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Working Whistleblowers

 

26. April 2017

SDAJ

Leiharbeit in der Ausbildung

Phil macht seine Ausbildung zum Gesundheits-und Krankenpfleger bei der Schwesternschaft des Bayrischen Roten Kreuzes in Nürnberg

„Wir haben dadurch, dass wir die Ausbildung an der Berufsfachschule der Schwesternschaft machen keinen eigentlichen Betrieb, der uns ausbildet. Stattdessen werden wir von der Schwesternschaft an unterschiedliche Kliniken verliehen. Im Grunde sind wir also LeiharbeiterInnen. Wir arbeiten auf der Grundlage von Gestellungsverträgen. Die Schwesternschaft des Roten Kreuzes unterläuft so auf gleich mehreren Ebenen das geltende Arbeitsrecht an den Kliniken. Für uns ist zum Bespiel offiziell weder der Betriebsrat, noch die Jugendausbildungsvertretung zuständig und wir zählen als ZeitarbeiterInnen auch nicht zum Mitarbeiterstamm, nach dem sich die Größe dieser Interessenvertretungsgremien bemisst. Zwar kenne ich die eine Kollegin der JAV persönlich, und sie ist auch wirklich sehr bemüht uns zu helfen, aber ein reguläres Vertretungsrecht hat sie gegenüber den Auszubildenden der Schwesterschaft nicht. Es gibt dort auch ein sehr konservatives Rollenbild. Als Mann darf ich den Schülerbeirat, den es in der Schwesternschaft an der Berufsfachschule gibt, weder mit wählen noch mich aufstellen lassen. Die Schwesternschaft sagt auch: „Wir brauchen bei uns keine Gewerkschaften.“ Ich war schon immer Gewerkschaftsmitglied und ich bleib auch Gewerkschaftsmitglied. Aber es gab Unterricht darüber, warum Gewerkschaften schlecht sind, und man lieber auf Pflegekammern und sowas setzen soll. Den Tarifvertrag nehmen sie alle mit, da sagen sie nicht nein, aber woher der kommt, und dass man auch was dafür tun muss, das sehen sie nicht.“

 

Prüfungsbedingungen im Handwerk

Anne aus Kiel hat gerade ihre Ausbildung zur Tischlerin beendet

„Ich habe gerade meine Ausbildung im größten Tischlereibetrieb in Kiel abgeschlossen. Die Bedingungen der Ausbildung waren die ganze Zeit über nicht super. So wurde ich beispielsweise deutlich unter Tarif bezahlt und ausbildungsfremde Tätigkeiten, sowie unzählige Überstunden waren Alltag. Nebenbei wurden alle Ansätze betrieblicher Interessenvertretung behindert, da die Gesellen im Betrieb nach einem Punktesystem entlohnt werden. Das führt zu einer unterschiedlichen Bezahlung und erschwert einen gemeinsamen solidarischen Kampf für bessere Bedingungen für alle. Besonders prekär wurde die Situation allerdings als es auf den Abschluss der Ausbildung zuging. Alle Azubis müssen als praktische Prüfung ein Gesellenstück anfertigen. Dafür wurden uns 100 Stunden zur Verfügung gestellt und bezahlt. Mit diesen 100 Stunden kommt aber inzwischen niemand mehr aus, denn die Anforderungen, die an das Gesellenstück gestellt werden, werden ständig schwieriger und komplizierter. Real habe ich daher das dreifache an Zeit aufgebracht, wurde aber nur für ein Drittel bezahlt. Ich musste dafür meinen Jahresurlaub aufbrauchen und nebenbei die Kosten für das Gesellenstück, circa 700 Euro, selbst tragen. Bei nur 24 Urlaubstagen im Jahr und einer Ausbildungsvergütung von gerade einmal 500 Euro netto ist das kaum zumutbar.“

 

Betrug und Repression bei Verivox

Pascal hat 4 Monate als Leiharbeiter beim deutschen Marktführer von Tarifvergleichsanbietern Verivox (vornehmlich Strom und Gas) in Mannheim gearbeitet.

„Zusammen mit vielen anderen KollegInnen nahm ich in einem großen Sammlungsraum Anrufe von Kunden entgegen, die sich einen fairen, unabhängigen Vergleich der deutschen Strom- und Gasanbieter erhofften. Stattdessen wurde den Angestellten in den Schulungen eingetrichtert, dass die Verivoxvertragspartner stets bevorzugt zu nennen seien. Jene Verträge lassen sich jedoch als ‚Knebelverträge’ bezeichnen: Günstige Bedingungen im ersten Jahr, eine Vertragsdauer von bis zu 3 Jahren und massiv steigende Kosten nach Ablauf des günstigen ersten Jahres. Betrug am Kunden in einem so essentiellen Lebensbereich, wie der Strom- und Gasversorgung. Auch, oder besser gerade für die Angestellten ist so ein Job kein Zuckerschlecken. Während der Arbeitszeiten liefen ständig so genannte ‚Supervisoren’ durch die Reihen der Angestellten, kontrollierten und gängelten sie, machten sie vor den KollegInnen fertig. Gründe hierfür reichten von ‚zu langsamer Anrufannahme’ bis hin zur ‚Bevorzugung von Anbietern ohne vertraglicher Bindung‘. Meine eigene Entlassung begründete sich darauf, Kunden regelmäßig über die genannten Knebelverträge zu informieren und ihnen zu empfehlen sich auf das eigene und nicht das Vergleichsurteil eines Mitgewinnlers der lobbyistischen Energiebranche in der BRD zu verlassen.

Kampf um Entlastung im Pflegebereich

Weil sich die Zustände an Krankenhäusern immer weiter verschlechtern, laufen seit einigen Monaten Kämpfe unter dem Stichwort „Entlastung“. Kern des Ganzen sind vielerorts Situationen von Dauerstress und Hetze auf immer mehr Stationen, herbeigeführt durch Personalmangel und Unterbesetzung in der Pflege. Um derartige Arbeitsbedingungen nicht länger hinzunehmen, stellten u.a. die Kolleginnen und Kollegen der Berliner Charite-Klinik ihre Tarifauseinandersetzung unter das Motto: „Kampf um Personalbemessung“. Sie streikten also dafür, dass geregelt und festgeschrieben wird, wie viele Pflegekräfte auf eine bestimmte Anzahl an PatientInnen kommen müssen. Dabei rückten sie ins Bewusstsein, dass ihre schlechten Arbeitsbedingungen auch zu Lasten ihrer PatientInnen gehen, und Streiks an Kliniken für eine Verbesserung der Versorgung deshalb auch in deren Interesse sind. In diesem Kampf sind ihnen seit Anfang des Jahres nun auch die Beschäftigten vieler Kliniken im Saarland gefolgt, die ebenfalls für einen Tarifvertrag zur Personalbemessung streiten und bereit sind, dafür auch zu streiken. Während des Warnstreiktages wurde in Vorbereitung der Auseinandersetzung eine Streikkonferenz abgehalten, auf der Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Stationen und Krankenhäuser zusammen kamen, um über konkrete Forderungen und das weitere Vorgehen zu beraten. In Zukunft sollen auch bundesweit Schritte gegangen werden, um im Rahmen von Tarifauseinandersetzungen Arbeitsbelastung und Entlastung zum Thema und gegebenenfalls auch zum Streikgegenstand zu machen.

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25. April 2017

30 Stunden sind genug!

Der 1. Mai ist seit über 100 Jahren ein Tag an dem wir für unsere Rechte auf die Straße gehen. Wir, die Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende und junge Beschäftigte können unsere Interessen nur gemeinsam gegen die der großen Banken und Konzerne durchsetzen. Angefangen hat das Ganze am 1. Mai 1886 in den USA, mit dem Kampf um den 8-Stunden-Tag.

Aber auch heute spielt das Thema Arbeitszeit bzw. Arbeitszeitverkürzung (AZV) noch eine große Rolle. Die Produktivität in Deutschland nimmt stetig zu. Immer mehr Arbeitsschritte die früher von Menschen gemacht wurden, werden jetzt von Maschinen übernommen. Anstatt die Arbeit für uns zu erleichtern und die benötigte Arbeitszeit zu reduzieren, ersetzen sie häufig menschliche Arbeitskraft und Arbeitsplätze werden abgebaut.

Stichwort Industrie 4.0.

Mit dem Begriff Industrie 4.0 ist im Grunde die Digitalisierung und Automatisierung der Arbeit gemeint. Das heißt die Produktion wird immer mehr mit einander vernetzt. Viele Dinge die bisher manuell gemacht wurden, können jetzt automatisch durch PCs und Internet gesteuert werden. Dafür braucht man zwar immer qualifiziertere Arbeiter, aber viele der „einfachen“ Tätigkeiten müssen nicht mehr per Hand gemacht werden. Die logische Konsequenz wäre die Arbeitszeit zu verkürzen. Das widerspricht aber dem Profitinteresse der und Konzerne.

Durch die Kriege die in aller Welt geführt werden und an denen sich auch Deutschland fleissig beteiligt, sind immer mehr Menschen dazu gezwungen zu fliehen. Viele kommen dabei auch nach Deutschland. Um die Menschen die hier her kommen richtig in die Gesellschaft zu integrieren ist Arbeit besonders wichtig. Auch um der Konkurrenz zwischen Geflüchteten und den schon hier lebenden Menschen entgegenzuwirken brauchen wir eine Arbeitszeitverkürzung.

In ihrer letzten Tarifrunde haben uns die Kolleginnen und Kollegen bei der Deutschen Bahn gezeigt, dass es auch heute noch möglich ist eine Arbeitszeitverkürzung durchzusetzen. Ab 2018 können sie entscheiden, ob sie eine Lohnerhöhung, 6 Tage mehr Urlaub oder eine Stunde weniger Arbeit pro Woche wollen.

Eins ist sicher. Von alleine werden die Unternehmer die Arbeitszeit nicht reduzieren. Wir müssen selbst für unsere Interessen aktiv werden und gemeinsam dafür Kämpfen.

Wir fordern:

  • eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
  • Refugees welcome – Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam Kämpfen
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KJÖ – Kommunistische Jugend Österreichs Foto.
  • Wir organisieren dieses Jahr erstmals eine gemeinsame Anreise aus Österreich zum Festival der Jugend nach Köln!

    Bei Interesse Mail an: kjoe@kjoe.at – Details bezüglich Anreise folgen. Oder direkt bei der KJÖ-Gruppe

    Details zum Programm: https://www.festival-der-jugend.de/programm-nach-tagen/

    Das Festival der Jugend findet vom 2. bis zum 5. Juni 2017 wieder mitten in Köln, im wunderschönen Jugendpark am Rheinufer statt. Zu einem der größten linken politischen Jugendfestivals im deutschsprachigen Raum werden nicht nur wieder sehr nice Künstlerinnen und Künstler kommen und für Musik sorgen. Ob Antifa oder Antimilitarismus, Gewerkschaftsarbeit oder Kämpfe in der Schule, Rassismus oder Sexismus in dieser Gesellschaft – in zahlreichen unterschiedlichen Workshops und Vorträgen wollen wir uns austauschen, diskutieren und voneinander lernen. Zum Auspowern gibt’s außerdem alles von Streetart über Fußball bis zum Geocaching. Alles von Jugendlichen selbst organisiert, alles mit sehr viel Liebe gemacht.

    Der Eintritt zum gesamten Festivalprogramm ist wie immer kostenlos. Nur wer auf dem Platz campen will, zahlt 37€ (27€) im Vorverkauf, der noch bis zum 8. April geht. Danach kosten die Tickets 40€ (30€ ermäßigt) und ihr bekommt neben dem Ticket für den Zeltplatz noch Frühstück und Mittagessen dazu. Mehr anzeigen

Für Frieden, Demokratie und Sozialismus!
Gegen Kapitalismus, Faschismus und Krieg!
www.kjoe.at
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fdj-2017-2In der Werkstatt Stühle bauen? Lernen Nazisymbole zu erkennen? Sich auf die nächste Demo vorbereiten? Gegen Stammtischparolen argumentieren? Über Deutschlands Reaktionen auf Trump diskutieren? Eigene Rap-Texte schreiben? All das ist und noch viel mehr ist möglich auf dem Festival der Jugend. Klick hier um das Programm für das Festival der Jugend einsehen zu können.

Das Festival der Jugend findet vom 2. bis zum 5. Juni 2017 wieder mitten in Köln, im wunderschönen Jugendpark am Rheinufer statt. Zu einem der größten linken politischen Jugendfestivals Deutschlands werden nicht nur wieder sehr nice Künstlerinnen und Künstler kommen und für Musik sorgen. Ob Antifa oder Antimilitarismus, Gewerkschaftsarbeit oder Kämpfe in der Schule, Rassismus oder Sexismus in dieser Gesellschaft – in zahlreichen unterschiedlichen Workshops und Vorträgen wollen wir uns austauschen, diskutieren und voneinander lernen. Zum Auspowern gibt’s außerdem alles von Streetart über Fußball bis zum sagenumwobenen Hamburger Fünfkampf. Alles von Jugendlichen selbst organisiert, alles mit sehr viel Liebe gemacht. Doch worum geht es eigentlich, wenn sich hunderte Jugendliche am Ufer des Rheins versammeln um gemeinsam zu feiern, zu lernen und zu diskutieren?

„Zeit für Widerstand!“ lautet das Motto des Festivals.

  • … Wir leben in einer Zeit, in der es in Deutschland mehr Reichtum gibt, als jemals zuvor und zugleich in einer Zeit, in der dieser Reichtum ungleicher verteilt ist denn je.
  • … Wir leben in einer Zeit, in der rechte Parteien immer mehr Zulauf erhalten, und in einer Zeit, in der durch Befristung, Praktika und Leiharbeit „prekär“ das neue „normal“ ist. Immer mehr Menschen lassen sich deshalb auf Argumentationen ein, dass Geflüchtete und MigrantInnen schuld seien an ihrer eigenen miesen Lage.
  • … Wir leben in einer Zeit, in der die Bundeswehr wieder in zahlreiche Kriege einbezogen ist und in einer Zeit, in der immer mehr Geld für Rüstung und Krieg ausgegeben wird, während unsere Schulen vergammeln, es nicht genug Ausbildungsplätze gibt und unsere Unis aus allen Nähten platzen.
  • … Wir leben in einer Zeit, in der der Leistungsdruck in der Schule, im Betrieb und in der Uni immer weiter steigt und wir nicht fürs Leben, sondern für den Arbeitsmarkt lernen.
    So geht es nicht weiter!

Es ist Zeit für Widerstand, es ist Zeit, dass wir uns wehren!

Wir wollen uns mit euch über eure Erfahrungen zu all diesen Themen austauschen, diskutieren wie wir aktiv werden können und uns gemeinsam auf Aktionen in Schule, Uni, Betrieb und auf der Straße vorbereiten.
Doch gleichzeitig ist das Festival der Jugend auch ein Ort zum Feiern. Da können wir auch mal die vielen Aktionen, die wir gemacht und die Kämpfe, die wir geführt haben, feiern. Feiert mit uns und kommt aufs Festival der Jugend! Übernachtung und Verpflegung halten wir so günstig wie möglich – einfach mal vorbeikommen bleibt wie immer kostenlos!

Mehr Infos: festival-der-jugend.de

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18. März 2017

SDAJ

Jedes Jahr im März ist equal pay day. An diesem Tag machen wir darauf aufmerksam, dass Frauen pro bezahlter Arbeitsstunde durchschnittlich 24% weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen. Diese Ungerechtigkeit wird unterschiedlich begründet: entweder offen sexistisch mit dem Verweis auf mögliche Schwangerschaften und die „geringere Leistungsfähigkeit von Frauen“ oder aber Frauen seien selbst Schuld an ihrer Lage und das sei doch alles gar nicht so dramatisch.

„Im gleichen Beruf ist der Unterschied gar nicht so groß!“

Fakt ist: Frauen verdienen auch bei gleicher Qualifikation im gleichen Beruf vom ersten Tag an weniger Geld!

So liegt in den Gesundheitsberufen der Lohnunterschied pro Stunde bei Berufsanfang bei etwa 20%, in Büro- und Verwaltungsberufen sind 13%,  in der Wissenschaft 9%. Durch alle Berufsgruppen hinweg beträgt der Lohnunterschied bei Berufseinstieg und gleicher Qualifikation im gleichen Berufsfeld durchschnittlich bei 16,8%. Tendenz deutlich steigend!

Denn nach elf Jahren Berufserfahrung liegt die Differenz in den Gesundheitsberufen bei durchschnittlich 24%, in den Büro- und Verwaltungsberufen steigt sie auf 23% und in der Wissenschaft auf 19%.

Durch alle Berufsgruppen hinweg steigert sich der Lohnunterschied pro Stunde innerhalb von elf Jahren auf 21,4%.

Diese schlechtere Bezahlung von Frauen in nahezu allen Berufen ist kein Zufall.Tatsächlich erreichen Unternehmer hiermit gleich mehrere Dinge: Zum Einen ist jeder Euro, den sie den Frauen weniger bezahlen, ein Euro mehr Profit und gleichzeitig spalten sie damit die Beschäftigten und mindern so ihre gemeinsame Kampfkraft. Daher geht es auch nicht darum, dass Männern etwas weggenommen werden soll, im Gegenteil es muss darum gehen, dass Frauen und Männer gemeinsam gegen die Unternehmer und für ihre Interessen, für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen eintreten!

„Sie wählen die falschen Berufe!“

Die absolute Mehrheit der Beschäftigten im Bereich Soziales und Erziehung, sowie der Pflege und in der Reinigungsbranche ist weiblich. Das sind ebenso Berufe, die schlechter bezahlt werden als „klassische Männerberufe“. Dabei sind die Erziehung und gesundheitliche Versorgung von Menschen ebenso körperlich belastend wie verantwortungsvoll und obendrein häufig emotional aufreibend. Dass diese Jobs schlechter bezahlt liegen liegt nicht daran, dass sie leichter sind, sondern schlichtweg daran, dass die Mehrheit aller Beschäftigten weiblich sind.

Natürlich können Frauen versuchen entgegen dem vorherrschen Rollenbild der sich kümmernden Frau naturwissenschaftlich-technische Berufe zu ergreifen. Aber auch in diesen Berufen gibt es gewaltige Lohnunterschiede zwischen ihnen und ihren männlichen Kollegen. So verdient eine Fachinformatikerin bei gleicher Qualifikation beim Berufseinstieg durchschnittlich 600€ weniger im Monat. Darüber hinaus löst das auch nicht das Problem, dass bisher klassisch „weiblich“ besetzte Berufsgruppen wie Bürokräfte sowie der Pflege- und Erziehungsbereich völlig unterbezahlt sind.

Wir verdienen mehr!

Selbstverständlich fordern wir gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Aber wir brauchen noch mehr! Es muss darum gehen auch die „klassischen Frauenberufe“ finanziell und in der gesellschaftlichen Anerkennung aufzuwerten. Zum Beispiel hat die Gewerkschaft ver.di mit ihren Streiks in Kindertagesstätten gezeigt, dass die Kolleginnen in diesem Bereich bereit sind, für mehr Geld und auch für eine bessere Wahrnehmung ihrer Jobs, kämpferisch auf die Straße zu gehen.

Aktuell findet in den Krankenhäusern eine Auseinandersetzung um die Personalbemessung statt. Und auch hier sind es vor allem Kolleginnen, die sich einbringen, beginnen sich zu wehren und zu kämpfen. Wir erklären uns solidarisch mit diesen Kämpfen, denn nur so, im gemeinsamen Kampf gegen die Konzerne kann die ungleiche Bezahlung beendet werden.

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16. März 2017

SDAJ

Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend zur Teilnahme der Deutschen Delegation an den Weltfestspielen der Jugend und Studierenden vom 14.-22.10. 2017 in Sotchi/ Russland

Das erste internationale Vorbereitungstreffen (IPM) bestätigte am ersten Juniwochenende 2016 den Diskussionsprozess, dass die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Sotchi, Russland, vom 14.-22.10.2017 stattfinden sollen.

„Für Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit, wir kämpfen gegen Imperialismus – unsere Vergangenheit ehrend bauen wir die Zukunft!“

Unter diesem Motto werden sich zehntausende junge Menschen treffen und in Diskussionsforen, Demonstrationen, Workshops und Austauschrunden ihren Teil zur Internationalisierung der Kämpfe um eine gerechtere Welt beitragen.

Damit feiern die Weltfestspiele in Sotchi ihren 70. Geburtstag, den 60. Jahrestag der Weltfestspiele in Moskau und den 50. Jahrestag der Ermordung Che Guevaras, dem diese Weltfestspiele gemeinsam mit dem sahaurischen Freiheitskämpfer Mohamed Abdelaziz gewidmet werden. Auch ist es der 100. Jahrestag der Oktoberrevolution.
Zig-Millionen junge Menschen haben sich auf den letzten 18 Weltfestspielen getroffen und sich zu einer Welt des Friedens ohne Ausbeutung und Unterdrückung bekannt und damit ein Gegengewicht zum Rassismus, Kulturchauvinismus und Standortnationalismus der herrschenden Klasse auf diesem Planeten gesetzt.

Die Weltfestspielbewegung und der Weltbund der Demokratischen Jugend waren und sind wichtiger Akteur der sozialistischen Kräfte und der Befreiungsbewegungen gegen den Imperialismus.

Auch wir stehen für eine Welt, in der Wirtschafts- und Sozialstrukturen nicht den Interessen von internationalen Großkonzernen und ihren Staaten unterworfen werden.

Wir haben uns dazu entschieden eine Delegation zu den Weltfestspielen zu entsenden. Wir haben uns dazu entschlossen, obwohl wir davon ausgehen müssen, dass dieses traditionsreiche Festival der der arbeitenden und lernenden Jugend und ihrer Bemühungen um Frieden und ein Leben ohne Ausbeutung, auch von Strukturen, insbesondere des russischen Staates,  unterstützt wird, die dem Motto und Zielen des Festivals entgegenstehen. Sie stellen die russische Regierung als Friedensmacht dar, wollen linke Jugendliche an sich binden, ihre Position gegenüber den USA stärken und sich als progressiver Bündnispartner für die ‚Dritte Welt‘ präsentieren. Wir bemerken außerdem die Versuche das Festival zu entpolitisieren – wenn linke Kräfte aus dem Vorbereitungspozess gedrängt werden, dafür aber eine Bewerbung mit MainstreammusikerInnen als interkulturelless Großevent stattfindet. Kapitalismuskritik und Imperialismusdefinitionen spiegeln sich in der öffentlichen Darstellung nicht mehr wider.

Doch die Weltfestspiele sind unsere Geschichte, unser Austauschforum und unser Event. Darum nehmen wir an den Weltfestspielen 2017 in Sotchi teil und werden vor Ort der Entpolitisierung entgegenwirken und einer größtmöglichen Öffentlichkeit gegenüber die Alternative darstellen: Jugendliche die sich in Opposition zum kapitalistischen System begeben.
Wir sind aus folgenden Gründen überzeugt, dass wir uns die Geschichte und Definitionshoheit nicht von reaktionären oder nationalistischen Kräften wegnehmen lassen sollten:

  1. Deutschland nimmt, sowohl historisch, wie aktuell, eine Schlüsselrolle in der imperialistischen Durchsetzungspolitik ein. Die Weltfestspiele sind eine Konsequenz friedensbewegter Jugendlicher auf den vom deutschen Hitlerfaschismus initierten 2. Weltkrieg. Deshalb kommt uns als Jugend dieses Landes eine besondere Verantwortung zu. Heute sind die Profiteure von Rüstungsproduktion, und einer militärischen Erschließung von Rohstoff- und Absatzmärkten auch, und in besonderem Umfang, Teil der BRD. Wir werden diesen Umstand betonen und auch auf internationaler Bühne kommunizieren. Deshalb müssen wir in den aufkeimenden weltweiten Kämpfen um dauerhaften Frieden auf der Welt vertreten sein.
  1. Die Zuspitzung von zwischenstaatlichen Konflikten wird auf dem Rücken der Bevölkerungen ausgetragen. Ein erneutes Ost-West Feindbildschema oder antimuslimischer Rassismus werden genutzt um Kriege und militärische Interventionen und Besatzungen zu legitimieren. Die so hergestellte Konkurrenz zwischen den Völkern ist aber eigentlich eine zwischen den Herrschenden. Uns eint der Schaden, den uns die Kriege der Welt bereiten. Und wir teilen das Interesse an einem dauerhaften Frieden. Deshalb müssen die militaristischen Institutionen wie EU und NATO entlarvt und angegriffen werden. Das Austauschforum der Weltfestspiele wollen wir daher nutzen um uns zu Vereinen für gemeinsame Kämpfe mit der fortschrittlichen Jugend der Welt.
  1. In vielen Ländern Europas und eben auch in der BRD hat ein tiefgreifender Rechtsruck der Gesellschaft Einzug gehalten. Dies betrifft nicht nur eine massive Erweiterung militärischer und polizeilicher Kompetenzen, wie zB an den EU-Außengrenzen, sondern auch eine Verbreitung rassistischer und nationalistischer Ideologien und Erstarken rechter Parteien. Eine erstarkende rechte Bewegung ist eine Gefahr für alle MigrantInnen und für uns fortschrittliche Jugendliche. Wir wollen ein starkes Zeichen setzen der Einheit der Jugend der Welt gegen Rassismus, Nationalismus und Repression.
  1. Diese Weltfestspiele markieren auch wesentliche Jahrestage, die es zu würdigen gilt: Die ersten Weltfestspiele überhaupt (1947 Prag) und den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Russland. Aus der Geschichte zu lernen, heißt auch die Fortschritte der eigenen Bewegungen zu begreifen. So unterschiedlich wie man den Verlauf der Sowjetunion in ihren einzelnen Epochen auch bewertet, so zentral sind auch ihre Erfolge für den Gesamtfortschritt der Menschheit: Frauenwahlrecht, 8-Stundentag, Elektrifizierung und Industrialisierung Asiens und Osteuropas, Delegitimierung des Kolonialismus, Zerschlagung des europäischen Faschismus, Einführung des Rechts auf Arbeit und Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum.

Diesem Teil der Geschichte der weltweiten Massenbewegungen, getragen von der Jugend, fühlen wir uns verbunden und werden ihn in Sotchi aber auch bei uns zu Hause ins Zentrum stellen und weiterentwickeln.

Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten! Wir stehen ein, für eine solidarische und gerechte Gesellschaft, frei von Ausbeutung, Krise und Krieg. Kampf dem Imperialismus, in Deutschland und auf der ganzen Welt!

Für Informationen oder Kontakt zu der Deutschen Delegation haben möchte, oder sich zu den weltfestspielen anmelden möchte, wendet sich bitte an die e-mailadresse: weltfestspiele2017@gmx.de

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15. März 2017

SDAJ

Am 24., 25. und 26. Februar 2017 fand in Istanbul das 13. Treffen Europäischer Kommunistischer Jugendorganisationen (MECYO) statt unter dem Titel „100 Jahre nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution halten wir die Fahne des Oktober hoch! Wir verstärken den Kampf der Jugend in Europa für eine neue Gesellschaft ohne imperialistische Kriege, Krisen, Flucht, Arbeitslosigkeit, Armut und kapitalistische Ausbeutung. Der Sozialismus ist unsere Zukunft!“.

Als kommunistische Jugendorganisationen, die am 13. MECYO teilnahmen, bestätigen wir die genannte Parole. Wir haben in einem solidarischen Rahmen unter GenossInnen darüber diskutiert und unsere Gedanken und Erfahrungen, die wir im Kampf gewonnen haben, ausgetauscht. Wir drücken unsere volle Solidarität mit dem Kampf der TKP und TKG (Kommunistische Jugend und Kommunistische Partei der Türkei, welche das Treffen ausgerichtet haben, A.d.Ü.) sowie mit der Arbeiterklasse und Jugend der Türkei aus.

Das 13. MECYO fand in Istanbul zu einem Zeitpunkt statt, wo die Entwicklungen ein weiteres Mal den reaktionären und historisch überholten Charakter des kapitalistischen Systems unter Beweis stellen. Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass die Jugend keine andere Wahl hat, als sich dem organisierten Kampf für eine klassenlose Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung anzuschließen.

Die jungen Generationen treffen auf ernsthafte Probleme. Miserable Löhne werden ihnen aufgezwungen, während das Streikrecht kriminalisiert wird. Bildung und Gesundheitsversorgung werden privatisiert, aus einem Recht wird ein Privileg gemacht. Ebenso sind der Zugang zu Sport, Kultur und dem Recht auf Wohnung nicht garantiert. Der Kapitalismus hat der Menschheit heute nichts als Krise, Krieg, Faschismus und die Flüchtlingskrise zu bieten. Unter diesen Bedingungen, obwohl die Jugend die großen Kampf des 20. Jahrhunderts nicht erlebt hat, brennen wir darauf, die Verantwortung der Kommunisten für die Kämpfe der Jugend und der Arbeiterklasse der Welt, die noch wichtiger geworden sind, mitzutragen. Wir widmen unsere gemeinsamen Anstrengungen dem Kampf der Jugend für die Erfüllung der zeitgemäßen Bedürfnisse der jungen Arbeiter an den Arbeitsplätzen, der Studierenden in den Universitäten und weiterführenden Schulen, den jugendlichen Arbeitslosen. Bei jedem Schritt den wir machen, geben unsere kommunistischen Ideen uns Motivation und Ausdauer. Die Kommunisten haben eine führende Rolle bei der Vorbereitung des organisierten ideologischen und politischen Kampfes der Jugend inne, der unter schwierigen Bedingungen stattfindet, die von der kapitalistischen Krise der letzten Jahre hervorgebracht wurden. Wir müssen zeigen, dass der Sozialismus die einzige reale Alternative für die Völker und die Jugend ist.

Da sich aufgrund der Entwicklungen in den USA und der EU die Widersprüche in der Wirtschaft und Politik verschärfen, wird es immer offensichtlicher, dass die Behauptung über das Ende der Folgen der Krise von 2008 eine große Lüge ist. Während die Arbeitslosigkeit steigt, werden als Lösung nichts als volksfeindliche Sparmaßnahmen vorgeschlagen, sowie ein flexiblerer Arbeitsmarkt und die Vernichtung der erkämpften Rechte der Arbeiterklasse. Die Millionen Flüchtlinge und Immigranten, die dem Kapitalismus mit ihrer billigen Arbeitskraft neuen Atem einhauchen sollen, werden auch als Rechtfertigung der hohen Arbeitslosigkeit genutzt, was den Faschisten fruchtbaren politischen Boden bietet. Imperialistische Kriege, Interventionen der NATO und EU sowie Armut setzen sich brutal fort, so als wären sie nicht die eigentlichen Gründe der Flüchtlingskrise.

Die Krise des Kapitalismus verschärft den Antagonismus um die Vorherrschaft auf dem Weltmarkt zwischen den imperialistischen Zentren und den neuen globalen und regionalen Mächten. Während die Volkswirtschaften der EU und USA niedrigere Wachstumsraten haben, erleben Länder wie China, Russland und Indien eine Periode beschleunigter Entwicklung kapitalistischer Produktionsverhältnisse. Dies löst finanzielle, politische und militärische Aggression aus und stellt die Hegemonie der USA, NATO und EU infrage.

Der US-Imperialismus wird aggressiver in dem Maße, wie seine Hegemonie stark geschwächt ist, und provoziert Kriege, wie man anhand der Fälle Ukraine und Syrien sehen kann. Trotz blutiger Pläne und enormer militärischer Budgets in Bezug auf diese Regionen, geben die Völker nicht auf, sondern stellen sich den imperialistischen Plänen entgegen. Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Imperialismus hauptverantwortlich für das Massaker an Tausenden jungen Menschen ist.

Die Widersprüche im kapitalistischen System vertiefen sich, was die Möglichkeit eines allgemeinen imperialistischen Krieges erhöht. Im Zentrum eines solchen möglichen Krieges wären aber nicht die Interessen des Volkes, sondern vielmehr ein Konflikt um die Aufteilung der Region unter die Großmächte. Die Jugend sollte in Konflikten innerhalb des kapitalistischen Systems nicht Partei ergreifen. Verantwortlich für die Krise ist die kapitalistische Barbarei selbst, mit all ihren Akteuren. Die Position der Jugend sollte an der Seite der Arbeiterklasse sein, die gemeinsam mit der Friedensbewegung und antiimperialistischen Bewegung gegen die imperialistischen Kriege kämpft.

In der Türkei, wo das 13. MECYO 100 Jahre nach der Oktoberrevolution stattfindet, geben junge Menschen ihr Leben in der Invasion in Syrien, im Interesse der Bourgeoisie in der Türkei und den düsteren Plänen der Imperialisten. Europa wird nie in der Lage sein, die Gefahr eines Krieges und die Folgen der imperialistischen Aggression zu vermeiden, so lange das kapitalistische System nicht abgeschafft wird.

Wir folgen dem Weg der Bolschewiki. 100 Jahre nach der Oktoberrevolution ist die einzige wirkliche Alternative weiterhin der Sozialismus.

Die Kommunisten müssen die volksfeindlichen Absichten der sozialdemokratischen und opportunistischen Kräfte entlarven, die einen vorübergehenden Einfluss im Volk genießen. Eine reformistische Position, die den Kampf für den Sozialismus aufgibt, kann nicht gerechtfertigt werden. Die Kommunisten halten den Kampf für die sozialistische Macht hoch, sowohl in revolutionären wie auch in nicht-revolutionären Situationen, im Kontext der jeweils besonderen Bedingungen und Prioritäten des Kampfes.

Der Sozialismus ist eine historische Notwendigkeit, um die Widersprüche des Kapitalismus zu überwinden, die besonders in der Periode des Imperialismus Millionen Menschen unterdrücken und zu Opfern machen und sogar die Existenz unseres Planeten bedrohen. Vor 100 Jahren brach die bolschewistische Partei das Eis und verkündete, dass das Zeitalter der sozialistischen Revolutionen begonnen hatte. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution inspiriert immer noch die Kämpfe für Gleichheit, Freiheit und andauernden Frieden auf der ganzen Welt und verursacht Furcht in den Herzen der Ausbeuterklassen

Gegründet nach der Oktoberrevolution, hat die UdSSR die Geschichte der Menschheit erleuchtet und gezeigt, dass eine neue Gesellschaft möglich ist. Der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft hat dem Fortschritt der Gesellschaft, den Völkern und der Menschheit als Ganzes unendlich viel beigesteuert. Elektrifizierung, Industrialisierung und die Kollektivierungsbewegung, freie und hochwertige öffentliche Gesundheitsversorgung, erträgliche Arbeitsbedingungen, ein Sprung nach vorne in der Bildlung und viele andere Schritte nach vorne wurden in einer sehr kurzen Zeitspanne durch den ersten „Arbeiterstaat“ vollzogen. Gleichzeitig wurden große Schritte im Kampf gegen alle Arten von religiösem Fundamentalismus und Rassismus sowie für die Gleichheit der Frauen gemacht.

Unter dem großen Einfluss der Errungenschaften des Sozialismus, in einer Welt, in der auch die UdSSR existierte, hatten die Völker viele Rechte auch in den kapitalistischen Staaten erreicht, die die Kapitalisten jetzt rückgängig zu machen versuchen.

Heute, zu einem Zeitpunkt wo die Krise sich vertieft, beeilen sich die Bourgeoisie und ihre Parteien, antikommunistische Gesetze in ihren Parlamenten zu beschließen, die zur Einschränkung der Rechte des ganzen Volkes führen. Unter diesen Bedingungen fürchten sich die Kapitalisten vor gemeinsamen organisierten Massenkämpfen der Arbeiterbewegung und der Volkskämpfe an der Seite der kommunistischen Parteien, die ihre einzige wahre Avantgarde sind.

Es ist kein Zufall, dass vor allem die opportunistischen Organisationen die sowjetische Erfahrung angreifen, indem sie genau das verwerfen, was ihr realer Inhalt war, während gleichzeitig Antikommunismus und bürgerliche Propaganda gefördert werden. Ihre Rolle im bürgerlich-demokratischen System ist die Fehlorientierung der Arbeiterklasse, weg von ihrer organisierten Avantgarde und vom Kampf um ihre Interessen.

Mit der Behauptung, dass die EU reformierbar sei, wirkt die Position der Europäischen Linkspartei genau in diese Richtung, als Unterstützung einer imperialistischen Union, der EU, die geschaffen wurde, um offen die Interessen des europäischen Monopolkapitals zu verfolgen. Die Last der Krise wird auf die Schultern des arbeitenden Volkes und der Volksschichten abgeladen, mithilfe der Memoranda, die die EU gemeinsam mit dem IWF, der EZB und den Regierungen aufgezwungen hat.

Genau einen Monat später wird der 25.März den 60. Jahrestag der Römischen Verträge markieren, die nichts als volksfeindliche Maßnahmen brachten und die imperialistische Integration der europäischen Monopole zum Nutzen der Akkumulation und Konzentration des Kapitals verstärkten.

Sie haben absolut recht, vor dem Erbe der UdSSR Angst zu haben, weil dieses den einzigen Weg aufzeigte, die Völker weltweit zu vereinen. Die kommunistische Jugend führt den Kampf in ganz Europa. Es ist die internationale Solidarität und das internationalistische Gefühl, das Kommunisten in ganz Europa hegen, das die historischen Rechte des Proletariats auf dem ganzen Kontinent gegen das imperialistische System hochhält. Zusammenhangend mit unserem Kampf für eine Welt ohne Krieg und Ausbeutung stärken wir den Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ), der in der ersten Reihe des antiimperialistischen Kampfes der Jugend bleiben muss.

Wir rufen die jungen Menschen, die Arbeiter von heute und morgen, auf, sich gegen das kapitalistische System zu vereinen und die Fahne der Oktoberrevolution in ihrem 100. Jahr hochzuhalten! Kein anderer Weg kann jemals eine Lösung für die Jugend bieten. Kein anderer Weg wird in der Lage sein, angesichts der harschen Spannungen unserer heutigen Welt durchzuhalten. Die einzige wahre Alternative für unsere Zukunft ist der Sozialismus!

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9. März 2017

SDAJ

Oh großer #Gottkanzler Schulz,

du wirst die SPD aus der Scheiße und der jahrelangen Versenkung ziehen, für Gerechtigkeit in unserem Land sorgen und Kanzler wirst du natürlich auch. Du bist nicht aufzuhalten und rast ungebremst selbstbewusst durch jede Talkshow. Fragen nach dem Posten als Vizekanzler erstickst du im Keim. Die Frage »wird sich dadurch erledigen, dass ich die Wahl gewinne«, haust du raus, ohne noch röter zu werden.

Für die hart arbeitenden Leute in diesem Land willst du kämpfen und Gerechtigkeit schaffen. Große Worte. Was steckt dahinter? Entmachtung der Banken und Konzerne? Oh, sorry, der war frech. So etwas macht man als guter Sozialbürokrat – mit 280.000 EUR netto im Jahr – natürlich nicht… Aber vielleicht eine Mindestlohnerhöhung, Vermögenssteuern? »Die Gewinne der Unternehmen sind deutlich stärker gewachsen als die Löhne. Das sollten die Tarifpartner bei ihren nächsten Verhandlungen berücksichtigen.« Ah, okay. Die Tarifpartner sollen das klären. Also die ArbeiterInnen sollen für höhere Löhne in den Tarifauseinandersetzungen kämpfen. Ja, krasse Neuerung. Danke dafür.

Okay, irgendwo muss der Hype um dich ja herkommen. Also, wo stehst du politisch? Du willst zum Beispiel mit Parteien koalieren, »die uns unterstützen, Frieden in der Welt herzustellen. Durch Deutschland in Europa und Europa in der Welt.« Ah, okay. Klingt für mich verdächtig nach EU-Armee unter deutscher Führung. Ja, das läuft gemeinsam mit der CDU bestimmt super. Schon in deiner Jugend hast du dich mit der Jungen Union in der Kleinstadtkneipe getroffen, viel diskutiert und getrunken. »Man vertrug sich, spätestens wenn man wieder nüchtern war.« Auch im EU-Parlament – in dem du 25 Jahre als Mitglied und 5 als Präsident gesessen hast – bist du durchs Kuscheln mit den Konservativen aufgefallen. Den Steuerwettbewerb der Konzerne hast du immer voll unterstützt und so für Dumpinglöhne gesorgt. Du warst lange ein Verfechter von TTIP und bis zum Schluss von CETA. Der konservative EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drohte sogar mit seinem Rücktritt, als er hörte, dass sein bester Freund Schulz aus dem EU-Parlament zurückgeholt werden soll.

Aber die Leute lieben dich trotzdem. Du schaffst es, die Herzen der Menschen im Sturm zu erobern. Dass du rein rational keine andere Politik als Merkel machen wirst, sagst du sogar selbst. »Wenn Frau Merkel als geschäftsführende Vorsitzende einer stark sozialdemokratisch geprägten Bundesregierung sozialdemokratische Politik macht, ist das doch schön.« Auch Sigmar Gabriel ist seit Jahren ein guter Freund und soll auch unter dir keinen geringeren Posten als den des Außenministers erhalten. Also eigentlich soll alles beim Alten bleiben. Im »ARD-DeutschlandTrend extra« halten dich 69% für sympathisch und 68% für kompetent und das obwohl genauso viele nicht wissen, für was für eine Politik du stehst (65%) und unzufrieden mit der Politik der EU sind (62%), die du ja maßgeblich mitbestimmt hast.

Tja, wir leben halt in postfaktischen Zeiten. Wahlprogramme interessieren nicht, sondern wer am nettesten lächeln und die Leute überzeugen kann und darin bist du wirklich großartig. Das weißt du auch selbst und vergleichst dich gern mal mit Obama oder Karl dem Großen. Ja, du bist unser Gottkanzler und wirst die Große Koalition und die ganzen alten etablierten Politiker und Arbeiterfeinde aus der jetzigen Bundesregierung in die neue retten, ohne zu bremsen.

Tobi, Gießen & euer Zeitungskollektiv

 

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Rechtzeitig zum 8. März

Am 8. März findet, wie jedes Jahr, der internationale Frauenkampftag statt. Inzwischen wird dieser auch von bürgerlicher Seite als „Frauentag“ gefeiert. Dabei wird oft vergessen, woher der Tag eigentlich kommt. Der internationale Frauenkampftag wurde 1911 von proletarischen Frauen, vor allem unter der Führung von Clara Zetkin, erkämpft. „Heraus mit dem Frauenwahlrecht!“ Unter diesem Motto gingen am 19. März 1911 mehr als eine Million Frauen auf die Straße. Später wurde der Tag auf den 8. März verlegt. Das Frauenwahlrecht wurde in Deutschland inzwischen erkämpft. Heute gehen wir auf die Straße, um deutlich zu machen: die sogenannte Gleichstellung der Geschlechter gibt’s zwar auf dem Papier, von der Realität ist das aber weit entfernt. Immer noch verdienen Frauen im Schnitt 22 % weniger als Männer, arbeiten tendenziell in prekäreren Verhältnissen und leiden stärker unter der Schwierigkeit Familie und Berufsleben zu vereinbaren. Traditionelle Rollenbilder von der Hausfrau und Mutter, die zuhause am Herd steht, werden durch AfD und Co. wieder auf den Vormarsch gebracht. Und dass eine weibliche Bundeskanzlerin keine Gleichstellung der Geschlechter bedeutet, ist wie die Tatsache, dass acht Jahre von einem schwarzen Präsidenten regiert zu werden, den Rassismus in den USA nicht verringert hat, kein Geheimnis. Vor über 100 Jahren kämpfte Clara Zetkin für einen Frauenkampftag und machte sich mit dieser „Frauenrechtlerei“ keine Freunde. Jetzt ist es an uns für eine Welt zu kämpfen, in der alle nach ihren Bedürfnissen leben können, egal welchen Geschlechts sie sind. In diesem Sinne, viel Spaß beim Lesen wünscht

Euer Zeitungskollektiv

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Erklärung des SDAJ-Bundesvorstands zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

19. 2. 2017

Wie jedes Jahr fand auch 2017 die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Wie jedes Jahr wurde sie durch lautstarke und vielfältige Proteste der Friedensbewegung begleitet. 4000 Menschen beteiligten sich an den Aktionen gegen die als Privatveranstaltung getarnte aber wesentlich aus Steuermitteln finanzierte Konferenz der wichtigsten Kriegstreiber der Welt. Gemeinsam mit der didf-Jugend München und der Kommunistischen Jugend Österreichs organisierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) dabei einen lautstarken Jugendblock, an dem sich über 100 Jugendliche beteiligten, die gemeinsam deutlich machten: Stop wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege!
Berlin vs. Washington
Schon vor der Konferenz machte deren Vorsitzender Wolfgang Ischinger klar worum es gehen würde: Die USA unter Trump würden nicht mehr als Fackelträger westlicher Werte taugen und die EU müsse diesen Verlust nun ersetzen. Ins gleiche Horn blies der neue deutsche Außenminister Gabriel, der meinte man müsse in Zukunft auf Augenhöhe statt in Gefolgschaft agieren. Hintergrund ist Trumps Ankündigung die bisherige Freihandelspolitik nicht fortzuführen, was vor allem für die deutsche Exportwirtschaft ein sehr ernstes Problem darstellt: Die USA sind der mit Abstand wichtigste Absatzmarkt für das deutsche Kapital. ‚America first‘ könnte deutsche Profite gefährden.
Aufrüstung der EU unter deutscher Führung
Das deutsche Kapital und seine politischen Vertreter versuchen aus dieser Not eine Tugend zu machen. In dem Maße wie „Amerika nicht Führungsmacht bleiben kann“ (Siegmar Gabriel) will man seinen eigenen Anspruch als Weltmacht ausbauen. Dafür setzt man vor allem auf eine aggressivere Außenpolitik und mehr Aufrüstung im Rahmen der EU. Ischinger will dort in Zukunft außenpolitische Entscheidungen auch im Mehrheitsprinzip treffen können. In diesem Zusammenhang sind auch der geplante milliardenschwere europäische Rüstungsfonds, die ständige Forderung an die NATO-Mitgliedsstaaten ihre Rüstungsausgaben zu erhöhen und die zunehmende militärische ‚Kooperation‘ zwischen den EU-Staaten zu sehen – letztere selbstverständlich unter deutschem Befehl.
Rüstung für Wirtschaftsinteressen – auf unsere Kosten
Die massive Aufrüstung verschlingt dabei immer absurdere Summen: Der deutsche Kriegsetat soll mittelfristig auf 60 Mrd. € verdoppelt werden. Das Rüstungsprogramm von Kriegsministerin von der Leyen umfasst 130 Mrd. €. Die 8 Millionen für die Werbekampagne „Die Rekruten“ sind dagegen fast Peanuts. Für Rüstung ist immer genug Geld da, auch wenn sonst überall gekürzt wird. Wenn die Beschäftigten der Länder in der gerade abgeschlossenen
Tarifauseinandersetzung mehr Lohn fordern, wenn Schülerinnen und Schüler mehr Geld für Bildung fordern, wenn es um Investitionen in günstigeren und besseren Nahverkehr geht oder um Ausbildung und Übernahme im Öffentlichen Dienst – immer heißt es „die Kassen sind leer.“ Bei Krieg und Rüstung zu sparen oder das Geld bei den 36 Milliardären in Deutschland, die zusammen mehr besitzen als die Hälfte aller in Deutschland lebenden Menschen, auf diese Idee kommt bei den Knechten des Kapitals von SPD bis AfD niemand.
Unsere Antwort: Widerstand!
Die SDAJ hat deswegen in den vergangenen 12 Monaten eine Kampagne durchgeführt. Unter dem Motto „Stop wars – gemeinsam gegen ihre Kriege!“ wurden über fünfzig Werbeauftritte der Bundeswehr gestört, wurden über 2000 Unterschriften für den Aufruf ‚Krieg? Nicht in unserem Namen!‘ gesammelt, Foto-Aktionen, Demonstrationen, Die-Ins und vieles mehr organisiert. In einigen Städten konnten ‚Offene antimilitaristische Treffen‘ etabliert werden, in
den sich Jugendliche gegen Krieg und Militarismus engagieren. Es wurden bundesweit über dreißig Kriegstreiber öffentlich an den Pranger gestellt und als diejenigen ‚geoutet‘, die am Krieg verdienen, die für ihn werben, die ihn brauchen, um ihre Profite zu realisieren. „Von Jenoptik über die Deutsche Bank, von Krauss-Maffei Wegmann bis Rheinmetall – es sind vor allem die deutschen Banken und Konzerne, die ein Interesse an Krieg und Rüstung haben.
Krieg passiert nicht einfach so, er ist auch nicht unausweichlich, sondern er wird vorbereitet und er wird auch gebraucht – nicht für Menschenrechte und Frieden, sondern für Absatzmärkte und freie Handelswege, letztendlich für den Profit von Kapitalisten“, so der SDAJ-Vorsitzende Jan Meier am Rande der Abschlusskundgebung gegen die
„Sicherheitskonferenz“.
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