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DKP-Streikinfo

Das DKP-Streikinfo „Für eine kurze Vollzeit mit vollem Lohn- und Personalausgleich“ kann hier heruntergeladen werden.

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Achim Bigus zur Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie

Der Tarifkonflikt 2018 in der Metall- und Elektroindustrie könnte einer der härtesten seit langem werden. Das erstaunt etwas angesichts der IG Metall-Forderungen: Sechs Prozent mehr Lohn bei guten Gewinnen der meisten Unternehmen sowie ein individuelles Recht auf „kurze Vollzeit“ – nicht etwa „bei vollem Lohnausgleich“ wie einst die 35-Stunden-Woche, sondern nur mit einem Zuschuss, wenn diese Option für Erziehungs- oder Pflegearbeit oder zur Entlastung von Schichtarbeitern in Anspruch genommen wird. Die „Süddeutsche Zeitung“ findet das „nicht abseitig, sondern avantgardistisch“ und lobt: „Mit der Vereinbarkeit von Leben und Arbeit greift die Gewerkschaft… eine Frage auf, die viele Menschen bewegt…“.
Doch die Kapital-Vertreter weisen besonders die Arbeitszeit-Forderungen als „fast unüberbrückbare Hürde“ scharf zurück (so Nordmetall-Präsident Thomas Lambusch).
Manche ihrer Argumente sind wahre Perlen:
„Was habe ich mit den familiären Zuständen der Beschäftigten zu tun?“ – ungeschminkt, ohne Phrasen („liebe Mitarbeiter“!) macht Dr. Volker Schmidt (Hauptgeschäftsführer NiedersachsenMetall) hier klar, dass Verkauf und Kauf der Arbeitskraft für die Beteiligten sehr verschiedene Zwecke verfolgen: geht es dem Verkäufer um die Existenz (mitsamt der „familiären Zustände“), so geht es den Dr. Schmidts um die Quelle des Profits und sonst gar nichts…
„Mehr Geld fürs Nichtstun wird es mit uns nicht geben“ – auch dem Gesamtmetall-Präsidenten Rainer Dulger ist zu danken für die Klarstellung, dass es sich bei Erziehung und Pflege aus Unternehmersicht um „Nichtstun“ handelt. Persönlich ist ihm zu wünschen, nie auf Pflegende angewiesen zu sein, die das genauso sehen…
Mein momentaner Favorit ist aber Unternehmerpräsident Ingo Kramer: „Es geht nicht, dass der Arbeitnehmer allein entscheidet, wann er wie viel arbeiten will“ – der „Kölner Stadt-Anzeiger“ erkennt hier „ein vordemokratisches Denkmuster“, welches ins 19. Jahrhundert passe. Als sein Bruder im Geiste kritisiert Südwestmetall-Chef Stefan Wolf „Forderungen, die keine Rücksicht auf die betriebliche Organisation nehmen: Es ist aber immer noch die Hoheit des Unternehmers, diese Organisation aufrecht zu erhalten.“
Gibt es bessere Kronzeugen für die Feststellung des guten alten Karl Marx, bei jeder Beschränkung der Arbeitszeit ginge es immer auch um Fragen des „Prinzips“ (MEW 16, S. 11)?

Vorab aus der UZ vom 12.01.2018

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Die DKP in NRW kritisiert die geplante Verlängerung der Ladenschlusszeiten an Samstagen und Sonntagen in NRW. Damit werden erneut Profitziele des Einzelhandels und der Kaufhauskonzerne auf dem Rücken der Beschäftigten durchgesetzt werden. Durch längere Öffnungszeiten hätten die potentiellen Kunden nicht mehr Geld in den Taschen, das sie samstags und sonntags ausgeben könnten. Für Familien und insbesondere für alleinerziehende Verkäuferinnen und Verkäufer bliebe noch weniger Zeit für die Familien, deren Schutz in der Verfassung eigentlich festgeschrieben sei. Mehrere Gerichte in NRW haben Verlängerungen der Ladenöffnungszeiten in verschiedenen Kommunen bereits untersagt. Die DKP begrüßt diese Rechtsprechung.

Die DKP begrüßt ebenso die kritischen Stellungnahmen des DGB und der Kirchen gegen die von CDU und FDP geplanten verlängerten Ladenöffnungszeiten an Samstagen und Sonntagen. Mit dem „Entfesselungspaket I“ geben die beiden Parteien vor, unter anderem das Ladengesetz zu „modernisieren“. Statt vier soll es acht verkaufsoffene Sonntage geben. Die Kirchen kritisierten, dass ein Tag für „soziale Zeit mit der Familie“ bloßen wirtschaftlichen Interessen geopfert werde. Verlängerte Öffnungszeiten würden die Arbeitsbedingungen im Einzelhandel zusätzlich verschlechtern, erklärte DGB-Landesvorsitzende Anja Weber.

Am 29. August hatten Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) im Rahmen der ersten Regierungssitzung nach der Sommerpause das „Entfesselungspaket I“ vorgestellt. Seit kurzer Zeit liegt das Folgepaket vor.

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Die gegensätzlichen Parteien waren klar in der Klassenauseinandersetzung positioniert.: Auf der einen Seite einer der größten Service-Konzerne der Welt, die Klüh Service Management GmbH, mit einem Jahresumsatz von 770 Millionen Euro. Auf der anderen 168 Putzfrauen und –männer, die im Airport Düsseldorf wischen, fegen und putzen. Ihre Arbeitsplätze sind nach Sylvester das Papier wert, auf dem sie unterzeichnet wurden.

Seit mehreren Wochen gibt’s Streik; mal in der Abflughalle, mal im Ankunftsterminal, mal vor dem Verwaltungsgebäudes der Flughafen GmbH. Aber die Herren sind nicht gesprächsbereit. Nicht Klüh, nicht Dr. Sassen (München) als Nachfolgeunternehmen von Klüh. Nur der Aufsichtsratsvorsitzende des Auftraggebers Flughafen GmbH, Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), zeigte sich gesprächs-, aber wenig durchsetzungsbereit.

Die Flughafenleitung hätte bei ihrer Ausschreibung des Reinigungsauftrages als Voraussetzung für einen Vertragsabschluss diktieren können, dass die Arbeitsplätze erhalten werden müssen. Darauf wurde „verzichtet“.

So still sich die Herrschaften bislang verhielten, so laut wurde es wenige Tage vor Weihnachten – am Dienstag, 19. Dezember – vor der Düsseldorfer Klüh-Zentrale Am Wehrhahn 70. Mit Eimern und Putzzeug „bewaffnet“ drang ein Stoßtrupp ins Foyer des mondänen Bürogebäudes ein, bevor die konzerneigene Security die Türen verrammeln konnte. Die Schlachtreihe war allerdings so stark, dass niemand der Männer und Frauen, der Gewerkschafter von der IG BAU und keiner von den solidarischen Sympathisanten, darunter Vertreter der DKP, wieder aus dem Haus auf die Straße gedrängt werden konnte.

Transparente, Schilder und laute Sprechchöre forderten den Erhalt der Arbeitsplätze, die Rücknahme der Kündigungen und Anschlussverträge durch die Dr. Sasse AG. Solidaritätsadressen gab es aus der „Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen“ in der SPD, von der Linkspartei und von Peter Lommes, Sprecher der DKP Rheinland-Westfalen.

Der Sturm auf den Weltkonzern war ein gelungener Überraschungscoup mit einem breiten Medienecho. Ein Sieg war es noch nicht. Mahir Sahin, Gewerkschaftssekretär der IG BAU, kündigte an, dass der Kampf fortgesetzt werde: „Wir kommen wieder. Wenn es sein muss jeden Tag!“

Uwe Koopmann

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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di brach die heute stattgefundenen Sondierungsgespräche zu den Tarifkonflikten an der Uniklinik Düsseldorf nach 60 Minuten ab. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Uniklinik Düsseldorf. Es war die richtige Entscheidung von ver.di die heutigen Sondierungsgespräche für gescheitert zu erklären.

Anstatt, wie von ver.di vorgesehen, über ausreichend Personal in der Klinik und einen Tarifvertrag für die Tochtergesellschaften des Uniklinikums zu verhandeln, wollte der Vorstand des Uniklinikums ausschließlich über ihr „ Entlastungskonzept“ sprechen, dass zu 12 Tage Mehrarbeit pro Jahr für jeden Beschäftigten führen würde. Das „Entlastungskonzept“ des Vorstandes war im Vorfeld des heutigen Treffens von 1300 der 1700 davon betroffenen Beschäftigten per Unterschrift abgelehnt worden.

Die Forderung der Beschäftigten nach mehr Personal und gerechter Bezahlung für die Beschäftigten der Tochtergesellschaften sind gerechtfertigt. Das „Entlastungskonzept“ des Uniklinikum-Vorstands zeigt nur wieder einmal, dass es keine gemeinsamen Interessen zwischen Arbeit“nehmer“ und -“geber“ gibt. Tarifkämpfe sind Klassenkämpfe. Die Interessen der Beschäftigten können nur die Beschäftigten selber gemeinsam, gegen die Interessen der Arbeit“geber“, durchsetzen.

Essen, 8.12.2017

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6,7 Millionen Erwerbstätige verdienten im letzten Jahr unter 8,50 Euro pro Stunde, wenn die reale Arbeitszeit zugrunde gelegt wird – das stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in seiner aktuellen Studie fest. 1,8 Millionen von ihnen hätten einen gesetzlichen Anspruch auf den Mindestlohn gehabt.

„Das zeigt erstens, dass der Geltungsbereich des Gesetzlichen Mindestlohns ausgeweitet werden muss. Zweitens muss dringend härter gegen diejenigen Unternehmen vorgegangen werden, die durch Tricksereien den Mindestlohn offenbar dauerhaft umgehen wollen und drittens braucht es eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns“, so Olaf Harms, Leiter der Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).
Der Mindestlohn müsse für alle gelten, egal ob Auszubildender oder Scheinselbstständiger. Auch müssten sowohl Großkonzerne als auch öffentliche Arbeitgeber stärker in die Pflicht genommen werden, da sie z.B. Aufträge an Firmen vergeben, die den Mindestlohn umgehen: „Angebliche Unwissenheit darf nicht vor Strafe schützen. Wenn das deutsche Kapital ständig in Konflikt mit geltenden Gesetzen gerät, dann können wir nur sagen: Wer nicht einmal das Mindeste zahlt, der gehört enteignet.“ Die DKP fordert in ihrem Sofortprogramm einen Mindestlohn von 12 Euro.

Essen, 8.12.2017

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2017 war ein gutes Jahr für Siemens. Ein Nettogewinn von 6,2 Milliarden € und kräftige Dividendensteigerungen für die Aktionäre. Mit einer Gewinnmarge von über 10 % im Gesamtkonzern waren alle Bereiche an diesem Ergebnis beteiligt. Ohne den Einsatz der Beschäftigten hätte es ein solches Ergebnis nicht gegeben. Dafür schüttet Siemens zwar 400 Millionen an Aktiendividenden an die Belegschaft aus, doch was nutzt es dem, dessen Stelle gestrichen werden soll.
Am 16. November des Jahres legte die Konzernleitung ihre Pläne für eine weitere Gewinnmaximierung vor. So sollen insgesamt 6900 Stellen, davon allein 3500 Deutschland, gestrichen werden. Da sich die Zahlen auf Vollzeitstellen beziehen sind weit mehr Beschäftigte betroffen. Standorte in Leipzig oder Görlitz sollen geschlossen werden. Andere Standorte wie Offenbach und das „Dynamo“-Werk in Berlin Spandau müssen ebenfalls bluten. Im Fokus stehen die Bereiche der Energieversorgung und der Antriebstechnik.
Damit setzt die Konzernleitung ihren bisherigen Weg des Stellenabbaus fort. Im Mittelpunkt steht nicht die Belegschaft, sondern die Gier nach immer höheren Profiten. So wurden Bereiche, die aus Sicht der Konzernleitung nicht mehr benötigt werden, entsorgt. Hierzu zählen zum Beispiel Healthcare, WindPower oder jüngst Mobility. Andere Bereiche, wie zum Beispiel die GS-IT kämpfen seit Jahren gegen Personalabbau. Die Anzahl der Auszubildenden geht ebenfalls seit Jahren zurück. Tarifliche Instrumente, wie zum Beispiel Altersteilzeit, wenn in erster Linie dazu benutzt, Stellen nicht mehr neu besetzen zu müssen.
Betroffen sind aber nicht nur die Beschäftigten bei Siemens. Jede Bereichsschließung trifft auch Zulieferer und Dienstleister weltweit, die von Siemens abhängig sind. Stellenabbau bei Siemens bedeutet auch Stellenabbau bei diesen Firmen.
Es ist gut, dass sie Kolleginnen und Kollegen in Siemens anfangen, sich zu wehren. Unterstützt werden sie dabei von ihren Betriebsräten und der IG Metall. Aktionen, wie eine Menschenkette um das von der Schließung bedrohte „Dynamo“-Werk in Berlin, machen selber Mut und der Öffentlichkeit deutlich: Hier ist eine Belegschaft, die sich gegen Stellenabbau wehrt. Und das kann, sollte sich die Konzernleitung nicht von ihren Plänen verabschieden, bis hin zum Streik für Arbeitsplatzsicherheit gehen. Wer kämpft, kann gewinnen. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Deshalb rufen wir alle Kolleginnen und Kollegen auf, aktiv für ihre eigenen Interessen einzustehen. In diesem Sinne stehen wir Kommunistinnen und Kommunisten solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen.

Kommission Betrieb & Gewerkschaft beim Parteivorstand der DKP

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Personalbemessung jetzt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern,
wir unterstützen euch in eurem Kampf um eine Personalbemessung. Wir wissen, die Zustände im Krankenhaus sind unhaltbar. Das richte sich nicht gegen euch – im Gegenteil. Wir wollen mehr von euch, weil das besser für alle ist!

Liebe Patientinnen und Patienten, liebe Angehörigen,
sie erfahren es tagtäglich selber, unter welchem Druck die Kolleginnen und Kollegen im Krankenhaus sind. Doch sie selber haben kaum einen Einfluss auf die Personalpolitik des Krankenhauses. Aber sie beginnen sich zu wehren für mehr Personal, damit die Behandlung von Krankheiten im Vordergrund steht, und nicht das Gewinninteresse. Unsere Bitte ist: unterstützen Sie die Kolleginnen und Kollegen.

Wir Kommunistinnen Kommunisten stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten in den Krankenhäusern, denn:

Krankenhäuser sind gefährlich
Nach Schätzungen des bundesweiten Aktionsbündnisses Patientensicherheit sterben in 0,1 Prozent der Krankenhausfälle Patientinnen durch vermeidbare Fehler. Bei 19,2 Mio. Behandlungen im Krankenhaus im Jahr 2015 sind das ca. 19.200 Menschen. Zum Vergleich: Die Zahl der Verkehrstoten betrug im selben Jahr 3.475. Das heißt: Die Zahl der vermeidbaren Todesfälle im Krankenhaus ist mehr als fünfeinhalb mal so hoch.
Personalabbau der letzten 20 Jahre
In der Zeit von 1995 bis 2015 wurden über 30.300 Pflegekräfte (Vollzeitstellen) in den Krankenhäusern Deutschlands abgebaut. Das macht ein Minus von ca. 8,7 Prozent. In der gleichen Zeit ist die Belastung der Pflegekräfte um fast ein Drittel (ca. 32 Prozent) gestiegen, gemessen an der Zahl der zu versorgenden Patientinnen. Ver.di stellte 2013 fest, dass bundesweit 162.000 Vollzeitstellen fehlen, davon allein rd. 70.000 in der Pflege.
Fallpauschen
Mit Einführung von Fallpauschalen, den sogenannten DRGs, wuchs der Druck auf Krankenhausbetreiber, die Behandlung von Krankheiten betriebswirtschaftlich, und nicht im Sinne der Patientinnen und Patienten, durchzuführen.
Privatisierungen von Krankenhäusern
Die Ursachen sind eng verbunden mit dem Verkauf öffentlicher Krankenhäuser an private Betreiber. Jetzt steht nicht mehr im Fokus eine menschengerechte Behandlung von Krankheiten, sondern die Gier nach immer höheren Profiten. Und obwohl die Krankenhäuser im Besitz privater Klinik-Konzerne sind, bekommen sie jedes Jahr hunderte Millionen aus dem Stadtsäckel für Investitionskosten.
Schwester Stephanie kann nicht mehr
Berichte von Pflegekräften untermalen diese dürren Zahlen anschaulich. Oft ist für die eigentliche Pflege keine Zeit mehr, teilweise kann nicht mal mehr das eben Lebensnotwendige getan werden. Angesichts dessen sind die Pflegeförderprogramme der Bundesregierung ein Tropfen auf den heißen Stein. Sie bringen pro Krankenhaus vielleicht drei bis fünf Pflegekräfte mehr. Das reicht nicht einmal, um die schlimmste Not zu lindern. Pflegende sind am Ende ihrer Kräfte.
Aber es regt sich Widerstand. Die Beschäftigten beginnen, sich zu wehren und haben die Gewerkschaft ver.di an ihrer Seite. Darüber hinaus gibt es an einzelnen Standorten Initiativen, die diesen Kampf unterstützen. Und dazu gehören auch wir, Kommunistinnen und Kommunisten in der DKP.

Kommission Betrieb & Gewerkschaft beim Parteivorstand der DKP

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6 % und 28 Std./Woche

Das sind die Kernforderungen der IG Metall in der Tarifrunde 2017/2018. Begründet wird die Anhebung der Löhne und Gehälter mit den Wachstumsprognosen der Wirtschaft für 2017 mit 2,2 % und für 2018 mit 2 %. Hinzu kommt die Steigerung der Umsatzrendite in den Jahren 2015/2016 um jeweils 5,1 %. Neben der Zielinflationsrate der EZB von 2 % wird eine Produktivitätssteigerung von 1-1,5 % erwartet. Das ist die Basis für die berechtigte Forderung einer Steigerung der Löhne und Gehälter in Höhe von 6 %.
Der letzte Gewerkschaftstag der IG Metall hat im Oktober 2015 beschlossen, das Thema Arbeitszeit auf allen Ebenen anzugehen: betrieblich, tariflich und gesetzlich. Dazu gehörte auch die große Beschäftigtenbefragung. Die stellt im Ergebnis fest, dass das Thema Arbeitszeit ein wichtiges Thema für die Belegschaften ist. Und nicht nur deshalb, weil Flexibilisierung von Arbeitszeiten fast allen Bereichen nur zugunsten des Kapitals zulasten der Beschäftigten umgesetzt worden ist. So wird in 80 % aller Betriebe regelmäßig oder gelegentlich am Wochenende gearbeitet die besonders belastenden Nacht- oder Wochenendschichten gibt es in Simon 30 % bzw. 17 % der Betriebe. Das waren die Grundlagen, weshalb in der Tarifrunde eine Wahloption aller Beschäftigten zur Reduzierung ihrer individuellen wöchentlichen Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden gefordert wird. Dabei soll ein Rückkehrrecht zur vorherigen Arbeitszeit garantiert sein. Für Beschäftigte, die Kinder betreuen oder Angehörige pflegen bzw. Beschäftigte in Schichtarbeit oder mit besonders belastenden Arbeitszeiten sollen bei Inanspruchnahme der Arbeitszeitreduzierung Zuschüsse in Höhe von 200 € im Monat bis ca. 750 € im Jahr vom Arbeitgeber erhalten. Das bedeutet zu mindestens einen Teil-Lohnausgleich.
Neben der durchaus berechtigten Entgeltforderung in Höhe von 6 % hatte IG Metall das Thema Arbeitszeit in den Fokus ihrer Tarifrunde gerückt. Und das ist gut so, denn damit versucht sie, den Interessen ihrer Mitglieder und der Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie gerecht zu werden. Noch besser wäre eine kollektive Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Zum einen lässt es die Gewinnsituation der Unternehmen zu, und zum anderen werden die durch Digitalisierung der Arbeit bedrohten Arbeitsplätze gesichert.
Doch schon der Kampf um diese beiden Kernforderungen wird nicht einfach sein. Dazu bedarf es des Zusammenhalts aller Beschäftigten in den Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie und ihrer Bereitschaft, auch durch Streiks für die Durchsetzung ihrer eigenen Interessen zu kämpfen. Wir Kommunistinnen und Kommunisten stehen ihnen solidarisch zur Seite.

Kommission Betrieb & Gewerkschaft beim Parteivorstand der DKP

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22. Parteitag – Leitantrag

22. Parteitag – Leitantrag

Der Leitantrag zum 22. Parteitag: "Die Offensive des Monopolkapitals stoppen."

22. Parteitag – DKP stärken

22. Parteitag – DKP stärken

Die DKP stärken
Antrag an den 22. Parteitag der DKP

Antragsschluss: 26. Januar 2018

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