Presse

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Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

DKP trauert um Herbert Mies

Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch eine treibende Kraft in der westdeutschen Friedensbewegung war. Sie war eine Partei, die Intellektuelle und Künstler gewinnen konnte, weil sie die Arbeit im Betrieb und in den Arbeiterstadtteilen in den Mittelpunkt stellte. Sie war eine marxistisch-leninistische Partei, die auf die Massen der Arbeiterklasse zuging. Diesen Weg geht die DKP auch heute – Herbert Mies bleibt uns dabei ein Vorbild“, stellte Köbele fest.

Herbert Mies war am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1973 bis 1989 war Mies Vorsitzender der DKP. 1929 wurde er in eine kommunistische Arbeiterfamilie geboren, als Jugendlicher weigerte er sich, die im faschistischen Deutschland für eine Ausbildung zum Lehrer nötige Laufbahn als Reserveoffizier einzuschlagen. Bevor die Adenauer-Regierung die Freie Deutsche Jugend (FDJ) verbieten ließ, wurde Mies Mitglied ihres Zentralbüros, nach dem Verbot leitete er ab 1953 die illegale Jugendorganisation als Vorsitzender. Seit 1963 gehörte er dem Politbüro der ebenfalls in die Illegalität gedrängten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) an.

Er kämpfte gegen das KPD-Verbot und für eine legale kommunistische Partei. Als sich 1968 die politische Lage in der Bundesrepublik zu verändern begann, bot sich für die illegal arbeitenden Kommunisten die Gelegenheit, eine legale Partei zu bilden. Herbert Mies gehörte zu denjenigen, die führend an der Neukonstituierung der DKP beteiligt waren. Zunächst als stellvertretender Vorsitzender, ab 1973 als Vorsitzender prägte er die Politik der DKP. Er organisierte die Politik, mit der die DKP in Gewerkschaften und Friedensbewegung sowohl breite Bündnisse knüpfte als auch Menschen von der Notwendigkeit des Sozialismus überzeugte.

Er kämpfte um Frieden und Völkerverständigung. Internationale Solidarität war für ihn von großer Bedeutung. Er selbst wurde weltweit von Revolutionären, in der kommunistischen Weltbewegung hochgeachtet. Dem Kampf um die Anerkennung der DDR, um die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften in den sozialistischen Ländern, der Sowjetunion war für ihn zentraler Bestandteil kommunistischer Identität, dafür hat er in der DKP gewirkt.

Sein Wirken hat die Grundlage gelegt, dass die DKP als kommunistische Partei erhalten blieb.

Bis zu seinem Tod blieb Herbert Mies in der DKP und der Mannheimer Linken aktiv, soweit es seine Gesundheit zuließ. Am 10. September in Karlsruhe, auf der Veranstaltung der DKP gegen das KPD-Verbot, trat Mies zum letzten Mal öffentlich auf. Er blickte auf die Erfahrungen der Illegalität und der Bildung der DKP zurück und erinnerte daran: „Mitglied der kommunistischen Partei zu sein ist kein Zuckerschlecken – in dieser Partei kann man keine Pöstchen bekommen.“

Herbert Mies veröffentlichte neben zahlreichen Artikeln, Reden und Aufsätzen mehrere Bücher, unter anderem „Wir Kommunisten und das Grundgesetz“ (mit Hermann Gautier, Frankfurt 1977), „Weg und Ziel der DKP. Fragen und Antworten zum Programm der DKP (mit Willi Gerns und Robert Steigerwald, Frankfurt 1979) und 2009 seine Erinnerungen „Mit einem Ziel vor Augen“.

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1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!

Bundestagswahl 2017: 3 gute Gründe für die Kommunisten – jetzt für die Kandidatur der DKP unterschreiben!

Im September 2017 tritt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei den Bundestagswahlen an.

dkp-btw-2017-1-2Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …

… wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.

… wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.

… wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kriegministerin Ursula von der Leyen mehrmals forderten.

Diese Milliardäre sind es, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Institutionen wie der EU, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Diesen 130 Milliardären stehen aber Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Wenn diese große Mehrheit sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre, ihre Politiker und Generäle nicht durch.

Die Kandidatur der DKP heißt: eine Stimme im Wahlkampf für die Ausgebeuteten und Entrechteten – gegen die Reichen, ihre Politiker und ihre Arroganz.

3 gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten

1. Frieden
Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderungen entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Arbeit
Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusammenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Solidarität!
Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, desto besser können wir uns gegen ihre Angriffe wehren.

Deine Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten!
Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2017 antreten kann, müssen mehrere tausend Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Jede Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten hilft, damit neben den Reichen auch die Ausgebeuteten und Entrechteten im Wahlkampf eine Stimme haben.

Jetzt Unterschriftenlisten per Mail anfordern unter: bundestagswahl2017@dkp.de

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Hoffnung auf Frieden

DKP begrüßt Befreiung Aleppos

Ein Bürger Aleppos, der heute Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ist, und der stellvertretende Vorsitzende der DKP Hans-Peter Brenner sehen im Vormarsch der syrischen Armee in Aleppo die Chance, dass der Terrorismus geschwächt werden und Syrien zu Stabilität zurückfinden könnte.

„In den letzten Tagen habe ich die Hoffnung auf ein Ende des Alptraums erlebt“, sagt Toto L, Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der in Göttingen lebt und in Aleppo aufgewachsen ist. In einem Beitrag für das DKP-Nachrichtenportal news.dkp berichtet er, dass er in einem Youtube-Video sah, wie sein Cousin auf dem Weg zur Arbeit von einem Terroristen erschossen wurde. Als Bürger Aleppos begrüßt er den Vormarsch der syrischen Armee gegen die Terroristen, die die deutschen Medien „Rebellen“ nennen. Er schreibt: „Diese Freude teile ich mit zehntausenden Bürgern Aleppos, die gestern bis tief in der Nacht auf den Straßen Aleppos feierten, so als wäre der Krieg vorbei.“

„Die Befreiung Aleppos von den Terroristen macht Hoffnung auf Frieden“, schätzt Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP, ein. „Erinnern wir uns: Es waren die NATO-Staaten, die mit ihren offenen und verdeckten Aggressionen den Raum geschaffen haben, den heute der IS und andere Terroristen einnehmen. Die USA und die EU, die Türkei und Israel tragen die Hauptverantwortung dafür, dass in Syrien Krieg herrscht. Sie tragen die Hauptverantwortung dafür, dass heute in Syrien Menschen hungern und sterben.“ Die Berichterstattung der deutschen Medien sei scheinheilig, sagte Brenner: „Die Terroristen von Mossul nennen sie Terroristen, die Terroristen von Aleppo nennen sie Rebellen. Sie verschweigen, dass der russische Einsatz in Syrien dem Völkerrecht entspricht, weil Russland mit der legitimen syrischen Regierung zusammenarbeitet. Die imperialistischen Regierungen haben den Krieg angeheizt – wir kämpfen dafür, dass Deutschland seine Einmischung beendet. Das wäre wirklich ein Beitrag für Frieden im Nahen Osten.“

Die DKP fordert ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien, sie fordert ebenso ein Ende der EU-Sanktionen gegen Syrien, die aus ihrer Sicht vor allem das Leid der Zivilbevölkerung vergrößern. Die DKP-Mitglieder beteiligten sich an den Aktionen der Friedensbewegung gegen den Krieg in Syrien, zum Beispiel an der bundesweiten Demonstration am 8. Oktober in Berlin.

Den Beitrag von Toto L. für news.dkp finden Sie hier: Die Befreiung Aleppos

Für Rückfragen und weitere Informationen wenden Sie sich bitte an presse@dkp.de.

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DKP trauert um Fidel Castro

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 26. November 2016

Die Revolution der Gleichheit und der Solidarität lebt

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), ihre Freundinnen und Freunde und ihre Mitglieder trauern zusammen mit Millionen Menschen auf der Welt um Fidel Castro, den Revolutionsführer Kubas. „Die kubanische Revolution hat dank Fidel und der Kommunistischen Partei Kubas eine gesellschaftliche Gleichheit hergestellt, wie sie nur im Sozialismus möglich ist“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, am Samstag. „Das ist der Platz dieser Revolution und Fidel Castros in der Geschichte des 20. Jahrhunderts.“

Die DKP steht auch in diesem Moment an der Seite des kubanischen Volkes, das sie seit ihrer Gründung politisch und in den schwersten Jahren auch materiell unterstützt hat. Unser besonderer Gruß gilt in diesen Tagen der Staatstrauer den Familienangehörigen Fidels, seinem Bruder Raúl Castro und dem ganzen kubanischen Volk.

Köbele hob in einem Brief an die Kommunistische Partei Kubas hervor, dass die DKP „auch bei all jenen ist, die entweder das Privileg hatten Fidel persönlich kennenzulernen oder sich von seinen Ideen haben inspirieren lassen. Hier im alten Europa empfinden wir den gleichen Schmerz und verneigen uns vor diesem großen Genossen und Menschen, der einen Platz in der Geschichte der Menschheit sicher hat.“

Die kubanische Revolution hat mit der Batista-Diktatur und der Unterwürfigkeit unter die Weisungen des US-Imperialismus aufgeräumt. Alle Kubanerinnen und Kubaner, unabhängig von Hautfarbe, gesellschaftlichem Stand, religiösen oder politischen Einstellungen, haben Zugang zu Bildung, Politik und einem Gesundheitssystem, das nicht nur in Lateinamerika seinesgleichen sucht.

Diese Elemente hat Kuba in das 21. Jahrhundert gebracht, vor allem dank der politischen Weitsicht der kubanischen Führung um Fidel und Raúl Castro. Auch nach seiner Erkrankung vor zehn Jahren hat Fidel nicht nachgelassen mit politischen Reflexionen Beiträge für die Aktualisierung des kubanischen Sozialismus zu leisten. Nicht umsonst hat die Kommunistische Partei Kubas auf ihrem Parteitag neben dem Marxismus-Leninismus und dem Gedankengut José Martís auch das Werk Fidel Castros als ihren Leitfaden bezeichnet. Deshalb ist Kuba auch heute noch an der Seite der Unterdrückten der Welt und leistet überall solidarische Hilfe, wo sie nötig ist – unabhängig von der politischen Ausrichtung. Patrik Köbele stellte fest: „Kubas Platz heute bleibt auch ein Platz des Internationalismus. Die Befreiung verschiedener afrikanischer Staaten, aber auch die Unterstützung im medizinischen, humanitären und gesundheitlichen Bereich in unzähligen Regionen der Welt ist ein Akt der Zärtlichkeit unter den Völkern, den die Solidarität darstellt.“

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Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2017

Aller guten Dinge sind 3: Frieden – Arbeit – Solidarität!

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Am zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken. Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Wir erleben heute wieder eine Zeit, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit – den Werktätigen, Erwerbslosen und alleinerziehenden Frauen, der Jugend und den Rentnern.
Diese Minderheit sind eine handvoll Milliardäre – in Deutschland ca. 130 –, die als Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken daran verdienen …

  • … wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben.
  • … wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Ausbeutungspakte wie CETA und TTIP abgeschlossen werden.
  • … wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es jüngst Kriegsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Wahl von Donald Trump einforderte.

Es sind diese handvoll Milliardäre, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Alle noch bestehenden sozialen und demokratischen Rechte werden ihrem Interesse nach Profitmaximierung untergeordnet – auch das Recht auf Frieden, das heute angesicht der NATO-Aggression durch einen Krieg im Weltmaßstab bedroht ist.
Das alles kann aber über eines nicht hinwegtäuschen: Den 130 Milliardären stehen Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Und wir Kommunisten meinen: Wenn diese große Mehrheit der Bevölkerung sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre und ihre Politiker nicht durch. Ihren Verarmung-, Ausbeutungs- und Kriegsprogrammen setzen die Kommunistinnen und Kommunisten die Verteidigung des Rechts auf Arbeit und Frieden entgegen.

Kämpfen wir gemeinsam:

1. Für das Recht auf Frieden!
Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderung entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Für das Recht auf Arbeit!
Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusamenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Für Solidarität!
Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, um so besser können ihre Angriffe abgewehrt werden.Dafür gilt es im Januar in Berlin auf die Straße zu gehen.

LLL-Wochenende 2017: gedenken – diskutieren – demonstrieren!
Das Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende ist mehr als eine Gedenkveranstaltung: Es ist der Startschuss 2017, um auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz und im Café K der DKP mit Gleichgesinnten zu diskutieren, die DKP bei ihrem Jahresauftakt zu erleben und am Sonntag gemeinsam zu demonstrieren.

Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt
Sa, 14.01.2017 10.00 – 22.00 Uhr, Mercure Hotel MOA, Stephanstraße 41, U-Bahnstation Birkenstraße (U9), Berlin-Moabit
Mehr Infos: rosa-luxemburg-konferenz.de

Luxemburg-Liebknecht-Demo
So, 15. Januar 2017, 10.00 Uhr, Frankfurter Tor
Mehr Infos: ll-demo.de

Willkommen im Café K

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DKP & UZ laden im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Konferenz ins Café K:

  • Salate, Schrippen & Schmalz­stullen
  • Kaffee & Kuchen
  • Bier, Wein, Sekt & Selters
  • Wieder­sehen & Klönen
  • 11.00 – 13.330 Uhr: SDAJ-Workshops u.a. „SchülerInnen gegen den Krieg“
  • 14.00 Uhr: „Den Rechtsruck stoppen!“, Jugend­podium der SDAJ
  • 17.00 Uhr: Widerstand wählen!
    Warum die Kommunstinnen und Kommunisten bei der Bundestagswahlen 2017 auf dem Wahlzettel stehen müssen. Diskussionsrunde mit DKP-Wahlkämpferinnen und -kämpfern
  • 20.00 Uhr (Einlass 19.00 Uhr): LLL-Treffen der DKP
    Mit Redebeiträgen von Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP), Robert Griffiths (Communist Party of Britain), weiteren internationalen Gästen und der SDAJ sowie Arbeiterliedern mit Achim Bigus

PDF-Download Flyer LLL-Wochenende 2017
Flyer ist in Kürze als Druckversion bestellbar unter uzshop.de

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Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 4. Oktober 2016

Erklärung des Sekretariates des DKP-Parteivorstands, 3. Oktober 2016

 

Vor der Friedensdemonstration am 8. Oktober: DKP zur Eskalation in Syrien

imagesGroße Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten „versehentlich“ Stellungen der syrischen Armee und töteten 80 Soldaten, womit sie der islamistischen Fateh-al-Sham Gebiete freischossen. Heftige Kämpfe zwischen der syrischen Armee und den größtenteils islamistischen Milizen werden infolgedessen gemeldet. Die syrische Luftwaffe bombardiert Ziele in Aleppo. Die Lage für die Zivilbevölkerung in den Kampfgebieten verschlechtert sich drastisch.

Für die deutsche Bundesregierung und die Mainstreammedien sind die Schuldigen schnell ausgemacht: Das „barbarische Vorgehen“ der syrischen Regierung stelle eine eklatante Verletzung des Völkerrechts dar, so Regierungssprecher Seibert. Damit liegt die Bundesregierung verbal und inhaltlich ganz auf der Linie der US-Regierung, die zuvor in Person ihrer UN-Botschafterin Samantha Powers bereits von „barbarischen Handlungen Russlands“ gesprochen hatte. Gemeinsam hatten die Außenminister Frankreichs, Italiens, Deutschlands, Großbritanniens, der USA und Vertreter der EU am 25. September zudem Russland des Bruchs der Waffenruhe, der Bombardierung eines Hilfskonvois und der Belagerung Ost-Aleppos bezichtigt. Das russische Außenministerium hat diese Vorwürfe zurückgewiesen und zudem den USA vorgeworfen, die stärkste islamistische Kraft neben dem IS, die Fateh-al-Scham-Front (ehemals Al-Nusra-Front), bei den eigenen militärischen Angriffen zu verschonen.

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Frieden mit Russland!

Schluss mit der NATO-Aggression – Schluss mit der Bundeswehraufrüstung!

friedensdemo-2016-2Auf nach Berlin am 8. Oktober! Unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ ruft die Friedensbewegung zu einer Demonstration gegen die Politik der Bundesregierung auf. Einer Politik der militärischen Mobilisierung an Russlands Grenzen, drastischer Aufrüstung und atomarer Bedrohung.

Während am 22. Juni in zahlreichen Ländern der mindestens 27 Millionen Opfer des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion vor 75 Jahren gedacht wurde, bereitete die NATO eine ganz besondere Friedensgeste vor: Sie marschierte in Polen mit 31.000 Soldaten zum größten Militärmanöver seit dem offiziellen Ende des Kalten Krieges auf. Neben US-amerikanischen, polnischen und britischen Truppen war auch Deutschland mit Soldaten eines Pionierverbandes vertreten. Dabei handelte es sich nicht einfach um eine politische Taktlosigkeit und ein ansonsten harmloses Sandkastenspiel. Das Manöver ist der bisherige Höhepunkt einer ganzen Kette von Maßnahmen der NATO-Länder, die sich direkt gegen Russland und China richten. Angefangen von massiver Aufrüstung, über Truppenstationierungen im Baltikum und Raketenstationierungen in Rumänien bis hin zur kontinuierlichen Ausdehnung des NATO-Gebietes mit dem Zweck der Einkreisung der russischen Föderation. Im Westpazifik rücken die USA der Volksrepublik China mit einem dichten Netz aus Militärbasen und verbündeten Staaten zu Leibe.

Mit ihrem immer lauteren Säbelrasseln schafft die NATO eine reale Kriegsgefahr in Europa. Der vom Westen politisch und finanziell unterstützte Umsturz in der Ukraine 2014 hat bereits einen Bürgerkrieg an der Grenze zu Russland ausgelöst. Ein weiteres Spiel mit dem Feuer müssen wir gemeinsam verhindern! Denn die Aggression geht vom Westen aus. Die NATO rückt immer weiter nach Osten vor – nicht umgekehrt. Und während die NATO-Staaten zusammen jährlich über eine Billion US-Dollar für‘s Militär ausgeben, hat Russland dafür weniger als 10% dieser Summe zur Verfügung. Wer gehofft hat, nach dem Kalten Krieg würde das Zeitalter der US-Atombomben auf deutschem Boden endgültig zu Ende gehen, wurde enttäuscht: Sie werden nicht nur nicht abgezogen sondern stattdessen sogar modernisiert – de facto aufgerüstet – und bleiben im Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz.

Schluss mit der Bundeswehraufrüstung!
Beim Wettbewerb um den Titel des größten Kriegstreibers will die deutsche Bundesregierung endlich aus dem Schatten der USA treten. Schrittweise wird der Militärhaushalt bis 2020 auf über 39 Milliarden EUR pro Jahr erhöht. Das neue „Weißbuch“ der Bundeswehr benennt als künftige entscheidende Auseinandersetzungen der Zukunft „Verteilungskämpfe um Rohstoffe und Absatzmärkte“. An denen soll sich die Bundeswehr führend beteiligen, damit Deutschland seine Stellung als weltweit viertgrößte Wirtschaftsmacht nicht einbüßt.
Für dieses imperialistische Machtstreben müssen wir teuer bezahlen. Die Rüstungsmilliarden gehen zwangsläufig zu Lasten anderer öffentlicher Ausgaben. Die Gewerkschaft ver.di fordert 162.000 zusätzliche Stellen im Gesundheitssystem, um den Personalmangel zu beenden. Mieterinitiativen und -vereine fordern den Bau hunderttausender neuer Wohnungen jährlich, um Wohnungsnot und Mietenwahnsinn zu stoppen. Stattdessen soll der Bundeswehr nach dem Willen von der Leyens Kriegsgerät in Höhe von 130 Milliarden EUR geschenkt werden.
Doch viele Menschen in der Bundesrepublik bleiben skeptisch. Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Diese antwortet mit einer gigantischen Werbekampagne für mehr Nachwuchs an der Waffe. Während viele Jugendliche ohne Ausbildung, Studium oder auskömmlichem Job bleiben, lockt die Bundeswehr mit Karriere und Geld auf die Schlachtfelder der Zukunft.
Die Politik der etablierten Parteien, von der großen Koalition bis zu Grünen, AfD und FDP ist immer stärker auf Krieg ausgerichtet – für die Gewinne der Banken und Konzerne, die von internationalen Handelswegen, Rohstoffquellen und Absatzmärkten profitieren. Es soll mehr Auslandseinsätze geben, mehr Geld für Rüstung, mehr junge Menschen bei der Bundeswehr im Kriegseinsatz, effizientere Waffen wie Drohnen und die neue Atombombengeneration.

Die DKP sagt NEIN zu diesem Kriegsprogramm. Wir sagen JA zu einer Politik des Friedens in Europa und der Welt. Wir fordern:

  • Frieden mit Russland – Austritt der Bundesrepublik aus der NATO!
  • Abzug aller NATO-Truppen und US-Atomwaffen aus Deutschland!
  • Rücknahme der Hochrüstungspläne von Kriegsministerin von der Leyen!
  • Sofortiger Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Stopp aller Rüstungsexporte und Beschlagnahmung aller Gewinne der Rüstungsindustrie! Rauf mit den Löhnen, runter mit der Rüstung!

Auf zur bundesweiten Friedensdemo am 08. Oktober 2016 in Berlin!

Mehr Infos: friedensdemo.org

Antikriegsinfo 3-2016 des DKP-Parteivorstandes: PDF-Download (zweifarbig), PDF-Download (Graustufen)

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60 Jahre KPD-Verbot – weg damit!

Die Kriminalisierung von Antifaschisten und Kommunisten endlich beenden – weg mit dem KPD-Verbot!

60-jahre-kpd-verbot-imageAm 17.August 1956 – gerade 11 Jahre nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus – fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD).
Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300.000 Mitgliedern der KPD waren ca. 150.000 in KZs oder Zuchthäuser gesperrt und ca. 30.000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst Thälmann, wurde auf direkten Befehl Hitlers nach 11 Jahren Einzelhaft im August 1944 liquidiert. Die Verluste der KPD überstiegen somit bei weitem die jeder anderen Widerstandsgruppe oder Partei in Deutschland.

Die Hintergründe des KPD – Verbots
Das Verbotsurteil hing untrennbar zusammen mit der von den USA und der NATO betriebenen Politik des Kalten Krieges gegen die im Weltkrieg weitgehend verwüstete Sowjetunion und mit der Spaltung Deutschlands nach 1945. „Rollback“ hieß diese Strategie: Die im Ergebnis des Zweiten Weltkriegs entstandenen sozialistischen Staaten sollten mit allen Mitteln – auch mit kriegerischen – aus dem sowjetischen Einflussbereich „befreit“und die sozialistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse in der Sowjetunion sollten umgestürzt werden.
In diesem Konzept spielte der 1949 von den Westmächten geschaffene westdeutsche Separatstaat eine besondere Rolle als „Speerspitze“ der NATO.

Im Gegensatz zu den Interessen des deutschen Volkes und der Völker Europas gingen vor allem der US- und der britische Imperialismus dazu über, Angriffspläne inclusive des Ersteinsatzes von Atombomben gegen die Sowjetunion zu entwickeln.

Die Regierung Adenauer hatte entgegen aller öffentlichen Friedensschwüre schon ab 1949 heimlich mit der Vorbereitung der Wiederbewaffnung begonnen. Der Aufbau der neuen Wehrmacht wurde von ehemaligen Hitler-Generälen organisiert. Dem stand jedoch eine breite antimilitaristische Grundstimmung gegenüber, die in vielen von der KPD und anderen Friedenskräften organisierten Volksbefragungen, Demonstrationen und Protestaktionen zum Ausdruck kam. Auch eine antikapitalistische Stimmung war in den ersten Nachkriegsjahren noch weit verbreitet.

Der rege Widerstand gegen die systematisch angestrebte Wiederbewaffnung Westdeutschlands und seines Ausbaus zu einem „Frontstaat“ sollte und musste aus Sicht der Herrschenden kriminalisiert und zerschlagen werden. Das Verbot zunächst der Freien Deutschen Jugend (FDJ) und dann der KPD sollte diesen Protest schließlich illegalisieren und vor allem in die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung hineinwirken.
Es gelang den Herrschenden mit Hilfe der „Kalten-Kriegs-Hysterie“, kombiniert mit dem sog. „Wirtschaftswunder“ und auch unter Ausnutzung einiger politischer Fehler der KPD, deren nach 1945 zunächst bestehenden Einfluss v.a. in den Gewerkschaften und Betrieben wieder zurückzudrängen.
Besonders die zwischen 1950 und 1968 durchgeführten fast 200.000 Ermittlungsverfahren und die ca. 10.000 durchgeführten Prozesse, die mit Haft, Arbeitsplatzverlust, Entzug des Wahlrechts und anderen Diskriminierungen endeten, verfehlten nicht ihre abschreckende Wirkung.

Heutige Funktion und Langzeitfolgen des KPD-Verbots
Das KPD-Verbot ist bis heute ein wichtiger politische Hebel zur Spaltung des Widerstandes gegen den imperialistischen Kurs der bundesdeutschen Regierungen geblieben – vor wie nach 1990.

Der deutschen Regierung geht es heute ganz offenkundig erneut darum, Weltmachtansprüche anzumelden und dafür die ökonomischen und militärischen Fähigkeiten zu entwickeln. Dabei wird auf ungehemmten Monopolprofit und Ausplünderung abhängiger Staaten orientiert, – bis es kracht, so wie in Griechenland – oder zu Lasten auch der deutschen Bevölkerung (siehe Prekarisierung und wachsende Massenarmut).

Wieder heißt es auch „Deutsches Militär in alle Welt“. Und wieder gibt es eine wohlwollende Unterstützung und Verbrüderung mit neuen und alten faschistischen Kräften in der Ukraine, in Ungarn und den Baltischen Staaten. Die Hetze gegen Russland und der Aufmarsch von NATO- und Bundeswehr-Einheiten an der russischen Westgrenze wird zu einer existentiellen Bedrohung für unseren Kontinent und den Weltfrieden.

Dagegen regt sich Widerstand wie in den 50er Jahren. Deshalb wurde und wird das KPD-Verbot bis heute als Abschreckung benötigt und deshalb sind alle Bemühungen, die Opfer der politischen Strafjustiz und des KPD-Verbots in Westdeutschland zu rehabilitieren, bislang gescheitert.

Das KPD-Verbot erlebte seine „Modernisierung“ durch die Politik der von Willy Brandt initiierten Berufsverbote der 70er und 80er Jahre. Erneut waren Zigtausende von politischen „Anhörungen“, Verfassungsschutzermittlungen und Entlassungen betroffen. Bis in die jüngste Zeit wurde und wird dieser „Radikalenerlass“ angewandt – vor allem gegen Mitglieder der 1968 neu zugelassenen DKP, aber auch gegen andere Demokraten und Antifaschisten. Und mit den politisch motivierten „Säuberungen“ und Entlassungen von Funktionsträgern der sozialistischen DDR nach 1989 wurde nach dem Sieg der Konterrevolution im Osten Deutschlands die Kommunistenverfolgung fortgesetzt.
Bis heute ist die BRD der einzige Staat Westeuropas, in dem die Kommunistische Partei verboten ist – trotz Zulassung der DKP in 1968.

KPD-Verbot ein Problem „ewig gestriger Nostalgiker“?
Nein. Der Literaturnobelpreisträger Thomas Mann bezeichnete einst den Antikommunismus als die „Grundtorheit unserer Epoche“.
Thomas Mann war kein Kommunist. Doch er hatte erkannt, wozu der Antikommunismus führt und wozu er dient. Tatsächlich sollen dadurch alle abgeschreckt und eingeschüchtert werden, die sich nicht mit Ungerechtigkeiten und Missständen des Kapitalismus abfinden wollen.

Wir fordern daher die Aufhebung des verfassungswidrigen KPD-Verbots und die Entschädigung sowie Rehabilitierung der Opfer!

Wir fordern darüber hinaus die Entschädigung und Rehabilitierung der Berufsverbots-Betroffenen der 70er und 80er Jahre und Wiedergutmachung für alle, die nach 1989 allein aus politischen Gründen in Ostdeutschland diskriminiert wurden.

Dafür demonstrieren wir am Samstag, 10.September – 60 Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die KPD in Karlsruhe.

Weg mit dem KPD-Verbot!

Kundgebung & Demonstration
10. September 2016 – Karlsruhe, Ludwigsplatz, 15.00 Uhr

Veranstaltung
Ort: Veranstaltungslokal „Walhalla“, Augartenstraße 27, Karlsruhe

Veranstalter: DKP-Parteivorstand und DKP-Bezirksvorstand Baden-Württemberg

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Zeit, gemeinsam zu kämpfen!

In Mecklenburg-Vorpommern kandidiert die DKP zur Landtagswahl 2016

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Gegen Sozialabbau, Faschismus und Krieg – unter dieser Losung tritt der DKP-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 zur Landtagswahl an.

In Mecklenburg-Vorpommern

  • werden flächendeckend Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen abgebaut
  • sind die Löhne sogar unter dem deutschen Gesamtdurchschnitt
  •  ist die Arbeitslosigkeit und Armut besonders hoch

Zeit, den Sozialabbau zu stoppen!

In Mecklenburg-Vorpommern

  • sitzt die NPD bereits im Parlament und wird die AfD laut Umfragen drittstärkste Kraft
  • provozieren Faschisten fast jährlich mit Aufmärschen am 1. Mai und hetzen gegen Flüchtlinge
  • wird das zivilgesellschaftlich-antifaschistische Engagement behindert und kriminalisiert

Zeit, den Faschisten entgegenzutreten!

In Mecklenburg-Vorpommern

  •  wird Kanonenfutter für die Kriege des deutschen Imperialismus geworben
  • befinden sich Truppenkontingente, Führungsstellen, Korvettengeschwader, Munitionslager, Flugabwehrraketengeschwader und Panzergrenadierbrigaden der Bundeswehr
  • dringt die Militarisierung in Schulen, Wirtschaft und Öffentlichkeit

Zeit, den Kriegstreibern das Handwerk zu legen!

 

Spendet für die DKP Mecklenburg-Vorpommern und die UZ!
Um Sozialabbau, Faschisten und Kriegstreibern Kontra zu geben, wird ein UZ Extra mit unseren knallroten Positionen erscheinen. Sozial(istisch), antifaschistisch, antimilitaristisch – unsere Solidarität gegen ihre Hetze! Spendet an das Konto des Parteivorstands (DKP Parteivorstand; Konto-Nr.: 4002 4875 02; GLS Bank Bochum; BLZ: 430 609 67; IBAN: DE36 4306 0967 4002 4875 02; BIC: GENODEM1GLS) mit dem Verwendungszweck „Wahlkampf DKP MV“.

 

Kommt an die Ostsee, helft im Wahlkampf!
Im Juli und August wird unser Wahlkampf auf Hochtouren laufen. Wir brauchen jede helfende Hand, um flächendeckend wahrnehmbar zu sein. Jede und jeder wird gebraucht!
Meldet euch beim Landesvorstand (DKP-Landesvorstand, Sarnowstraße 31, 18435 Stralsund; info@dkp-mv.de) und kommt mit euren Genossinnen und Genossen für ein oder mehrere Wochenenden zu uns.

Weitere Informationen: www.dkp-mv.de/landtagswahl2016
Facebook-Seite: www.fb.com/dkp.mv

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Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 3. Juli 2016

DKP organisiert das größte Fest der Linken

Einige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. „Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Sonntag. Das UZ-Pressefest fand vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt.

In 100 Diskussionsrunden tauschten sich GewerkschafterInnen über den Kampf für bessere Arbeitsbedingungen aus, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen stellten aktuelle marxistische Analysen vor, AktivistInnen diskutierten, wie die Bewegungen für eine neue Gesellschaft gestärkt werden können. In 115 Konzerten zeigten fortschrittliche Künstlerinnen aus Deutschland und dem Ausland, dass es eine Alternative zum Mainstream gibt: Eine Kultur des Widerstandes, eine Kultur der arbeitenden Menschen.

Am UZ-Pressefest beteiligten sich Organisationen und Gruppen aus den verschiedenen Spektren der Linken. Die Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ präsentierte sich mit einem eigenen Zelt. Unabhängige antifaschistische und antiimperialistische Gruppen aus dem Bundesgebiet hatten ihr „Rotes Zelt“ organisiert. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) feierte in ihrem Bereich mit einigen hundert Jugendlichen und bot Aktiven aus Schülervertretungen und Gewerkschaftsjugenden eine Plattform um Erfahrungen auszutauschen. Die Tageszeitung „Junge Welt“ war ebenso mit eigenen Veranstaltungen vertreten wie Kuba-Solidaritätsinitiativen, Friedensgruppen und Umweltschutzaktivisten. Die DKP veranstaltet seit 1974 UZ-Pressefeste, in diesem Jahr zum 19. Mal.

Beim „Internationalen Antikriegsmeeting“ am Samstag auf der Hauptbühne rief der Vertreter der Syrischen Kommunistischen Partei, Zardasht Rashid, zu internationaler Solidarität auf, um den Krieg in seinem Heimatland zu beenden. Grund für die Aggression gegen sein Land sei, dass sich die Regierung in Damaskus den Plänen des US-Imperialismus zur Neuaufteilung der Region widersetze.

Ein Schwerpunkt im Programm war die Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in der Türkei. Der Chefredakteur der Tageszeitung Evrensel, Fatih Polat, berichtete am Freitag in einer Veranstaltung, dass erst am Vortag drei Kollegen aus seiner Redaktion aus dem Gefängnis freigekommen waren. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) kritisierte den Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei. Die Gruppe „Grup Yorum“ spielte eigene Lieder und Volkslieder aus der Türkei. Die türkischen Behörden verfolgen „Grup Yorum“, weil die Musiker angeblich den Terrorismus unterstützen würden.

Jaromir Kohlíček, Europaabgeordneter aus Tschechien, zeigte sich begeistert von dem Fest. So etwas gebe es in seinem Heimatland nicht. Insgesamt waren Vertreterinnen und Vertreter von 29 kommunistischen Parteien und Befreiungsbewegungen zu Gast – mehr als auf jedem anderen UZ-Pressefest seit 1989.

Musiker und Schauspieler fragten in Liedern, Rezitationen und Aufführungen danach, wie aktuell Bertolt Brecht 60 Jahre nach seinem Tod ist. Das Motto des Brecht-Programms griff einen Satz des Dichters auf: „Die Kunst, die Wahrheit handhabbar zu machen…“ Der Sänger und Schauspieler Erich Schaffner trug gemeinsam mit Katja Krüger, am Klavier begleitet von Georg Klemp, Lieder und Gedichte „Vom bösen B.B.“ vor. „Die Wahrheit handhabbar zu machen“, sagte Schaffner, „bedeutet, sie zu benutzen, um diese fürchterliche Gesellschaft zu verändern. Dabei ist Brecht unsere schärfste Waffe.“ Gina Pietsch sang, am Klavier begleitet von Christine Reumschüssel, über Brecht und die DDR, der Berliner Hans-Beimler-Chor sang Stücke von Hanns Eisler nach Texten von Brecht, das „Kleine Welttheater Chemnitz“ gestaltete einen Brecht-Abend.

Beim UZ-Pressefest übergab Nina Hager die Chefredaktion der Wochenzeitung UZ („Unsere Zeit – Zeitung der DKP“) an ihren Nachfolger, den Finanz- und Wirtschaftsjournalisten Lucas Zeise. Zeise sagte: „Das Fest war alles andere als perfekt. Es war ideologisch und kulturell vielfältig und zugleich eindeutig antikapitalistisch und eindeutig antiimperialistisch – so wie die UZ.“

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