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11.05.2017
GermanChina.org

Chinas Mutterschaftsversicherung verzeichnete im Jahr 2016 ein leichtes Defizit aufgrund der umfassenden Umsetzung der Zwei-Kind-Politik. Das Gesamtbudget reiche jedoch aus, um für weitere 15,3 Monate zu bezahlen, teilte Chinas Ministerium für Personalwesen und Soziale Sicherheit mit.

Das Ministerium gab an, dass der Umsatz der Mutterschaftsversicherung im Jahr 2016 insgesamt 52,19 Milliarden Yuan (6,95 Milliarden Euro) erreichte. Die jährlichen Ausgaben lagen bei 53,06 Milliarden Yuan (7,07 Milliarden Euro). Das Defizit trat nur während eines kurzen Zeitraumes auf, was auf die umfassende Umsetzung der Zwei-Kind-Politik zurückzuführen sei, berichtete die Tageszeitung Beijing Youth Daily am Dienstag.

Das Ministerium betonte, dass trotz des leichten Defizits insgesamt eine gesunde Bilanz in Höhe von 67,59 Milliarden Yuan (9 Milliarden Euro) vorliege.

Offizielle Statistiken zeigen, dass bis Ende 2016 insgesamt 184 Millionen Personen die nationale Mutterschaftsversicherung beantragten und neun Millionen Personen von der Versicherung profitierten, darunter erhielten rund sechs Millionen medizinische Behandlungen und drei Millionen Zulagen.

Die durchschnittlichen Ausgaben der Regierung für die Mutterschaftsversicherung lagen bei 15.385 Yuan (2.049 Euro).

Seit der umfassenden Umsetzung der Zwei-Kind-Politik im Jahr 2016 gab es in China 18,46 Millionen Neugeborene im Jahr– gemäß den Statistiken von Chinas nationaler Kommission zur Gesundheit und Familienplanung das höchste Niveau seit dem Jahr 2000.

Die Anpassung der chinesischen Bevölkerungspolitik hat zu einem erheblichen Anstieg der Zweitgeburten geführt.

Gleichzeitig versuchte das Ministerium für Personalwesen, die Last durch Zweitkinder für die Mutterschaftsversicherung, welche von Unternehmen bezahlt wird, zu lindern. Das Ministerium veröffentlichte eine Mitteilung zur Senkung des Mutterschaftsversicherungsbeitrags im Jahr 2015; bereits 25 Provinzen passten den Beitragssatz an.

Nach Angaben der chinesischen Behörden lag der Beitrag für die nationale Mutterschaftsversicherung im Jahr 2016 bei 0,618 Prozent des Bruttoverdienstes des Versicherten.

Außerdem wurde im ersten Halbjahr 2017 eine neue Politik zur Kombination der Mutterschaftsversicherung und einer Grundversicherung in 12 Pilotstädten für eine egalitäre und nachhaltige Entwicklung ins Leben gerufen.

Vor der Umsetzung der neuen Politik umfassten die chinesischen Sozialversicherungsfonds, Grundpensionsfonds, Grundversicherung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsunfallversicherung und Mutterschaftsversicherung.

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Verfügbares Einkommen wächst schneller als BIP

18.04.2017
German.China.org

Das verfügbare Einkommen chinesischer Menschen sei im ersten Quartal dieses Jahres schneller gestiegen, als die Wirtschaft gewachsen ist, sagte das Staatliche Statistikamt (NBS) am Montag.

Das nominale verfügbare Einkommen pro Kopf der Chinesen sei in den ersten drei Monaten gegenüber dem Vorjahreswert landesweit um 8,5 Prozent gestiegen und das reale verfügbare Einkommen pro Kopf nach Berücksichtigung der Inflation um sieben Prozent, womit es höher liege, als die Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im selben Zeitraum mit 6,9 Prozent, besagen die Zahlen des NBS.

Die einzelnen Zahlen zeigen, dass das reale verfügbare Einkommen von Stadtbewohnern auf Jahresbasis im ersten Quartal um 6,3 Prozent auf 9986 Yuan (1368 Euro) gewachsen ist, während das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Landbewohner im selben Zeitraum mit 7,2 Prozent schneller auf 3880 Yuan (532 Euro) gestiegen ist.

Andere vom NBS am Montag herausgegebene Indikatoren, wie Anlageninvestitionen und industrielle Produktion, deuten auf eine Stabilisierung der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft hin.

NBS-Sprecher Mao Shengyong sagte, die Wirtschaft habe einen guten Start in dieses Jahr gehabt und der Einkommensunterschied zwischen Stadt- und Landbewohnern habe sich verringert, was eine stabile Basis für die Verwirklichung des wirtschaftlichen Zieles für das Gesamtjahr darstelle.

Die Regierung hat das Wachstumsziel für dieses Jahr auf etwa 6,5 Prozent gesenkt, nachdem zuvor für 2016 ein Zielkorridor im Bereich zwischen 6,5 und sieben Prozent geplant war.

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Anders als die BRD, die unverändert auf die „deutsche Exportwalze“ und einen von Dumpinglöhnen beschränkten Binnenmarkt setzt, ist die VR China auf dem Weg zu einer ausgeglicheneren Aussenhandelsbilanz und einem durch hohe Lohnsteigerungen befeuerten Wachstum des Binnenmarkts:

14.04.2017
German.China.org

Chinas Importe sind im ersten Quartal 2017 deutlich schneller gewachsen als seine Exporte, was in einem 35,7-prozentigen Rückgang des Außenhandelsüberschusses resultierte, wie die am Donnerstag veröffentlichten Daten des chinesischen Zolls zeigen.

Containers pile up at Waigaoqiao Port in the Shanghai Free Trade Zone. [Photo/Xinhua]

Container stapeln sich im Hafen der Freihandelszone Shanghai (Waigaoqiao).

Die Exporte (in Yuan) stiegen im ersten Quartal (Q1) um 14,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während die Importe um fast 31,1 Prozent stiegen.

Das Außenhandelsvolumen (Q1) erreichte 6,2 Billionen Yuan (850 Mrd. Euro) – ein Wachstum von 21,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Außenhandelsüberschuss lag bei 454,9 Milliarden Yuan (62,2 Mrd. Euro).

Aktuelle Zolldaten deuten auf eine verbesserte Struktur des Handels hin. Das Volumen des allgemeinen Handels konnte um 23,2 Prozent auf 3,5 Billionen Yuan zulegen, was 56,2 Prozent des gesamten Außenhandels entsprach – das waren 0,6 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum des letzten Jahres.

Der Handel mit einigen Ländern entlang der neuen Seidenstraße wuchs deutlich. So wuchs im ersten Quartal beispielsweise Chinas Handel mit Russland (plus 37 Prozent), Pakistan (+18,7%), Polen (+19%), Kasachstan (+69,3%) und Indien (+27,7%).

Außerdem stieg der Handel mit der EU im gleichen Zeitraum gegenüber dem Vorjahr um 16,9 Prozent an. Der mit den USA und den ASEAN-Staaten stieg um 21,3 Prozent bzw. 25 Prozent und stand damit für etwa 41,4 Prozent des Außenhandels.

Privatunternehmen hatten einen größeren Anteil am Außenhandel. Der Handel von Seiten der Privatunternehmen stieg um 22,5 Prozent auf 2,28 Billionen Yuan, was 36,8 Prozent des gesamten Außenhandelsvolumens des Landes entsprach, etwa 0,2 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum des letzten Jahres.

Laut einer Aufschlüsselung der Handelsgüter blieben elektromechanische sowie traditionelle, arbeitsintensive Produkte die wichtigsten Exportgüter.

Die Einfuhr von Rohstoffen wie Eisenerz und Erdöl nahm sowohl hinsichtlich Menge als auch Preis deutlich zu.

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Politische Lösung laut chinesischem Gesandten der einzige Ausweg für Syrien-Frage

09.04.2017
German.China.org

Ein chinesischer Gesandter sagte am Freitag, dass eine politische Lösung der einzige Ausweg für die Syrien-Frage sei, und militärische Maßnahmen würden nicht funktionieren. Liu Jieyi, Chinas sandiger Vertreter Chinas bei den UN, machte seine Äußerungen bei einem Krisentreffen des Sicherheitsrats, der einberufen wurde, nachdem die USA am Donnerstag Raketenangriffe auf einen syrischen Militärflughafen gestartet hatten.

Liu sagte, dass militärische Handlungen nur das Leid der syrischen Bürger verstärken würden, und die Situation in Syrien und der Region komplizierter und turbulenter machten. „Das entspricht nicht dem Allgemeininteresse von Syrien, den Ländern in der Region und der internationalen Gemeinschaft“, so Liu.„Das dringendste Anliegen ist gegenwärtig, dass alle Parteien zusammenarbeiten, um zu verhindern, dass sich die Situation in Syrienweiter verschlechtert.“ China appelliere an alle beteiligten Parteien, an diplomatischen Bemühungen festzuhalten, Dialog und Beratung weiter zu führen und die Rolle der Vereinten Nationen als Hauptkanal für Mediation und gute Dienste zu unterstützen. Liu bat außerdem die internationale Gemeinschaft, die Bemühungen des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura,darin zu unterstützen, den mühsam errungenen Impuls für die politische Lösung der Syrien-Frage aufrechtzuerhalten.

Am Donnerstag schossen die USA 59 Tomahawk-Marschflugkörper auf die Militärbasis Shairat in Zentralsyrien als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasanschlag vom Dienstag in der von Rebellen besetzten Stadt Khan Sheikhoun in der nordwestlichen Provinz Idlib des Landes.Die USA glauben, dass syrische Flugzeuge von der Luftbasis Shairat den Giftgasanschlag ausgeführt haben, bei dem über 80 Menschen starben und zahlreiche weitere verletzt worden sind. Die syrische Regierung wies die Anschuldigungen zurück. Sie erklärte, dass ihre Luftangriffe ein Waffendepot getroffen hätten, in dem Giftgas enthalten war, und beschuldigten die Rebellen der Lagerung solcher chemischer Materialien.

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20.03.2017
German.China.org

Beijings letztes großes Kohlekraftwerk ist am Samstag stillgelegt worden. Damit ist die Hauptstadt Chinas erste Stadt, deren Kraftwerke alle mit sauberer Energie betrieben werden.

Die Huaneng Beijing Thermal Power Plant wurde im Juni 1999 gebaut und in Betrieb genommen. Sie hat fünf kohlebefeuerte Einheiten mit einer gesamten installierten Kapazität von 845.000 Kilowatt und einer Heizkapazität von 26 Millionen Quadratmetern.

Du Chengzhang, Leiter der Anlage, sagte, es sei eine effiziente und umweltfreundliche Anlage mit fortschrittlicher Rauchgasbehandlung. Die Anlage hat einen wichtigen Beitrag zum stabilen Betrieb von Beijings Stromnetz und Fernwärmesystem geleistet.

Nach Stilllegung der Anlage werden künftig jährlich 1,76 Millionen Tonnen Kohle weniger verbraucht und 91 Tonnen Schwefeldioxid und 285 Tonnen Stickoxid weniger ausgestoßen.

Gemäß einem Luftreinhaltungsplan Beijings für die Zeit von 2013 bis 2017 wird Beijing vier Gaskraftwerkszentren bauen und in derselben Zeit die vier großen kohlebefeuerten Kraftwerke stilllegen.

Weitere drei Anlagen, die über 6,8 Millionen Tonnen Kohle jährlich verbraucht hatten, wurden 2014 und 2015 stillgelegt.

Du sagte, Huaneng werde nach der Außerbetriebnahme als Notfallwärmequelle für das Fernwärmesystem der Hauptstadt vorbereitet.

Drei der vier Gaskraftwerke sind bereits fertiggestellt und in Betrieb.

Beijing hat 27 Kraftwerke, die alle mit sauberer Energie betrieben werden. Sie haben eine gesamte installierte Kapazität von 11,3 Millionen Kilowatt.

Gemäß dem Plan der Stadt wird Beijing keine weiteren Großkraftwerke mehr bauen.

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Die chinesische Botschaft hat der Stadt Trier anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx 1918 eine Bronze angeboten, die einen Platz in der Stadt schmücken soll. Trier ist Marx´Geburtsstadt.  In den bürgerlichen Medien wurde dieses Angebot missgünstig und gehässig kommentiert, u.a. in der großbürgerlichen FAZ. Selbst ein so läppisches „Argument“ wie die Statue sei „zu groß“, wurde bemüht. In Wirklichkeit geht es den reaktionärsten bürgerlichen Ideologen nicht um „zu groß“, sondern darum, dass Kommunisten und die Geschichte der Arbeiterbewegung überhaupt nicht öffentlich wahrgenommen werden. Davon zeugt nicht zuletzt die Bilderstürmerei in der annektierten DDR, auf deren Gebiet unzählige Denkmale und Straßennamen „beseitigt“  und selbst das Aussenministerium der DDR und der Palast der Republik nicht verschont wurden.

Im Fall des Marx-Denkmals für Trier kommt man allerdings wohl nicht umhin und muss das chinesische Geschenk annehmen. Bei GermanChina.org erschien dazu dieser Artikel:

Trier hat großes Interesse an Geschenk aus China

16.03.2017

Trier ist die Geburtsstadt des deutschen Philosophen und Vordenkers des Sozialismus, Karl Marx. Im kommenden Jahr jährt sich sein zweihundertster Geburtstag. Für die chinesische Botschaft in Deutschland ein guter Anlass, die gegenseitige Bande zu vertiefen: Sie bot der Stadt eine 6,30 Meter große, bronzene Ikone des berühmten Deutschen zum Geschenk an.

 

SPD, CDU und Linke freuten sich über das Geschenk aus China. Standort und Kosten müssten noch besprochen werden, meinte die CDU. Zwar gab es auch kritische Diskussionen über das Geschenk aus Fernost, was Vertreter der SPD jedoch nicht abschreckte: „Stellen wir uns dem Diskurs. Nehmen wir das Geschenk aus China an“, sagte SPD-Ratsherr Markus Nöhl. Auch die Linkspartei hatte natürlich keine Einwände. Marx gehöre zur Stadt, sagte ein Sprecher der Fraktion.

 

Zur 200-Jahr-Feier von Karls Marx wird in Trier ein großes Fest erwartet. Viele Menschen hoffen, dass die Statue dazu beiträgt, neue Touristen in die Stadt zu locken. Vor allem für Besucher aus China könnte die neue Statue zu einem Besuchermagnet werden.

 

Zu guter Letzt billigte der Rat das Geschenk mit einer breiten Mehrheit von 43 Ja-Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Im Jahr 2018 soll die Statue des Künstlers Wu Weishan schließlich aufgestellt werden. Nach aktuellem Verhandlungsstand werden die Kosten für die Aufstellung in Höhe von 70.000 Euro zwischen beiden Ländern geteilt.

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13.03.2017

Chinas Bevölkerung soll 2030 bei 1,45 Milliarden liegen und bis 2050 auf 1,4 Milliarden beziehungsweise zum Ende dieses Jahrhunderts auf 1,1 Milliarden gesunken sein, wie Chinas höchste Gesundheitsbehörden am Samstag sagten.

Wang Pei’an, der stellvertretende Leiter der Nationalen Kommission für Gesundheit und Familienplanung, veröffentlichte am Samstag auf einer Pressekonferenz am Rande der derzeit stattfindenden beiden Sitzungen in Beijing diese Zahlen. „China hat keinen Bevölkerungsmangel, nicht in wenigen Jahrzehnten, und auch nicht in hundert Jahren“, so Wang. Das Land solle sich mehr auf Demografien und Bildungsniveaus konzentrieren.

Wang zufolge liege Chinas Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter, also die Bevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren, bei ein wenig über einer Milliarde und nehme einen Anteil von 73 Prozent der Gesamtbevölkerung ein. Die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter wird 2020 nach und nach auf 985 Millionen gesunken sein, und 2050 auf rund 800 Millionen. Im Vergleich dazu nimmt die erwerbsfähige Bevölkerung einen Anteil von 66 Prozent der Gesamtbevölkerung in den USA, 67 Prozent in Europa und 61 Prozent in Japan ein. „Auch wenn die gesamte erwerbsfähige Bevölkerung in den Industrieländern in den USA und Europa bei zirka 730 Millionen liegt, was weniger als unsere eine Milliarde ist, haben sie eine viel höhere Produktivitätsrate“, so Wang. Der Rückgang des Anteils der Arbeiterschaft werde durch Fortschritte in der Technologie kompensiert.

Im Januar 2016 hat China die jahrzehntelange Politik zur Geburtenkontrolle gelockert, wodurch es Paaren ermöglicht wird, ein zweites Kind zu haben. Wang merkte an, dass 2016 in Folge der Zwei-Kind-Politik insgesamt 18,46 Millionen Geburten in China registriert wurden. Die Zahl ist die höchste seit 2000 und liegt bei zwei Millionen mehr als die vorigen Durchschnitte. Wang zufolge gilt Chinas Zwei-Kind-Politik für rund 90 Millionen, aber nur zirka 28 Prozent werden wahrscheinlich ein zweites Kind haben. Wang nannte als Faktoren die Berufstätigkeit der Frauen, ein Mangel an Kindertagesstätten in China und die steigenden Kosten für die Kindererziehung. „Die Mehrheit der chinesischen Familien hängt von den Großeltern ab, um sich um Kinder zu kümmern, die jünger als drei Jahre alt sind“, so Wang auf der Pressekonferenz. Wang fasste die Durchsetzung der Zwei-Kind-Politik als „innerhalb der Erwartungen“ zusammen. China rechne damit, dass die durchschnittliche Zahl der Geburten pro Jahr bei zwischen 17 Millionen und 19 Millionen von jetzt bis 2020 liege, so Wang weiter.

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Die KP Chinas zählt heute 85 Millionen Mitglieder. Sie ist die führende politische Kraft in einem Land mit 1,3 Milliarden Menschen, der zweitgrößten Wirtschaft in der Welt, in der 2016 30 % des weltweiten Wirtschaftswachstums generiert wurden. Bei den Veränderungen des weltweiten Kräfteverhältnisses zu Ungunsten des Imperialismus spielt die VR China eine entscheidende Rolle. Mit einer historisch nahezu beispiellosen Geschwindigkeit, die nur mit der Entwicklung der Sowjetunion ab den 1930er Jahren vergleichbar ist, ist die VR China unter der Führung der kommunistischen Partei zu einem fortgeschrittenen Entwicklungsland mit riesigen industriellen Kapazitäten, gewaltigem Know How, rasantem Wohnungsbau und moderner Infrastruktur geworden. Der Lebensstandard nimmt von Jahr zu Jahr mit Wachstumsraten zu, von der wir in den imperialistischen Staaten nur träumen können. Bis 2020 soll China zu einem Land mit „beschiedenem Wohlstand“ werden, in dem die für Entwicklungsländer typische Massenarmut vollständig überwunden ist.

Der Informationsstand über China ist mangelhaft. Das von der bürgerlichen Propaganda geschaffene Zerrbild prägt unseren Eindruck. Der Regierungsbericht von Ministerpräsident Li Keqiang vor dem Volkskongress gibt einen authentischen Einblick in die chinesischen Verhältnisse von heute und die nächste Perspektive. Wir verlinken hier den ins Deutsche übersetzten Bericht:

TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Erstattet am 5. März 2017 auf der 5. Tagung des XII. Nationalen

Volkskongresses

von Li Keqiang

Ministerpräsident des Staatsrates

 

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Zahl internationaler Studenten in China steigt dank Vorzugsmaßnahmen

03.03.2017

Die Zahl der Studenten in China aus Ländern entlang dem Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und der 21. Century Maritime Silk Road ist deutlich aufgrund einer Reihe an Vorzugspolitiken gestiegen, wie Bildungsbeamte erklärten. Statistiken zufolge, die vom Bildungsministerium am Mittwoch veröffentlicht wurden, haben vergangenes Jahr mehr als 2.000 Studenten aus 64 Ländern entlang der Belt and Road-Initiative in China studiert, ein Anstieg von 13,6 Prozent im Vergleich zu 2015.

Diese Wachstumsrate übersteigt die von Chinas internationalen Studenten als Ganze, so Xu Tao, der Direktor der Abteilung für internationale Kooperation und Austausch bei dem Ministerium: Vergangenes Jahr haben mehr als 440.000 Studenten aus 205 Ländern und Regionen in China studiert haben, ein Anstieg von 11,4 Prozent im Jahresvergleich. Mit nahezu 19.000 Studenten aus Pakistan, die vergangenes Jahr in China studiert haben, ist das südostasiatische Land von der neuntgrößten Quelle für Chinas internationale Studenten auf Platz 4 gestiegen.

“Eine Reihe von Vorzugsmaßnahmen, die von der chinesischen Regierung für Studenten aus diesen Ländern entworfen wurden, hat zu dem beachtlichen Anstieg ihrer Zahl beigetragen, beispielsweise wurden 10.000 Plätze pro Jahr für Studenten aus Ländern entlang der Belt and Road-Initiative geschaffen, damit diese in China mit Unterstützung eines Stipendiums der chinesischen Regierung studieren können“, so Xu. Liu Jinghui, Generalsekretär des Chinesischen Stipendienrats, das die Stipendien verwaltet, sagte, 49.000 internationale Studenten aus 183 Ländern und Regionen, hätten vergangenes Jahr das Stipendium erhalten, wobei diejenigen aus Ländern entlang der Initiative einen Anteil von 61 Prozent ausmachten. Xu prognostizierte, dass die Proportion im kommenden weiter steigen werde.

Fang Jun, der stellvertretende Direktor von Xu’s Abteilung, sagte, das Ministerium habe vergangenes Jahr mit acht chinesischen Provinzen und Regionen Abkommen zur Vertiefung der Bildungskooperation unterzeichnet, die mit Ländern entlang der Initiative Verbindungen haben, beispielsweise die Provinzen Fujian und Yunnan sowie die Autonomen Gebiete Guangxi der Zhuang und Xinjiang der Uiguren. “Das Bildungsministerium arbeitet auch mit anderen Ministerien oder Behörden zusammen, beispielsweise dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit, der Nationalen Energieverwaltung und der Staatlichen Verwaltung der Meere“, so Fang.

Xu zufolge ist China mittlerweile das wichtigste Ziel für Studenten, die in Asien ein Auslandsstudium machen wollen. Unterdessen steigt auch die Zahl der internationalen Studenten in China, die einen akademischen Abschluss anstreben. Im vergangenen Jahr waren rund 210.000, oder 47 Prozent, der internationalen Studenten für akademische Abschlüsse in China. Beliebte Fächerwahlen seien Medizin, Ingenieurwissenschaften, Wirtschaft und Management, so Xu.

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5. Jahrestagung des 12. PKKCV-Landeskomitees wird am Freitag eröffnet

28.02.2017

Die fünfte Jahrestagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) wird am Freitag in Beijing eröffnet. Dies wurde auf der 19. Sitzung des ständigen Ausschusses des 12. PKKCV-Landeskomitees am Montag beschlossen.

Während der Tagung werden unter anderem der Rechenschaftsbericht des ständigen Ausschusses des 12. PKKCV-Landeskomitees und der Arbeitsbericht über die Anträge, die seit der vierten Jahrestagung vorgestellt wurden, angehört und überprüft. Zudem werden die PKKCV-Mitglieder als Gastdelegierte an der fünften Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) teilnehmen. Sie werden dabei den Rechenschaftsbericht der Regierung und weitere Berichte anhören und diskutieren.

Was von den Tagungen von NVK und PKKCV zu erwarten ist

27.02.2017

Die jährlich stattfindenden Sitzungen der obersten Legislative und Beratungsgremien Chinas, die Anfang März abgehalten werden, sollen einen nationalen Entwicklungsplan mit neuen Elementen diskutieren und genehmigen.

Die fünfte Tagung des 12. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und die fünfte Tagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), die auch als die „zwei Tagungen“ bekannt sind, werden nach einem großen politischen Treffen im vergangenen Oktober die erste Nationalversammlung sein, bei der Präsident Xi Jinping als „Kern“ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) anerkannt wird.

Im Folgenden haben wir eine Liste der Schlüsselwörter und Schlüsselsätze, die für die anstehenden Sitzungen wichtig sein werden, für Sie zusammengestellt.

– „Xi Jinping als Herzstück des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh)“

Die Abgeordneten und politischen Berater des Nationalen Volkskongresses werden die staatliche Politik, die wichtig für die Entwicklungsziele sind, die sich die Zentralregierung gesetzt hat, und Xi Jinpings Meinungen zur Regierungsform diskutieren. Es wird davon ausgegangen, dass Xis Rolle als Kernstück Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bei den Sitzungen ebenfalls betont wird.

– „Den 13. Fünfjahresplan pünktlich erfüllen“

Nachdem das Land im vergangenen Jahr einen guten Start hinlegte, strebt China die vollständige Umsetzung seines 13. Fünfjahresplans (2016-2020) an, der als grundlegender Leitfaden für die Entwicklung Chinas zu einer wohlhabenden Gesellschaft angesehen wird. Der strategische Plan skizziert den politischen Rahmen und die politischen Prioritäten, auch Innovationsstrategien, Armutsreduzierung und Umweltschutz werden dabei betont.

– „Wachstumsziel“

China ist die zweitgrößte Wirtschaft der Welt und so wird die Wachstumsrate von Chinas Bruttoinlandprodukts bei den beiden Sitzungen immer hervorgehoben. In 2016 berichtete das Land von einem 6,7-prozentigen Wachstum, was einem Tiefststand in nahezu drei Jahrzehnten entspricht, aber dennoch wahrscheinlich alle anderen großen Wirtschaften übertrifft.

Für die Jahre 2016 bis 2020 visiert China ein durchschnittliches Jahreswachstum von 6,5 Prozent an.

– „Strukturreform der Angebotsseite“

Dank dieser Reform wurde Chinas wirtschaftliche Struktur durch neuen Schwung verbessert. Das Land wird seine Strukturreform der Angebotsseite umfassend vertiefen und diese zu einem Hauptanliegen für die Landwirtschaft in 2017 machen. Bei den Schlüsselaufgaben der Reform, wie beispielsweise bei der Reduzierung von Überkapazitäten, zielt China auf spürbare Fortschritte ab.

– „Der 19. Nationalkongress der KPCh“

Beim 19. Nationalkongress der KPCh, der Ende des Jahres abgehalten werden soll, wird eine neue Parteiführung gewählt und ein Entwurf für das Anliegen eines sozialistischen Aufbaus erarbeitet werden. Die zwei Tagungen werden als Plattform für die Vorbereitungen des Kongresses angesehen, der seinerseits entscheidend für die Realisierung des Ziels, eine Gesellschaft mit moderatem Wohlstand aufzubauen, erachtet wird.

– „Entwurf allgemeiner Bestimmungen für das Bürgerrecht“

Die Vertreter des Nationalen Volkskongresses werden den Entwurf der allgemeinen Bestimmungen für das Bürgerrecht Chinas prüfen. Die allgemeinen Bestimmungen werden Leitlinien des Bürgerrechts und von entscheidender Bedeutung für den Schutz der Bürgerrechte sein.

– „Globalisierung“

Während sich bestimmte westliche Mächte in den Protektionismus und Isolation zurückziehen, förderte China mit einer offenen und auf Einbindung bedachten Haltung die Globalisierung der Wirtschaft. China werde sich unbeirrt weiter öffnen und die Globalisierung mit chinesischer Weisheit anschieben.

– „Seidenstraßen-Initiative“

Die Seidenstraßen-Initiative, die 2013 von Chinas Präsident Xi Jinping vorgeschlagen wurde, konnte bereits Menschen in ganz China sowie dutzende Länder und Regionen für eine aktive Teilnahme gewinnen. In diesem Jahr plant China ein Forum der Seidenstraßen-Initiative für internationale Zusammenarbeit, um gemeinsame Überlegungen zur vernetzten Entwicklung anzustellen.

– „Taiwan, Hongkong und Macao“

Die Menschen erwarten zudem Signale zu den Beziehungen und zur Entwicklung von Hongkong und Macao. Da die taiwanesische Leiterin Tsai Ing-wen eine Anerkennung des Konsenses von 1992, der das Ein-China-Prinzip betont, ablehnt, hat die Kommunikation für beide Seiten der Meeresstraße belastet.

In 2017 wird die Sonderverwaltungszone Hongkong einen neuen Vorstandsvorsitzenden wählen und das 20. Jubiläum der Rückgabe an das Vaterland feiern.

– „Diplomatie“

Nach den G20-Gipfeltreffen im vergangenen Jahr wird China in diesem Jahr das Forum der Seidenstraßen-Initiative für internationale Zusammenarbeit und das neunte Gipfeltreffen der Leiter der BRICS-Staaten veranstalten.

Chinas Diplomatie wird sich im Jahr 2017 einigen Prüfungen unterziehen müssen, darunter auch, wie gute und gegenseitig gewinnbringende Beziehungen mit den USA unter der Führung Trumps aufrecht gehalten werden können.

– „Nationale Verteidigung“

Dieses Jahr markiert den 90. Geburtstag des Volksbefreiungsarmee (VBA). Informationen zu Chinas Verteidigungsbudgets werden während der zwei Tagungen veröffentlicht.

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