Unsere Zeit (UZ)
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„Volle Kraft voraus“

Frischgezapftes um mehr an der Kogge der „Nordlichter“ auf dem UZ-Pressefest

„Volle Kraft voraus“ – so könnte man den Beitrag der „Nordlichter“ (DKP-Bezirke Hamburg und Schleswig-Holstein) für das UZ-Pressefest betiteln.

Auch diesmal wird die Hamburger Kogge als weithin sichtbares Wahrzeichen des UZ-Pressefestes aufgebaut und den Pressefestbesuchern in direkter Nachbarschaft zur Hauptbühne kühle und erfrischende Getränke ausschenken. Und damit das Bier oder die Selter noch besser munden, werden auch diesmal an einem separaten Verkaufsstand Fischbrötchen angeboten, die für jeden Gast bei der Bestellung frisch zubereitet werden. Und auch auf „heißen Wachmacher“ muss niemand verzichten: Frisch gebrühten Kaffee gibt es gleich nebenan bei den Niedersachsen am Stand der Nicaragua-Solidarität.

Für den Sonntag haben die „Nordlichter“ etwas ganz Besonderes geplant. Dann werden in der Zeit von 11-17 Uhr mehrere Musiker/Musikgruppen an der Kogge auftreten und mit ihrer Live-Musik sicherlich viele Zuhörerinnen und Zuhörer finden und erfreuen. Bislang zugesagt haben Klaus der Geiger, einige Musiker der Oma Körner Band, Werner Lutz sowie Schenzer & Wilke.

Die „Nordlichter“ freuen sich schon sehr auf das UZ-Pressefest und auf das Wiedersehen mit all unseren GenossInnen und KampfgefährtInnen!

Dirk Wilke, Hamburg

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Alerta Antifascista!

Der Freitagabend des 18. UZ-Pressefestes beginnt mit einem Antifa-Konzert der SDAJ auf der Hauptbühne.

bandistas-2 Los geht’s los mit Compania Bataclan: eine sieben-köpfige Band aus Bochum, Witten, Dortmund und Fröndenberg. Musikalischer Abwechslungsreichtum verbindet sich mit politischem Anspruch. Texte aus eigener Feder oder von Brecht/Weill werden mit unterschiedlichen Stilen unterlegt. Heraus kommt ein spannender Soundclash; ob Balkan-Klezmer, Französische Musette, Reggae oder Ska – Compania Bataclan tanzt auf vielen musikalischen Hochzeiten.

Weiter geht es mit einem Ska-Reggae-Rock-Kollektiv aus Istanbul. Hinter dem unvergesslichen Namen Bandista verbirgt sich ein 2006 gegründetes acht-köpfiges Kollektiv aus Istanbul, deren MusikerInnen sich gleichwohl auch als politische AktivistInnen verstehen. In ihren Texten plädieren sie für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung, Vielfalt der Kulturen und politische Teilhabe sowie einen lebendigen Internationalismus, aber auch gegen Unterdrückung, Sexismus, Rassismus und Ausbeutung. Reggae, Dub, Ska, Balkan, Roma-, Klezmer- und Afrobeats, immer unterlegt mit traditionellen anatolischen Klängen. Die Band sieht ihre Wurzeln in eben dieser kulturellen Vielfalt, betont aber dennoch ihre internationalistische Haltung. Nicht von ungefähr bezeichnen sie Boikot(Esp.), Ma Valise(F.), Fermin Muguruza (Euskadi) oder Compania Bataclan (BRD) als ihre Schwesterbands.

Zum Abschluss geht es etwas heftiger mit Punk-Ska aus dem Baskenland weiter.
Xabi Arakama, Trikitixa-Spieler der nun leider aufgelösten Band Obrint Pas aus Valencia (die Trikitixa ist ein diatonisches Akkordeon) hat eine neue Band: Xaiko aus dem Baskenland. Ebenfalls mit dabei sind David “Aguayiko” von der Punkband Kaotiko und diverse andere Musiker von Betagarri & Kaotiko. Zu erwarten haben wir demnach einen ordentlichen Sound a la triki-punk-ska mit Spass und Engagement.

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Auch wenn es beim Pressefest kein eigenes Frauenzelt gibt, hat der Frauenarbeitskreis der DKP ein kleines Programm „Von Frauen – für Frauen“ organisiert. Vier Veranstaltungen finden an unterschiedlichen Orten statt, auf die ein eigener Flyer hinweist.

Den Anfang macht am Samstag um 15.00 Uhr im PV Zelt eine historische Modenschau „Frauen in Hosen“ Gezeigt werden couragierte Frauen, die viel Mut brauchten und verspottet oder gar bestraft wurden, weil sie sich in Hosen zeigten. Die Zeitreise geht von Jeanne d’Arc bis Marlene Dietrich.

Im Anschluss, um 16.00 Uhr findet ebenfalls im PV Zelt eine Diskussionsrunde zum Thema „schmutzige Fußbälle / Fußballbekleidung statt. Es ist Fußball WM, aber kaum einer der Fußballfans macht sich Gedanken darüber, unter welchen schlimmen Bedingungen die Menschen – oft Kinder in den „Billiglohnländern“ die Artikel produzieren. Es informieren und diskutieren Christiane Schnura von der Kampagne für saubere Kleidung und Erika Markowski vom AK Frauen.

Am Sonntag gibt es ab 11.00 Uhr in der Perle vom Borsigplatz die Vorstellung der Dokumentation „Dortmunder Frauen im Widerstand“. Die Lesung wird begleitet von Wiebke Claussen mit ihrem Akkordeon.

Weiter geht es am Sonntag um 15.00 Uhr auf dem Roten Marktplatz mit der politischen Revue „Trautes Heim – Glück allein“ Der Essener Frauenarbeitskreis hat sich kritisch mit dem Thema „Wohnen“ auseinandergesetzt. Vom Bergarbeiterhäuschen über die 68er Kommune bis zum „Wohnen am Wasser“ und den „Anonymen Immobilienfonds“ wird alles bissig und witzig unter die Lupe genommen.

Danach kann auf dem Roten Marktplatz noch gemütlich mit den Genossinnen des Frauen AK gequatscht werden.

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Die LINKEN sind da!

Programm im LINKEN Zelt beim UZ-Pressefest

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Freitag, 27. Juni

17-18.00 Uhr: Eröffnung durch den stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN, Tobias Pflüger, Ulla Jelpke, Sprecherin der Landesgruppe der Abgeordneten aus NRW im Bundestag, Ulrich Wilken, Blockupy Aktivist u. Landesvorsitzender Hessen

Samstag 28. Juni

10-12.00 Uhr: „100 Jahre Erster Weltkrieg und imperialistische Kriege heute“
Input und Einführung: Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE, David X. Noack, Historiker und Politikwissenschaftler, Martin Hantke, Beirat Informationsstelle Militarisierung e.V.

12.30-14.30 Uhr: „Roma haben kein sicheres Herkunftsland! – Diskriminierung beenden, Abschiebungen stoppen“
Input und Einführung: Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE, Hasiba Dzemajlji Rom e.V. sowie eine Referentin des Arbeitskreis Antiziganismus im DISS (angefragt)

15-16.30: Input: der Sprecherin der Kommunistischen Plattform, Ellen Brombacher
danach Sprecher*innentreffen der Kommunistischen Plattform

18.00-20.00 Uhr: „Syrien zwischen Flüchtlingselend und Widerstandskampf“
Input und Einführung: Niema Movassat, MdB, Dr. Arye Isa Frauenpolitische Sprecherin der Partei Pyd in Rojava und Ayten Kaplan, Co-Vorsitzende von Ceni, Kurdisches Frauenbüro für Frieden

Sonntag, 29. Juni

10.30-12.30 Uhr: „Gekauft oder geschmiert? Korruption, Betrug und Bereicherung im Gesundheitswesen“
Input und Einführung Kathrin Vogler, MdB, Helga Ebel sowie einer Referentin aus dem Care-Bereich (angefragt)

13.30-15.30: „Ukraine – zwischen geopolitischen Interessen und Souveränität des Volkes“
Vortrag & Diskussion mit den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, Alexander S. Neu und der Journalistin Susann Witt-Stahl

Alle Veranstaltungen bieten anschließend die Möglichkeit zur Diskussion. Infostände der Landesarbeitsgemeinschaften der LINKEN.NRW, des Kreisverband Dortmund , der Rosa Luxemburg Stiftung und der Europäischen LINKEN sowie Weiterer bereichern und ergänzen das Programm im LINKEN Zelt

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Die Diskussionsrunden des DKP-Parteivorstandes auf dem UZ-Pressefest im Überblick

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Samstag, 28. Juni 2014

11.00 Uhr, Eissporthalle
Stinknormale Überproduktionskrise, große oder finale Krise des Kapitalismus?
Es diskutieren Beate Landefeld (DKP), Lucas Zeise (DKP), Werner Seppmann (Marxistischer Sozialwissenschaftler), Conrad Schuhler (ISW), Manfred Sohn (Die Linke)

13.00 Uhr, Eissporthalle
EU – überwinden oder neu gründen?
Es diskutieren Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP), Sevim Dagdelen (Die Linke MdB), Sabine Lösing (Die Linke MdB), Andreas Wehr (MEZ Berlin) und Leo Mayer (DKP/ISW)

13.00 Uhr, Roter Marktplatz NRW
Arbeitszeit verkürzen! Für die 30-Stunden-Woche – für ein neues Normalareitsverhältnis!
Es diskutieren Olaf Harms (DKP, Sekretär für Betriebs- und Gewerschaftsarbeit des PV), Peter Köster (DKP), Wolfgang Garbers (DKP), Anne Rieger (Gewerkschafterin, Graz)

15.30 Uhr, Roter Marktplatz NRW
… und der Staat schiebt ab: Rassismus und Flüchtlingspolitik in Deutschland/EU-Flüchtlingspolitik.
Es diskutieren Peter Schenzer (DKP Hamburg), Ulla Jelpke (Die Linke MdB), Mbolo Yufanyi (the voice)

16.00 Uhr, Niedersachsen-Zelt
Aufklärung & Widerstand gegen das Freihandelsabkommen USA/EU (TTIP)
Es diskutieren u.a. Olaf Harms (DKP, Sekretär für Betriebs- und Gewerschaftsarbeit des PV) und Sabine Lösing (Die Linke MdB)

17.00 Uhr, Thälmann-Platz der ostdeutschen Bundesländer und Berlin
100 Jahre Weltkriege – 100 Jahre Friedensbewegung: Umbrüche und Kontinuität
Es diskutieren Peter Strutynski (Kasseler Friedensratschlag), Horst Schmitthenner (IG Metall), Tobias Pflüger (Stellvertretender Vorsitzender Die Linke) und Claudia Haydt (IMI)

Sonntag, 29. Juni

11.00 Uhr, Eissporthalle
Faschismus und „Rechtspopulismus“ in Deutschland und EU-Europa
mit Hans-Peter Brenner (stellvertretender Vorsitzender der DKP), Mischa Aschmoneit (Interventionistische Linke), Dr. Ulrich Schneider (VVN-BdA), Susann Witt-Stahl (Journalistin Hamburg)

15 Uhr, Roter Marktplatz NRW
Programm des Frauenarbeitskreises

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Florence-HerveDie feministische Kommunistin Dr. Florence Hervè, die sich als Autorin, Journalistin und Dozentin und Mitherausgeberin des Kalenders ‚wir frauen‘ einen Namen gemacht hat, hat u.a. zahlreiche Bücher zum Thema Frauenwiderstand veröffentlicht – zuletzt „Aélaide Hautval- Medizin gegen die Menschlichkeit“ (2008).

Hervè wird am Sonntag im „Roten Zelt antifaschistischer und antikapitalistischer Organisationen“ ihr neues Buch „Oradour-Geschichte eines Massakers“ vorstellen, welches zum 70. Jahrestag des Verbrechens erscheint. Damals, am 10. Juni 1944, blieb die Zeit in Oradour stehen.
Das friedliche Dorf im westlichen Zentralmassiv Frankreichs wurde von der SS-Panzerdivision ‚Das Reich‘ in Schutt und Asche gelegt. 642 Menschen wurden brutal erschossen, verbrannt – die Mehrzahl Frauen und Kinder. Die Hauptverantwortlichen des Massakers, so der SS General Lammerding, wurden in Deutschland nicht verurteilt.

Fernab ihrer Buchpräsentation freut sich Florence Hervè bereits auf ihre Teilnahme am gräßten Fest von Kommunisten und Linken in der Bundesrepublik. „Ich komme zum Pressefest, weil ich engagierte Menschen – alte und neue FreundInnen – wieder treffen und gute Musik hören möchte, anregende Diskussionsrunden und ein Stück internationaler Solidarität erleben will, verriet die Feministin.

Markus Bernhardt

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Buchvorstellung und Ausstellung 100 Jahre Erster Weltkrieg auf dem UZ-Pressefest in Dortmund – ein Beitrag aus dem westfälischen Hagen auf unserm Pressefest beim Bezirk „Rheinland -Westfalen“

Der marxistische Historiker Rainer Stöcker kommt zum UZ-Pressefest nach Dortmund und stellt dort sein Buch „Die zwei Leben des Emil S.“ vor. Die Genossinnen und Genossen der DKP Hagen haben begleitend dazu gemeinsam mit Stöcker eine Ausstellung „100 Jahre Erster Weltkrieg – werden wir aktiv gegen Kriegspolitik“ erarbeitet. Auf ihr werden viele Dokumente und Fotos aus dem Buch und anderen historischen Quellen zugänglich gemacht.

zwei-lebenRainer Stöcker erzählt in dem Buch die Geschichte und Schicksal seines Großvaters. Geboren und aufgewachsen in der westfälischen Industriestadt Hagen, nahm er als junger Metallarbeiter am großen Streik von 1910 teil, den Rosa Luxemburg ausdrücklich würdigte. Widerwillig zum Militärdienst gepresst, musste er vor Ablauf seiner Dienstzeit für Kaiser und den Deutschen Imperialismus in den Krieg. An der Ostfront fiel er im Februar 1915 im damaligen Ostpreußen im Kampf gegen den russischen „Feind“ – so die Nachricht der Militärbürokratie.
Aber Emil Stöcker war nicht tot. In russischer Gefangenschaft kam er nach Sibirien. Nach fast drei Jahren gab es Friedenshoffnung. Die Oktoberrevolution, „Brot und Frieden“, Verbrüderung und Solidarität mit den ehemaligen „Gegnern“ beeindruckten ihn tief.
Dennoch zog es ihn in die Heimat. Von Chabarowsk quer durch Sibirien und Sowjetrussland gelangte er auf abenteuerlichen Wegen auf deutsches Einflussgebiet. Dort steckte man ihn wieder in die Uniform und schickte ihn an die französische Westfront, wo er an den blutigen Grabenkämpfen teilnahm, die er nur knapp überlebte.
Noch zu Kriegszeiten ließ er sich auf den Unterarm tätowieren: „Nieder mit Kaiser und Reich“. In seiner Heimatstadt schloss er mit seinem alten Leben ab. Er trat aus der Kirche aus, nahm aktiv an Novemberrevolution und am Kampf gegen den Kapp-Putsch teil. Über die USPD wurde er Mitglied der Kommunistischen Partei, der er zeitlebens verbunden blieb.

Hubert Schulz

Rainer Stöcker aus Hagen ist Autor verschiedener Publikationen, darunter die „Geschichte der Hagener Arbeiterbewegung“ (3 Bände, ISBN 3-88474-104-7) und „Keiner wollt sich ducken – Der große Arbeitskampf in Hagen-Schwelm 1910“ (ISBN 978-3-935256-09-04)

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Interview mit dem Rapper MC Albino, der auf dem UZ-Pressefest am Samstagabend (28. Juni 2014) auftritt.

albino-2In Ihrer Eigenschaft als linker Rapper treten Sie nunmehr seit Jahren bei linken Events auf. Wie wichtig sind Musik und Kultur für eine antikapitalistische Bewegung?

Ich würde die Rolle von Kultur und im speziellen von Musik auf keinen Fall unterschätzen wollen. Ich weiß, dass viele linke Aktivisten durch Musik politisiert wurden, durch Musik, die soziale und politische Prozesse auf- und angreift. Musik kann als Brennglas für diese nach wie vor zutiefst inhumanen gesellschaftlichen Verhältnisse fungieren und Inhalte transportieren, die in den bürgerlichen Massenmedien keinen Platz finden.

Oftmals kommt die politische Linke jedoch recht altbacken daher. Vor welche Schwierigkeiten stellt Sie das als Künstler?

Ich glaube dass es wichtig ist, bei seinem künstlerischen Ausdruck immer aufs neue zu überprüfen, welche Art von Sprache, welche Begriffe und Artikulationsweisen geeignet sind, um revolutionäre Gedanken zu transportieren, so daß sie generationsübergreifend verstanden werden können. Ich denke, dass ich mittlerweile eine Sprache gefunden habe, die diesem Anspruch gerecht wird, auch wenn sie stets weiterentwickelt werden muss.

Also wäre eine Modernisierung linker Kultur dringend geboten?

Definitiv! Grundsätzlich sehe ich diese Modernisierung als einen ständigen Prozess an. Dieser Prozess muss aber in der Tat gerade jetzt dringend vorangetrieben werden, zumal ein Großteil von denen, die sich moderne linke Kultur auf die Fahnen schreiben, in meinen Augen kulturindustrielle Vasallen und Türöffner für die neoliberale Agenda sind.

Mittels Ihrer Musik beziehen Sie klar Stellung gegen Imperialismus und Krieg. Was hat Sie persönlich dazu veranlasst, Ihre Texte derart politisch zu gestalten?

Mir ist Mitte der 90er Jahre bewusst geworden, dass ein Großteil von meinen politischen Fragen von den bürgerlichen Medien nicht aufgegriffen werden. Mir fehlten wahrnehmbare Stimmen, die meine Anliegen angemessen repräsentieren. Deswegen entschloss ich mich damit anzufangen, meine Inhalte und Themen selber zu formulieren und an die Öffentlichkeit zu tragen. So begann für mich ein steter politischer und menschlicher Lernprozess, der von allen die das möchten, über meine Veröffentlichungen der letzten 19 Jahre nachvollzogen werden kann.

Trotzdem dürfte ein explizit politisches Wirken Künstler vor Schwierigkeiten stellen. Haben Sie aufgrund Ihrer Positionierung schon schlechte Erfahrungen gemacht?

Na klar. Meine Inhalte haben diverse Konsequenzen gehabt. So bin ich recht schnell für einen Großteil der Rap-Szene uninteressant geworden, da die zunehmende Radikalität unerwünscht war. Auch ein gewisser Teil der „linken“ Szene, die sich an nicht wenigen Stellen zu einer unpolitischen bürgerlichen neoliberalen Identitätskultur entwickelt hat, verabscheut meine Musik. Dies führte beispielsweise dazu, dass sich unsere letzten Tour, die eine klare Kapitalismus- und Imperialismuskritische Ausrichtung hatte, regelmäßig mit antideutschen Initiativen konfrontiert sah, mit dem Ziel unsere Konzerte zu verhindern.

Und trotzdem bleiben Sie Ihrer Linie treu?

Na selbstverständlich! Mein Motor ist der Ekel vor dieser Gesellschaft, die von Freiheit redet und gleichzeitig die unmittelbaren Interessen und Bedürfnisse der allermeisten fühlenden Individuen ignoriert und sogar massiv bekämpft.

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Mietrebellen!

mietrebellenSeit kurzem läuft in Berliner Kinos mit großem Erfolg der Film „Mietrebellen“ von Gertrud Schulte Westenberg und Matthias Coers. Der Film spiegelt die Berliner Mieterproteste der letzten drei Jahre. Er wird auch auf dem UZ Pressefest der DKP in Dortmund zu sehen sein – mit Anwesenheit der AutorInnen. Berliner Anstoss sprach mit ihnen.

BA: Wer sind die Mietrebellen?

Gertrud: Wir haben Menschen porträtiert, die von Mieterhöhungen und Zwangsräumungen betroffen sind. Und es geht um Menschen, die sich mit ihnen solidarisieren. Sie sind vielleicht noch nicht betroffen, aber es ist abzusehen, dass es auch irgendwann auf sie zukommt.

Matthias: Die Hauptprotagonisten sind: Nurye Cengis, Rosemarie Fliess, die nach einer Zwangsräumung verstarb, und Ali Gülbol. Fast alle, die sonst gezeigt werden, sind ebenso „Mietrebellen“ – Leute, die mit offenem Herzen für die Sache einstehen. Darum macht der Film Mut, obwohl Szenen wie die Räumung der Familie Gülbol zum Heulen sind. Die Solidarität war absolut beeindruckend. Wir wollten keinen Film machen, wo man den Kopf hängen läßt. Darum sind wir in einem Punkt von der Chronologie abgewichen: Wir haben Rosemaries Begräbnis an den Anfang gestellt. Das nach der großen Zwangsräumung zu bringen – das wäre zu viel.

BA: Wo es Mietrebellen gibt, gibt es da auch eine übergreifende Mietrebellion? Ist eine Entwicklung darin zu erkennen?

Matthias: In der Form, daß man viele Proteste gar nicht sieht. Wenn in einem Mietshaus Nachbarn sich zusammentun, ist das ein neues Selbstverständnis zu sagen: „Ich bin Besitzer meines Mietvertrags, ich bin dem Eigentümer gleichgestellt und gebe meine Rechte nicht einfach aus der Hand“. Das müssen viele MieterInnen noch lernen. Aber es gibt überall Initiativen. Nur ist das ein Thema, daß die Medien nicht gerne aufgreifen. Es verweist darauf, dass es sowohl für die „Unter-“ als auch für die „Mittelschicht“ soziale Probleme gibt. In dem Sinne ist das ein verstecktes Thema und der Film holt dies zumindest für Berlin ein bißchen ans Licht. Es sind immer wieder punktuelle Sachen. Eine „Rebellion“ wäre auch nicht von Dauer – Rebellen sind keine Revolutionäre.

Gertrud : Von 2011 bis 2013 haben wir gedreht. Es ging los nach der großen Demo im September 2011. Eine starke Gruppe, die „Dossiergruppe“, suchte daraufhin die Auseinandersetzung mit der Politik. Das war erstmal ein bißchen brav. Man ist ins Rathaus gegangen, ins Abgeordnetenhaus. Doch dann passierten sehr viele Sachen. Wir als Reporter konnten so einen Film gar nicht vorher planen.

Matthias: Ich glaube, daß in dem Film eine Entwicklung deutlich wird – von einer langen entpolitisierten Zeit über die Zeit der Vorbereitung der Demonstration. Dann die große Frage: diskutieren wir mit der Politik? Wie machen wir Druck? Dieser Prozeß wird auch in den Diskussionen im Film aufgegriffen, wobei es gar nicht leicht ist, Diskussionen darzustellen, ohne dass die Zuschauer einschlafen… Das ist aber wieder ein bißchen mit den Aktionen in den unterschiedlichen Stadtteilen gelungen. Da gibt es die „Wir bleiben alle“ Demo im Prenzlauer Berg. Dort gab es starke Mieterproteste Anfang der 90er. Nun sieht man wie die ganze Bewegung dorthin zurückkehrt – aber mit ihrer Unterschiedlichkeit: mit den Palisadenpanthern, der Stillen Straße, mit Kotti & Co, die aber nun gemeinsame Schlachtrufe haben! Vorher gibt es das Weisestraßenfest, mit der politischen Szene aus Neukölln und Kreuzberg, die feststellt: Wir müssen mit den Nachbarn zusammen kämpfen und uns solidarisieren. Im Film lassen wir gerade die NachbarInnen zu Wort kommen.

Gertrud: Wir haben ja nicht als Filmemacher gesagt: Ey, jetzt besetzt mal das Kotti, damit wir Stoff haben… Ich selber habe das so empfunden: Die verschiedensten Leute melden sich, lassen sich nicht den Mund verbieten – auch die Rentner, das war super wie die sagten: „Wir müssen uns bemerkbar machen“. Das steigerte sich, wie es ein guter Film erfordert… bis zu dieser Riesenblockade einer Zwangsräumung. Es haben ja wahnsinnig viele Leute da gesessen.

Matthias: Und die Polizei, der Staat, hat auch mitgespielt! Wir haben eingeblendet, was für ein exorbitantes Polizeiaufgebot und welche Geldverschwendung es gab, um eine Familie aus einer Mietwohnung herauszubekommen! Wer das sieht, schüttelt den Kopf und denkt: Hier ist Verhältnismäßigkeit aus dem Ruder. Ein Berliner sagt es aus dem Herzen: „Ich muss das hier mitbezahlen!“.

BA: Welche Wirkung hat der Film?

Gertrud: Der Film wird sehr positiv aufgenommen. Daran sieht man, dass es so viele angeht. Es kommen unpolitische Leute, die denken: Aha, da gibts andere, die vielleicht dasselbe Problem haben, da gehe ich mal hin. Hannover, Hamburg, Köln, Regensburg – überall kommen Anfragen von Kinos, die den Film zeigen wollen.

Matthias: Allein in Berliner Kinos gab es in den ersten sechs Wochen etwa 100 Vorführungen. Der Film wird auch in Initiativen gezeigt und Lehrer können ihn für Schulvorführungen buchen. Auch international wird der Film wahrgenommen. Das ist ein Erfolg. Der andere ist, daß wir ein feedback kriegen.
Wir haben den Film auch aus folgendem Grund gemacht: Im Fernsehen gibt es Reportagen. Da sieht man die Mieterin, die Familie, das sind die Opfer, die überhaupt nicht wissen, was zu tun ist. Dann ist da der „Experte“, der sagt: „So isses“. „Wir sind keine soziale Einrichtung“, sagt der Immobilienvertreter, „schließlich haben wir Marktwirtschaft. Sollen die Leute sich aufs Mietrecht berufen. Wenn das nicht hilft, können wir leider auch nichts machen“. Unser Motiv dagegen ist, den Leuten eine Stimme zu geben in ihrem unterschiedlichen Protest. Etwa die Stille Straße, eine Freizeiteinrichtung für SeniorInnen. Die haben die große Gefahr, die Einrichtung zu verlieren. Sie sind gerade jetzt wieder erneut bedroht, weil es ein Filetstück ist: eine Immobiie, die das Land prima verkaufen könnte. Deshalb stören die. Das Kostenargument kommt dann noch oben drauf. „60.000 Euro im Jahr, das muß der Bezirk sparen“. Also: Wir müssen uns „gesundsparen“, mit dem Ergebnis, daß die sozialen Güter über die Klinge springen. Im Moment macht es deshalb Sinn, diesen Film als Kinofilm zu halten, dadurch kriegen auch Menschen das mit, die sonst nur übers Fernsehen oder die großen Medien informiert werden.

BA: Ihr zeigt einen wachsenden Protest. Welche Perspektiven deuten sich an?

Matthias: Es gibt jetzt eine Menge Leute, die Erfahrungspotential haben. Nur daraus entsteht nicht automatisch die große Änderung. Denn die andere Seite ist ein sehr relevanter Gegner: diejenigen, die Interesse daran haben, daß Wohnen eine Ware ist und dass man damit sehr große Profite macht; also daß ein Haus dazu da sei, Geld unterzubringen, um es in kürzester Zeit zu verdoppeln.

Gertrud: Wir gehen nicht so in die Tiefe bei den einzelnen Problemen und insofern bieten wir keine konkreten Lösungen. Wir zeigen Möglichkeiten. Es werden z.B. zwei Zwangsräumungen gezeigt, die verhindert worden sind. Im Abspann haben wir gesagt, was die einzelnen Initiativen oder Leute erreicht haben. Damit deuten wir die Möglichkeiten an.

BA: Gegen welche Gegner richtet sich die Mieterbewegung?

Matthias: Das ist ein tiefer humanistischer Grund: Es steht einfach jedem Menschen eine Wohnung zu. Es ist ja in der Berliner Verfassung: Jeder Mensch hat Anspruch auf angemessenen Wohnraum. Das ist natürlich eine sehr weiche Formulierung. Aber eine Gesellschaft die sich „Demokratie“ und auch „sozial“ nennt, muß dafür sorgen, daß alle Menschen wohnen können und das zu Bedingungen, daß sie nicht ihr gesamtes Einkommen ausgeben müssen. Es gibt Leute, die sagen: „Wer sich das Wohnen nicht leisten kann hat eben Pech oder ist selber schuld“. Das ist eine neoliberale Ideologie, die im Kern menschenfeindlich ist.

Gertrud: Die Gegner sind die, die das verursachen. Ich finde, vor allen Dingen die großen Immobiliengesellschaften. Die kaufen ganze Straßenzüge auf, und da fühle ich mich und auch die Initiativen wie ein kleiner David, der gegen Goliath kämpft. Die Politik ist doch irgendwie nur der Handlanger dieser Wirtschaftsbosse. Deswegen finde ich schwierig, das alles genau zu fassen – aber genau dem nachzugehen ist mein Interesse. Das erscheint so schwierig: Wie kann man da rankommen, dass sich das verändert? Das hängt mit der gesamten wirtschaftlichen Entwicklung zusammen, daß immer mehr Firmen sehen, auch durch die Wirtschafts- und Finanzkrise, daß Immobilien eine sichere Anlage sind. Das sind die Ursachen für die Entwicklung seit 2008. Da ist eine Übermacht, und die Politik ordnet sich dem unter! Da stellt sich keiner gegen! Es ist auch MEINE Frage: Wie geht das? Können das Politiker? Keine Ahnung! Aber ich finde, das ist das Hauptproblem!

Matthias: Es gibt klare Spielräume und knallharte Interessen. Die Wohlhabenden haben „zu viel Geld“ , das muß investiert werden. Immobilien bieten sich gerade an. Bezahlen müssen das die, die ihr ganzes Monatseinkommen sowieso ausgeben müssen – für Essen, Wohnen, Bildung. Je höher der Wohnkostenanteil desto schwieriger wird das restliche Leben und desto härter ist es auch, auf dem Arbeitsmarkt immer mehr Geld zu erwirtschaften. Die Politik hat sehr wohl die Möglichkeiten – aber die Politik sind auf eine Art wir. Das zeigt auch der Film. Es geht eben nicht zu sagen: Wir warten auf den Senat. Wir müssen den Senat zum Jagen tragen. Das ist nun mal leider die Aufgabe. Selbst Mietrechtsanwälte sagen oft: „Oh… das Thema ist schwierig… man kann kaum was machen…“. Arbeitet man aber dem Rechtsanwalt zu, ist man im Haus gut vernetzt, dann kriegt man Informationen mit, die man vorher gar nicht wußte. Oder: bei jeder Veranstaltung den Politikern auf die Füße treten, auch zu den Vermögensverwaltungen gehen. Als unser Haus vor der Kreditanstalt für Wiederaufbau demonstrierte, war das die erste Demonstration in der Geschichte dieser angeblich gemeinnützigen Bank. Wir sind der Meinung: Sie können nicht Sachen fördern wie energetische Modernisierung, was dann nämlich bedeutet, daß die bisherigen BewohnerInnen verdrängt werden.

BA: Wie schätzt Ihr den Charakter der Mieterbewegung ein?

Matthias: Die an den Immobilien verdienen, werden natürlich drauf achtgeben, daß es wenig Protest gibt. Man sieht es bei der Debatte ums Tempelhofer Feld. Da wird ständig betont: „Wir wollen ja bauen“, das wird seit zwei Jahren ständig rausgestellt. Aber im relevanten Maßstab wird nichts getan und das Mietrecht sogar verschlechtert. Wenn die Stadt, oder der Staat, auf Dauer nicht neuen kommunalen Wohnungsbau macht und wenn nicht wieder Mietobergrenzen eingezogen werden und Miieuschutzsatzungen wirklich streng gehandhabt werden – das hört sich erstmal alles nach Utopie an – , dann gibt es eine große Krise in einer Stadt wie Berlin. Und in anderen Städten wird ziemlich genau auf Berlin geguckt. Das ist ein Massenphänomen, denn jede/r muss wohnen. Im Moment wird das als Einzelschicksal erfahren, aber: Viele Menschen merken: Wenn sie keine Wohnung finden, sind sie nicht selber schuld. Die sind extrem sauer. Daraus entsteht nicht automatisch die Gesellschaftsveränderung, aber es ist eine Art Basis für Politisierung, die auf einmal sehr schnell gehen kann. Und dann kommt die herrschende Macht, der Staat oder eine versagende Verwaltung richtig in die Krise. Das Thema hat dieses Potential, weil es alle betrifft. Bis in die Mittelschicht hinein wird es ein gesellschaftlich relevantes Thema.

Gertrud: Es ist eine Bürgerbewegung, aus verschiedenen politischen Spektren. Ich glaube, das brauchen wir auch, weil wir ganz viele Leute brauchen.

Matthias: Das ist von links bis in die bürgerliche Ebene hinein eine breite Bewegung. Aber eines ist fast Konsens: Alle sagen: Wohnen ist Menschenrecht, Wohnen muß eine Grundversorgung sein. Und alle sagen – selbst Leute, von denen wir wissen, dass sie auf gar keinen Fall links stehen: Wohnen kann keine Ware sein. Weil man die Grundversorgung mit Wohnraum überhaupt nicht in der Warenform, in der kapitalistischen Form leisten kann.

Mehr infos: www.mietrebellen.de

Quelle: Berliner Anstoß Juni 2014

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international-pressefestEin Pressefest der UZ wäre ohne internationale Beteiligung gar nicht zu denken. In diesem Jahr werden wohl mehr als zwei Dutzend Kommunistische und Arbeiterparteien teilnehmen. Bislang haben wir zweiundzwanzig feste Zusagen aus drei Kontinenten, und bis Ende Juni schließen sich erfahrungsgemäß noch weitere Parteien an.

Die einen nehmen mit Informationsständen teil, andere werden über ihre in Deutschland lebenden Vertreterinnen und Vertreter für Stände mit Verkauf von Speisen und Getränken sorgen. Andere wiederum reisen von weither an und können keine Stände gewährleisten, sind aber auf dem Pressefest ansprechbar. Fest angemeldet haben sich bislang die Partei der Arbeit Belgiens, die Brasilianische KP, die KP Britanniens, die KP Dänemarks, die KP in Dänemark, die Europäische Linkspartei, die KP Griechenlands, die Irakische KP, die Tudeh-Partei aus dem Iran, die Kolumbianische KP, die KP Kubas, die Libanesische KP, die KP Luxemburgs, die nicaraguanische FSLN, die Neue KP der Niederlande, die KP Österreichs, die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas, die Portugiesische KP, die Peruanische KP, die KP der Völker Spaniens, die KP der Türkei und AKEL aus Zypern. Weitere KPen prüfen derzeit ihre Möglichkeiten – wir freuen uns auf alle, die kommen!

Von Parteien aus Japan, Malta, Mexiko, Schweden, Ungarn und Uruguay, für die Teilnahme an dem Fest ein unverhältnismäßig hoher Aufwand wäre, haben wir herzliche Grüße und Wünsche zur erfolgreichen Durchführung bekommen. Auch diese Beiträge sind wertvoll, zeigen sie doch die internationale und internationalistische Verwurzelung unserer Partei.

Im Zentrum der internationalen Beteiligung steht dabei natürlich wie in jedem Jahr die „Casa Cuba“, wo wie immer die Solidarität der DKP und der verschiedenen Kubagruppen mit dem sozialistischen Kuba ihren Ort hat. Wir wissen dabei auch um attraktive Gäste von Seiten der KP Kubas und der kubanischen Botschaft. Aus dem Bereich der Solidarität mit Kuba werden die FG BRD-Kuba, das Netzwerk Cuba, die Cubahilfe Dortmund und Cuba Sí ihre Arbeit vorstellen.

In der Internationalen Straße, einem der attraktivsten Bereiche unseres Volksfestes, stellen sich darüber hinaus auch Organisationen von Migrantenvereinen wie die DIDF oder die Medizinische Hilfe Vietnam oder die Nicaragua-Solidarität vor. Auch hier gehen wöchentlich weitere Anmeldungen ein.

Das UZ-Pressefest wird also auch 2014 zu einem internationalen Treffpunkt der Solidarität werden, wie er in Deutschland nach wie vor seinesgleichen sucht. Dieses Markenzeichen unterstreicht die Identität der Deutschen Kommunistischen Partei als Partei des proletarischen Internationalismus.

gp

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