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21.03.2017

RT Deutsch

Klimaschützer schauen argwöhnisch auf Donald Trump, der aus dem Pariser Klima-Abkommen austreten will. Doch zeigen neue Zahlen, dass trotz weltweit stagnierender CO2-Emissionen ausgerechnet in Deutschland die Verschmutzung zunimmt.

Laut Daten der Internationalen Energieagentur IEA sanken die CO2-Emissionen in den Vereinigten Staaten um drei Prozent, in China um ein Prozent und in der EU blieben sie unverändert. Und während Deutschland sich in der Entwicklungspolitik für klimafreundlicheres Verhalten seiner Partner einsetzt, ist hierzulande der Ausstoß von Treibhausgasen im Jahr 2016 gestiegen.

Eine Studie im Auftrag der Grünen und eine Prognose des Umweltbundesamtes belegen, dass der CO2-Ausstoß in Deutschland im vergangenen Jahr um vier Millionen Tonnen auf circa 906 Millionen Tonnen anstieg. Größtes Problem ist dabei der Verkehrssektor, hier stiegen die Emissionen um 3,4 Prozent auf 5,4 Millionen Tonnen. Diesem Anstieg läge zugrunde, dass mehr Diesel getankt wurde und der Güterverkehr weniger auf Schienen als auf Straßen stattfand, auch mehr Flüge wurden im Jahr 2016 verzeichnet.

Noch immer rühmt sich die Bundesregierung offiziell selbst, im internationalen Vergleich in Fragen des Klimaschutzes besser abzuschneiden als andere Industrieländer. Doch bereits Ende des vergangenen Jahres wurde öffentlich auf der Klimakonferenz in Marrakesch darauf hingewiesen, dass der Vorreiter Deutschland beim Klimaschutzindex hinter Länder wie Ägypten, Indonesien oder Indien gefallen ist und seine Klimaziele von minus 40 Prozent bis 2020 kaum erreichen wird.

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20.03.2017
German.China.org

Beijings letztes großes Kohlekraftwerk ist am Samstag stillgelegt worden. Damit ist die Hauptstadt Chinas erste Stadt, deren Kraftwerke alle mit sauberer Energie betrieben werden.

Die Huaneng Beijing Thermal Power Plant wurde im Juni 1999 gebaut und in Betrieb genommen. Sie hat fünf kohlebefeuerte Einheiten mit einer gesamten installierten Kapazität von 845.000 Kilowatt und einer Heizkapazität von 26 Millionen Quadratmetern.

Du Chengzhang, Leiter der Anlage, sagte, es sei eine effiziente und umweltfreundliche Anlage mit fortschrittlicher Rauchgasbehandlung. Die Anlage hat einen wichtigen Beitrag zum stabilen Betrieb von Beijings Stromnetz und Fernwärmesystem geleistet.

Nach Stilllegung der Anlage werden künftig jährlich 1,76 Millionen Tonnen Kohle weniger verbraucht und 91 Tonnen Schwefeldioxid und 285 Tonnen Stickoxid weniger ausgestoßen.

Gemäß einem Luftreinhaltungsplan Beijings für die Zeit von 2013 bis 2017 wird Beijing vier Gaskraftwerkszentren bauen und in derselben Zeit die vier großen kohlebefeuerten Kraftwerke stilllegen.

Weitere drei Anlagen, die über 6,8 Millionen Tonnen Kohle jährlich verbraucht hatten, wurden 2014 und 2015 stillgelegt.

Du sagte, Huaneng werde nach der Außerbetriebnahme als Notfallwärmequelle für das Fernwärmesystem der Hauptstadt vorbereitet.

Drei der vier Gaskraftwerke sind bereits fertiggestellt und in Betrieb.

Beijing hat 27 Kraftwerke, die alle mit sauberer Energie betrieben werden. Sie haben eine gesamte installierte Kapazität von 11,3 Millionen Kilowatt.

Gemäß dem Plan der Stadt wird Beijing keine weiteren Großkraftwerke mehr bauen.

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Milliarden aus Dreck

 

Reformen des Emissionshandels bleiben wirkungslos. Große Umweltverschmutzer streichen Extraprofite ein

Von Matthias Lindner

Das Emissionshandelssystem der Europäischen Union – kurz EU ETS – bleibt auch nach den Verhandlungen der EU-Umweltminister vergangener Woche ein wirkungsloses Instrument – trotz verkündeter Reformabsichten.
Gedacht war das System einst als kapitalistisches Vorzeigeprojekt: Der Klimaschutz sollte mit Hilfe des Marktes vorangebracht werden. Zum ersten Mal wurden in der ganzen EU Industrien bestimmt, deren in die Luft geblasene Treibhausgase gemessen und mit einem einheitlichen Preis versehen. Mit der Zeit sollte dieser immer weiter ansteigen und auf diesem Wege auf langfristige Sicht dafür sorgen, dass die europäische Wirtschaft auf fossile Energieträger verzichtet.
Geblieben ist von dieser Vorstellung allerdings wenig: Der Preis für die Tonne Kohlendioxid liegt heute am Boden und mit fünf Euro ist er so niedrig, dass die Unternehmen sich so gut wie überhaupt nicht veranlasst sehen, in klimafreundliche Technik zu investieren. Darüber hinaus ist das EU ETS so gestaltet, dass es gerade den großen Luftverschmutzern zusätzliche Milliardeneinnahmen beschert.
Den Hintergrund für das niedrige Preisniveau bildet vor allem der massive Überschuss an Emissionsrechten, der sich über Jahre gebildet hat. Derzeit sind etwa drei Milliarden Zertifikate mehr im Umlauf als für die jährlichen Emissionen der im vom EU ETS erfassten Anlagen notwendig sind. Zwar ist davon fast ein Drittel dem Markt vorläufig entzogen, aber an dem massiven Angebotsüberhang ändert das nichts.
Wird in den nächsten Jahren seitens der Politik nicht energisch gegengesteuert, wird sich an dem Problem nichts ändern. Denn bislang werden jedes Jahr nur Zertifikate für knapp 40 Millionen Tonnen Kohlendioxid dem Markt entzogen, was das Angebot nur unwesentlich verknappt. Der Umweltverband Climate Action Network (CAN) warnt sogar davor, dass die Zahl ungenutzter Verschmutzungsrechte in den nächsten Jahren drastisch ansteigen könnte. CAN geht davon aus, dass die Zahl überschüssiger Zertifikate in den nächsten drei Jahren auf 4,4 Milliarden und bis 2030 sogar auf bis zu sieben Milliarden ansteigen könnte.
Vor allem zwei im System selbst begründete Punkte stehen der Entwicklung des EU ETS zu einem wirksamen Instrument der Umweltpolitik entgegen. Erstens haben sich im Laufe der Wirtschaftskrise die Emissionen um etwa 200 Millionen Tonnen CO2 verringert, ohne dass auch die Ausgabe neuer Emissionsrechte verringert worden wäre. Jedes Jahr vergrößert sich damit der Überschuss strukturell um etwa 200 Millionen Zertifikate. Und zweitens haben sich in den letzten Jahren andere Instrumente als effektiver erwiesen, so dass das Emissionsniveau der ETS-Anlagen schneller gefallen ist als das Angebot der Verschmutzungsrechte verknappt wurde.
Trotz aller Reformpläne, die bisher seitens der Umweltminister und des EU-Parlaments verkündet wurden, werden die strukturellen Probleme nicht angepackt. Und vor allem die Konzerne beispielsweise der Zement- und Stahlindustrie profitieren davon. Denn auch diese energieintensiven Branchen sollen künftig mit kostenlosen Zertifikaten versorgt werden, damit sie ihre Betriebe nicht aus der EU auslagern. Bisher werden 43 Prozent aller Verschmutzungsrechte gratis ausgegeben, und ginge es nach dem Willen des EU-Parlaments, würde diese Quote noch auf bis zu 48 Prozent steigen.
Der europäischen Großindustrie hat diese Regelung in den vergangenen Jahren rund 25 Milliarden Euro Extraprofit eingebracht, wie der Spiegel (2016/49) unter Berufung auf die Nichtregierungsorganisation Carbon Market Watch (CMW) berichtete. Da Konzerne mehr Zertifikate bekamen, als sie brauchten, konnten sie diese gewinnbringend verkaufen. Darüber hinaus reichten viele trotz der Gratiszertifikate Emissionskosten an die Kunden weiter. Allein die Zementriesen LafargeHolcim und HeidelbergCement sollen so laut CMW gut 1,7 Milliarden Euro eingestrichen haben.
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Die Katastrophe von Fukushima jährt sich zum sechsten Mal und die Abe-Regierung täuscht Normalität vor. In diesem Jahr will die Regierung die Menschen zurück in ihre kontaminierten Häuser holen. Das, obwohl die Strahlenmessdaten jenen in Tschernobyl ähneln.

Fukushima ist jenseits der Grenzen Japans seit dem schweren Störfall im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi (Fukushima 1) bekannt. Am 11. März 2011 um 14.47 Uhr Ortszeit bebte die Erde in Japan. Besonders das Frühjahr, wenn Japan in seiner Kirschblüte (Sakura) erstrahlt, kommt es in der Region vermehrt zu Erdbeben. Dieses Beben vor der Küste aber erreichte die Stärke 9 und führte zu einer unbeschreiblichen Katastrophe, die Japan noch heute beschäftigt.

Auf das Erdbeben folgte eine 40 Meter hohe Tsunami-Welle und vier von sechs Reaktorblöcken des Kernkraftwerks wurden beschädigt, als die Fluten das Landesinnere erreichten.

Mehr als 18.000 Menschen ließen damals ihr Leben. Nun jährt sich die nukleare Katastrophe in Fukushima zum sechsten Mal. Mehr als 160.000 Menschen verloren im Zuge der Zerstörung und Verstrahlung ihre Heimat und Existenz. Sie leiden unter posttraumatischen Zuständen, Depressionen, Krebs, Fehl- und Totgeburten oder Fehlbildungen bei Neugeborenen.

In vier der Städte innerhalb der bisherigen Sperrzone sollen die Menschen jetzt wieder zurück in die Normalität finden. Insbesondere die 6.000 Bewohner Iitates erleben eine Zeit der Unsicherheit. Greenpeace mahnte an, dass die jüngst gewonnenen Messdaten in Iitate jenen in der Sperrzone Tschernobyls entsprächen und niemand in der Region leben könne.

Die Regierung Tokios ficht dieser Einwand jedoch nicht an und sie versucht, ihren Standpunkt mit Härte durchzusetzen. In einem Jahr werden – um den entsprechenden Entscheidungsprozess in die gewünschten Bahnen zu bringen – alle staatlichen Zahlungen an die Opfer der Katastrophe eingestellt werden. In einem Greenpeace-Bericht zur Rückführung der Einwohner heißt es:

Über 160.000 Menschen wurden evakuiert und verloren ihre Heimat. Viele Zehntausende von ihnen leben heute, sechs Jahre nach der Katastrophe, immer noch in temporären Unterkünften. Trotzdem pocht die Regierung Abe darauf, die Nuklearkatastrophe zu normalisieren und kreiert den Mythos, dass nur wenige Jahre nach der flächendeckenden radioaktiven Kontamination, verursacht durch den Nuklearunfall vom 11. März 2011, Menschenleben und Gemeinden wieder aufgebaut und zurückgeholt werden können.

Zu allem Überfluss erleben die betroffenen Gegenden ungebetenen Besuch. Wie in Tschernobyl hausieren dort, wo sich die Menschen zurückgezogen haben, nun Wildschweine. Die aggressiven Tiere sind strahlenverseucht. Strahlenmessungen ergaben, dass sie eine 300 Mal höhere Strahlendosis aufweisen als das sichere Maß erlaubt. Jagdteams sollen nun die Gegenden frei vom nicht erwünschten Schwarzwild machen. Auch Drohnen dienen dazu, die Tiere zu vertreiben. Die Regierung sucht derweil nach weiteren Möglichkeiten, die Wildschweine zu beerdigen. Drei Massengräber für 18.000 Tiere gibt es bereits.

Anlässlich des Jubiläums veröffentlichte Greenpeace auch eine Studie, die die Geschlechterkluft infolge des Fukushima-Unfalls untersucht. Die Frauen, die im Zuge der Katastrophe ihren Partner verloren, leben demnach heute am Rande der Gesellschaft in Armut. Viele Männer blieben in dem Katastrophengebiet zurück, Kinder und Frauen ließen sich evakuieren. Die Auszahlungen der Katastrophenhilfe aber richteten sich an die Männer.

Wie nach Hiroshima und Nagasaki trifft die weiblichen Überlebenden ein Stigma. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren es die so genannten Hibakusha, die dieses Schicksal erlebten – also diejenigen, die das große Feuer überlebten. Aus Angst vor Fehlgeburten, missgebildeten Kindern und Krebs fanden sie keine Ehepartner und wurden gemieden. Obama stattete Hiroshima 2016 einen historischen Besuch ab und verdammte in seiner Rede die Atomwaffen.

Groß war der Wunsch der letzten Überlebenden der Atombomben Hiroshimas und Nagasakis nach einer Entschuldigung der Amerikaner für die Opfer und Narben, die die Bomben Little Boy und Fat Man hinterließen. Aber bereits im Voraus wurde deutlich, dass Obamas Besuchsabsicht nicht einer Entschuldigung diente. Es ging nur um einen glänzenden Auftritt für den scheidenden Präsidenten. Sein Nachfolger Trump rief unterdessen bereits nach weiteren Atomwaffen und auch Japan will die Aufrüstung, um sich gegen Nordkorea und China zu wappnen.

Die Gefahr in Fukushima ist derweil keineswegs gebannt. Die Strahlungen im Unglücksreaktor würden einen Menschen in einem Atemzug töten und selbst die japanischen Roboter von Toshiba, auf die die Erdbebennation so stolz ist, konnten den Strahlungen nicht standhalten. Kontaminiertes Schmelzwasser fließt weiterhin in den Pazifik und macht sich mittlerweile auch an der Ostküste Nordamerikas bemerkbar.

Den Frauen Fukushimas droht ein ähnliches Schicksal wie den Hibakusha. Für ihr Leid hat die japanische Gesellschaft aber bisher noch keinen Begriff gefunden.

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Von Georges Hallermayer

9.3.2017

Am Mittwoch verurteilte das „Tribunal de police“ (das französische Srafgericht für Bagatellsachen) in Fessenheim den Eigner des AKWs Fessenheim, die staatliche Gesellschaft „Electricite de France“, zu einer Buße von 7.000 Euro für einen Störfall aus dem Jahr 2015, als eine große Menge von kontaminiertem Wasser austrat, wie die Elsässer Regionalzeitung „Est Republicain“ am 9. März berichtete. Zusätzlich
muss der Energiekonzern an drei der fünf Anti-Atom-Initiativen 9.000 Euro zahlen, die den Störfall der Strafjustiz anzeigten – eine öffentliche Anerkennung der jahrelangen Bemühungen der Bürgerinitiativen.

EDF wurde vorgeworfen, nicht ausreichend den Ursachen des Austretens des Wassers aus dem Kühlkreislauf nachgeforscht zu haben, „nach dem Vorfall nicht die notwendigen reparierenden, vorbeugenden und verbessernden Maßnahmen ergriffen zu haben.“ Damit ist gerichtsnotorisch, dass der Energiekonzern in den vergangenen Jahren
nicht nur nicht das technisch Mögliche unternommen hatte, Störfälle zu verhindern, sondern bewusst vorbeugende technische Verbesserungen unterlassen hatte.

EDF hatte im Januar beschlossen, das AKW Fessenheim im kommenden Jahr stillzulegen – gegen eine üppige Entschädigung von mindestens 446 Millionen Euro und eine Reihe von Zusicherungen beim Betrieb anderer Anlagen. Offensichtlich will sich der Konzern aus der Verantwortung stehlen. Nicht zuletzt deswegen bleibt die Anti-Atom-Bewegung im Elsass aktiv und demonstriert am Samstag in Strasbourg und am Sonntag in Fessenheim.

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So resümierte der Landwirtschaftsminister Gustavo Rodríguez Rollero am Ende der jährlichen Bilanz dieser Bewegung, die unter Beteiligung von Leitern und Produzenten des ganzen Landes gezogen wurde

Photo: Periódico Guerrillero

PINAR DEL RÌO – Die Fähigkeit der Städtischen, Vorstädtischen und Familialen Landwirtschaft, jedweder Unwägbarkeit zu begegnen und sich binnen Kurzem zu erholen, zeigte sich im vergangenen Jahr einmal mehr trotz Niederschlägen zur Unzeit im Westen und intensiver Dürre in der östlichen Region sowie einem Hurrikan, der erhebliche Schäden verursachte; dessen ungeachtet wurden bei Gemüsen und Frischkräutern 102 % des Plans erfüllt.

So resümierte der Landwirtschaftsminister Gustavo Rodríguez Rollero am Ende der jährlichen Bilanz dieser Bewegung, die unter Beteiligung von Leitern und Produzenten des ganzen Landes gezogen wurde

Der Minister brachte zum Ausdruck, dass die Gründungselemente der Urbanen Landwirtschaft 30 Jahre nach deren Entstehung mehr Gültigkeit denn je hätten, nun, da die Auswirkungen des Klimawandels bereits spürbar seien, und das werde auch unter ungünstigen wirtschaftlichen Bedingungen so bleiben. Dies seien gute Gründe für ihre Verstärkung und Perfektionierung, fügte er hinzu.

Als konkrete Schritte in diesem Sinne deutete er die Notwendigkeit an, jene 1.400 Hektar einzubeziehen, die noch an den von Organoponicos und Intensivobstgärten vorgesehenen 10.000 Hektar fehlten, die Versorgung des Tourismusbereichs mit Blattgemüse über das ganze Jahr zu gewährleisten und dem Gesundheitsministerium genügend Heilpflanzen zur Verfügung zu stellen, um die derzeit 70 Millionen Medizinflaschen in den nächsten Jahren auf 100 Millionen zu erhöhen.

Weiter daran zu arbeiten, die Flächenerträge zu erhöhen, ausgehend von der Qualität des Saatguts und der benutzten organischen Substanzen, stellte sich auf dem Treffen als grundlegender Aspekt der diesjährigen Ziele heraus – zusammen mit der rationellen Nutzung der erhaltenen Gerätschaften, was neben anderen Vorteilen auch eine bessere Verfügbarkeit der Bewässerung erlauben wird.

Dr. Adolfo Rodríguez Nodal, Chef der Nationalen Gruppe der Urbanen, Suburbanen und Familialen Landwirtschaft, lobte das, was in Pinar del Río erreicht wurde, der Provinz, die im Hinblick auf integrale Ergebnisse zur besten des vergangenen Jahres gewählt worden war. An zweiter, dritter, vierter und fünfter Stelle landeten in dieser Reihenfolge Sancti Spiritus, Villa Clara, Camagüey und Santiago de Cuba.

An der Zusammenkunft nahmen außerdem Santiago Pérez Castellano, Chef der Abteilung für Landwirtschaftliche Ernährung im Zentralkomitee, Gladys Martínez Verdecia, Erste Parteisekretärin Pinar del Ríos, Funktionäre des Landwirtschaftssystems und führende Beamte der Provinz teil.

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Verbraucher werden trotzdem nicht geschützt

23.01.17
foodwatch

Die Europäische Kommission hat Gesundheitsgefahren durch Mineralölverunreinigungen in Lebensmitteln offiziell anerkannt – will aber dennoch keine konkreten Maßnahmen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergreifen.

Das geht aus einer Stellungnahme vom 16. Januar 2017 an die EU-Mitgliedsstaaten hervor. Darin bestätigt die Kommission zwar, dass sogenannte aromatische Mineralöle (MOAH) erbgutverändernd und krebserregend wirken können, empfiehlt aber trotzdem keine Schutzmaßnahmen. Stattdessen solle das Problem in den nächsten Jahren weiter untersucht werden. Die Verbraucherorganisation foodwatch kritisierte, die Bürgerinnen und Bürger in Europa würden damit weiter erheblichen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt.

„Die Kommission erkennt hochoffiziell an, wie gefährlich Mineralöle in Lebensmitteln sind. Doch anstatt endlich für wirksamen Schutz zu sorgen, soll – gemeinsam mit der Industrie – noch jahrelang weiter beobachtet, untersucht, geprüft werden. Die Leidtragenden sind die Verbraucherinnen und Verbraucher“, sagte Johannes Heeg von foodwatch. „Mit keiner Silbe fordert die EU-Kommission konkrete Schutzmaßnahmen von der Lebensmittelwirtschaft ein. Dabei ist das Problem seit Jahren bekannt und Lösungen liegen längst auf dem Tisch.“

foodwatch forderte die Europäische Kommission erneut auf, sogenannte „funktionelle Barrieren“ für alle Lebensmittelverpackungen aus Papier vorzuschreiben, sowie Grenzwerte für Mineralöle in Lebensmitteln zu erlassen. Über eine E-Mail-Protestaktion unter www.mineraloel-aktion.foodwatch.de unterstützen bereits mehr als 110.000 Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden die Forderung an EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis.

Aromatische Mineralöle (MOAH) stehen laut der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) unter Verdacht, krebserregend und erbgutverändernd zu sein; die sogenannten gesättigten Mineralöle (MOSH) reichern sich in den Körperorganen an und können diese schädigen. Beide gehören zu den Mineralölkohlenwasserstoffen (MKW). Die Europäische Kommission hat jetzt in einer Empfehlung an die EU-Mitgliedsländer die Gesundheitsgefahren anerkannt – als Maßnahmen allerdings nur eine weitere „Beobachtung“ empfohlen: „Aromatische MKW können als genotoxische Karzinogene wirken, während einige gesättigte MKW sich im menschlichen Gewebe anreichern und zu Nebenwirkungen in der Leber führen können.“ Deshalb sei es wichtig, „für eine Überwachung von MKW zu sorgen, um die relative Belastung von Lebensmitteln […] besser zu verstehen.“ Die Empfehlung der Kommission: Jeder europäische Mitgliedstaat solle „unter aktiver Beteiligung von Lebensmittelunternehmern“ Tests durchführen und die Ergebnisse bis Februar 2019 an die EU weiterreichen.

foodwatch kritisierte, es mangele nicht an Testergebnissen, sondern an wirksamen gesetzlichen Maßnahmen. Zahlreiche Laboranalysen – beauftragt von foodwatch, aber auch etwa von Stiftung Warentest oder von Landesbehörden in Deutschland – hatten in den vergangenen Jahren immer wieder Mineralölverunreinigungen in Lebensmitteln nachgewiesen. Zudem liegen unzählige im Auftrag der Lebensmittelindustrie durchgeführte Laboranalysen vor.

Mineralöle können auf verschiedenen Wegen in Lebensmittel gelangen – beispielsweise beim Anbau oder Transport. Eine wesentliche Quelle für Verunreinigungen sind Verpackungen aus Altpapier: Darin enthaltene Mineralöle aus Druckfarben sowie etliche andere gefährliche Substanzen wie Weichmacher und Lösungsmittel können auf Lebensmittel übergehen.

Link:
– E-Mail-Aktion für einen besseren Schutz vor Mineralöl in Lebensmitteln: www.mineraloel-aktion.foodwatch.de

Quellen und weiterführende Informationen:
– Stellungnahme der EU-Kommission: tinyurl.com/zcvhxqf
– foodwatch-Hintergrundpapier zu Mineralöl: www.mineraloel-hintergrund.foodwatch.de
– Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zu Gesundheitsgefahren von Mineralölverunreinigungen: tinyurl.com/ovgvtkz
– Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) zu Mineralöl: tinyurl.com/p9kausf

 

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Ein kubanisch-chinesisches Unternehmensforum tagt vom 18. bis 20. Januar unter dem Titel „Ausbau der Kapazitäten der Industrie für deren Teilnahme am Programm der Erneuerbaren Energiequellen in Kuba“

Gu Chengkui, Direktor des Informationszentrums für Industrielle Entwicklung Chinas auf dem Forum. Photo: Jose M. Correa

Im Kontext einer sehr hohen Abhängigkeit vom Weltmarkt ist es für unsere Insel höchst notwendig, ihre Energiematrix zu modifizieren und erneuerbare Energiequellen zu nutzen. Aus diesem Grunde tagt vom 18. bis 20. Januar ein kubanisch-chinesisches Unternehmensforum unter dem Titel „Ausbau der Kapazitäten der Industrie für deren Teilnahme am Programm der Erneuerbaren Energiequellen in Kuba“. Darin kommt es zum Austausch zwischen Einrichtungen beider Länder für die Entwicklung gemeinsamer strategischer Projekte.

Im Beisein des Ministers für Industrie, Salvador Pardo Cruz, und von Gu Chengkui, Direktor des Informationszentrums für Industrielle Entwicklung Chinas und Leiter der asiatischen Delegation, begann gestern das Forum, das Projekte der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen beider Länder anstrebt, um in der kubanischen Industrie Kapazitäten entstehen zu lassen, die es ermöglichen, an den Investitionsprozessen teilzunehmen und die Nachhaltigkeit der zu schaffenden Infrastruktur abzusichern.

Die chinesische Seite wird ihre Erfahrung in diesem Bereich mitteilen, auf dem es zu den weltweit führenden Ländern gehört, da fast 30 Prozent der genutzten Energie Chinas aus erneuerbaren Quellen stammen. Gu Chengkui bestätigte die Bereitschaft seines Landes, gemeinsam mit den kubanischen Partnern diese Sphäre der Zusammenarbeit, die seit 2012 entwickelt wird, auszubauen.

Für Juan Manuel Presa, Direktor für Investitionen und Handel im Bereich Elektrizität im Ministerium für Energie und Bergbau, besteht die Bedeutung dieses Events darin, dass es die Anstrengungen des Ministeriums, das er vertritt, mit denen des Industrieministeriums verbindet. So sollen so bald und kostengünstig wie möglich mehrere Vorhaben eingeführt werden, die auf die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energiequellen ausgerichtet sind, was gelingt, wenn so viele Elemente der Infrastruktur wie möglich in Kuba produziert werden.

„Stets werden einige Elemente zu importieren sein, aber zum Beispiel die Fotovoltaik-Elemente können hier in Pinar del Río zusammengebaut und deren Leistungsfähigkeit erhöht werden. Eine andere konkrete Maßnahme ist die Erweiterung des Produktionsvolumens von Heizgeräten in Ciego de Ávila und die Förderung der Produktion von Heizkesseln in Sagua la Grande. Ein Fortschritt auf diesem Gebiet hat auch Einfluss auf die Absicherung der Stromversorgung der Bevölkerung und darauf, dass das Land einen systematischen Vorlauf der Energieversorgung für alle Produktionen hat. Es wird kein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts geben, wenn wir nicht auf diesem Gebiet arbeiten, und um den benötigten Rhytmus zu erreichen, ist die Beteiligung ausländischer Unternehmen notwendig.“

Die Kapitalanlagen in die industrielle Infrastruktur Kubas werden die Nachhaltigkeit eines jeden Projekts, in dem es um die Nutzung erneuerbarer Energien geht, ermöglichen, damit wir uns dem Ziel nähern, im Jahre 2030 etwa 24 Prozent der gesamten Energie aus diesen Quellen zu erzeugen. Gegenwärtig liegt dieser Anteil bei nur 4,65 Prozent. Darüber hinaus wäre dies auch ein Beitrag zum Ersatz von Importen und der Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Gegenwärtig erzeugt das Land 18 Milliarden Kilowattstunden im Jahr und für das Jahr 2030 sind 30 Milliarden vorgesehen. Über die Hälfte dieses Wachstums ist über erneuerbare Energiequellen vorgesehen. So würden wir den Ersatz von tausenden Tonnen Brennstoff, das Einsparen von Millionen Dollar erreichen. Darüber hinaus würde sich die Abgabe von Kohlendioxid in die Athmosphäre wesentlich reduzieren und wir würden einen Beitrag zu einer saubereren Umwelt leisten.

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Bild: Konzernatlas 2017

10.01.17

BUND

Immer weniger Konzerne bestimmen weltweit über einen immer höheren Anteil der Lebensmittelerzeugung und Ernährung – zum Nachteil von Kleinbäuerinnen und -bauern, Landarbeiterinnen und -arbeitern sowie der regionalen Lebensmittelversorgung. Das zeigt der heute vorgestellte „Konzernatlas 2017“, eine Zusammenstellung von Fakten und Grafiken zur Agrarindustrie.

Die Herausgeber – Heinrich-Böll-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Oxfam Deutschland, Germanwatch und Le Monde Diplomatique – warnen davor, dass die laufenden Konzentrationsprozesse im Agrarsektor die 2015 beschlossenen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen gefährden und fordern stärkere Kontrolle im Agrar- und Ernährungsbereich.

Fünf der zwölf kapitalintensivsten Übernahmen börsennotierter Konzerne in 2015 und 2016 fanden  im Agrar- und Ernährungsbereich statt. Der Börsenwert der Fusionen im Landwirtschaftssektor übertraf vielfach den in anderen großen Branchen. So war 2015 der Wert der Fusionen von Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelindustrie mit 347 Milliarden Dollar fünf Mal höher als der im Pharma- oder im Ölsektor. Inzwischen kontrollieren lediglich vier Großkonzerne rund 70 Prozent des Welthandels mit Agrarrohstoffen. Drei Konzerne dominieren 50 Prozent des Weltmarkts für Landtechnik. In Deutschland decken vier Supermarktketten 85 Prozent des Lebensmitteleinzel-handels ab. Finden die weiteren derzeit geplanten Mega-Fusionen statt, würden nur drei Konzerne mehr als 60 Prozent des globalen Marktes für kommerzielles Saatgut und für Pestizide beherrschen.

Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, sagte anlässlich der Präsentation des Konzernatlas: „Höfesterben, Landkonzentration, Patente und Monokulturen – das sind die Folgen der Konzernmacht im Ernährungssektor. Sie schafft massive Abhängigkeit für Bauern und Bäuerinnen und Konsumenten und Konsumentinnen von Konzernentscheidungen. Die Vielfalt für Ernährung und Natur bleibt auf der Strecke. Gleichzeitig verfolgen weltweit immer mehr Regierungen Aktivisten und die kritische Zivilgesellschaft, die für eine gerechte Landwirtschaft kämpfen und den Zugang zu Land, Wasser und Saatgut fordern. So verstärkt sich die Macht der Konzerne nochmals, denn Kritik an einer fehlgeleiteten Landwirtschaft und demokratische Teilhabe wird ausgeschaltet.“

Auch der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger warnte vor einer weiteren Konzentration im Agrarsektor: „Die geplante Übernahme des Saatgut- und Gentechnikkonzerns Monsanto durch Bayer würde einen neuen gigantischen Agrarkonzern hervorbringen. Dieser würde ein Drittel des weltweiten Marktes für kommerzielles Saatgut und ein Viertel des Marktes für Pestizide dominieren und so die Art und Weise bestimmen, wie auf den Äckern gewirtschaftet wird. Die wachsende Marktmacht einiger weniger Großunternehmen gefährdet eine bäuerliche, sozial und ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft. Im Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung muss stehen: Für die Umwelt nachteilige Agrarsubventionen gehören abgeschafft und das Preisdumping bei Lebensmitteln muss beendet werden.“ Weiger rief dazu auf, am 21. Januar gemeinsam mit vielen Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, mit Verbraucherschutz- und alternativen Bauernverbänden unter dem Motto „Wir haben es satt“ gegen die herrschende Agrarpolitik auf die Straße zu gehen.

Die Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann, sagte: „Der Konzernatlas zeigt, dass von Übernahmeschlachten und knallhartem Preiswettbewerb im Nahrungsmittelbereich vor allem Arbeiter und Angestellte direkt betroffen sind.“ Bei der Übernahme von Kaiser’s Tengelmann drohe, dass EDEKA und REWE ihre Filialnetze nach fünf Jahren rigoros ausdünnen. Sie verwies auf den Abbau von über 5000 Stellen nach der Fusion von Heinz und Kraft Foods 2015. „Die Preispolitik der Supermarktkonzerne drückt zugleich auf die Standards in der Produktion. Arbeit unter Pestizidregen auf Bananenplantagen oder Hungerlöhne für Teepflückerinnen sind auch dort verbreitet, wo für hiesige Supermarktregale geschuftet wird.“

Marion Lieser, Geschäftsführerin von Oxfam Deutschland e.V., sagte: „Bauern und Bäuerinnen sind die schwächsten Glieder in der Lieferkette. Das, was vom Verkaufserlös bei ihnen ankommt, ist in den vergangenen Jahrzehnten stark zurückgegangen. Der Konzernatlas zeigt eindrücklich die globale Dominanz von Großkonzernen und die daraus folgende Ungerechtigkeit und globale Ungleichheit. Damit gibt er den Anstoß für Politiker und Politikerinnen, die Fusionskontrolle zu verschärfen und den Missbrauch der Marktmacht einzudämmen. Die Politik muss die Verhandlungsmacht von Bauern und Bäuerinnen stärken. Außerdem muss sie Unternehmen verpflichten, ökologische und soziale Mindeststandards entlang der Lieferkette durchzusetzen und Menschenrechte konsequent einzuhalten.“

Klaus Milke, Vorstandsvorsitzender der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch, betonte, dass es durchaus Alternativen zur wachsenden Konzernmacht gebe: „Mehr als zehn Millionen Kleinbetriebe weltweit bauen Reis nach agrarökologischen Methoden an und steigern so ihre Erträge, ohne von Konzernsaatgut oder -dünger abhängig zu werden. In Brasilien erhalten rund 45 Millionen Kinder Schulessen von regionalen Kleinbauern. Es ist an der Zeit, auch in Deutschland die öffentliche Beschaffung nach Kriterien wie bäuerlicher Erzeugung aus der Region, handwerklicher Verarbeitung und Ökolandbau auszurichten. So würde man viele regionale Akteure an der Wertschöpfung beteiligen anstatt überwiegend nur wenige Großunternehmen.“

Weitere Informationen:

Zum Konzernatlas (PDF): www.bund.net/konzernatlas

Grafiken und Tabellen zum Download unter: www.bund.net/service/presse/pressebilder/aktionen

 

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Transgener Mais, der am Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB) in Havanna angebaut wurde (Qulle: Granma)

Ab nächstem Frühjahr könnten genetisch veränderte Mais und Sojapflanzen im größeren Stil auf Kuba angebaut werden. Das kubanische Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB) plant entsprechende Versuchsreihen, die bereits seit 2009 laufen, weiter auszudehnen.

„Nach erfolgreichem Abschluss der nötigen Tests bei den zuständigen Behörden könnten wir transgenen Mais und Soja ab dem Frühjahr 2017 auf größeren Flächen anpflanzen“, sagte Dr. Mario Estrada, Leiter der Landwirtschaftsabteilung beim CIGB gegenüber der Tageszeitung „Granma„.

Bereits seit 2004 forscht das CIGB an transgenem Saatgut für Mais, um höhere Erträge erzielen und damit Lebensmittelimporte reduzieren zu können. Auch andere Pflanzenarten wie Süßkartoffeln oder Tomaten wurden vom CIGB bereits modifiziert. Die ersten Testläufe mit transgenem Mais starteten im Jahr 2009 auf einer Fläche von 900 Hektar in der Provinz Ciego de Ávila, wurden jedoch aufgrund unbefriedigender Ergebnisse wieder abgebrochen. Dennoch gelang es bereits damals, die Erträge auf rund 4 Tonnen pro Hektar zu verdoppeln.

„Derzeit arbeiten wir an der Herstellung von neuen, hybriden transgenen Saatgutsträngen für Mais, die auf einer kleinen Fläche bereits Erträge von 9 Tonnen pro Hektar erzielen, sehr nah an den Leveln von führenden globalen Produzenten“, erklärte Estrada. Andere Forschungen beschäftigen sich mit einer Sojasorte, die gegen Herbizide resistent ist.

Bisher fand auf Kuba noch kaum eine Debatte über das für und wider gentechnisch veränderter Lebensmittel statt. Das Webportal „Cubadebate“ interviewte jedoch im Juli dieses Jahres führende kubanische Experten zu dem Thema, die sich mehrheitlich für den Einsatz von transgenem Saatgut aussprachen. „Die Technologie ist, was die transgenen Produkte angeht, […] als durchaus positiv zu sehen. Dennoch wird der Kampf gegen die transnationalen Saatgutkonzerne häufig mit dem Kampf gegen genveränderte Pflanzen durcheinander gebracht und so geschieht es, dass es sehr schwierig ist, hier vorwärts zu kommen“, sagte damals Abel Hernández Velázquez, leiter der Abteilung für Pflanzenbiologie beim CIGB.

Das Parteiorgan Granma beschrieb die grüne Gentechnik als einen der „herausragendsten wissenschaftlichen Fortschritte der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.“ Ein großer Teil der Kritik an gentechnisch veränderten Nahrungsmitteln komme von „fehlenden Informationen, schlechter Ausbildung und missbräuchliche Praktiken einiger globaler Saatguthersteller.“

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