungen im Sinne der Stärkeren durchzuführen, sollte man doch viel mehr an die Schwachen denken. Denn unser Schulsystem hat keine Durchlässigkeit und benachteiligt wirtschaftlich und finanziell Benachteiligte! Es muss endlich dieser Umstand verändert und endlich unser Konzept der Inklusiven Ganztagsgesamtschule umgesetzt werden. Es muss endlich ein Ende finden mit dem System der Selektion und Konkurrenz in der Schule. Nach über 100 Jahren gehört dieses System endlich ins Freilichtmuseum und nicht mehr in den Alltag der Schülerinnen und Schüler.“

Der DGB hat einen bildungspolitischen Leitantrag beschlossen: „Für uns ist Bildung ein Menschenrecht und Grundpfeiler der Demokratie“. Der An- trag wurde von den Delegierten einstimmig angenommen. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack betonte, „Bildung muss kulturelle, demokratische und soziale Teilhabe für alle sichern“. Das deutsche Bildungswesen zementiere derzeit hingegen die soziale Auslese. „Deutschland ist weit davon entfernt, gleiche Bildungschancen unabhängig von der sozialen Herkunft zu garantieren.“ 40 Milliarden Euro mehr für Schulen, Kitas und Hochschulen fordert der DGB. – Die Bundesregierung versprach sechs Milliarden Euro.

Es gibt natürlich noch eine Entwicklung auf der anderen Seite der Selektionsbarriere. Dort stehen die Bezieher des Deutschlandstipendiums. Diese Förderung ist auf Studierende ausgerichtet, deren Werdegang „herausragende Leistungen in Studium und Beruf erwarten lässt.“ Die monatliche Förderung umfasst 300 Euro. Die Hälfte des Fördertopfes, 21 Millionen Euro, kommen von privaten Mittelgebern, davon 8,6 Millionen von interessierten Kapitalgesellschaften. Das Stipendium mit dem herausragenden Namen geht an 19 700 Studierende. Das sind allerdings nur 0,76 Prozent aller Studierenden. Der Kapitalismus kann die Zukunft der Jugend nicht mehr sichern.

von Uwe Koopmann

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Übernommen von Unsere Zeit, Wochenzeitung der DKP, vom 30. Mai 20014

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Graubünden: In Roveredo schlägt ein Wahlbündnis von Sozialdemokraten und Kommunisten die Christdemokraten und Liberale.

Partito Comunista della Svizzera italiana

Die Sozialdemokraten haben im Grossen Rat des Kantons Graubünden drei Sitze gewonnen und ihr historisch bestes Ergebnis erreicht und sind nun mit 15 Grossrätinen im Bünder Parlament vertreten. Einen aufsehenden Sitzgewinn erreichten sie im Bezirk Roveredo.

Das Resultat, welches am vergangenen Sonntag (18. Mai) aus den Urnen des südlichsten Bezirks des Kantons hervorgegangen ist, bildete eine böse Überraschung für die Christdemokraten und die Liberalen. Hier war ein Wahlbündnis von Sozialdemokraten und Kommunisten mit einem gemeinsamen Programm auf getreten und eroberte auf Anhieb einen Grossratssitz auf Kosten des bisherigen Amtsinhabers Martino Righetti (CVP). Mit rund 100 Stimmen Vorsprung vor dem prominenten Christdemokraten wurde Manuel Atanes (SP) als Grossrat gewählt. Noch hinter Righetti zurück blieb die freisinnige Kandidatin.

Noch unglaublicher ist das Ergebnis der Wahlen der Stellvertreter, welche nach bünderischem Recht das Grossratsmandat ausüben, wenn ein gewählter Amtsträger ausfällt. Als erster Stellvertreter wurde der erst 21-jährige Kommunist Mattia Antognini gewählt. Der junge Genosse, der schon den Gemeinderat von Roveredo präsidiert und dem Vorstand der KP der italienischen Schweiz angehört, erhielt die höchste Stimmenzahl, obwohl die anderen Parteien mit regional bekannten Gesichtern angetreten waren. Die CVP und eine unabhängige Kandidatin sicherten sich die übrigen beiden Plätze auf der Stellvertreterbank. Die Liberalen gingen auch hier leer aus. Ihr Kandidat kam nur auf knapp 60 Prozent der Stimmen des Erstplatzierten.

Das erstaunliche und erfreuliche Ergebnis zeigt Verschiedenes: Etwa, dass eine gute Zusammenarbeit zwischen KP und SP funktionieren und beiden Parteien Früchte bringen kann, was sich übrigens nicht auf die elektorale Ebene beschränkt. Es ging in Roveredo nicht um eine der sogenannten Listenverbindungen, wie sie in Proporzwahlen in der Schweiz üblich sind und eher arithmetischen Charakter haben, indem die überzähligen Stimmen aller verbundenen Listen gemeinschaftlich in die Rechnung der Mandatsverteilung einfliessen. In Roveredo verbündeten sich die Sozialdemokraten und Kommunisten auf der inhaltlichen Grundlage eines gemeinsamen Programms.[1] Ein wichtiger Programmpunkt, für den die beiden Gewählten sich nun in Chur einsetzen werden, ist der Kampf für ein kantonales Verbot von Subunternehmern und Leiharbeit bei der Ausführung öffentlicher Bauten und Aufträge. Ein anderer Punkt ist der Kampf um gleiche Bedingungen aller Klassen beim Zugang zur Schulbildung.

Das Resultat von Roveredo beweist unter anderem die Möglichkeit, dass eine kommunistische Partei auch ausserhalb der grossen Städte und sogar in Majorzwahlen Erfolge einfahren kann.

Die Kommunisten des Kantons Graubünden, die vorher eine eigenständige Kantonalsektion der PdA gebildet hatten, haben sich 2013 mit der grösseren Tessiner Sektion zur Partito Comunista della Svizzera italiana zusammengeschlossen. Die online-Zeitung Sinistra.ch sieht denn im brillanten Wahlergebnis von Roveredo, abgesehen von einer Belohnung für die persönlichen Leistungen des jungen Kandidaten als Gemeinderatspräsident von Roveredo, vor allem auch das Resultat einer gezielten Politik der Kommunistischen Partei der Italienischen Schweiz und ihrer Führung unter dem politischen Sekretär Massimiliano Ay , der wesentlich zum Zustandekommen des Linksbündnisses im südlichen Misox beigetragen hat.[2]

(mh/23.05.2014)

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Fussnoten:

1 Il Parlamento grigionese si tinge di rosso: l’alleanza PS+PC realizza la doppietta e sconfigge i democristiani , sinistra.ch (22.05.2014).

2 Wahlprogramm der Partito Socialista und Partito Comunista des Bezirks Roveredo GR, Manifesto elettorale 2014 (PDF-Format).

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Übernommen von  Kommunisten.ch

 

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Weltbund der demokratischen JugendSechzehn Mitgliedorganisationen des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) haben in einer gemeinsamen Erklärung die Jugendlichen der EU-Staaten aufgefordert, mit ihrer Stimmabgabe bei den EU-Wahlen die kommunistischen Parteien zu stärken, die sich gegen das EUropa der Monopole wenden.

»Wir haben selbst erfahren«, heißt es in dem Aufruf, »daß diese EU gegründet wurde, um dem Großkapital der EU zu dienen und dessen Profite zu mehren. Diese EU war stets und wird immer unvereinbar mit den Interessen des Volkes sein. Es ist die EU von 30 Millionen Arbeitslosen, einer bis zu 60-prozentigen Jugendarbeitslosigkeit und 120 Millionen Menschen an oder unter der Armutsgrenze. Dies ist eine EU, in der Grundrechte der arbeitenden Menschen verletzt werden und in der Bildung, Gesundheitsfürsorge, Kultur und Sport zur Ware geworden sind.«

Die Jugendverbände verweisen auch auf die zunehmenden militärischen Interventionen im Auftrag der EU sowie auf die Einmischungen in die Angelegenheiten anderer Länder wie gegenwärtig der Ukraine.

Die Jugendlichen sollen ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen, heißt es weiter, und gemeinsam sichere Arbeitsplätzen, kostenlose Bildung und Gesundheitsfürsorge, das Recht auf Kultur und Sport einfordern.

Die Jugend habe nichts zu erwarten von den Parteien, die die Politik der EU unterstützen und die einen »humaneren Kapitalismus« wollen. Der Charakter der EU werde sich nicht verändern, wenn der Präsident der EU-Kommission oder andere Funktionäre ausgetauscht werden.

Die gemeinsame Erklärung wurde unterzeichnet von kommunistischen Jugendverbänden aus Österreich, Großbritannien, Tschechien, Dänemark, der BRD, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Norwegen, Rußland, Spanien und der Türkei sowie von der Kommunistischen Jugend Luxemburgs (JCL).

Quelle: Zeitung vumLëtzebuerger Vollek / RedGlobe

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Am 25. Mai: DKP !

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JungwählerInnen-Initiative der SDAJ für die Wahl bei den EU-Wahlen ist am Start

Am 25. Mai ist es so weit: Mit ihrer Kandidatur bei den EU-Wahlen (sogenannten „Europawahlen“) bietet die DKP die Möglichkeit, konsequent gegen ein Europa der Banken und Konzerne zu stimmen. Der Meinung ist auch die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), die eine JungwählerInnen-Initiative gestartet hat. 16 junge Genossinnen und Genossen nennen dabei Gründe, warum sie die DKP wählen. Und die Redaktion des DKP-Nachrichtenportal gesteht: Es sind 16 verdammt gute Gründe, die DKP am 25. Mai zu wählen und nach dem 25. Mai den Kampf gegen Militarismus, Sozial- und Demokratieabbau weiterzuführen – am besten in der DKP.

EU_Diana

EU_DanielEU_FelixEU_MarieEU_RobertEU_RobinEU_SinanEU_TobiEU_AndreaEU_SvenEU_TotoEU_MatzeEU_MichaEU_PaulEU_Paulaeu_jo

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„Sich nicht gegeneinander ausspielen lassen“

Jan ist gelernter Holzbearbeitungsmechaniker, wurde nach der Ausbildung nicht übernommen und arbeitet daher als Ungelernter bei einem Baudienstleister. Er ist Mitglied der IG-Metall und im Ortsjugendausschuß (OJA) der IGM-Jugend. Darüber hinaus ist Jan auch bei der ver.di-Jugend und dort insbsondere rund um die Tarifauseinandersetzungen im Einzelhandel (Netto) aktiv. POSITION unterhielt sich mit ihm über die Perspektiven kämpferischer KollegInnen.

POSITION: In den letzten Jahren konnten bei Tarifauseinandersetzungen insgesamt mehr Beschäftigte als sonst mobilisiert werden. Worauf kommt es bei solchen Kämpfen an?

Jan: Es kommt vor allem darauf an, die gesamte Belegschaft in die Auseinandersetzung mit einzubeziehen. Das funktioniert am besten über Betriebsversammlungen und Treffen von Gewerkschaftsaktiven und Vertrauensleuten. Ziel sollte sein, mit der allen Beschäftigten die politische Diskussion zu führen und die praktische Tarifauseinandersetzung vorzubereiten. Die Forderungen und die Aktionen müssen geeignet sein, die ganze Belegschaft mitzunehmen. Das bedeutet auch der Tendenz vorzubeugen, die Forderungsfindung zu einem bloßen Ritual verkommen zu lassen. Viel zu häufig gibt es nur eine Abfrage nach dem Motto „Wie viel Prozent wollt ihr denn?“ anstelle einer Diskussion – auch um qualitative Forderungen wie Urlaub oder Arbeitszeit.
Im Einzelhandel sehen wir aktuell die Erfolge einer breiten Mobilisierung und Einbeziehung großer Teile der Belegschaften. In Baden-Württemberg konnte dank aktiver Belegschaften der Frontalangriff des Kapitals auf die Manteltarife abgewehrt und ein kleiner Lohnzuwachs erkämpft werden.
In Niedersachsen wurde vor dem Beginn der Auseinandersetzung der gewerkschaftliche Organisationsgrad im Einzelhandel erhöht. Das ist gut. Dieser Prozess war aber nicht in eine langfristige Strategie eingebettet, die KollegInnen auch zu aktivieren. Hier ist der Kampf um die Verteidigung des Manteltarifvertrags entsprechend auch noch nicht gewonnen. Der Organisationsgrad wurde nur als „Verhandlungsmacht“ gesehen, der die Verhandlungsposition verbessern sollte. Stattdessen muss aber der höhere Organisationsgrad zu einer Erhöhung der Kampfkraft genutzt werden. Nur Mitgliedsscheine zu machen, die KollegInnen aber nicht auch für ihre Interessen in Bewegung zu bringen, führt zu nichts. So schürt man die Mentalität „DIE Gewerkschaft wird das für UNS schon machen“. Dass hieraus keine Kampfkraft der Belegschaften entsteht, ist ja klar. Langfristig kann das sogar kontraproduktiv sein, weil sich die Leute wieder von der Gewerkschaften abwenden, wenn „DIE schlecht verhandelt“ haben.

POSITION: Warum setzen Gewerkschaften denn zum Teil auf „Verhandlungsmasse statt Kampfkraft“?

Jan: Leider fehlt uns in den Gewerkschaften oft die Erkenntnis, dass die Interessen von Unternehmern und den ArbeiterInnen objektiv nicht mit einander vereinbar sind. Oft werden beide Seiten aber als „Sozialpartner“ angesehen. Kurz gesagt, das Problem heißt Sozialpartnerschaftsideologie. Arbeiter und Unternehmer können niemals Partner sein. Im Kapitalismus sind wir gezwungen, unsere Arbeitskraft zu verkaufen. Mit unserer Arbeitskraft produzieren wir Waren. Unser Lohn ist immer nur ein Bruchteil von dem, was am Ende an Profit in die Taschen des Unternehmers fließt. Die Frage in jeder Tarifrunde ist also nicht, wie viel wir von den Gewinnen abbekommen, sondern wie viel wir uns von den Unternehmern abnehmen lassen. Denn alle Profite kommen aus der Ausbeutung unserer Arbeitskraft. Wer das erkannt hat, wird sich nicht auf eine Partnerschaft mit dem Kapital einlassen, sondern wird sich konsequent auf die Seite der Arbeiterklasse stellen.

POSITION: Das im Betrieb vorherrschende Bewusstsein ist aber eher von Standortlogik und der Angst um den eigenen Arbeitsplatz geprägt. Was bedeutet das für klassenorientierte KollegInnen?

Jan: Während meiner Ausbildung habe ich gelernt was es bedeutet, in einem Betrieb ohne jegliche Interessensvertretungsstrukturen zu arbeiten und was es heißt, wenn sich die KollegInnen gegeneinander ausspielen lassen. Solidarität muss über die Grenzen des eigenen Betriebs hinaus gehen. Sie muss auch zwischen dem arbeitenden Teil der Klasse und dem erwerbslosen Teil hergestellt werden. Häufig gibt es die reale Gefahr der Standortschließung, obwohl sicherlich oft auch nur damit gedroht wird, um den Beschäftigten Zugeständnisse abzupressen. Aber sich auf die „Standortsicherung“ einzulassen, bedeutet Erpressung der Beschäftigten und am Ende wird der Standort doch geschlossen. Zugeständnisse bringen hier nur die Unternehmer weiter. Wird aber schon der erste Angriff des Unternehmers energisch abgewehrt, stehen die Chancen auch den nächsten Abwehrkampf erfolgreich zu meistern, deutlich besser.

POSITION: Aber das kann ja doch nicht alles sein…

Jan: Grundsätzlich stehen wir als Arbeiter beim Verkauf unserer Ware „Arbeitskraft“ natürlich in Konkurrenz zueinander. Das erschwert solidarisches Handeln und entsprechende Haltungen als Vorstufe von Klassenbewusstsein. Durch eine kollektive gewerkschaftliche Interessenvertretung, haben wir die Möglichkeit diese Konkurrenz zeitweise auszuhebeln. Langfristig dürfen wir uns aber nicht mit den berühmten Krümeln vom Kuchen abspeisen lassen. Sicher werden unsere Arbeitsplätze nur dann, wenn die ganze Bäckerei, sprich die Produktionsmittel, nicht mehr einzelnen Unternehmern privat gehören, sondern der ganzen Gesellschaft. Erst dann kann auch die ganze Gesellschaft bestimmen, was produziert wird und unter welchen Arbeitsbedingungen. Erst dann werden wir nicht mehr jeden Euro und jede Stunde Freizeit erkämpfen und verteidigen müssen. Diese Gesellschaft ist der Sozialismus. Auch wenn es uns als eine sehr große Aufgabe erscheint, dies unter den Kolleginnen und Kollegen zu verbreiten, führt doch kein Weg daran vorbei.

Das Interview führte: Jann, Essen

Quelle: sdaj-netz.de

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