Veranstaltung
Kommentare deaktiviert für Vormai-Feier DKP-Karlsruhe: Faschismus frühzeitig verhindern! Warum Naziaufmärsche unterbunden werden müssen!
Lade Karte ...

Termin/Uhrzeit
Termin - 28.04.2017
18:00

Ort
Veranstaltungslokal „Walhalla“


Am 3. Juni findet in Karlsruhe der größte Neonaziaufmarsch Deutschlands statt! Die Kampagne „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) mobilisiert bundesweit zum Sitz des Bundesverfassungsgerichts. Bis zu 1.000 Neonazis sind angekündigt. Die rechten Veranstalter finden in Karlsruhe fruchtbaren Boden: Seit zwei Jahren schon strukturieren sich regionale Neonazigruppierungen neu und organisieren wöchentlich bis zweiwöchentlich Aufmärsche. Zunächst unter dem Pediga-Label, dann als „Widerstand Karlsruhe“, heute als „Karlsruhe wehrt sich“. Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) schauen seit 2 Jahren nicht nur tatenlos zu, sondern fahren geradezu eine Kriminalisierungskampagne gegen den antifaschistischen Protests entlang der Extremismustheorie. Fast 200 Strafverfahren gegen (überwiegend) junge AntifaschistInnen wurden bereits unter dem Schweigen der Stadt durch die Gerichte gepeitscht. Der Oberbürgermeister kündigte derweil in der StadtZeitung an, „dass die Stadt juristisch kein Verbot durchsetzen könne, wenn sich der Veranstalter an die Auflagen halte“. Komme es aber zu keinem Verbot, so die Stadt weiter, müsse der ordnungsgemäße Ablauf der Nazi-Versammlung gewährleistet werden – d.h.: Polizeigewalt und Repression sind vorprogrammiert! Eine Verhinderung des Naziaufmarschs wird systematisch kriminalisiert. In dieser Situation ist die Vormai-Feier der DKP eine Schlüsselveranstaltung. Sie klärt die Frage: „Faschismus frühzeitig verhindern! Warum Naziaufmärsche unterbunden werden müssen!