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18. März 2017

SDAJ

Jedes Jahr im März ist equal pay day. An diesem Tag machen wir darauf aufmerksam, dass Frauen pro bezahlter Arbeitsstunde durchschnittlich 24% weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen. Diese Ungerechtigkeit wird unterschiedlich begründet: entweder offen sexistisch mit dem Verweis auf mögliche Schwangerschaften und die „geringere Leistungsfähigkeit von Frauen“ oder aber Frauen seien selbst Schuld an ihrer Lage und das sei doch alles gar nicht so dramatisch.

„Im gleichen Beruf ist der Unterschied gar nicht so groß!“

Fakt ist: Frauen verdienen auch bei gleicher Qualifikation im gleichen Beruf vom ersten Tag an weniger Geld!

So liegt in den Gesundheitsberufen der Lohnunterschied pro Stunde bei Berufsanfang bei etwa 20%, in Büro- und Verwaltungsberufen sind 13%,  in der Wissenschaft 9%. Durch alle Berufsgruppen hinweg beträgt der Lohnunterschied bei Berufseinstieg und gleicher Qualifikation im gleichen Berufsfeld durchschnittlich bei 16,8%. Tendenz deutlich steigend!

Denn nach elf Jahren Berufserfahrung liegt die Differenz in den Gesundheitsberufen bei durchschnittlich 24%, in den Büro- und Verwaltungsberufen steigt sie auf 23% und in der Wissenschaft auf 19%.

Durch alle Berufsgruppen hinweg steigert sich der Lohnunterschied pro Stunde innerhalb von elf Jahren auf 21,4%.

Diese schlechtere Bezahlung von Frauen in nahezu allen Berufen ist kein Zufall.Tatsächlich erreichen Unternehmer hiermit gleich mehrere Dinge: Zum Einen ist jeder Euro, den sie den Frauen weniger bezahlen, ein Euro mehr Profit und gleichzeitig spalten sie damit die Beschäftigten und mindern so ihre gemeinsame Kampfkraft. Daher geht es auch nicht darum, dass Männern etwas weggenommen werden soll, im Gegenteil es muss darum gehen, dass Frauen und Männer gemeinsam gegen die Unternehmer und für ihre Interessen, für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen eintreten!

„Sie wählen die falschen Berufe!“

Die absolute Mehrheit der Beschäftigten im Bereich Soziales und Erziehung, sowie der Pflege und in der Reinigungsbranche ist weiblich. Das sind ebenso Berufe, die schlechter bezahlt werden als „klassische Männerberufe“. Dabei sind die Erziehung und gesundheitliche Versorgung von Menschen ebenso körperlich belastend wie verantwortungsvoll und obendrein häufig emotional aufreibend. Dass diese Jobs schlechter bezahlt liegen liegt nicht daran, dass sie leichter sind, sondern schlichtweg daran, dass die Mehrheit aller Beschäftigten weiblich sind.

Natürlich können Frauen versuchen entgegen dem vorherrschen Rollenbild der sich kümmernden Frau naturwissenschaftlich-technische Berufe zu ergreifen. Aber auch in diesen Berufen gibt es gewaltige Lohnunterschiede zwischen ihnen und ihren männlichen Kollegen. So verdient eine Fachinformatikerin bei gleicher Qualifikation beim Berufseinstieg durchschnittlich 600€ weniger im Monat. Darüber hinaus löst das auch nicht das Problem, dass bisher klassisch „weiblich“ besetzte Berufsgruppen wie Bürokräfte sowie der Pflege- und Erziehungsbereich völlig unterbezahlt sind.

Wir verdienen mehr!

Selbstverständlich fordern wir gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Aber wir brauchen noch mehr! Es muss darum gehen auch die „klassischen Frauenberufe“ finanziell und in der gesellschaftlichen Anerkennung aufzuwerten. Zum Beispiel hat die Gewerkschaft ver.di mit ihren Streiks in Kindertagesstätten gezeigt, dass die Kolleginnen in diesem Bereich bereit sind, für mehr Geld und auch für eine bessere Wahrnehmung ihrer Jobs, kämpferisch auf die Straße zu gehen.

Aktuell findet in den Krankenhäusern eine Auseinandersetzung um die Personalbemessung statt. Und auch hier sind es vor allem Kolleginnen, die sich einbringen, beginnen sich zu wehren und zu kämpfen. Wir erklären uns solidarisch mit diesen Kämpfen, denn nur so, im gemeinsamen Kampf gegen die Konzerne kann die ungleiche Bezahlung beendet werden.

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16. März 2017

SDAJ

Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend zur Teilnahme der Deutschen Delegation an den Weltfestspielen der Jugend und Studierenden vom 14.-22.10. 2017 in Sotchi/ Russland

Das erste internationale Vorbereitungstreffen (IPM) bestätigte am ersten Juniwochenende 2016 den Diskussionsprozess, dass die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Sotchi, Russland, vom 14.-22.10.2017 stattfinden sollen.

„Für Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit, wir kämpfen gegen Imperialismus – unsere Vergangenheit ehrend bauen wir die Zukunft!“

Unter diesem Motto werden sich zehntausende junge Menschen treffen und in Diskussionsforen, Demonstrationen, Workshops und Austauschrunden ihren Teil zur Internationalisierung der Kämpfe um eine gerechtere Welt beitragen.

Damit feiern die Weltfestspiele in Sotchi ihren 70. Geburtstag, den 60. Jahrestag der Weltfestspiele in Moskau und den 50. Jahrestag der Ermordung Che Guevaras, dem diese Weltfestspiele gemeinsam mit dem sahaurischen Freiheitskämpfer Mohamed Abdelaziz gewidmet werden. Auch ist es der 100. Jahrestag der Oktoberrevolution.
Zig-Millionen junge Menschen haben sich auf den letzten 18 Weltfestspielen getroffen und sich zu einer Welt des Friedens ohne Ausbeutung und Unterdrückung bekannt und damit ein Gegengewicht zum Rassismus, Kulturchauvinismus und Standortnationalismus der herrschenden Klasse auf diesem Planeten gesetzt.

Die Weltfestspielbewegung und der Weltbund der Demokratischen Jugend waren und sind wichtiger Akteur der sozialistischen Kräfte und der Befreiungsbewegungen gegen den Imperialismus.

Auch wir stehen für eine Welt, in der Wirtschafts- und Sozialstrukturen nicht den Interessen von internationalen Großkonzernen und ihren Staaten unterworfen werden.

Wir haben uns dazu entschieden eine Delegation zu den Weltfestspielen zu entsenden. Wir haben uns dazu entschlossen, obwohl wir davon ausgehen müssen, dass dieses traditionsreiche Festival der der arbeitenden und lernenden Jugend und ihrer Bemühungen um Frieden und ein Leben ohne Ausbeutung, auch von Strukturen, insbesondere des russischen Staates,  unterstützt wird, die dem Motto und Zielen des Festivals entgegenstehen. Sie stellen die russische Regierung als Friedensmacht dar, wollen linke Jugendliche an sich binden, ihre Position gegenüber den USA stärken und sich als progressiver Bündnispartner für die ‚Dritte Welt‘ präsentieren. Wir bemerken außerdem die Versuche das Festival zu entpolitisieren – wenn linke Kräfte aus dem Vorbereitungspozess gedrängt werden, dafür aber eine Bewerbung mit MainstreammusikerInnen als interkulturelless Großevent stattfindet. Kapitalismuskritik und Imperialismusdefinitionen spiegeln sich in der öffentlichen Darstellung nicht mehr wider.

Doch die Weltfestspiele sind unsere Geschichte, unser Austauschforum und unser Event. Darum nehmen wir an den Weltfestspielen 2017 in Sotchi teil und werden vor Ort der Entpolitisierung entgegenwirken und einer größtmöglichen Öffentlichkeit gegenüber die Alternative darstellen: Jugendliche die sich in Opposition zum kapitalistischen System begeben.
Wir sind aus folgenden Gründen überzeugt, dass wir uns die Geschichte und Definitionshoheit nicht von reaktionären oder nationalistischen Kräften wegnehmen lassen sollten:

  1. Deutschland nimmt, sowohl historisch, wie aktuell, eine Schlüsselrolle in der imperialistischen Durchsetzungspolitik ein. Die Weltfestspiele sind eine Konsequenz friedensbewegter Jugendlicher auf den vom deutschen Hitlerfaschismus initierten 2. Weltkrieg. Deshalb kommt uns als Jugend dieses Landes eine besondere Verantwortung zu. Heute sind die Profiteure von Rüstungsproduktion, und einer militärischen Erschließung von Rohstoff- und Absatzmärkten auch, und in besonderem Umfang, Teil der BRD. Wir werden diesen Umstand betonen und auch auf internationaler Bühne kommunizieren. Deshalb müssen wir in den aufkeimenden weltweiten Kämpfen um dauerhaften Frieden auf der Welt vertreten sein.
  1. Die Zuspitzung von zwischenstaatlichen Konflikten wird auf dem Rücken der Bevölkerungen ausgetragen. Ein erneutes Ost-West Feindbildschema oder antimuslimischer Rassismus werden genutzt um Kriege und militärische Interventionen und Besatzungen zu legitimieren. Die so hergestellte Konkurrenz zwischen den Völkern ist aber eigentlich eine zwischen den Herrschenden. Uns eint der Schaden, den uns die Kriege der Welt bereiten. Und wir teilen das Interesse an einem dauerhaften Frieden. Deshalb müssen die militaristischen Institutionen wie EU und NATO entlarvt und angegriffen werden. Das Austauschforum der Weltfestspiele wollen wir daher nutzen um uns zu Vereinen für gemeinsame Kämpfe mit der fortschrittlichen Jugend der Welt.
  1. In vielen Ländern Europas und eben auch in der BRD hat ein tiefgreifender Rechtsruck der Gesellschaft Einzug gehalten. Dies betrifft nicht nur eine massive Erweiterung militärischer und polizeilicher Kompetenzen, wie zB an den EU-Außengrenzen, sondern auch eine Verbreitung rassistischer und nationalistischer Ideologien und Erstarken rechter Parteien. Eine erstarkende rechte Bewegung ist eine Gefahr für alle MigrantInnen und für uns fortschrittliche Jugendliche. Wir wollen ein starkes Zeichen setzen der Einheit der Jugend der Welt gegen Rassismus, Nationalismus und Repression.
  1. Diese Weltfestspiele markieren auch wesentliche Jahrestage, die es zu würdigen gilt: Die ersten Weltfestspiele überhaupt (1947 Prag) und den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Russland. Aus der Geschichte zu lernen, heißt auch die Fortschritte der eigenen Bewegungen zu begreifen. So unterschiedlich wie man den Verlauf der Sowjetunion in ihren einzelnen Epochen auch bewertet, so zentral sind auch ihre Erfolge für den Gesamtfortschritt der Menschheit: Frauenwahlrecht, 8-Stundentag, Elektrifizierung und Industrialisierung Asiens und Osteuropas, Delegitimierung des Kolonialismus, Zerschlagung des europäischen Faschismus, Einführung des Rechts auf Arbeit und Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum.

Diesem Teil der Geschichte der weltweiten Massenbewegungen, getragen von der Jugend, fühlen wir uns verbunden und werden ihn in Sotchi aber auch bei uns zu Hause ins Zentrum stellen und weiterentwickeln.

Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten! Wir stehen ein, für eine solidarische und gerechte Gesellschaft, frei von Ausbeutung, Krise und Krieg. Kampf dem Imperialismus, in Deutschland und auf der ganzen Welt!

Für Informationen oder Kontakt zu der Deutschen Delegation haben möchte, oder sich zu den weltfestspielen anmelden möchte, wendet sich bitte an die e-mailadresse: weltfestspiele2017@gmx.de

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15. März 2017

SDAJ

Am 24., 25. und 26. Februar 2017 fand in Istanbul das 13. Treffen Europäischer Kommunistischer Jugendorganisationen (MECYO) statt unter dem Titel „100 Jahre nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution halten wir die Fahne des Oktober hoch! Wir verstärken den Kampf der Jugend in Europa für eine neue Gesellschaft ohne imperialistische Kriege, Krisen, Flucht, Arbeitslosigkeit, Armut und kapitalistische Ausbeutung. Der Sozialismus ist unsere Zukunft!“.

Als kommunistische Jugendorganisationen, die am 13. MECYO teilnahmen, bestätigen wir die genannte Parole. Wir haben in einem solidarischen Rahmen unter GenossInnen darüber diskutiert und unsere Gedanken und Erfahrungen, die wir im Kampf gewonnen haben, ausgetauscht. Wir drücken unsere volle Solidarität mit dem Kampf der TKP und TKG (Kommunistische Jugend und Kommunistische Partei der Türkei, welche das Treffen ausgerichtet haben, A.d.Ü.) sowie mit der Arbeiterklasse und Jugend der Türkei aus.

Das 13. MECYO fand in Istanbul zu einem Zeitpunkt statt, wo die Entwicklungen ein weiteres Mal den reaktionären und historisch überholten Charakter des kapitalistischen Systems unter Beweis stellen. Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass die Jugend keine andere Wahl hat, als sich dem organisierten Kampf für eine klassenlose Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung anzuschließen.

Die jungen Generationen treffen auf ernsthafte Probleme. Miserable Löhne werden ihnen aufgezwungen, während das Streikrecht kriminalisiert wird. Bildung und Gesundheitsversorgung werden privatisiert, aus einem Recht wird ein Privileg gemacht. Ebenso sind der Zugang zu Sport, Kultur und dem Recht auf Wohnung nicht garantiert. Der Kapitalismus hat der Menschheit heute nichts als Krise, Krieg, Faschismus und die Flüchtlingskrise zu bieten. Unter diesen Bedingungen, obwohl die Jugend die großen Kampf des 20. Jahrhunderts nicht erlebt hat, brennen wir darauf, die Verantwortung der Kommunisten für die Kämpfe der Jugend und der Arbeiterklasse der Welt, die noch wichtiger geworden sind, mitzutragen. Wir widmen unsere gemeinsamen Anstrengungen dem Kampf der Jugend für die Erfüllung der zeitgemäßen Bedürfnisse der jungen Arbeiter an den Arbeitsplätzen, der Studierenden in den Universitäten und weiterführenden Schulen, den jugendlichen Arbeitslosen. Bei jedem Schritt den wir machen, geben unsere kommunistischen Ideen uns Motivation und Ausdauer. Die Kommunisten haben eine führende Rolle bei der Vorbereitung des organisierten ideologischen und politischen Kampfes der Jugend inne, der unter schwierigen Bedingungen stattfindet, die von der kapitalistischen Krise der letzten Jahre hervorgebracht wurden. Wir müssen zeigen, dass der Sozialismus die einzige reale Alternative für die Völker und die Jugend ist.

Da sich aufgrund der Entwicklungen in den USA und der EU die Widersprüche in der Wirtschaft und Politik verschärfen, wird es immer offensichtlicher, dass die Behauptung über das Ende der Folgen der Krise von 2008 eine große Lüge ist. Während die Arbeitslosigkeit steigt, werden als Lösung nichts als volksfeindliche Sparmaßnahmen vorgeschlagen, sowie ein flexiblerer Arbeitsmarkt und die Vernichtung der erkämpften Rechte der Arbeiterklasse. Die Millionen Flüchtlinge und Immigranten, die dem Kapitalismus mit ihrer billigen Arbeitskraft neuen Atem einhauchen sollen, werden auch als Rechtfertigung der hohen Arbeitslosigkeit genutzt, was den Faschisten fruchtbaren politischen Boden bietet. Imperialistische Kriege, Interventionen der NATO und EU sowie Armut setzen sich brutal fort, so als wären sie nicht die eigentlichen Gründe der Flüchtlingskrise.

Die Krise des Kapitalismus verschärft den Antagonismus um die Vorherrschaft auf dem Weltmarkt zwischen den imperialistischen Zentren und den neuen globalen und regionalen Mächten. Während die Volkswirtschaften der EU und USA niedrigere Wachstumsraten haben, erleben Länder wie China, Russland und Indien eine Periode beschleunigter Entwicklung kapitalistischer Produktionsverhältnisse. Dies löst finanzielle, politische und militärische Aggression aus und stellt die Hegemonie der USA, NATO und EU infrage.

Der US-Imperialismus wird aggressiver in dem Maße, wie seine Hegemonie stark geschwächt ist, und provoziert Kriege, wie man anhand der Fälle Ukraine und Syrien sehen kann. Trotz blutiger Pläne und enormer militärischer Budgets in Bezug auf diese Regionen, geben die Völker nicht auf, sondern stellen sich den imperialistischen Plänen entgegen. Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Imperialismus hauptverantwortlich für das Massaker an Tausenden jungen Menschen ist.

Die Widersprüche im kapitalistischen System vertiefen sich, was die Möglichkeit eines allgemeinen imperialistischen Krieges erhöht. Im Zentrum eines solchen möglichen Krieges wären aber nicht die Interessen des Volkes, sondern vielmehr ein Konflikt um die Aufteilung der Region unter die Großmächte. Die Jugend sollte in Konflikten innerhalb des kapitalistischen Systems nicht Partei ergreifen. Verantwortlich für die Krise ist die kapitalistische Barbarei selbst, mit all ihren Akteuren. Die Position der Jugend sollte an der Seite der Arbeiterklasse sein, die gemeinsam mit der Friedensbewegung und antiimperialistischen Bewegung gegen die imperialistischen Kriege kämpft.

In der Türkei, wo das 13. MECYO 100 Jahre nach der Oktoberrevolution stattfindet, geben junge Menschen ihr Leben in der Invasion in Syrien, im Interesse der Bourgeoisie in der Türkei und den düsteren Plänen der Imperialisten. Europa wird nie in der Lage sein, die Gefahr eines Krieges und die Folgen der imperialistischen Aggression zu vermeiden, so lange das kapitalistische System nicht abgeschafft wird.

Wir folgen dem Weg der Bolschewiki. 100 Jahre nach der Oktoberrevolution ist die einzige wirkliche Alternative weiterhin der Sozialismus.

Die Kommunisten müssen die volksfeindlichen Absichten der sozialdemokratischen und opportunistischen Kräfte entlarven, die einen vorübergehenden Einfluss im Volk genießen. Eine reformistische Position, die den Kampf für den Sozialismus aufgibt, kann nicht gerechtfertigt werden. Die Kommunisten halten den Kampf für die sozialistische Macht hoch, sowohl in revolutionären wie auch in nicht-revolutionären Situationen, im Kontext der jeweils besonderen Bedingungen und Prioritäten des Kampfes.

Der Sozialismus ist eine historische Notwendigkeit, um die Widersprüche des Kapitalismus zu überwinden, die besonders in der Periode des Imperialismus Millionen Menschen unterdrücken und zu Opfern machen und sogar die Existenz unseres Planeten bedrohen. Vor 100 Jahren brach die bolschewistische Partei das Eis und verkündete, dass das Zeitalter der sozialistischen Revolutionen begonnen hatte. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution inspiriert immer noch die Kämpfe für Gleichheit, Freiheit und andauernden Frieden auf der ganzen Welt und verursacht Furcht in den Herzen der Ausbeuterklassen

Gegründet nach der Oktoberrevolution, hat die UdSSR die Geschichte der Menschheit erleuchtet und gezeigt, dass eine neue Gesellschaft möglich ist. Der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft hat dem Fortschritt der Gesellschaft, den Völkern und der Menschheit als Ganzes unendlich viel beigesteuert. Elektrifizierung, Industrialisierung und die Kollektivierungsbewegung, freie und hochwertige öffentliche Gesundheitsversorgung, erträgliche Arbeitsbedingungen, ein Sprung nach vorne in der Bildlung und viele andere Schritte nach vorne wurden in einer sehr kurzen Zeitspanne durch den ersten „Arbeiterstaat“ vollzogen. Gleichzeitig wurden große Schritte im Kampf gegen alle Arten von religiösem Fundamentalismus und Rassismus sowie für die Gleichheit der Frauen gemacht.

Unter dem großen Einfluss der Errungenschaften des Sozialismus, in einer Welt, in der auch die UdSSR existierte, hatten die Völker viele Rechte auch in den kapitalistischen Staaten erreicht, die die Kapitalisten jetzt rückgängig zu machen versuchen.

Heute, zu einem Zeitpunkt wo die Krise sich vertieft, beeilen sich die Bourgeoisie und ihre Parteien, antikommunistische Gesetze in ihren Parlamenten zu beschließen, die zur Einschränkung der Rechte des ganzen Volkes führen. Unter diesen Bedingungen fürchten sich die Kapitalisten vor gemeinsamen organisierten Massenkämpfen der Arbeiterbewegung und der Volkskämpfe an der Seite der kommunistischen Parteien, die ihre einzige wahre Avantgarde sind.

Es ist kein Zufall, dass vor allem die opportunistischen Organisationen die sowjetische Erfahrung angreifen, indem sie genau das verwerfen, was ihr realer Inhalt war, während gleichzeitig Antikommunismus und bürgerliche Propaganda gefördert werden. Ihre Rolle im bürgerlich-demokratischen System ist die Fehlorientierung der Arbeiterklasse, weg von ihrer organisierten Avantgarde und vom Kampf um ihre Interessen.

Mit der Behauptung, dass die EU reformierbar sei, wirkt die Position der Europäischen Linkspartei genau in diese Richtung, als Unterstützung einer imperialistischen Union, der EU, die geschaffen wurde, um offen die Interessen des europäischen Monopolkapitals zu verfolgen. Die Last der Krise wird auf die Schultern des arbeitenden Volkes und der Volksschichten abgeladen, mithilfe der Memoranda, die die EU gemeinsam mit dem IWF, der EZB und den Regierungen aufgezwungen hat.

Genau einen Monat später wird der 25.März den 60. Jahrestag der Römischen Verträge markieren, die nichts als volksfeindliche Maßnahmen brachten und die imperialistische Integration der europäischen Monopole zum Nutzen der Akkumulation und Konzentration des Kapitals verstärkten.

Sie haben absolut recht, vor dem Erbe der UdSSR Angst zu haben, weil dieses den einzigen Weg aufzeigte, die Völker weltweit zu vereinen. Die kommunistische Jugend führt den Kampf in ganz Europa. Es ist die internationale Solidarität und das internationalistische Gefühl, das Kommunisten in ganz Europa hegen, das die historischen Rechte des Proletariats auf dem ganzen Kontinent gegen das imperialistische System hochhält. Zusammenhangend mit unserem Kampf für eine Welt ohne Krieg und Ausbeutung stärken wir den Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ), der in der ersten Reihe des antiimperialistischen Kampfes der Jugend bleiben muss.

Wir rufen die jungen Menschen, die Arbeiter von heute und morgen, auf, sich gegen das kapitalistische System zu vereinen und die Fahne der Oktoberrevolution in ihrem 100. Jahr hochzuhalten! Kein anderer Weg kann jemals eine Lösung für die Jugend bieten. Kein anderer Weg wird in der Lage sein, angesichts der harschen Spannungen unserer heutigen Welt durchzuhalten. Die einzige wahre Alternative für unsere Zukunft ist der Sozialismus!

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9. März 2017

SDAJ

Oh großer #Gottkanzler Schulz,

du wirst die SPD aus der Scheiße und der jahrelangen Versenkung ziehen, für Gerechtigkeit in unserem Land sorgen und Kanzler wirst du natürlich auch. Du bist nicht aufzuhalten und rast ungebremst selbstbewusst durch jede Talkshow. Fragen nach dem Posten als Vizekanzler erstickst du im Keim. Die Frage »wird sich dadurch erledigen, dass ich die Wahl gewinne«, haust du raus, ohne noch röter zu werden.

Für die hart arbeitenden Leute in diesem Land willst du kämpfen und Gerechtigkeit schaffen. Große Worte. Was steckt dahinter? Entmachtung der Banken und Konzerne? Oh, sorry, der war frech. So etwas macht man als guter Sozialbürokrat – mit 280.000 EUR netto im Jahr – natürlich nicht… Aber vielleicht eine Mindestlohnerhöhung, Vermögenssteuern? »Die Gewinne der Unternehmen sind deutlich stärker gewachsen als die Löhne. Das sollten die Tarifpartner bei ihren nächsten Verhandlungen berücksichtigen.« Ah, okay. Die Tarifpartner sollen das klären. Also die ArbeiterInnen sollen für höhere Löhne in den Tarifauseinandersetzungen kämpfen. Ja, krasse Neuerung. Danke dafür.

Okay, irgendwo muss der Hype um dich ja herkommen. Also, wo stehst du politisch? Du willst zum Beispiel mit Parteien koalieren, »die uns unterstützen, Frieden in der Welt herzustellen. Durch Deutschland in Europa und Europa in der Welt.« Ah, okay. Klingt für mich verdächtig nach EU-Armee unter deutscher Führung. Ja, das läuft gemeinsam mit der CDU bestimmt super. Schon in deiner Jugend hast du dich mit der Jungen Union in der Kleinstadtkneipe getroffen, viel diskutiert und getrunken. »Man vertrug sich, spätestens wenn man wieder nüchtern war.« Auch im EU-Parlament – in dem du 25 Jahre als Mitglied und 5 als Präsident gesessen hast – bist du durchs Kuscheln mit den Konservativen aufgefallen. Den Steuerwettbewerb der Konzerne hast du immer voll unterstützt und so für Dumpinglöhne gesorgt. Du warst lange ein Verfechter von TTIP und bis zum Schluss von CETA. Der konservative EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drohte sogar mit seinem Rücktritt, als er hörte, dass sein bester Freund Schulz aus dem EU-Parlament zurückgeholt werden soll.

Aber die Leute lieben dich trotzdem. Du schaffst es, die Herzen der Menschen im Sturm zu erobern. Dass du rein rational keine andere Politik als Merkel machen wirst, sagst du sogar selbst. »Wenn Frau Merkel als geschäftsführende Vorsitzende einer stark sozialdemokratisch geprägten Bundesregierung sozialdemokratische Politik macht, ist das doch schön.« Auch Sigmar Gabriel ist seit Jahren ein guter Freund und soll auch unter dir keinen geringeren Posten als den des Außenministers erhalten. Also eigentlich soll alles beim Alten bleiben. Im »ARD-DeutschlandTrend extra« halten dich 69% für sympathisch und 68% für kompetent und das obwohl genauso viele nicht wissen, für was für eine Politik du stehst (65%) und unzufrieden mit der Politik der EU sind (62%), die du ja maßgeblich mitbestimmt hast.

Tja, wir leben halt in postfaktischen Zeiten. Wahlprogramme interessieren nicht, sondern wer am nettesten lächeln und die Leute überzeugen kann und darin bist du wirklich großartig. Das weißt du auch selbst und vergleichst dich gern mal mit Obama oder Karl dem Großen. Ja, du bist unser Gottkanzler und wirst die Große Koalition und die ganzen alten etablierten Politiker und Arbeiterfeinde aus der jetzigen Bundesregierung in die neue retten, ohne zu bremsen.

Tobi, Gießen & euer Zeitungskollektiv

 

Dieser Artikel ist aus der aktuellen POSITION, dem Magazin der SDAJ. Du kannst es für 10€ jährlich abonnieren unter: position@sdaj-netz.de

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Rechtzeitig zum 8. März

Am 8. März findet, wie jedes Jahr, der internationale Frauenkampftag statt. Inzwischen wird dieser auch von bürgerlicher Seite als „Frauentag“ gefeiert. Dabei wird oft vergessen, woher der Tag eigentlich kommt. Der internationale Frauenkampftag wurde 1911 von proletarischen Frauen, vor allem unter der Führung von Clara Zetkin, erkämpft. „Heraus mit dem Frauenwahlrecht!“ Unter diesem Motto gingen am 19. März 1911 mehr als eine Million Frauen auf die Straße. Später wurde der Tag auf den 8. März verlegt. Das Frauenwahlrecht wurde in Deutschland inzwischen erkämpft. Heute gehen wir auf die Straße, um deutlich zu machen: die sogenannte Gleichstellung der Geschlechter gibt’s zwar auf dem Papier, von der Realität ist das aber weit entfernt. Immer noch verdienen Frauen im Schnitt 22 % weniger als Männer, arbeiten tendenziell in prekäreren Verhältnissen und leiden stärker unter der Schwierigkeit Familie und Berufsleben zu vereinbaren. Traditionelle Rollenbilder von der Hausfrau und Mutter, die zuhause am Herd steht, werden durch AfD und Co. wieder auf den Vormarsch gebracht. Und dass eine weibliche Bundeskanzlerin keine Gleichstellung der Geschlechter bedeutet, ist wie die Tatsache, dass acht Jahre von einem schwarzen Präsidenten regiert zu werden, den Rassismus in den USA nicht verringert hat, kein Geheimnis. Vor über 100 Jahren kämpfte Clara Zetkin für einen Frauenkampftag und machte sich mit dieser „Frauenrechtlerei“ keine Freunde. Jetzt ist es an uns für eine Welt zu kämpfen, in der alle nach ihren Bedürfnissen leben können, egal welchen Geschlechts sie sind. In diesem Sinne, viel Spaß beim Lesen wünscht

Euer Zeitungskollektiv

Die POSITION, das Magazin der SDAJ erhaltet ihr bei eurer SDAJ-Gruppe vor Ort oder im Abo für nur 10€ im Jahr! Mehr Infos gibts unter: http://www.sdaj-netz.de/material/position/abo-service/

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Erklärung des SDAJ-Bundesvorstands zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

19. 2. 2017

Wie jedes Jahr fand auch 2017 die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Wie jedes Jahr wurde sie durch lautstarke und vielfältige Proteste der Friedensbewegung begleitet. 4000 Menschen beteiligten sich an den Aktionen gegen die als Privatveranstaltung getarnte aber wesentlich aus Steuermitteln finanzierte Konferenz der wichtigsten Kriegstreiber der Welt. Gemeinsam mit der didf-Jugend München und der Kommunistischen Jugend Österreichs organisierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) dabei einen lautstarken Jugendblock, an dem sich über 100 Jugendliche beteiligten, die gemeinsam deutlich machten: Stop wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege!
Berlin vs. Washington
Schon vor der Konferenz machte deren Vorsitzender Wolfgang Ischinger klar worum es gehen würde: Die USA unter Trump würden nicht mehr als Fackelträger westlicher Werte taugen und die EU müsse diesen Verlust nun ersetzen. Ins gleiche Horn blies der neue deutsche Außenminister Gabriel, der meinte man müsse in Zukunft auf Augenhöhe statt in Gefolgschaft agieren. Hintergrund ist Trumps Ankündigung die bisherige Freihandelspolitik nicht fortzuführen, was vor allem für die deutsche Exportwirtschaft ein sehr ernstes Problem darstellt: Die USA sind der mit Abstand wichtigste Absatzmarkt für das deutsche Kapital. ‚America first‘ könnte deutsche Profite gefährden.
Aufrüstung der EU unter deutscher Führung
Das deutsche Kapital und seine politischen Vertreter versuchen aus dieser Not eine Tugend zu machen. In dem Maße wie „Amerika nicht Führungsmacht bleiben kann“ (Siegmar Gabriel) will man seinen eigenen Anspruch als Weltmacht ausbauen. Dafür setzt man vor allem auf eine aggressivere Außenpolitik und mehr Aufrüstung im Rahmen der EU. Ischinger will dort in Zukunft außenpolitische Entscheidungen auch im Mehrheitsprinzip treffen können. In diesem Zusammenhang sind auch der geplante milliardenschwere europäische Rüstungsfonds, die ständige Forderung an die NATO-Mitgliedsstaaten ihre Rüstungsausgaben zu erhöhen und die zunehmende militärische ‚Kooperation‘ zwischen den EU-Staaten zu sehen – letztere selbstverständlich unter deutschem Befehl.
Rüstung für Wirtschaftsinteressen – auf unsere Kosten
Die massive Aufrüstung verschlingt dabei immer absurdere Summen: Der deutsche Kriegsetat soll mittelfristig auf 60 Mrd. € verdoppelt werden. Das Rüstungsprogramm von Kriegsministerin von der Leyen umfasst 130 Mrd. €. Die 8 Millionen für die Werbekampagne „Die Rekruten“ sind dagegen fast Peanuts. Für Rüstung ist immer genug Geld da, auch wenn sonst überall gekürzt wird. Wenn die Beschäftigten der Länder in der gerade abgeschlossenen
Tarifauseinandersetzung mehr Lohn fordern, wenn Schülerinnen und Schüler mehr Geld für Bildung fordern, wenn es um Investitionen in günstigeren und besseren Nahverkehr geht oder um Ausbildung und Übernahme im Öffentlichen Dienst – immer heißt es „die Kassen sind leer.“ Bei Krieg und Rüstung zu sparen oder das Geld bei den 36 Milliardären in Deutschland, die zusammen mehr besitzen als die Hälfte aller in Deutschland lebenden Menschen, auf diese Idee kommt bei den Knechten des Kapitals von SPD bis AfD niemand.
Unsere Antwort: Widerstand!
Die SDAJ hat deswegen in den vergangenen 12 Monaten eine Kampagne durchgeführt. Unter dem Motto „Stop wars – gemeinsam gegen ihre Kriege!“ wurden über fünfzig Werbeauftritte der Bundeswehr gestört, wurden über 2000 Unterschriften für den Aufruf ‚Krieg? Nicht in unserem Namen!‘ gesammelt, Foto-Aktionen, Demonstrationen, Die-Ins und vieles mehr organisiert. In einigen Städten konnten ‚Offene antimilitaristische Treffen‘ etabliert werden, in
den sich Jugendliche gegen Krieg und Militarismus engagieren. Es wurden bundesweit über dreißig Kriegstreiber öffentlich an den Pranger gestellt und als diejenigen ‚geoutet‘, die am Krieg verdienen, die für ihn werben, die ihn brauchen, um ihre Profite zu realisieren. „Von Jenoptik über die Deutsche Bank, von Krauss-Maffei Wegmann bis Rheinmetall – es sind vor allem die deutschen Banken und Konzerne, die ein Interesse an Krieg und Rüstung haben.
Krieg passiert nicht einfach so, er ist auch nicht unausweichlich, sondern er wird vorbereitet und er wird auch gebraucht – nicht für Menschenrechte und Frieden, sondern für Absatzmärkte und freie Handelswege, letztendlich für den Profit von Kapitalisten“, so der SDAJ-Vorsitzende Jan Meier am Rande der Abschlusskundgebung gegen die
„Sicherheitskonferenz“.
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RedGlobe

Festival der JugendDas Festival der Jugend ist ein politisches Festival, das alle zwei Jahre an Pfingsten von Jugendlichen für Jugendliche in Köln organisiert wird. Dieses Jahr haben sich die Organisatoren um die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zum Ziel gesetzt, ein großes Konzert mit bekannten linken KünstlerInnen zu veranstalten. Um einerseits weiterhin Jugendlichen einen freien Eintritt ermöglichen und andererseits den KünstlerInnen faire Gagen zahlen zu können, läuft noch bis zum 22. Februar eine groß angelegte Crowdfunding-Kampagne.

»Wir wollen unkommerzielle Gegenkultur fördern, die sich vom unpolitischen Mainstream der Musikindustrie abhebt«, erklärt Paula. Die 24jährige leitet das ehrenamtliche Organisationsteam, das seit Monaten daran arbeitet, ein vielfältiges politisches Programm für Jugendliche auf die Beine zu stellen. Es wird Workshops, Diskussionsrunden, Lesungen, Filme und Vorträge geben, bei denen Jugendliche voneinander und miteinander lernen, wie sie selbst für ihre eigenen Interessen politisch aktiv werden können. Daneben gibt es ein breites Freizeit- und Kulturangebot, vom Fußballturnier über den Tanzworkshop hin zur eigenen Holzwerkstatt auf dem Gelände. Abends sollen die Besucher am Lagerfeuer sitzen oder auf den Konzerten tanzen können. Tickets kaufen nur diejenigen, die vor Ort auch Campen wollen. Für alle anderen ist der Eintritt – auch für die Konzerte – kostenlos.

Das sei gar nicht so leicht, sagt Paula, schließlich wolle man einerseits bekannte Musiker wie den Rapper Disarstar oder die italienische Streetpunkband Los Fastidios auf die Bühne bringen, diesen andererseits aber auch eine angemessene Gage zahlen, damit sie weiter von ihrer Kunst leben können. »Weil wir viel Wert darauf legen, dass wir auch weiterhin unabhängig von Konzernen und ihrem Sponsoring bleiben, sind unsere finanziellen Mittel ziemlich begrenzt.«

Aus diesem Grund haben die Organisatoren Anfang Januar eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Crowdfunding, das ist eine Art der Spendensammlung im Internet, bei der die Unterstützer ein Dankeschön für ihre Spende erhalten. Der Haken bei der Sache: das Geld wird nur ausgeschüttet, wenn die gesamte für das Projekt veranschlagte Summe zusammenkommt. Im Falle des Konzertes auf dem Festival der Jugend sind das 5000 Euro, die bis zum 22. Februar gespendet werden sollen. Das Crowdfunding findet sich unter https://www.startnext.com/fdj2017. Mittlerweile haben schon mehr als 20 Organisationen und Gruppen ihre Unterstützung für das Festival zugesagt, dadurch erhofft sich das Orga-Team eine höhere Reichweite für das Vorhaben. Erstmals kann man über die Plattform auch Online-Tickets für das Festival erwerben, doch auch das nur, solange die Kampagne läuft. »Wir sind zuversichtlich, dass wir das Geld irgendwie zusammenbekommen, auch wenn wir nur noch zwei Wochen Zeit haben«, sagt Paula. Die Zeichen dafür stehen günstig: Am Sonntag waren bereits mehr als 4800 Euro für das Festival zusammengekommen.

Weitere Informationen: www.festival-der-jugend.de

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Fight for your right!

9. Februar 2017

Von Carlos, Carolin und Kalle*

Fast alle Azubis unseres Werks sitzen zwischen den ca. 400 ArbeiterInnen und hören den Berichten der Werksleitung zu. Unerwartet kündigt die Betriebsleitung einen neuen Ausbildungsberuf an: Die zweijährige Schmalspurausbildung zur Fachkraft für Metalltechnik. Sie sagen, sie wollen hiermit auch HauptschülerInnen eine Chance auf eine qualifizierte Ausbildung geben. Am Ende der Betriebsversammlung geht einer von uns ans Mikrophon und fragt die Geschäftsleitung, wie sie denn eine hochwertige Ausbildung in zwei Jahren anbieten wollen und ob es da nicht eher um Sparmaßnahmen gehe. Von den Führungskräften gibt es kein Statement dazu, aber Beifall von der Belegschaft.

Das Thema war danach noch lange Gesprächsstoff in der Lehrwerkstatt und wir haben beschlossen, dass wir gegen die Sparmaßnahme aktiv werden müssen. Uns war klar, dass wir das nur gemeinsam mit den KollegInnen des ganzen Werks schaffen können. Für die nächste Betriebsversammlung sollte also eine Präsentation entstehen, die den ZuhörerInnen verständlich macht, weshalb die Ausbildung für uns alle Nachteile hat. Als der Betriebsrat davon hörte, war er hellauf begeistert. Wir haben sofortige Unterstützung zugesagt bekommen und den vordersten Platz in der Power-Point-Präsentation des Betriebsrats für die nächste Betriebsversammlung.

Lohndrückerei? Nein danke!

Zweimal haben wir uns getroffen und Argumente und Fakten zusammen getragen, die wir bei BerufsschullehrerInnen, anderen Betrieben und der Gewerkschaft gesammelt hatten. Zusammen konnten wir so ziemlich schnell widerlegen, dass soziale Motive hinter dem neuen Ausbildungsberuf stehen. Eigentlich soll während und nach der Ausbildung Geld gespart werden, indem man die Menschen kürzer ausbildet und danach schlechter bezahlt. Das wird das Lohnniveau im ganzen Werk langfristig senken. Wir sind uns sehr schnell einig gewesen, dass natürlich auch HauptschülerInnen eine Chance auf einen Ausbildungsplatz bei uns bekommen sollen. Aber in den 3,5-jährigen Ausbildungsberufen und nicht als LohndrückerInnen. Das würde den Konkurrenzdruck nur erhöhen und das Klima in unserer Ausbildungswerkstatt und im ganzen Betrieb würde dadurch schlechter werden. Von unseren BerufsschullehrerInnen wurden diese Vermutungen bestätigt und auch Gewerkschafter sagten uns, dass es bisher nur Ärger mit diesen Ausbildungen gab. Wir erfuhren vom Betriebsrat, dass unser Werk eine negative Vorreiterrolle bei BOSCH einnehmen solle. Die Schmalspurausbildung könnte also bald zur Regel werden.

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Dieser Artikel ist aus der aktuellen POSITION, dem Magazin der SDAJ. Du kannst es für 10€ jährlich abonnieren unter position@sdaj-netz.de

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Lob von der Belegschaft – Böse Blicke von der Leitung

Das muss verhindert werden und wir waren nun gut gerüstet für die kommende Betriebsversammlung. Zunächst hatten wir geplant, dass alle Auszubildenden mit uns auf die Bühne kommen und jeder ein Argument vorträgt. Unsere KollegInnen fanden unser Vorhaben zwar sehr gut, aber nicht alle trauten sich vor der versammelten Belegschaft auf die Bühne. Die Zukunftsängste sind einfach zu groß und gerade die Azubis, die noch in der Probezeit sind, haben Angst vor einer Kündigung, andere davor nach der Ausbildung nicht übernommen zu werden. Dennoch standen wir mit zehn Azubis auf der Bühne und ernteten während und auch noch nach der Versammlung großes Lob. Sogar ein Ausbilder kam zu uns und sagte, dass wir das sehr gut gemacht haben. Nur die Betriebsleitung war ganz still und funkelte nur böse in unsere Richtung. Sie hatten keine Worte für uns übrig, aber das war uns Beweis genug, dass wir genau ins Schwarze getroffen hatten. Diese Runde geht an uns und das nächste Mal stehen wir mit 20 Leuten auf der Bühne, denn der Kampf gegen die Sparmaßnahmen in unserer Ausbildungswerkstatt ist noch lange nicht gewonnen.

 

*Alle drei machen eine Ausbildung bei BOSCH und wollen ihren Klarnamen hier nicht lesen, da sie Angst haben, dass ihnen dann gekündigt wird.

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Sozialistische Deutsche ArbeiterjugendErklärung der SDAJ-Geschäftsführung zum Tod von Rolf Priemer

Mit Rolf Priemer (genannt »Rolli«) verliert die Arbeiterbewegung in Deutschland eine ihrer Persönlichkeiten. Wir verlieren als SDAJ mit Rolli unseren ersten Bundesvorsitzenden, der er von 1968 bis 1974 war. Wir verlieren einen derjenigen, die 1968 so mutig waren, trotz des Verbots der KPD und der FDJ wieder eine sozialistische Jugendorganisation zu gründen und damit denjenigen, die den Faschismus befördert und von ihm profitiert hatten, eben denen, die in der jungen Bundesrepublik ungestraft und in Amt und Würden blieben, den alten und neuen Nazis, den Kriegsprofiteuren, den Großkapitalisten, offen den Kampf anzusagen.

Der Gründungsausschuss der SDAJ, dessen Mitglied Rolf war, erklärte Ende Januar 1968: »Wir sind junge Arbeiter und Angestellte, junge lernende und studierende Bürger der Bundesrepublik. Wir sind aufgewachsen in einer Gesellschaft, in der Wenigen viel und Vielen wenig gehört. Wir schaffen große Werte für unser Volk; die Früchte unserer Arbeit aber eignen sich andere an: Die Herren der Großindustrie und der Großbanken. Hundert Familien hoben die wirtschaftliche Macht in den Händen, also auch die politische. Sie besitzen Produktionsmittel oder verfügen darüber. Sie regieren Staat und Gesellschaft. Diese kleine Schicht bereichert sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Nach wie vor wird die Arbeiterklasse ausgebeutet und damit um den Gegenwert ihrer Arbeit betrogen. So war es auch in der Vergangenheit. Durch ihr Profit- und Machtstreben trieben die Kapitalisten in zwei grausamen Weltkriegen Millionen Menschen in den Tod.«

Daran hat sich bis heute fast nichts geändert. Die Reichen sind noch reicher, das Kapital noch stärker bei wenigen Kapitalisten konzentriert, die große Mehrheit, die diesen Reichtum erarbeitet, kann immer weniger von ihrem Lohn leben. 72 Jahre nach Ende des Faschismus sind Kriegseinsätze einer deutschen Armee wieder Normalität und nehmen deutsche Politiker und Journalisten das Wort Weltmacht wieder in den Mund.

Auf dem SDAJ-Gründungskongress am 4. und 5. Mai 1968 richteten Rolf und andere u.a. einen Appell an junge Arbeiter und Angestellte, Schüler und Studenten, mit dem sie öffentlich in Erscheinung traten: »Wir rufen Leute, die Mut genug haben, das anzugreifen, was in unserer Gesellschaft falsch, rückständig, also politisch gefährlich ist! Die Mut haben, an der Umgestaltung dieses Landes zu einer demokratischen Gesellschaft mitzumachen, in der nicht mehr die Wenigen über die Vielen herrschen. Wir rufen alle, die vor den Herren oben keine Angst haben! Wir rufen die Aktiven der jungen Generation!«

Im Gedenken an Rolf Priemer erneuern wir diesen Ruf.

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Eine Rede aus dem Jahr 1968

 

Am 29. Januar 2017 ist Rolf Priemer gestorben. Er war der erste Vorsitzende der 1968 gegründeten Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend. Wir bringen hier eine Rede von „Rolli“ vom Februar 1968. ( Nach der Jugenddebatte im Deutschen Bundestag am 9. Februar 1968; Rede auf der Kundgebung auf dem Altenessener Markt ):

„Ihr Krawallmacher!

Ihr Radikalinskis!

Ihr linken Faschisten!

Ihr roten Agitatoren!

Ihr Terroristen!

Ihr rotes Pack!

Ihr rote SA!“

In diesem Stile, Freunde und Genossen, diffamieren und beschimpfen uns die Bonner Politiker und ihr Leib- und Magenblatt, die BILD-Zeitung des Herrn Springer.

In der Bundestagsdebatte am 9. Februar 1968 haben sich Bundesregierung und Abgeordnete mit den Demonstrationen und Protesten der Jugendlichen beschäftigt. Bundeskanzler Kiesinger meinte, weitere Geduld sei unverzeihliche Schwäche! Notstandsminister Lücke bezeichnete das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten als „Verbrechensbekämpfung“. Der Fraktionschef der Unternehmer-Partei, Rainer Barzel, stieg auf das Rednerpult und sprach von seiner „demokratischen Ordnung“.

Wir sagen dem Herrn  Barzel: Ihre Ordnung ist nicht unsere Ordnung. Ihre Demokratie ist nicht unsere Demokratie. Wenn Sie von Demokratie sprechen, meinen Sie die Herrschaft der CDU/CSU. Die Demokratie ist in diesem Lande noch niemals vom Volke bedroht worden. Noch nie haben Protestdemonstrationen der Jugend die demokratischen Rechte beseitigt. In einem kapitalistischen System sind es immer einige Wenige, die sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichern wollen. Die vorgeben, das Volk zu schützen, in Wirklichkeit aber sich vor dem Volke schützen.

Der Parlamentsvertreter des Kriegsverbrechers und Multimillionärs Flick, Dr. Wolfgang Pohle, CSU, forderte: „Wir dulden nicht, dass kleine terroristische Gruppen unser gesamtes Volk in Misskredit bringen und obendrein das Verhältnis zu unseren Verbündeten gefährden.“ Dem Herrn Pohle sei gesagt: Wir sind weder Terroristen, nicht eine kleine Minderheit. Wer bringt unser Volk in Misskredit? Wir nicht! Es sind diejenigen, die mit ihrer Devisenhilfe den amerikanischen Völkermord in Vietnam unterstützen – die Bundesregierung. Wir, die Jugend, üben Solidarität mit dem Befreiungskampf des südvietnamesischen Volkers. Wir fordern von Bundeskanzler Kiesinger und der Regierung: Reden Sie nicht nur vom Frieden, distanzieren Sie sich vom amerikanischen Völkermord in Vietnam!

Wer bringt unser Volk in Misskredit? Das sind diejenigen, die mit Notstandsgesetzen aus der Bundesrepublik einen Polizeistaat machen wollen, die mit Terror gegen die demokratische Opposition vorgehen. Nicht wir üben Terror aus.
Ich frage mit Sebastian Haffner: Gibt es einen einzigen Menschen, dem wir bisher ein Haar gekrümmt haben? Wie viele junge Menschen sind dagegen brutal zusammengeknüppelt worden?

Am 2. Juni 1967 wurde der Student Benno Ohnesorg erschossen, sein Mörder läuft heute frei herum. Wir protestieren von dieser Stelle gegen die Beschimpfungen der Bonner Politiker. Wir protestieren aufs Schärfste gegen die ungeheuerliche Hetze aus dem Hause Axel Cäsar Springer. Wir rufen auf zum Kampf für die demokratischen Rechte der Jugend. Wir rufen auf zum Widerstand gegen Verleumdung, Unterdrückung und Niederknüppelung der Demokraten. Das Demonstrationsrecht ist ein demokratisches Recht. Wir werden demonstrieren: Jeden Tag, jede Woche, zu Ostern, am 1. September. Wir werden immer dann demonstrieren, wenn uns dieses Mittel gerechtfertigt erscheint. Wir lassen uns dieses Recht von niemanden nehmen!

Liebe Freunde und Genossen!

In vielen Städten unseres Landes demonstrieren Jugendliche. Sie protestieren gegen die Erhöhung der Fahrpreise. So muss zum Beispiel der Schüler Peter Schulz seit dem ersten Januar 1968 in Duisburg DM 7,70 für seine Monatskarte bezahlen. Sein Vater ist Maschinenschlosser bei Mannesmann. Den höheren Fahrpreis wird Peter Schulz nicht von seinem Taschengeld bezahlen können. Sein Vater muss herhalten und diese DM 7,70 bezahlen.

Warum steigen die Fahrpreise? Weil die Bundesregierung mit der Einführung der Mehrwertsteuer die öffentlichen Verkehrsgesellschaften und die Gemeinden so stark belastet, dass sie ihr Defizit nur durch Fahrpreiserhöhungen decken können. Schuld der Fahrpreiserhöhungen ist die Regierung Kiesinger. Um die Milliarden für die Aufrüstung zu bekommen, werden den kleinen Leuten immer mehr Steuern aufgebrummt. Wir fordern Bundeskanzler Kiesinger und seine Regierung auf: Klammern Sie die Mehrwertsteuer für die Verkehrsbetriebe aus und die Fahrpreise können sofort gesenkt werden! Wir fordern Bundeskanzler Kiesinger und seine Regierung auf: Senken Sie den Rüstungshaushalt um 50 Prozent zugunsten sozialer Einrichtungen. Wir jungen Arbeiter, Schüler und Studenten kämpfen gemeinsam für den sozialen Rechtsstaat, in dem wir gegen die unsozialen Preiserhöhungen demonstrieren. Wir stehen nicht allein. Betriebsräte, Vertrauensleute und Gewerkschaftsfunktionäre solidarisieren sich in einem Flugblatt mit den Demonstrationen der Jugend.

Liebe Freunde und Genossen!

Die Herrschenden wollen uns den Mund verbieten. In der Bundestagsdebatte am 9. Februar 1968 hat sich gezeigt, dass keine einzige Bundestagspartei für uns ist.

Wir erklären hier in aller Offenheit: Zu dieser Regierung, zu diesen Parlamentariern haben wir kein Vertrauen! Wir wollen keine Untertanen sein.
Wir wollen mitbestimmen über unsere Zukunft. Wir wollen mit 18 Jahren wählen. Wir wollen eine Schul- und Berufsausbildung,  die den Erfordernissen der heutigen Zeit entspricht. Wir fordern qualifizierte und paritätische Mitbestimmung in Betrieben, Schulen und Hochschulen. Wir wollen gesicherte Arbeitsplätze. Wir sind für die Demokratie. Wir fordern: Hände weg vom SDS und die Aufhebung des KPD-Verbotes. Das sind einige unserer Forderungen.

Weil wir in dieser kapitalistischen Gesellschaftsordnung sonst nicht gehört werden; weil wir nicht durch erhöhte Straßenbahntarife bezahlen wollen, was den Städten zugunsten der Rüstung von Bonn weggenommen wurde; weil wir nicht schlafmützig hinterm Ofen hocken während in Bonn der Demokratie mit Notstandsgesetzen zu einem Staatsbegräbnis erster Klasse verholfen werden soll; weil wir den autoritären Geist an Schulen und Hochschulen, die Diktatur im Betrieb satt haben; weil wir den amerikanischen Volkermord in Vietnam und seine moralische wie finanziellen Unterstützung durch die Bundesrepublik verurteilen; weil wir unsere eigene Meinung frei äußern wollen – deshalb nehmen junge Arbeiter, Schüler und Studenten ihr Recht in Anspruch und gehen auf die Straße.

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