Presse

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Was passiert in Venezuela?

Veranstaltungsreihe der DKP mit Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV)

In Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten von Getöteten und Verletzten. Für die Mainstream-Medien hierzulande ist die Sache klar: Ein sozialistischer Diktator klammert sich mit brutaler Gewalt an die Macht und lässt die Proteste seiner Bevölkerung niederschlagen, die sich gegen Misswirtschaft, Mangel, Hunger, Kriminalität und Korruption auflehnt.

Aber wieso finden die Proteste nahezu ausschließlich in den Vierteln der wohlhabenden Mittelschicht statt? Wieso rebellieren die Armen nicht? Woher haben die Straßenkämpfer der Opposition ihre teure Ausrüstung – Gasmasken, Helme, Kameras und anderes? Wer unterstützt sie? Welche Rolle spielen die USA?

In den Medien hierzulande erfährt man fast nichts von den großen Demonstrationen, mit denen Zehntausende immer wieder gegen die rechte Opposition und für den 1999 von Hugo Chávez initiierten und seit 2013 von Nicolás Maduro geführten Reformprozess auf die Straße gehen.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) steht auf der Seite des Widerstands gegen die reaktionäre Opposition und die imperialistische Einmischung. Sie fordert eine Fortsetzung und Vertiefung des nunmehr 18jährigen bolivarischen Prozesses und seine Weiterentwicklung zu einer sozialistischen Revolution. Das hindert sie nicht daran, Unzulänglichkeiten und Widersprüche in der Regierung zu kritisieren und sich konsequent gegen Korruption, Bürokratismus und Zugeständnisse an die Großkonzerne zu wehren.

Gemeinsam mit anderen linken Parteien und Bewegungen haben die KommunistInnen eine Volksfront gegen Imperialismus und Faschismus ins Leben gerufen. Im gemeinsamen Gründungsaufruf unterstreichen sie: »Die Bolivarische Republik Venezuela wird einmal mehr durch die Entwicklung von politischen Gewaltaktionen durch Teile der extremen Rechten bedroht, die einem vom US-Imperialismus entworfenen Destabilisierungsplan folgen. Dessen Ziel ist es, durch Gewalt und Erpressung eine Regierung zu installieren, die der Hegemonie des Imperialismus auf dem Kontinent dient, und die in Lateinamerika zu Beginn dieses Jahrhunderts begonnenen nationalen Befreiungsprozesse zu zerstören. (…) Wir haben darauf hingewiesen, dass im Fall Venezuela die Offensive der reaktionärsten Rechten ein Ausmaß von Gewalt mit faschistischen Zügen angenommen hat, die Bedingungen für eine Intervention schaffen soll.«

Die DKP ruft in dieser gefährlichen Situation zur Solidarität mit den GenossInnen und den fortschrittlichen Kräften in Venezuela auf. Mit unserer Veranstaltungsreihe mit Carolus Wimmer, internationaler Sekretär der KP Venezuelas, wollen wir über das tatsächliche Geschehen in seinem Land aufklären und freuen uns auf die Diskussion mit ihm.

Wir laden ein:

  • Frankfurt/Main, 03. Juli 2017, 19 Uhr, Saalbau Bockenheim, Saal, Schwälmer Straße 28, 60486 Frankfurt am Main
  • Essen, 04. Juli, 2017, 19.30 Uhr, Sitz des DKP-Parteivorstandes, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
  • Münster, 05. Juli 2017, 20 Uhr, Cuba Kulturzentrum, Achtermannstraße 10-12, 48143 Münster, nähe Hauptbahnhof
  • Bremen, 06. Juli 2017, 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, großer Clubraum, Birkenstraße 34, 28195 Bremen
  • Hamburg, 07. Juli 2017, 19 Uhr, Kultur Palast Hamburg, Öjendorfer Weg 30a, 22119 Hamburg: Podiumsdiskussion „Alternativen zu G20 – Alternativen zum Kapitalismus“ mit Vertretern weiterer kommunistischer Parteien, Veranstaltung im Rahmen der Proteste gegen den G-20-Gipfel
  • Lübeck, 09. Juli 2017, 15 Uhr, Diele, Mengstraße 41, Ecke An der Untertrave, 23552 Lübeck, Veranstaltung der SDAJ-Lübeck
  • Berlin, 10. Juli 2017, 19 Uhr, FMP1 (ND-Gebäude), Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Münzenbergsaal, Nähe Ostbahnhof
  • Erfurt, 11. Juli 2017, 17 Uhr, Gaststätte zur Dahlie, Roßlauer Straße 1, 99086 Erfurt
  • München, 12. Juli 2017, 19 Uhr, Eine-Welt-Haus München, Schwanthalerstraße 80, 80336 München
  • Konstanz, 14. Juli 2017, 19.30 Uhr, Hotel Barbarossa, Obermarkt 12, 78462 Konstanz, Großer Saal

Örtliche Mitveranstalter bzw. Unterstützer: SDAJ, Unsere Zeit, Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V., Die Linke Konstanz, Venezuela-Soli Ffm, FG BRD-Kuba e.V.

Alle Veranstaltungen: Eintritt frei, um Spenden wird gebeten

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Erklärung der DKP zum Tod des Genossen Heinz Keßler

Unser Genosse Heinz Keßler, ehemaliger Minister für Nationale Verteidigung der DDR und Armeegeneral a. D., geboren am 26. Januar 1920 ist am 2. Mai 2017 in Berlin im hohen Alter von 97 Jahren gestorben.

Arbeitersohn, Maschinenschlosser, Deserteur der deutschen Wehrmacht, Mitgründer des Nationalkomitees Freies Deutschland, Kämpfer der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus, Mitgründer der Freien Deutschen Jugend, General der einzigen deutschen Friedensarmee, Verteidigungsminister der DDR, vom faschistischen Reichskriegsgericht zum Tode verurteilt und politischer Gefangenen der BRD nach der Annexion der DDR – das sind einige Stationen einer unglaublichen Biographie.

Auf zahlreichen Veranstaltungen seiner Partei, der DKP, und auf den Pressefesten der UZ hat er partei- und klassenorientiert den Besuchern seine Lebenserfahrungen vermittelt.

Heinz Keßler blieb sich und seiner Sache treu, als Antifaschist, Internationalist, Friedenskämpfer und Kommunist. Stets stand er auf der richtigen Seite der Barrikade. Er bleibt ein Vorbild für alle, die den aufrechten Gang üben wollen.

Wir trauern um unseren Genossen Heinz Keßler und werden in seinem Sinne für Frieden und für eine sozialistische Entwicklung weiterkämpfen.

Deutsche Kommunistische Partei

Essen, den 4. Mai

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Sofortprogramm der DKP

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Stoppt den Krieg!

dkp-sofortprogramm-2017-2In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut von Kindern und Alten, Armut trotz Arbeit, Perspektivlosigkeit der Jugend und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Spaltung der Belegschaften durch Leiharbeit und Werkverträge, Wohnungsnot, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Das Elend von Flüchtlingen wird genutzt, um Rassismus zu schüren und von den Verantwortlichen der Ausbeutung abzulenken.

Unser Land, nein, die Regierung unseres Landes führt auch Krieg nach außen. Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali – Krieg wohin man blickt. Die Bundeswehr ist in aller Regel und oft führend dabei. Deutschland ist seit der Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 in permanentem Kriegseinsatz. Die forcierte Aufrüstung ist zur Doktrin der NATO und der von Deutschland dominierten EU geworden. Der Export deutscher Waffen bringt Extraprofite. Die NATO rückt immer weiter gegen Russland vor. Damit wächst die Gefahr der Eskalation zu einem großen Krieg bis hin zum Atomkrieg.

Der Kapitalismus steckt seit 2007 weltweit und besonders in EU-Europa in der Krise. Dennoch geht die Offensive des Kapitals, der großen Konzerne und Banken gegen die Lohnabhängigen unvermindert weiter. Um diese zu sichern werden die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger in den Kernländern des Kapitalismus beschnitten. Auch in Deutschland gibt es eine forcierte Rechtsentwicklung. Sie wird von den Regierenden vorangetrieben und äußert sich unter anderem im offenen Auftreten rassistischer und rechtsradikaler Bewegungen und Parteien. Aber auch in zunehmender Überwachung, Repression und Militarisierung der Gesellschaft, unter anderem durch gemeinsame Übungen von Polizei und Militär und die Vorbereitung des Bundeswehreinsatzes im Innern.

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luftangriff-syrien-2017-2Erklärung der DKP vom 7. April 2017

Die DKP verurteilt den Raketenangriff der US-Armee auf die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärte am Freitag: „Unabhängig davon, ob die syrische Armee tatsächlich für den Tod von über 80 Menschen durch Giftgas verantwortlich ist – wofür es bislang keinerlei Beweise gibt – handelt es sich bei dem US-Angriff um einen völkerrechtswidrigen Aggressionsakt.“

Die DKP wertet den Angriff, der laut syrischer Stellen mindestens fünf Todesopfer forderte, als Versuch, den Fortschritt der Friedensverhandlungen zu sabotieren. Zu Beginn der Woche hatte sich bei der internationalen Syrienkonferenz in Brüssel bei den westlichen Regierungen die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine schnelle Absetzung von Syriens Präsident Baschar Al-Assad auf absehbare Zeit vor allem aufgrund der stärker gewordenen Position Russlands in dem Konflikt unrealistisch ist. Auch US-Außenminister Rex Tillerson hatte vor wenigen Tagen einen Kurswechsel in der US-Syrienpolitik angedeutet: Über Assads Schicksal sollten die Syrer selbst entscheiden.

Seit Beginn des Krieges in Syrien haben die westlichen Staaten unter Führung der Obama-Regierung zu Gunsten der „Rebellen“ – oft dschihadistische Milizen – Partei genommen und auf einen „Regime Change“ hingearbeitet. Mit dem Eintreten Russlands in den Konflikt und der Rückeroberung großer Landesteile durch die syrische Armee wurde dieses Ziel hintenangestellt. Mit dem nun durchgeführten Luftschlag kommt die US-Regierung den Forderungen der aggressivsten Kreise des Imperialismus nach.

Bereits im Wahlkampf hatte Hillary Clinton eine Verschärfung der US-amerikanischen Syrienpolitik angemahnt. Und auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) drängte die Kriegstreiber im Weißen Haus zu Beginn dieser Woche dazu, auf Obamas Kriegspfad zu bleiben: „Was nicht passieren darf, ist, dass der politische Prozess – der am Ende dazu führen muss, dass Assad nicht mehr der Präsident Syriens ist – ad acta gelegt wird.“

Dementsprechend begrüßen die deutschen „Falken“ Gabriel und Angela Merkel (CDU) den US-Angriff.

Die Konfrontation der aggressivsten Teil des US-Imperialismus und seiner Verbündeten – vor allem der BRD – gegen Russland wird damit auf Kosten des syrischen Volkes weiter verschärft. Nie ging es um eine Friedenslösung für Syrien, die nur auf der Grundlage nationaler Souveränität erreicht werden kann. Das Ziel war und ist die Schwächung aller Staaten, die dem Weltherrschaftsanspruch des Westens im Wege stehen – vor allem Russlands und Chinas.

Patrik Köbele: „Die weltweite Friedensbewegung muss den Kriegstreibern in den Arm fallen. Wir sagen Nein zum Kriegskurs. Heraus zum Ostermarsch, raus auf die Straßen!“

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Ostermärsche 2017: Aufstehn für den Frieden!

Dieses Land braucht Widerstand: gegen den NATO-Aufmarsch in Ost­europa, gegen Bundeswehraufrüstung – für Frieden, Arbeit & Solidarität!

dkp-ostermatsch-2017-2Die CDU/CSU/SPD-Bundesregierung verschärft ihren Kriegskurs. Anstatt eine Verständigung mit Russland einzuleiten, wird der Konflikt mit dauerhafter Stationierung von Bundeswehreinheiten in Litauen noch angeheizt. Gleichzeitig wird eine milliardenschwere Aufrüstungskampagne gestartet – auf unsere Kosten!

Glaubt man den Worten des neuen Außenministers Gabriel, bricht nun eine völlig neue Politik gegenüber Russland an. Im Rahmen seines Russlandbesuchs Anfang März mahnte er an, man müsse versuchen, Russland zu verstehen. Er sorge sich, „dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen“ und mahnte „konkrete Abrüstungsschritte in Europa“ an. Ein Rückfall in den Kalten Krieg müsse „um jeden Preis“ verhindert werden.
Die Taten der Bundesregierung gehen allerdings in die entgegengesetzte Richtung: Eine militärische Drohgebärde gegen Russland jagt die nächste. Wurde im vergangenen Jahr noch mit dem NATO-Manöver Anakonda in Osteuropa die Generalprobe vorgeführt, legt die NATO jetzt nach mit dem größten Aufrüstungsprogramm seit Ende des kalten Krieges: Über 4.000 US-Soldaten werden permanent nach Polen und in andere osteuropäische Staaten verlegt – aus russischer Sicht eine riesige Provokation. Dazu kommt schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer, das mit deutscher Hilfe über Bremerhaven nach Osten transportiert wird.
Die Bundeswehr wird mit bis zu 500 Soldaten mit 26 Panzern und etwa 170 weiteren Militärfahrzeugen in Litauen dauerhaft stationiert.
Nach Ansicht der Kriegsministerin Ursula von der Leyen sei diese Maßnahme „genau angemessen“ und „defensiv“. Begründet wird sie mit einer angeblichen Aggressivität Russlands. Immer wieder wird Russland unterstellt, seine Nachbarländer überfallen und annektieren zu wollen. Tatsächlich verhält es sich genau andersherum: Es sind die militärisch und wirtschaftlich dutzendfach überlegenen westlichen Staaten, insbesondere der NATO und der EU, die Russland bedrängen. Die NATO ist durch ihre Osterweiterung immer näher an die russischen Grenzen heran gerückt – entgegen den Abmachungen nach Ende des kalten Krieges.Mit Hilfe des offiziell als „Abwehr“ bezeichneten Raketensystems in Rumänien und Polen soll das nukleare Zweitschlagspotential Russlands neutralisiert werden. Der bisherige nukleare Gleichstand soll zugunsten
des Westens kippen und Russland in die Knie gezwungen werden – in Wirklichkeit also ein Angriffssystem. Das Säbelrasseln der NATO wird lauter. Die Kriegsgefahr wird dadurch erhöht und die Sicherheit der Menschen in Europa aufs Spiel gesetzt.

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Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

DKP trauert um Herbert Mies

Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch eine treibende Kraft in der westdeutschen Friedensbewegung war. Sie war eine Partei, die Intellektuelle und Künstler gewinnen konnte, weil sie die Arbeit im Betrieb und in den Arbeiterstadtteilen in den Mittelpunkt stellte. Sie war eine marxistisch-leninistische Partei, die auf die Massen der Arbeiterklasse zuging. Diesen Weg geht die DKP auch heute – Herbert Mies bleibt uns dabei ein Vorbild“, stellte Köbele fest.

Herbert Mies war am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1973 bis 1989 war Mies Vorsitzender der DKP. 1929 wurde er in eine kommunistische Arbeiterfamilie geboren, als Jugendlicher weigerte er sich, die im faschistischen Deutschland für eine Ausbildung zum Lehrer nötige Laufbahn als Reserveoffizier einzuschlagen. Bevor die Adenauer-Regierung die Freie Deutsche Jugend (FDJ) verbieten ließ, wurde Mies Mitglied ihres Zentralbüros, nach dem Verbot leitete er ab 1953 die illegale Jugendorganisation als Vorsitzender. Seit 1963 gehörte er dem Politbüro der ebenfalls in die Illegalität gedrängten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) an.

Er kämpfte gegen das KPD-Verbot und für eine legale kommunistische Partei. Als sich 1968 die politische Lage in der Bundesrepublik zu verändern begann, bot sich für die illegal arbeitenden Kommunisten die Gelegenheit, eine legale Partei zu bilden. Herbert Mies gehörte zu denjenigen, die führend an der Neukonstituierung der DKP beteiligt waren. Zunächst als stellvertretender Vorsitzender, ab 1973 als Vorsitzender prägte er die Politik der DKP. Er organisierte die Politik, mit der die DKP in Gewerkschaften und Friedensbewegung sowohl breite Bündnisse knüpfte als auch Menschen von der Notwendigkeit des Sozialismus überzeugte.

Er kämpfte um Frieden und Völkerverständigung. Internationale Solidarität war für ihn von großer Bedeutung. Er selbst wurde weltweit von Revolutionären, in der kommunistischen Weltbewegung hochgeachtet. Dem Kampf um die Anerkennung der DDR, um die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften in den sozialistischen Ländern, der Sowjetunion war für ihn zentraler Bestandteil kommunistischer Identität, dafür hat er in der DKP gewirkt.

Sein Wirken hat die Grundlage gelegt, dass die DKP als kommunistische Partei erhalten blieb.

Bis zu seinem Tod blieb Herbert Mies in der DKP und der Mannheimer Linken aktiv, soweit es seine Gesundheit zuließ. Am 10. September in Karlsruhe, auf der Veranstaltung der DKP gegen das KPD-Verbot, trat Mies zum letzten Mal öffentlich auf. Er blickte auf die Erfahrungen der Illegalität und der Bildung der DKP zurück und erinnerte daran: „Mitglied der kommunistischen Partei zu sein ist kein Zuckerschlecken – in dieser Partei kann man keine Pöstchen bekommen.“

Herbert Mies veröffentlichte neben zahlreichen Artikeln, Reden und Aufsätzen mehrere Bücher, unter anderem „Wir Kommunisten und das Grundgesetz“ (mit Hermann Gautier, Frankfurt 1977), „Weg und Ziel der DKP. Fragen und Antworten zum Programm der DKP (mit Willi Gerns und Robert Steigerwald, Frankfurt 1979) und 2009 seine Erinnerungen „Mit einem Ziel vor Augen“.

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1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!

Bundestagswahl 2017: 3 gute Gründe für die Kommunisten – jetzt für die Kandidatur der DKP unterschreiben!

Im September 2017 tritt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei den Bundestagswahlen an.

dkp-btw-2017-1-2Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …

… wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.

… wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.

… wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kriegministerin Ursula von der Leyen mehrmals forderten.

Diese Milliardäre sind es, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Institutionen wie der EU, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Diesen 130 Milliardären stehen aber Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Wenn diese große Mehrheit sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre, ihre Politiker und Generäle nicht durch.

Die Kandidatur der DKP heißt: eine Stimme im Wahlkampf für die Ausgebeuteten und Entrechteten – gegen die Reichen, ihre Politiker und ihre Arroganz.

3 gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten

1. Frieden
Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderungen entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Arbeit
Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusammenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Solidarität!
Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, desto besser können wir uns gegen ihre Angriffe wehren.

Deine Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten!
Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2017 antreten kann, müssen mehrere tausend Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Jede Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten hilft, damit neben den Reichen auch die Ausgebeuteten und Entrechteten im Wahlkampf eine Stimme haben.

Jetzt Unterschriftenlisten per Mail anfordern unter: bundestagswahl2017@dkp.de

Jetzt unterschreiben!
Es folgt eine Auflistung der Unterstützungsunterschriften für die verschiedenen Bundesländer inklusive Landesliste und Kontaktadresse. Einfach die Unterstützungsunterschrift runterladen, ausdrucken und an die genannte Kontaktadresse per Post schicken (eine elektronische Versendung ist nicht möglich).

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DKP Thüringen
M. Zieger
Clara-Zetkin-Straße 102
99099 Erfurt
E-Mail: kontakt@dkp-thueringen.de
www.dkp-thueringen.de

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DKP Schleswig-Holstein
Deutsche Kommunistische Partei Lübeck / Südost-Holstein
Postfach 10 22 06
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Tel: 0173 – 2188310
E-Mail: dkp.hl-oh@email.de

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28233 Bremen
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Hoffnung auf Frieden

DKP begrüßt Befreiung Aleppos

Ein Bürger Aleppos, der heute Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ist, und der stellvertretende Vorsitzende der DKP Hans-Peter Brenner sehen im Vormarsch der syrischen Armee in Aleppo die Chance, dass der Terrorismus geschwächt werden und Syrien zu Stabilität zurückfinden könnte.

„In den letzten Tagen habe ich die Hoffnung auf ein Ende des Alptraums erlebt“, sagt Toto L, Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der in Göttingen lebt und in Aleppo aufgewachsen ist. In einem Beitrag für das DKP-Nachrichtenportal news.dkp berichtet er, dass er in einem Youtube-Video sah, wie sein Cousin auf dem Weg zur Arbeit von einem Terroristen erschossen wurde. Als Bürger Aleppos begrüßt er den Vormarsch der syrischen Armee gegen die Terroristen, die die deutschen Medien „Rebellen“ nennen. Er schreibt: „Diese Freude teile ich mit zehntausenden Bürgern Aleppos, die gestern bis tief in der Nacht auf den Straßen Aleppos feierten, so als wäre der Krieg vorbei.“

„Die Befreiung Aleppos von den Terroristen macht Hoffnung auf Frieden“, schätzt Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP, ein. „Erinnern wir uns: Es waren die NATO-Staaten, die mit ihren offenen und verdeckten Aggressionen den Raum geschaffen haben, den heute der IS und andere Terroristen einnehmen. Die USA und die EU, die Türkei und Israel tragen die Hauptverantwortung dafür, dass in Syrien Krieg herrscht. Sie tragen die Hauptverantwortung dafür, dass heute in Syrien Menschen hungern und sterben.“ Die Berichterstattung der deutschen Medien sei scheinheilig, sagte Brenner: „Die Terroristen von Mossul nennen sie Terroristen, die Terroristen von Aleppo nennen sie Rebellen. Sie verschweigen, dass der russische Einsatz in Syrien dem Völkerrecht entspricht, weil Russland mit der legitimen syrischen Regierung zusammenarbeitet. Die imperialistischen Regierungen haben den Krieg angeheizt – wir kämpfen dafür, dass Deutschland seine Einmischung beendet. Das wäre wirklich ein Beitrag für Frieden im Nahen Osten.“

Die DKP fordert ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien, sie fordert ebenso ein Ende der EU-Sanktionen gegen Syrien, die aus ihrer Sicht vor allem das Leid der Zivilbevölkerung vergrößern. Die DKP-Mitglieder beteiligten sich an den Aktionen der Friedensbewegung gegen den Krieg in Syrien, zum Beispiel an der bundesweiten Demonstration am 8. Oktober in Berlin.

Den Beitrag von Toto L. für news.dkp finden Sie hier: Die Befreiung Aleppos

Für Rückfragen und weitere Informationen wenden Sie sich bitte an presse@dkp.de.

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DKP trauert um Fidel Castro

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 26. November 2016

Die Revolution der Gleichheit und der Solidarität lebt

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), ihre Freundinnen und Freunde und ihre Mitglieder trauern zusammen mit Millionen Menschen auf der Welt um Fidel Castro, den Revolutionsführer Kubas. „Die kubanische Revolution hat dank Fidel und der Kommunistischen Partei Kubas eine gesellschaftliche Gleichheit hergestellt, wie sie nur im Sozialismus möglich ist“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, am Samstag. „Das ist der Platz dieser Revolution und Fidel Castros in der Geschichte des 20. Jahrhunderts.“

Die DKP steht auch in diesem Moment an der Seite des kubanischen Volkes, das sie seit ihrer Gründung politisch und in den schwersten Jahren auch materiell unterstützt hat. Unser besonderer Gruß gilt in diesen Tagen der Staatstrauer den Familienangehörigen Fidels, seinem Bruder Raúl Castro und dem ganzen kubanischen Volk.

Köbele hob in einem Brief an die Kommunistische Partei Kubas hervor, dass die DKP „auch bei all jenen ist, die entweder das Privileg hatten Fidel persönlich kennenzulernen oder sich von seinen Ideen haben inspirieren lassen. Hier im alten Europa empfinden wir den gleichen Schmerz und verneigen uns vor diesem großen Genossen und Menschen, der einen Platz in der Geschichte der Menschheit sicher hat.“

Die kubanische Revolution hat mit der Batista-Diktatur und der Unterwürfigkeit unter die Weisungen des US-Imperialismus aufgeräumt. Alle Kubanerinnen und Kubaner, unabhängig von Hautfarbe, gesellschaftlichem Stand, religiösen oder politischen Einstellungen, haben Zugang zu Bildung, Politik und einem Gesundheitssystem, das nicht nur in Lateinamerika seinesgleichen sucht.

Diese Elemente hat Kuba in das 21. Jahrhundert gebracht, vor allem dank der politischen Weitsicht der kubanischen Führung um Fidel und Raúl Castro. Auch nach seiner Erkrankung vor zehn Jahren hat Fidel nicht nachgelassen mit politischen Reflexionen Beiträge für die Aktualisierung des kubanischen Sozialismus zu leisten. Nicht umsonst hat die Kommunistische Partei Kubas auf ihrem Parteitag neben dem Marxismus-Leninismus und dem Gedankengut José Martís auch das Werk Fidel Castros als ihren Leitfaden bezeichnet. Deshalb ist Kuba auch heute noch an der Seite der Unterdrückten der Welt und leistet überall solidarische Hilfe, wo sie nötig ist – unabhängig von der politischen Ausrichtung. Patrik Köbele stellte fest: „Kubas Platz heute bleibt auch ein Platz des Internationalismus. Die Befreiung verschiedener afrikanischer Staaten, aber auch die Unterstützung im medizinischen, humanitären und gesundheitlichen Bereich in unzähligen Regionen der Welt ist ein Akt der Zärtlichkeit unter den Völkern, den die Solidarität darstellt.“

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Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2017

Aller guten Dinge sind 3: Frieden – Arbeit – Solidarität!

lll-2017-2

Am zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken. Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Wir erleben heute wieder eine Zeit, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit – den Werktätigen, Erwerbslosen und alleinerziehenden Frauen, der Jugend und den Rentnern.
Diese Minderheit sind eine handvoll Milliardäre – in Deutschland ca. 130 –, die als Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken daran verdienen …

  • … wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben.
  • … wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Ausbeutungspakte wie CETA und TTIP abgeschlossen werden.
  • … wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es jüngst Kriegsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Wahl von Donald Trump einforderte.

Es sind diese handvoll Milliardäre, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Alle noch bestehenden sozialen und demokratischen Rechte werden ihrem Interesse nach Profitmaximierung untergeordnet – auch das Recht auf Frieden, das heute angesicht der NATO-Aggression durch einen Krieg im Weltmaßstab bedroht ist.
Das alles kann aber über eines nicht hinwegtäuschen: Den 130 Milliardären stehen Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Und wir Kommunisten meinen: Wenn diese große Mehrheit der Bevölkerung sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre und ihre Politiker nicht durch. Ihren Verarmung-, Ausbeutungs- und Kriegsprogrammen setzen die Kommunistinnen und Kommunisten die Verteidigung des Rechts auf Arbeit und Frieden entgegen.

Kämpfen wir gemeinsam:

1. Für das Recht auf Frieden!
Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderung entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Für das Recht auf Arbeit!
Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusamenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Für Solidarität!
Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, um so besser können ihre Angriffe abgewehrt werden.Dafür gilt es im Januar in Berlin auf die Straße zu gehen.

LLL-Wochenende 2017: gedenken – diskutieren – demonstrieren!
Das Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende ist mehr als eine Gedenkveranstaltung: Es ist der Startschuss 2017, um auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz und im Café K der DKP mit Gleichgesinnten zu diskutieren, die DKP bei ihrem Jahresauftakt zu erleben und am Sonntag gemeinsam zu demonstrieren.

Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt
Sa, 14.01.2017 10.00 – 22.00 Uhr, Mercure Hotel MOA, Stephanstraße 41, U-Bahnstation Birkenstraße (U9), Berlin-Moabit
Mehr Infos: rosa-luxemburg-konferenz.de

Luxemburg-Liebknecht-Demo
So, 15. Januar 2017, 10.00 Uhr, Frankfurter Tor
Mehr Infos: ll-demo.de

Willkommen im Café K

cafe-k

DKP & UZ laden im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Konferenz ins Café K:

  • Salate, Schrippen & Schmalz­stullen
  • Kaffee & Kuchen
  • Bier, Wein, Sekt & Selters
  • Wieder­sehen & Klönen
  • 11.00 – 13.330 Uhr: SDAJ-Workshops u.a. „SchülerInnen gegen den Krieg“
  • 14.00 Uhr: „Den Rechtsruck stoppen!“, Jugend­podium der SDAJ
  • 17.00 Uhr: Widerstand wählen!
    Warum die Kommunstinnen und Kommunisten bei der Bundestagswahlen 2017 auf dem Wahlzettel stehen müssen. Diskussionsrunde mit DKP-Wahlkämpferinnen und -kämpfern
  • 20.00 Uhr (Einlass 19.00 Uhr): LLL-Treffen der DKP
    Mit Redebeiträgen von Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP), Robert Griffiths (Communist Party of Britain), weiteren internationalen Gästen und der SDAJ sowie Arbeiterliedern mit Achim Bigus

PDF-Download Flyer LLL-Wochenende 2017
Flyer ist in Kürze als Druckversion bestellbar unter uzshop.de

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c/o Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Hoffnungstr. 18
45127 Essen

Telefon: (+49) 201 / 17 78 89-0
Telefax: (+49) 201 / 26 98 03 8
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@dkp.de

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