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20.03.2017
German.China.org

Beijings letztes großes Kohlekraftwerk ist am Samstag stillgelegt worden. Damit ist die Hauptstadt Chinas erste Stadt, deren Kraftwerke alle mit sauberer Energie betrieben werden.

Die Huaneng Beijing Thermal Power Plant wurde im Juni 1999 gebaut und in Betrieb genommen. Sie hat fünf kohlebefeuerte Einheiten mit einer gesamten installierten Kapazität von 845.000 Kilowatt und einer Heizkapazität von 26 Millionen Quadratmetern.

Du Chengzhang, Leiter der Anlage, sagte, es sei eine effiziente und umweltfreundliche Anlage mit fortschrittlicher Rauchgasbehandlung. Die Anlage hat einen wichtigen Beitrag zum stabilen Betrieb von Beijings Stromnetz und Fernwärmesystem geleistet.

Nach Stilllegung der Anlage werden künftig jährlich 1,76 Millionen Tonnen Kohle weniger verbraucht und 91 Tonnen Schwefeldioxid und 285 Tonnen Stickoxid weniger ausgestoßen.

Gemäß einem Luftreinhaltungsplan Beijings für die Zeit von 2013 bis 2017 wird Beijing vier Gaskraftwerkszentren bauen und in derselben Zeit die vier großen kohlebefeuerten Kraftwerke stilllegen.

Weitere drei Anlagen, die über 6,8 Millionen Tonnen Kohle jährlich verbraucht hatten, wurden 2014 und 2015 stillgelegt.

Du sagte, Huaneng werde nach der Außerbetriebnahme als Notfallwärmequelle für das Fernwärmesystem der Hauptstadt vorbereitet.

Drei der vier Gaskraftwerke sind bereits fertiggestellt und in Betrieb.

Beijing hat 27 Kraftwerke, die alle mit sauberer Energie betrieben werden. Sie haben eine gesamte installierte Kapazität von 11,3 Millionen Kilowatt.

Gemäß dem Plan der Stadt wird Beijing keine weiteren Großkraftwerke mehr bauen.

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Die chinesische Botschaft hat der Stadt Trier anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx 1918 eine Bronze angeboten, die einen Platz in der Stadt schmücken soll. Trier ist Marx´Geburtsstadt.  In den bürgerlichen Medien wurde dieses Angebot missgünstig und gehässig kommentiert, u.a. in der großbürgerlichen FAZ. Selbst ein so läppisches „Argument“ wie die Statue sei „zu groß“, wurde bemüht. In Wirklichkeit geht es den reaktionärsten bürgerlichen Ideologen nicht um „zu groß“, sondern darum, dass Kommunisten und die Geschichte der Arbeiterbewegung überhaupt nicht öffentlich wahrgenommen werden. Davon zeugt nicht zuletzt die Bilderstürmerei in der annektierten DDR, auf deren Gebiet unzählige Denkmale und Straßennamen „beseitigt“  und selbst das Aussenministerium der DDR und der Palast der Republik nicht verschont wurden.

Im Fall des Marx-Denkmals für Trier kommt man allerdings wohl nicht umhin und muss das chinesische Geschenk annehmen. Bei GermanChina.org erschien dazu dieser Artikel:

Trier hat großes Interesse an Geschenk aus China

16.03.2017

Trier ist die Geburtsstadt des deutschen Philosophen und Vordenkers des Sozialismus, Karl Marx. Im kommenden Jahr jährt sich sein zweihundertster Geburtstag. Für die chinesische Botschaft in Deutschland ein guter Anlass, die gegenseitige Bande zu vertiefen: Sie bot der Stadt eine 6,30 Meter große, bronzene Ikone des berühmten Deutschen zum Geschenk an.

 

SPD, CDU und Linke freuten sich über das Geschenk aus China. Standort und Kosten müssten noch besprochen werden, meinte die CDU. Zwar gab es auch kritische Diskussionen über das Geschenk aus Fernost, was Vertreter der SPD jedoch nicht abschreckte: „Stellen wir uns dem Diskurs. Nehmen wir das Geschenk aus China an“, sagte SPD-Ratsherr Markus Nöhl. Auch die Linkspartei hatte natürlich keine Einwände. Marx gehöre zur Stadt, sagte ein Sprecher der Fraktion.

 

Zur 200-Jahr-Feier von Karls Marx wird in Trier ein großes Fest erwartet. Viele Menschen hoffen, dass die Statue dazu beiträgt, neue Touristen in die Stadt zu locken. Vor allem für Besucher aus China könnte die neue Statue zu einem Besuchermagnet werden.

 

Zu guter Letzt billigte der Rat das Geschenk mit einer breiten Mehrheit von 43 Ja-Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Im Jahr 2018 soll die Statue des Künstlers Wu Weishan schließlich aufgestellt werden. Nach aktuellem Verhandlungsstand werden die Kosten für die Aufstellung in Höhe von 70.000 Euro zwischen beiden Ländern geteilt.

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13.03.2017

Chinas Bevölkerung soll 2030 bei 1,45 Milliarden liegen und bis 2050 auf 1,4 Milliarden beziehungsweise zum Ende dieses Jahrhunderts auf 1,1 Milliarden gesunken sein, wie Chinas höchste Gesundheitsbehörden am Samstag sagten.

Wang Pei’an, der stellvertretende Leiter der Nationalen Kommission für Gesundheit und Familienplanung, veröffentlichte am Samstag auf einer Pressekonferenz am Rande der derzeit stattfindenden beiden Sitzungen in Beijing diese Zahlen. „China hat keinen Bevölkerungsmangel, nicht in wenigen Jahrzehnten, und auch nicht in hundert Jahren“, so Wang. Das Land solle sich mehr auf Demografien und Bildungsniveaus konzentrieren.

Wang zufolge liege Chinas Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter, also die Bevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren, bei ein wenig über einer Milliarde und nehme einen Anteil von 73 Prozent der Gesamtbevölkerung ein. Die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter wird 2020 nach und nach auf 985 Millionen gesunken sein, und 2050 auf rund 800 Millionen. Im Vergleich dazu nimmt die erwerbsfähige Bevölkerung einen Anteil von 66 Prozent der Gesamtbevölkerung in den USA, 67 Prozent in Europa und 61 Prozent in Japan ein. „Auch wenn die gesamte erwerbsfähige Bevölkerung in den Industrieländern in den USA und Europa bei zirka 730 Millionen liegt, was weniger als unsere eine Milliarde ist, haben sie eine viel höhere Produktivitätsrate“, so Wang. Der Rückgang des Anteils der Arbeiterschaft werde durch Fortschritte in der Technologie kompensiert.

Im Januar 2016 hat China die jahrzehntelange Politik zur Geburtenkontrolle gelockert, wodurch es Paaren ermöglicht wird, ein zweites Kind zu haben. Wang merkte an, dass 2016 in Folge der Zwei-Kind-Politik insgesamt 18,46 Millionen Geburten in China registriert wurden. Die Zahl ist die höchste seit 2000 und liegt bei zwei Millionen mehr als die vorigen Durchschnitte. Wang zufolge gilt Chinas Zwei-Kind-Politik für rund 90 Millionen, aber nur zirka 28 Prozent werden wahrscheinlich ein zweites Kind haben. Wang nannte als Faktoren die Berufstätigkeit der Frauen, ein Mangel an Kindertagesstätten in China und die steigenden Kosten für die Kindererziehung. „Die Mehrheit der chinesischen Familien hängt von den Großeltern ab, um sich um Kinder zu kümmern, die jünger als drei Jahre alt sind“, so Wang auf der Pressekonferenz. Wang fasste die Durchsetzung der Zwei-Kind-Politik als „innerhalb der Erwartungen“ zusammen. China rechne damit, dass die durchschnittliche Zahl der Geburten pro Jahr bei zwischen 17 Millionen und 19 Millionen von jetzt bis 2020 liege, so Wang weiter.

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Die KP Chinas zählt heute 85 Millionen Mitglieder. Sie ist die führende politische Kraft in einem Land mit 1,3 Milliarden Menschen, der zweitgrößten Wirtschaft in der Welt, in der 2016 30 % des weltweiten Wirtschaftswachstums generiert wurden. Bei den Veränderungen des weltweiten Kräfteverhältnisses zu Ungunsten des Imperialismus spielt die VR China eine entscheidende Rolle. Mit einer historisch nahezu beispiellosen Geschwindigkeit, die nur mit der Entwicklung der Sowjetunion ab den 1930er Jahren vergleichbar ist, ist die VR China unter der Führung der kommunistischen Partei zu einem fortgeschrittenen Entwicklungsland mit riesigen industriellen Kapazitäten, gewaltigem Know How, rasantem Wohnungsbau und moderner Infrastruktur geworden. Der Lebensstandard nimmt von Jahr zu Jahr mit Wachstumsraten zu, von der wir in den imperialistischen Staaten nur träumen können. Bis 2020 soll China zu einem Land mit „beschiedenem Wohlstand“ werden, in dem die für Entwicklungsländer typische Massenarmut vollständig überwunden ist.

Der Informationsstand über China ist mangelhaft. Das von der bürgerlichen Propaganda geschaffene Zerrbild prägt unseren Eindruck. Der Regierungsbericht von Ministerpräsident Li Keqiang vor dem Volkskongress gibt einen authentischen Einblick in die chinesischen Verhältnisse von heute und die nächste Perspektive. Wir verlinken hier den ins Deutsche übersetzten Bericht:

TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Erstattet am 5. März 2017 auf der 5. Tagung des XII. Nationalen

Volkskongresses

von Li Keqiang

Ministerpräsident des Staatsrates

 

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Zahl internationaler Studenten in China steigt dank Vorzugsmaßnahmen

03.03.2017

Die Zahl der Studenten in China aus Ländern entlang dem Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und der 21. Century Maritime Silk Road ist deutlich aufgrund einer Reihe an Vorzugspolitiken gestiegen, wie Bildungsbeamte erklärten. Statistiken zufolge, die vom Bildungsministerium am Mittwoch veröffentlicht wurden, haben vergangenes Jahr mehr als 2.000 Studenten aus 64 Ländern entlang der Belt and Road-Initiative in China studiert, ein Anstieg von 13,6 Prozent im Vergleich zu 2015.

Diese Wachstumsrate übersteigt die von Chinas internationalen Studenten als Ganze, so Xu Tao, der Direktor der Abteilung für internationale Kooperation und Austausch bei dem Ministerium: Vergangenes Jahr haben mehr als 440.000 Studenten aus 205 Ländern und Regionen in China studiert haben, ein Anstieg von 11,4 Prozent im Jahresvergleich. Mit nahezu 19.000 Studenten aus Pakistan, die vergangenes Jahr in China studiert haben, ist das südostasiatische Land von der neuntgrößten Quelle für Chinas internationale Studenten auf Platz 4 gestiegen.

“Eine Reihe von Vorzugsmaßnahmen, die von der chinesischen Regierung für Studenten aus diesen Ländern entworfen wurden, hat zu dem beachtlichen Anstieg ihrer Zahl beigetragen, beispielsweise wurden 10.000 Plätze pro Jahr für Studenten aus Ländern entlang der Belt and Road-Initiative geschaffen, damit diese in China mit Unterstützung eines Stipendiums der chinesischen Regierung studieren können“, so Xu. Liu Jinghui, Generalsekretär des Chinesischen Stipendienrats, das die Stipendien verwaltet, sagte, 49.000 internationale Studenten aus 183 Ländern und Regionen, hätten vergangenes Jahr das Stipendium erhalten, wobei diejenigen aus Ländern entlang der Initiative einen Anteil von 61 Prozent ausmachten. Xu prognostizierte, dass die Proportion im kommenden weiter steigen werde.

Fang Jun, der stellvertretende Direktor von Xu’s Abteilung, sagte, das Ministerium habe vergangenes Jahr mit acht chinesischen Provinzen und Regionen Abkommen zur Vertiefung der Bildungskooperation unterzeichnet, die mit Ländern entlang der Initiative Verbindungen haben, beispielsweise die Provinzen Fujian und Yunnan sowie die Autonomen Gebiete Guangxi der Zhuang und Xinjiang der Uiguren. “Das Bildungsministerium arbeitet auch mit anderen Ministerien oder Behörden zusammen, beispielsweise dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit, der Nationalen Energieverwaltung und der Staatlichen Verwaltung der Meere“, so Fang.

Xu zufolge ist China mittlerweile das wichtigste Ziel für Studenten, die in Asien ein Auslandsstudium machen wollen. Unterdessen steigt auch die Zahl der internationalen Studenten in China, die einen akademischen Abschluss anstreben. Im vergangenen Jahr waren rund 210.000, oder 47 Prozent, der internationalen Studenten für akademische Abschlüsse in China. Beliebte Fächerwahlen seien Medizin, Ingenieurwissenschaften, Wirtschaft und Management, so Xu.

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5. Jahrestagung des 12. PKKCV-Landeskomitees wird am Freitag eröffnet

28.02.2017

Die fünfte Jahrestagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) wird am Freitag in Beijing eröffnet. Dies wurde auf der 19. Sitzung des ständigen Ausschusses des 12. PKKCV-Landeskomitees am Montag beschlossen.

Während der Tagung werden unter anderem der Rechenschaftsbericht des ständigen Ausschusses des 12. PKKCV-Landeskomitees und der Arbeitsbericht über die Anträge, die seit der vierten Jahrestagung vorgestellt wurden, angehört und überprüft. Zudem werden die PKKCV-Mitglieder als Gastdelegierte an der fünften Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) teilnehmen. Sie werden dabei den Rechenschaftsbericht der Regierung und weitere Berichte anhören und diskutieren.

Was von den Tagungen von NVK und PKKCV zu erwarten ist

27.02.2017

Die jährlich stattfindenden Sitzungen der obersten Legislative und Beratungsgremien Chinas, die Anfang März abgehalten werden, sollen einen nationalen Entwicklungsplan mit neuen Elementen diskutieren und genehmigen.

Die fünfte Tagung des 12. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und die fünfte Tagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), die auch als die „zwei Tagungen“ bekannt sind, werden nach einem großen politischen Treffen im vergangenen Oktober die erste Nationalversammlung sein, bei der Präsident Xi Jinping als „Kern“ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) anerkannt wird.

Im Folgenden haben wir eine Liste der Schlüsselwörter und Schlüsselsätze, die für die anstehenden Sitzungen wichtig sein werden, für Sie zusammengestellt.

– „Xi Jinping als Herzstück des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh)“

Die Abgeordneten und politischen Berater des Nationalen Volkskongresses werden die staatliche Politik, die wichtig für die Entwicklungsziele sind, die sich die Zentralregierung gesetzt hat, und Xi Jinpings Meinungen zur Regierungsform diskutieren. Es wird davon ausgegangen, dass Xis Rolle als Kernstück Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bei den Sitzungen ebenfalls betont wird.

– „Den 13. Fünfjahresplan pünktlich erfüllen“

Nachdem das Land im vergangenen Jahr einen guten Start hinlegte, strebt China die vollständige Umsetzung seines 13. Fünfjahresplans (2016-2020) an, der als grundlegender Leitfaden für die Entwicklung Chinas zu einer wohlhabenden Gesellschaft angesehen wird. Der strategische Plan skizziert den politischen Rahmen und die politischen Prioritäten, auch Innovationsstrategien, Armutsreduzierung und Umweltschutz werden dabei betont.

– „Wachstumsziel“

China ist die zweitgrößte Wirtschaft der Welt und so wird die Wachstumsrate von Chinas Bruttoinlandprodukts bei den beiden Sitzungen immer hervorgehoben. In 2016 berichtete das Land von einem 6,7-prozentigen Wachstum, was einem Tiefststand in nahezu drei Jahrzehnten entspricht, aber dennoch wahrscheinlich alle anderen großen Wirtschaften übertrifft.

Für die Jahre 2016 bis 2020 visiert China ein durchschnittliches Jahreswachstum von 6,5 Prozent an.

– „Strukturreform der Angebotsseite“

Dank dieser Reform wurde Chinas wirtschaftliche Struktur durch neuen Schwung verbessert. Das Land wird seine Strukturreform der Angebotsseite umfassend vertiefen und diese zu einem Hauptanliegen für die Landwirtschaft in 2017 machen. Bei den Schlüsselaufgaben der Reform, wie beispielsweise bei der Reduzierung von Überkapazitäten, zielt China auf spürbare Fortschritte ab.

– „Der 19. Nationalkongress der KPCh“

Beim 19. Nationalkongress der KPCh, der Ende des Jahres abgehalten werden soll, wird eine neue Parteiführung gewählt und ein Entwurf für das Anliegen eines sozialistischen Aufbaus erarbeitet werden. Die zwei Tagungen werden als Plattform für die Vorbereitungen des Kongresses angesehen, der seinerseits entscheidend für die Realisierung des Ziels, eine Gesellschaft mit moderatem Wohlstand aufzubauen, erachtet wird.

– „Entwurf allgemeiner Bestimmungen für das Bürgerrecht“

Die Vertreter des Nationalen Volkskongresses werden den Entwurf der allgemeinen Bestimmungen für das Bürgerrecht Chinas prüfen. Die allgemeinen Bestimmungen werden Leitlinien des Bürgerrechts und von entscheidender Bedeutung für den Schutz der Bürgerrechte sein.

– „Globalisierung“

Während sich bestimmte westliche Mächte in den Protektionismus und Isolation zurückziehen, förderte China mit einer offenen und auf Einbindung bedachten Haltung die Globalisierung der Wirtschaft. China werde sich unbeirrt weiter öffnen und die Globalisierung mit chinesischer Weisheit anschieben.

– „Seidenstraßen-Initiative“

Die Seidenstraßen-Initiative, die 2013 von Chinas Präsident Xi Jinping vorgeschlagen wurde, konnte bereits Menschen in ganz China sowie dutzende Länder und Regionen für eine aktive Teilnahme gewinnen. In diesem Jahr plant China ein Forum der Seidenstraßen-Initiative für internationale Zusammenarbeit, um gemeinsame Überlegungen zur vernetzten Entwicklung anzustellen.

– „Taiwan, Hongkong und Macao“

Die Menschen erwarten zudem Signale zu den Beziehungen und zur Entwicklung von Hongkong und Macao. Da die taiwanesische Leiterin Tsai Ing-wen eine Anerkennung des Konsenses von 1992, der das Ein-China-Prinzip betont, ablehnt, hat die Kommunikation für beide Seiten der Meeresstraße belastet.

In 2017 wird die Sonderverwaltungszone Hongkong einen neuen Vorstandsvorsitzenden wählen und das 20. Jubiläum der Rückgabe an das Vaterland feiern.

– „Diplomatie“

Nach den G20-Gipfeltreffen im vergangenen Jahr wird China in diesem Jahr das Forum der Seidenstraßen-Initiative für internationale Zusammenarbeit und das neunte Gipfeltreffen der Leiter der BRICS-Staaten veranstalten.

Chinas Diplomatie wird sich im Jahr 2017 einigen Prüfungen unterziehen müssen, darunter auch, wie gute und gegenseitig gewinnbringende Beziehungen mit den USA unter der Führung Trumps aufrecht gehalten werden können.

– „Nationale Verteidigung“

Dieses Jahr markiert den 90. Geburtstag des Volksbefreiungsarmee (VBA). Informationen zu Chinas Verteidigungsbudgets werden während der zwei Tagungen veröffentlicht.

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Die Exportnationen China und Deutschland fürchten den US-Protektionismus am meisten

Von Klaus Wagener

Xi Jiping im Gespräch mit Klaus Schwab, Gründer und Vorsitzender des Forums

Xi Jiping im Gespräch mit Klaus Schwab, Gründer und Vorsitzender des Forums

( World Economic Forum / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

Davos feiert Xi Jinping

Auf dem Hochamt der „Globalisierungs“-Profiteure in den Schweizer Bergen wurde der Generalsekretät der mit fast 90 Millionen Mitgliedern weltweit mächtigsten kommunistischen Partei als „Anti-Trump“ (Handelsblatt), als „The new Davos man“ (Economist) gefeiert. Xi habe sich als „Glühender Verfechter des kapitalistischen Freihandels“ präsentiert, begeistert sich das Handelsblatt, während der US Präsident gegen den Freihandel poltere, andere Nationen beschimpfe und auf Twitter um sich schlage.
Diese neue Freihandels-„Achse“ Berlin-Peking mit Xi Jinping als „neuem Führer der freien Welt“ (Welt) gegen die Mächte der Finsternis, die Populisten und Protektionisten Donald Trump und Wladimir Putin hätte vor kurzem wohl kaum jemand für möglich gehalten. Mit der tatsächlichen Amtsübernahme der Regierung Trump hat das Potential einer substantiellen Veränderung der globalen politökonomischen Beziehungen erheblich zugenommen. Selbstredend sehr zum Unmut seiner derzeitigen Profiteure.
Xis Rede hat die Trump-Debatte auf den Kern des Problems konzentriert. Seine Haltung etwa zu Frauen oder Einwanderern, seine, um es wohlwollend zu formulieren, barocke Art mag irritieren, ist aber dort herzlich gleichgültig, wenn es um strategische Investments im mehrstelligen Milliardenbereich, um wichtige Rohstoff- und Arbeitskraftressourcen, um Macht und Geostrategie im Allgemeinen geht. Trump ist der Auffassung, die USA seien die großen Verlierer der „Globalisierung“ genannten neoliberalen Entfesselung des Finanzkapitals und der damit verbundenen Wanderbewegung eben dieses Finanzkapitals hin zu den globalen industriellen Sonderzonen mit den niedrigsten Löhnen, Steuern, Sozialkosten und Umweltstandards. Kurz, zu den Plätzen mit der höchsten Profitrate. Man ist geneigt, ein etwas modifiziertes Manifest zu zitieren: Die Globalisierung hat, mit einem Wort, an die Stelle der mit sozialstaatlichen und menschenrechtspolitischen Illusionen verhüllten Ausbeutung die offene, unverschämte, direkte, dürre Ausbeutung gesetzt.

Verlierer der Hauptstraße

Dieser Prozess der neoliberal grenzenlosen Verteilung der Produktionsstätten kennt in der Tat Gewinner und Verlierer. In den USA sind es vor allem die „1 Prozent“, die Wall Street und die Konzerne mit zunehmend international strukturierten „Wertschöpfungsketten“, besser Ausbeutungsketten, wie beispielsweise Apple, Nike oder Wal­mart, die sich auf diese Weise hohe Anteile des global erzeugten Mehrwerts aneignen können und die nun mit ihren niedrigen Preisen stark deflationär insbesondere auf die inländische Lohnstruktur und somit auf die Kaufkraft wirken. Die Verlierer sind das „Main Street“ (Hauptstraße) genannte, normale urbane Leben, die lokalen und regionalen Produktionsstätten, der Mittelstand, die kleinen Geschäfte, eben der weit überwiegende Teil, die „99 Prozent“ der US-amerikanischen Gesellschaft, die der Billigkonkurrenz der asiatischen „Sweatshops“ unterlegen sind. Von der ehemals so stolzen industriellen Basis sind die rostig-verfallenden Industriegürtel der ehemals so stolzen industriellen Basis, als Symbole des Verfalls des „American Dream“ übrig geblieben.

Nationalökonomisch betrachtet waren die Profiteure des globalen Goldrausches nach 1989 vor allem Länder wie die VR China und die Bundesrepublik Deutschland. Während China von der Bereitstellung der größten billigen industriellen Reservearmee profitierte, lieferte Deutschland, um im Bild zu bleiben, die Hacken und Schaufeln, das technische Equipment für die Schürfer und die Luxuskarossen für diejenigen, die in den neuen Zentren zu Geld gekommen waren.
Nach fast 30 Jahren Globalisierung (und Krieg um die globalen Ressourcen und die geostrategische Vorherrschaft) ist das ökonomische Potential der „Einzigen Weltmacht“ von etwa der Hälfte der globalen Wirtschaftskraft nach 1945 auf heute etwa ein Fünftel geschrumpft. Die USA sind vom globalen Gläubigerland zum Land mit den höchsten Schulden und der höchsten Auslandsverschuldung abgestiegen.

China baut neue Seidenstraße
Mit der Großen Weltwirtschaftskrise 2007 ff. ist der wichtigste Motor der „Globalisierung“, der schuldenfinanzierte Konsum der USA, wegen Überschuldung ins Stocken geraten. Die Volksrepublik musste ihre exportgetriebene nachholende Industrialisierung auf eher binnenwirtschaftliche Impulse ausrichten. 2013 verkündete Xi Jinping den Plan eines gigantischen eurasischen Wirtschafts-, Handels- und Infrastrukturprojektes, einer „Neuen Seidenstraße“ zu Wasser und zu Lande, kurz „One belt one road“ (OBOR). OBOR ist für die Teilnahme von 60 Staaten projektiert und soll ein Volumen von 8 oder mehr Billionen US-Dollar umfassen. Es ist leicht erkennbar, dass OBOR in Washington alle Alarmglocken hat klingeln lassen. Nach Zahlen des Hongkonger Brokerhauses CLSA hat China allein 2015 etwa 1,6 Billionen Dollar in die Infrastruktur investiert. 2016 lagen die gesamten Bruttoanlageinvestitionen bei 8,7 Billionen Dollar bei einer Kreditvergabe von 1,83 Billionen Dollar. Dagegen wirken Trumps Pläne, 1 Billion Dollar in 10 Jahren in die Infrastruktur zu investieren, doch eher bescheiden.
Während die Billigproduktion in ärmere Länder weiterzieht, hat die Konsequenz der staatlich dirigierten industriellen Nachrüstung Chinas dazu geführt, dass das Land nun zum Konkurrenten der etablierten kapitalistischen Staaten, auch des Ausrüsters Bundesrepublik, geworden ist, ja diese in vielen Bereichen weit überflügelt hat. Im alten Kampf um Technologieführerschaft hat nun auch die Volksrepublik den Hut in den Ring geworfen.
Die deutsche Führung hat versucht mit einer Strategie der Arbeitskraftverbilligung, des Substanzverzehrs bei Infrastruktur und Bildung, der Ausverkaufsstrategie der Austerität ihr Terrain zu halten und auszubauen. Und sie hat diese Strategie auch Europa und der Eurozone aufgezwungen. Mit katastrophalen Folgen.
Mit Donald Trump ist nun jemand ins Amt gekommen, der die sozioökonomischen und geostrategischen Folgen dieses Prozesses aus der Perspektive der nationalen US-Bourgeoisie nicht nur benennt, sondern auch den Willen erkennen lässt, die Spielregeln zu ändern. Die Formel „Freihandel oder Protektionismus“ ist dabei eine Scheinalternative. Es geht immer um die Durchsetzung der günstigsten Konditionen für die Profitinteressen der jeweils herrschenden Kapitalfraktionen. Real ist es immer eine Mischung von beidem. Auch jetzt hindert der Kampfruf „Freihandel“ die imperialistischen Mächte natürlich nicht daran, hart protektionistisch zu agieren, wenn bestimmte Profitinteressen durch ausländische Konkurrenten bedroht werden. Trump ist angetreten, die Profitinteressen der „Main Street“ stärker zur Geltung zu bringen. Gelingt es ihm, sich damit im republikanisch dominierten Kongress durchzusetzen, könnte es für die exportfokussierte Wirtschaft wie China, aber mehr noch für die hart merkantilistisch, auf eine aggressive Exportausweitung und minimierten Binnenkonsum getrimmte Wirtschaft in Deutsch-Europa fatale Konsequenzen haben. Da wird der Jubel für Xi und das Einprügeln auf Trump wenig helfen. Wenn beide Wirtschaftsgroßmächte, sowohl China als auch die USA, sich stärker auf die Binnenentwicklung und technologische Führerschaft konzentrieren, dürfte sich das Austeritätskonzept des deutschen Imperialismus als ein strategischer europapolitischer Fehler allerersten Ranges herausstellen.
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Ein kubanisch-chinesisches Unternehmensforum tagt vom 18. bis 20. Januar unter dem Titel „Ausbau der Kapazitäten der Industrie für deren Teilnahme am Programm der Erneuerbaren Energiequellen in Kuba“

Gu Chengkui, Direktor des Informationszentrums für Industrielle Entwicklung Chinas auf dem Forum. Photo: Jose M. Correa

Im Kontext einer sehr hohen Abhängigkeit vom Weltmarkt ist es für unsere Insel höchst notwendig, ihre Energiematrix zu modifizieren und erneuerbare Energiequellen zu nutzen. Aus diesem Grunde tagt vom 18. bis 20. Januar ein kubanisch-chinesisches Unternehmensforum unter dem Titel „Ausbau der Kapazitäten der Industrie für deren Teilnahme am Programm der Erneuerbaren Energiequellen in Kuba“. Darin kommt es zum Austausch zwischen Einrichtungen beider Länder für die Entwicklung gemeinsamer strategischer Projekte.

Im Beisein des Ministers für Industrie, Salvador Pardo Cruz, und von Gu Chengkui, Direktor des Informationszentrums für Industrielle Entwicklung Chinas und Leiter der asiatischen Delegation, begann gestern das Forum, das Projekte der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen beider Länder anstrebt, um in der kubanischen Industrie Kapazitäten entstehen zu lassen, die es ermöglichen, an den Investitionsprozessen teilzunehmen und die Nachhaltigkeit der zu schaffenden Infrastruktur abzusichern.

Die chinesische Seite wird ihre Erfahrung in diesem Bereich mitteilen, auf dem es zu den weltweit führenden Ländern gehört, da fast 30 Prozent der genutzten Energie Chinas aus erneuerbaren Quellen stammen. Gu Chengkui bestätigte die Bereitschaft seines Landes, gemeinsam mit den kubanischen Partnern diese Sphäre der Zusammenarbeit, die seit 2012 entwickelt wird, auszubauen.

Für Juan Manuel Presa, Direktor für Investitionen und Handel im Bereich Elektrizität im Ministerium für Energie und Bergbau, besteht die Bedeutung dieses Events darin, dass es die Anstrengungen des Ministeriums, das er vertritt, mit denen des Industrieministeriums verbindet. So sollen so bald und kostengünstig wie möglich mehrere Vorhaben eingeführt werden, die auf die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energiequellen ausgerichtet sind, was gelingt, wenn so viele Elemente der Infrastruktur wie möglich in Kuba produziert werden.

„Stets werden einige Elemente zu importieren sein, aber zum Beispiel die Fotovoltaik-Elemente können hier in Pinar del Río zusammengebaut und deren Leistungsfähigkeit erhöht werden. Eine andere konkrete Maßnahme ist die Erweiterung des Produktionsvolumens von Heizgeräten in Ciego de Ávila und die Förderung der Produktion von Heizkesseln in Sagua la Grande. Ein Fortschritt auf diesem Gebiet hat auch Einfluss auf die Absicherung der Stromversorgung der Bevölkerung und darauf, dass das Land einen systematischen Vorlauf der Energieversorgung für alle Produktionen hat. Es wird kein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts geben, wenn wir nicht auf diesem Gebiet arbeiten, und um den benötigten Rhytmus zu erreichen, ist die Beteiligung ausländischer Unternehmen notwendig.“

Die Kapitalanlagen in die industrielle Infrastruktur Kubas werden die Nachhaltigkeit eines jeden Projekts, in dem es um die Nutzung erneuerbarer Energien geht, ermöglichen, damit wir uns dem Ziel nähern, im Jahre 2030 etwa 24 Prozent der gesamten Energie aus diesen Quellen zu erzeugen. Gegenwärtig liegt dieser Anteil bei nur 4,65 Prozent. Darüber hinaus wäre dies auch ein Beitrag zum Ersatz von Importen und der Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Gegenwärtig erzeugt das Land 18 Milliarden Kilowattstunden im Jahr und für das Jahr 2030 sind 30 Milliarden vorgesehen. Über die Hälfte dieses Wachstums ist über erneuerbare Energiequellen vorgesehen. So würden wir den Ersatz von tausenden Tonnen Brennstoff, das Einsparen von Millionen Dollar erreichen. Darüber hinaus würde sich die Abgabe von Kohlendioxid in die Athmosphäre wesentlich reduzieren und wir würden einen Beitrag zu einer saubereren Umwelt leisten.

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31.12.2016

Kurz vor dem Neujahr hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping via Radio China International (CRI), China National Radio (CNR), das Staatsfernsehen (CCTV), China Global Television Network (CGTN) und im Internet seine Neujahrsansprache 2017 veröffentlicht.

Liebe Genossen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,

das Jahr 2016 ist bald zu Ende. Die Neujahrsglocken werden wieder klingen. In diesem schönen Moment darf ich den Mitgliedern aller Nationalitäten, den Landsleuten der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, den Landsleuten in Taiwan und den Auslandschinesen sowie allen Freunden aus verschiedenen Ländern bzw. Regionen der Welt meine Neujahrsgratulation zum Ausdruck bringen.

2016 war für die chinesische Bevölkerung ein außergewöhnliches und unvergessliches Jahr, in dem der 13. Fünfjahresplan erste Erfolge verzeichnete. Wir haben aktiv die Idee für eine neuartige Entwicklung umgesetzt und den Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand beschleunigt, wodurch unser Land bezüglich des Wirtschaftswachstums weiterhin zu den führenden Ländern der Welt gehört. Außerdem haben wir die Reformen umfassend vertieft. Auf der angebotsbezogen Reform haben wir wichtige Errungenschaften erzielt. Wichtige Durchbrüche wurden auch bei den Reformen der Landesverteidigung und der Streitkräfte erworben. All dies hat die Hauptstrukturen der Reformen in sämtlichen Bereichen herausgebildet. Darüber hinaus haben wir die Rechtsstaatlichkeit umfassend gefördert. Durch die Festigung des Justizsystems konnten die gesetzliche und die gesellschaftliche Gerechtigkeit besser gewährleistet werden. Wir haben zudem eine strengere innerparteiliche Verwaltung gefördert und durch unbeirrte Korruptionsbekämpfung das politische Umfeld bereinigt, wodurch sich die innerparteiliche, politische und auch die gesellschaftliche Moral verbesserten.

Im Jahr 2016 wurde das Teleskop „Sky Eye“ offiziell in Betrieb genommen. Der Wissenschaftssatellit „Wukong“ war schon seit einem Jahr auf der Umlaufbahn, während der neue Wissenschaftssatellit „Mozi“ in diesem Jahr ins All geschickt wurde. Der erfolgreiche Start von „Shenzhou 11″ und „Tiangong 2″ war auch eine wichtige Erfahrung in der chinesischen Raumfahrt. Während der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro haben chinesische Athleten gute Leistungen erzielt. Die Volleyballmannschaft der Frauen hat nach zwölf Jahren wieder eine Olympia-Meisterschaft gewonnen. Durch Reformen können die Wanderarbeiter leichter einen städtischen Status erlangen. Auch die Bildungsbedingungen für Kinder in den armen Gebieten des Landes haben sich stark verbessert. Die Bürger müssen für die Beantragung ihrer Personalausweise nicht mehr die Beine wundlaufen. Zahlreiche Leute ohne Haushaltsregistrierung konnten sich bei den Behörden anmelden. Viele Familien haben ihre eigenen Hausärzte. Jeder Fluss Chinas wird durch Umweltbeauftragte überwacht. All das hat uns sehr gefreut.

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12.11.2016

german.china.org

Das durchschnittliche Einkommen chinesischer Frauen beträgt nur 77 Prozent von dem ihrer männlichen Kollegen, schrieb die Stellenbörse Bosszhipin.com in einem Bericht. Dabei sind die Gehaltsunterschiede in kleineren Städten deutlicher.

Weibliche Angestellte erhielten in diesem Jahr in China ein durchschnittliches Gehalt von 4.449 Yuan (etwa 600 Euro) vor Steuern, hieß es im Bericht. Das sind 22,3 Prozent weniger als bei männlichen Angestellten. Rund 70 der chinesischen Mitarbeiter verdienen im Monat zwischen 2000 bis 6500 Yuan. Frauen sind im relativ niedrigen Einkommensabschnitt stärker vertreten, während Männer den Bereich oberhalb von 5000 Yuan dominieren.
Der Unterschied zwischen den Geschlechtern hängt zum größten Teil mit der Industrie und dem Arbeitsort zusammen. Sie bestimmten 38 Prozent aller Faktoren. Weitere 18 Prozent werden durch Ausbildung und Berufserfahrung beeinflusst.
Im Jahr 2016 gab es vier Industriezweige, in denen Frauen mehr als 30 weniger verdienten als ihre männlichen Kollegen: Medizin, spezialisierte Tests, Medien und Unterhaltung sowie IT. Der Bericht führte aus, dass hochbezahlte Technikerstellen hauptsächlich an Männer vergeben werden. Gleichzeitig war die Beschäftigungsrate von Männern in Branchen mit körperlich anstrengender Arbeit höher.
Allerdings werden laut dem Bericht die Einkommensunterschiede zu 44 Prozent auch durch „unerklärliche Faktoren“ bestimmt. Das legt nahe, dass die Gleichberechtigung in China noch immer ein großes Thema ist.

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