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Erster Genozid des 20. Jahrhunderts?

Ein Kommentar von Georges Hallermayer

13. April 2015

So begrüßenswert es ist, dass der Papst den vor 100 Jahren verübten Genozid an den Armeniern gedenkt, ihn aber als ersten Genozid des 20. Jahrhunderts zu bezeichnen, ist bezeichnend. Total ausgeblendet aus dem abendländischen Bewusstsein sind die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die Kolonialstaaten bis 1960 und danach begangen hatten. Die ersten Völkermorde des 20 Jahrhunderts wurden in den Kolonien begangen. Um nur zwei Beispiele aus Afrika zu nennen:
1905 musste der Militärbefehlshaber in Deutsch-Südwest-Afrika General von Trotha abberufen werden ob der Grausamkeiten an den aufständischen Hereros und Namas. Die damalige Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit Heidemarie Wieczorek-Zeul bat 2004 in Windhuk um Vergebung für „die damaligen Gräueltaten (…) was heute als Völkermord bezeichnet würde – für den ein General von Trotha heutzutage vor Gericht gebracht und verurteilt würde“. Die Bundesregierung leistete allerdings keine Entschädigung.
1908 musste König Leopold von Belgien – gegen milliardenschwere Entschädigung – seine Privatkolonie an den belgischen Staat abtreten. Belgisch-Kongo war ihm 1885 wurde ihm das Herz Afrikas für seine Privatschatulle zugesprochen. Der Casement-Report brachte die unbeschreiblichen Gräuel ans Licht und löste den Kongo-Skandal aus. Den internationalen Protesten der Congo Reform Association, der Conan Doyle und Mark Twain angehörten, war zu verdanken, dass nach 23 Jahren zumindest die systematisch betriebene Ermordung von geschätzten 6 Millionen Kongolesen ein Ende fand.

Einen literarisch-optisch gefilterten Eindruck verschafft die im Berliner avant-verlag 2013 erschienene graphik-novel „Joseph Conrads Reise ins Herz der Finsternis“, eine Erzählung des Franzosen Christian Perrisin mit den Zeichnungen von Tom Tirabosco – wenn Sie nicht direkt auf das bei Haffmanns (Zürich) 1992 herausgegebene Kongo-Tagebuch von Joseph Conrad zurückgreifen wollen.

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Aktionen gegen Hartz IV

Arbeitslose haben von Hartz IV die Nase voll!

09.04.15Von Tacheles e.V.

Unter dem Motto „AufRecht bestehen“ planen Erwerbslosengruppen um den 16. April herum rund 20 Aktionen gegen die Missstände in den Jobcentern und das Hartz-IV-Gesetz, das seit über zehn Jahren Ausgrenzung und Niedriglohn fördert.

Während Wirtschaft und mehrheitlich die politischen Parteien in Deutschland die Hartz-Reformen als Erfolgsmodell feiern und die Grundprinzipien des „Fördern und Forderns“ bereits als Exportschlager für südeuropäische Krisenstaaten preisen, wollen Vertreter/innen von Erwerbslosengruppen auf die verheerenden Folgen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik aufmerksam machen, die mit dem Namen Hartz IV verbunden ist. „Vielerorts wird es Kundgebungen und andere kreative Protestaktionen geben, z.B. Straßentheater, öffentliche Sozialberatung oder Diskussions- und Informationsveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen, vor Jobcentern, Rathäusern oder Parteibüros“, erklärt Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, KOS. „Wir fordern, die skandalösen Verhältnisse in den Jobcentern abzustellen und die fehlgeleitete Sozialpolitik der letzten Dekade grundlegend zu korrigieren.“

Die zunehmende Verarmung und gesellschaftliche Ausgrenzung von Erwerbslosen, die als Alleinstehende mit 399 Euro im Monat über die Runden kommen müssen, und die immer schwieriger werdende Wohnsituation der Menschen, die dauerhaft von Sozialleistungen leben müssen, sind nur eine Seite der Entwicklung. Die Kampagne richtet sich auch gegen den Zwang, jede Arbeit und jede noch so sinnlose Maßnahme annehmen zu müssen, und gegen die drakonischen Strafen im Hartz-IV-Sanktionssystem.

Viele Erwerbslosengruppen wollen zudem ganz konkret gegen die Missstände in den Jobcentern vor Ort protestieren. „Unzumutbare Bearbeitungszeiten, unfreundlicher Umgangston, massenhaft verlorene Briefe und Unterlagen, vorenthaltene Leistungen oder schlechte Beratung – die Mängelliste, mit der die gesetzlichen Vorgaben sogar noch unterlaufen werden, ist ellenlang“, erläutert Frank Jäger vom Wuppertaler Erwerbslosenverein Tacheles e.V. „Die Zustände in den Jobcentern sind seit langem bekannt. Offensichtlich fehlt es an politischem Willen, die Mangelverwaltung der Jobcenter abzustellen“, ergänzt er mit Blick auf das doppeldeutige Motto des Aktionstages.

Weil Hartz IV die Gesellschaft gravierend verändert hat und die Schere zwischen Arm und Reich vor allem in Deutschland immer weiter auseinander klafft, stellen die beteiligten Erwerbslosengruppen das Hartz-IV-System insgesamt in Frage. Außerdem wollen sie nicht zulassen, dass die schwarz-rote Koalition weitgehend unbemerkt weitere Verschlechterungen durchsetzt, die zurzeit unter dem Schlagwort „Rechtsvereinfachung“ diskutiert werden. „Mit dem Aktionstag ‚AufRecht bestehen‘ wollen wir Missstände öffentlich machen und aufzeigen, wie der abschreckende Charakter von Hartz IV indirekt auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern schadet“, verdeutlicht KOS-Sprecher Künkler. „Dabei haben wir immer das Ziel vor Augen, konkrete Verbesserungen für Leistungsberechtigte durchsetzen.“

Übersicht zu den geplanten dezentralen Aktionen:

http://www.erwerbslos.de/images/stories/dokumente/aktivitaeten/aktionsuebersicht_07042015.pdf

 

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Von Gerald Schwember

Raumpfleger Ali Y. (45) hat die Daumen gedrückt und ist jetzt voll sauer! Das wäre die Chance auf den vierten 400-Euro Putz-Job gewesen; Bänke putzen im Olympia-Stadion, in toller Atmosphäre. Auch Profi-Flaschensammlerin Hilde K. (73) war enttäuscht. Bei Olympia, meinte sie bei unserem Gespräch in der Suppenküche, hätte es sicher eine Menge Flaschen mehr zum Einsammeln gegeben. Nun gingen die Flaschen leider zu den Fischköppen.

Die harte Entscheidung des Deutschen olympischen Fossilienkabinetts hat die Berliner tief getroffen! Strassenzeitungsverkäufer Rupert S. (33) hatte auch schon von maximalen Verkaufszahlen geträumt. Die Japsen z.B. würden ja alles kaufen… Allerdings, so räumte er ein, wäre es sicher schwierig geworden, mit seiner greisen Töle Hardy durch die S-Bahn-Wagen mit grölenden Sport-Fans zu kommen. Mein pakistanischer Internet-Telefon-Café-Spätkauf-Inhaber Asim H. (54) zeigte sich auch recht betrübt. Er habe ja das ultimative Kommunikationsunternehmen für Fern-von-zuhause-Sporttouristen! Rund um die Welt chatten und telefonieren, hier billiger und voll günstig. Als ich ihn darauf hinwies, dass sein Spätkauf-Etablissement in der Provinzstrasse im Wedding etwas weit weg vom Geschehen läge, musste er nachdenken. Nachgedacht hat auch das Schnorrer-Pärchen Silke (19) und Sven (22). Wenn so richtig coole Feierstimmung wie bei Olympia herrsche, gäben die Leute einfach mehr. Na ja, nicht immer Euro, oft auch Landeswährung, Münzen, die keine Bank tauscht. Aber immerhin, so Sven, hätten man ja dann endlich mal wieder so ’ne griechische Drachme in der Hand. Apropos, der Betreiber meines geliebten griechischen Restaurants Theophrastos P. (38) hätte Olympia auch gerne in Berlin gehabt. Weil er als Grieche – logisch – ein besonderes Verhältnis dazu habe. Bedauerlich die Entscheidung, aber er würde dem Altmänner-Komitee trotzdem nicht den Stinkefinger zeigen. Um die möglichen Restaurant-Mehreinnahmen während der 16-tägigen Sause sei es freilich schade. Die hätten so manche zusätzliche – solange andere Entschädigungen noch auf sich warten ließen – dringend notwendige Hilfslieferungen nach Griechenland möglich gemacht. Neben Enttäuschung aber auch befremdliche Gleichgültigkeit in den Berliner Straßen! Zeitungskioskbesitzer Rainer F. (45) geht die ganze Sache am Arsch vorbei! Die allein erziehende Mandy Sch. (26) glaubt nicht an einen zusätzlichen Minijob durch Olympia und für die Bordellbesitzerin Rita M. (58) reichen Tagesgeschäft und Messen in Berlin voll aus! Nur die Taxifahrer meckern. Aber die meckern ja immer. Weshalb manch Außenstehender schlussfolgert, dass DIE Berliner immer was zu meckern hätten. Und sich so Olympia weggemeckert hätten. Hallo! Wie bitte?

Irgendwie zusammen gekratzte 55 % waren doch für Olympia! Grinsten mit Henkel und Müller um die Wette. Und alle Berliner Medien machten Dauer-Power für die fünf Ringe. Quasi freiwillig und gleichgeschaltet, gemeinsam mit ausgesuchten Größen von Sport, Politik und Wirtschaft. Wat jucken bei soviel Freude auch 50 Millionen Euro Bewerbungskosten. Wat kostet die Welt, wir ham’s doch! 50 Mille, das sind ca. 8000 bis 10000 renovierte Schulklos, nur mal so, als Beispiel! Wegen Olympia allerdings erleichtern sich Schüler und Lehrer auch gerne mal in verschimmelten Sanitäranlagen. Da kann auch ruhig mal ein Treppengeländer wackeln und die Turnhalle geschlossen werden, weil’s durchregnet. Macht nüscht, Hauptsache wir können Olympia. Wird nun aber nichts. Die 50 Millionen könnten nun für … keine Sorge, werden sie nicht, denn jetzt sind sie ja nicht mehr da! Und mit dem BER können wir uns Zeit lassen, der Druck 2024 fertig sein zu müssen ist weg!

Die Berliner Zeitung teilte übrigens mit, dass die BER-Architekten nun auch die Hamburger Olympia-City planen. Na, dann wollen wir mal die Daumen drücken!

Quelle: Berliner Anstoß

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Von Horsta Krum, Berlin

Er ist ein ganz Großer der französischen Literatur. Wie Molière in seinen Theaterstücken zweihundert Jahre vor ihm, so zeigt er in seinen Romanen die Fratze der Macht- und Geldgierigen, die sich hinter der wohlanständigen Maske von Adligen und Bourgeois verbirgt, hinter der devoten Körperhaltung und dem niedergeschlagenen Blick von Frommen, hinter den großen Gesten und Worten von Opportunisten und Feiglingen. Er legt die heimlich ausgelebten sexuellen Begierden derer offen, die Moral predigen. Er erhascht den scheelen Blick von Neidern, die Lobreden auf die Erfolgreichen halten. Er versetzt sich in ambitionierte, weitsichtige und auch rachsüchtige Ehefrauen, die von ihren Männern unwissend gehalten werden. Er zeichnet auch das hässliche Gesicht und die knochigen Finger von Armen, die sich in die Kleidung weichherziger Menschen krallen und diese, nach Erhalt einer Gabe, womöglich bestehlen.

Und Zola? Für welche seiner Gestalten schlägt sein Herz? Mit wem könnte er sich wohl identifiziert haben? Welche Figuren geben seine Sehnsüchte wieder? Sein Herz schlägt für zwei Jugendliche, fast noch Kinder, in ihrer heimlichen, zärtlich-unbefangenen, spielenden Liebe, die ohne Hintergedanken immer wieder neue Situationen erleben, sich ihren Alltag erzählen, miteinander die Natur entdecken und die Landschaft, die sie stundenlang im Dunkeln durchwandern. Umso heller sind ihre Zukunftsträume: Der Kampf für die Republik wird ihre Träume verwirklichen. Als der Präsident der Republik, Louis Napoleon Bonaparte, und seine konservativen Anhänger Ende 1851 die Republik durch das zweite Kaiserreich ersetzen wollen und die Verteidiger der Republik blutig bekämpfen, kommen auch die beiden jugendlichen Liebenden ums Leben. Ihre Liebe kann in der brutalen Wirklichkeit nicht bestehen, sie stirbt, genau wie die Republik.(1)

Zolas Herz schlägt für die Bergarbeiter, die verzweifeln vor Entkräftung, Hunger, Schmutz, Krankheit und die sich zum Streik hinreißen lassen. Sein Herz schlägt für den Arzt Pascal, der zum Ärger seiner ehrgeizigen Eltern nicht an reichen Patienten interessiert ist, der sich aber auch nicht als Arzt der Armen verausgabt, sondern vor allem wissenschaftliche Studien betreibt, um genetisch begründete Krankheiten zu erforschen.(2) Zola hat die zeitgenössischen Werke gründlich studiert und dann verarbeitet. Diese gelten heute als überholt und ihre Autoren sind vergessen. So sehr Zola von ihnen überzeugt ist, blickt er doch über sie hinaus: »Das Leben macht sich über unsere Theorien lustig.«

Zola war auch journalistisch tätig. Seine politischen Schriften, voll von beißendem Spott und Sarkasmus, brachten ihm die Feindschaft der politisch Regierenden und des Klerus ein. Während des Aufstandes der Kommune war er nicht in Paris, hätte sich den Kommunarden auch nicht angeschlossen. Sie kritisierten, dass die Blätter, für die er schrieb, zu liberal seien. Er selber kritisierte die Kommune als »zu hitzig« und wünschte sich, dass ihre Ziele in einem Neuanfang verwirklicht würden. Gegen ihre Bestrafung wandte er sich mit dem Instrument, das er beherrschte: seiner politischen Feder.(3)

Etwa anderthalb Jahre lang schrieb er Berichte über die Sitzungen der Nationalversammlung. Er, der die Republik glühend gewünscht hatte, musste anhören und ansehen, wie sie sich durch viele ihrer Entscheidungen korrumpierte, den republikanischen Werten spottete. So lehnte sie dringend erforderliche Mehrausgaben für Bildung ab, stimmte aber Subventionen für Pferderennen zu, dem gesellschaftlichen Ereignis der Reichen – eine von vielen Entscheidungen, die Zola sarkastisch kommentierte. »Den Pferden hat man die 100.000 Francs bewilligt, die man den Schülern auf dem Lande verweigerte. Unsere Pferde werden sehr schnell rennen, und unsere Kinder werden nicht lesen können. Es stimmt ja, dass Pferde nicht zur Wahl gehen.« (22. März 1872)

1895, als die Republik schon seit 24 Jahren bestand, wurde der Offizier Alfred Dreyfus des Landesverrates angeklagt. Das löste eine Flut von antisemitischen Hetzartikeln, Karikaturen usw. aus. Die Verteidigung legte vergeblich Beweise seiner Unschuld vor: Dreyfus wurde verurteilt und deportiert. Schon während des Prozesses hatte Zola mehrere Artikel zugunsten des Angeklagten geschrieben und gegen die antisemitische Hetzartikel. Seine Zeitung Le Figaro gab dem Druck der konservativen Leser nach und nahm keine Artikel von Zola mehr an. Aber die neu gegründete L’Aurore veröffentlichte am 13. Januar 1898 Zolas Brief an den Präsidenten der Republik unter der riesigen Überschrift: »Ich klage an!«

Zunächst schilderte Zola die Etappen des Prozesses, um dann einzelne Personen, meist Militärs, die an der Verurteilung beteiligt waren, namentlich anzuklagen; und dann: »Ich klage die beiden Kriegsgerichte an, dass sie eine abscheuliche Pressekampagne geführt haben, um die öffentliche Meinung irrezuführen und um ihre eigenen Fehler zu verbergen. Ich klage das erste Kriegsgericht an, das Recht verletzt zu haben, indem es einen Angeklagten auf der Grundlage eines geheim gehaltenen Beweisstückes verurteilt hat; und ich klage das zweite Kriegsgericht an, diese Gesetzwidrigkeit auf Befehl gedeckt zu haben und dabei seinerseits das juristische Verbrechen begangen zu haben, einen Schuldigen freizusprechen…« Zola wurde vom Kriegsminister und einigen Privatpersonen angeklagt, zu einer Geldstrafe und Gefängnis verurteilt, ging aber für ein Jahr nach London ins Exil. Sein Brief hatte Erfolg, wenn auch spät: 1908 wurde Dreyfus rehabilitiert.

Zolas Romane gelten als wichtigste Beispiele des naturalistischen Stiles: Die Kinder der Bergarbeiter sieht er an mit dem Auge des Arztes. Akkurat wie Fotografien sind seine Schilderungen von Paris. Landschaften beschreibt er mit den Augen des Malers – kein Wunder: hat er sich doch in ganz jungen Jahren von dem impressionistischen Maler Paul Cézanne in Grafik und Malerei unterrichten lassen. Später ist er auch mit anderen Malern freundschaftlich verbunden, z.B. Edouard Manet und Auguste Renoir. Die Einsamkeit der jungen Witwe und die hilflose Liebe zu ihrer kranken Tochter beschreibt er mit der Sensibilität des Psychoanalytikers.(4) Und die vielen Frauengestalten in seinen Romanen! als hätte er mit ihnen gelebt, als kennte er ihre Seele und ihren Körper genau, ihre Ängste, ihre Traurigkeit, ihr Lieben, ihr Hassen. Da ist Nana(5) mit ihrem unersättlichen Hunger nach Luxus, der eigentlich ein Hunger nach Leben in Freiheit ist. Da sind die Männer, die Nanas Wünsche erfüllen und dabei sich und ihre Familie ruinieren, um Nanas schönen Körper zu genießen. Ihr größtes Erlebnis hat sie beim Pferderennen, wo die Frauen sie mit Neid betrachten und die Männer sich um sie scharen. Als das Pferd, das ihren Namen trägt, gewinnt, gerät sie in Ekstase: Jetzt ist sie über alle anderen, die reichen Bourgeois und die adeligen Damen und Herren, hinausgewachsen.

Und dann die ganz andere Welt, die Welt der Bergarbeiter. Zola ist monatelang mit ihnen zusammen, bevor er seinen »Germinal«(6) schreibt. Um die Einzelheiten der Bergbauanlage, der Arbeitsinstrumente usw. zu verstehen, ist man auf Fußnoten angewiesen, wie bei einem Sachbuch; es ist nämlich unter anderem auch ein Sachbuch! Die Diskussionen der Bergarbeiter, die schließlich zum Streik führen, gibt Zola wieder – in Kenntnis von Marx und der russischen Anarchisten. Die historischen Ereignisse, in die er seine Figuren hineinstellt, sind nicht nur Kulisse, sondern lebendige Wirklichkeit. Dieser Roman gilt in der Literaturkritik als das Spitzenwerk des Realismus. Aber damit, denke ich, wird man diesem Buch und dem Gesamtwerk Zolas nicht gerecht. Realismus, historischer, sozialer oder politischer Roman, auch die Neu-Entdeckung der Natur in der Romantik, ihrer Betonung des Individuums und seiner Konflikte, all das ist anwendbar auf Zolas Werk – und doch trifft es nicht: Zola ist mehr, mehr auch als die Summe der einzelnen Etiketten hergibt. Übrigens ist »Germinal« so in Groß- und Unterkapitel gegliedert, dass es sich durchaus wie ein Drama in Akten und Szenen liest und deshalb auch ohne Schwierigkeit als Theaterstück aufgeführt worden ist – Molière ist präsent!

Die Verantwortlichen der Bergbauanlage meinen, sie seien mit der Konstruktion von Häusern und der Verteilung von (minderwertiger) Kohle usw. ihrem sozialen Gewissen mehr als nötig gefolgt, wobei die eigentlich Verantwortlichen nie auftauchen, nur ihre ausführenden Organe vor Ort. Der Berufsalltag der alten und jungen Männer, der Frauen und Kinder, die im Bergwerk arbeiten, ist mühsam, schmutzig und gefährlich; einen privaten Alltag kennen sie kaum; ihre Leben ist von Armut, Hunger, Krankheit gezeichnet. Sie rechnen, wieviel ein Kind kostet, bis es im Bergwerk arbeiten und wieviel es dann zum Unterhalt der Familie beitragen kann. Die Eltern halten ihre heranwachsenden Kinder möglichst lange von der Heirat ab. Ein krankes Kind ist eine finanzielle Katastrophe, kann aber vielleicht noch im Hause für die Mutter und die kleinen Geschwister arbeiten. Das Leben dieser Menschen ist freudlos und trostlos wie ihre Umgebung. »… Plötzliches Tauwetter hatte eingesetzt und Himmel und Erde in dieselbe dumpfe Farbe getaucht, die Mauern mit einem klebrig-feuchten, fahlen Grün überzogen, die Straßen mit einer Dreckschicht belegt, wie sie typisch ist für Kohle-Abbau-Gebiete, schwarz von schmierigem Ruß, so fest und klebrig, dass die Holzschuhe stecken bleiben…«. Und diese Umgebung ist so trostlos wie der Ausgang des Streiks, der Konflikte, Tod, Zerstörung zum Ergebnis hat. So endet das Buch trostlos im Germinal, dem Monat April. Aber der bereitet unmerklich neues Leben vor: Es »wachsen Menschen heran, eine schwarze, rächende, eine ganze Armee, die langsam in den Furchen keimt, die größer wird und heranwächst zur Ernte des zukünftigen Jahrhunderts. Dieser Keim wird bald die Erde erschüttern.«

Zola stirbt im Oktober 1902 an Rauchvergiftung in Paris. Es wurde nie geklärt, ob es ein Unfall war oder Mord. Unter der Menschenmenge, die dem Sarg folgt, ist auch eine Gruppe von Bergarbeitern. Sie rufen immer wieder »Germinal«.

Anmerkungen

(1) »La Fortune des Rougon« (Das Glück der Familie Rougon), 1871

(2) »Le Docteur Pascal« (Doktor Pascal), 1890-93

(3) Zola hat die Kommune in seinem Roman »Le débâcle« (Der Zusammenbruch) von 1901 thematisiert

(4) »Une page d’amour« (Ein Blatt Liebe), 1878

(5) »Nana«, 1880

(6) »Germinal«, 1885-87

Quelle: Kommunistische Plattform in der Linkspartei

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Am 8. April um 15.30 Uhr spricht der Historiker Prof. Dr. Anton Latzo auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe MV/Nordwest in Wismar, Alter Holzhafen 19 (Konferenzraum im TGZ), über das Thema Der 70. Jahrestag der Befreiung und dessen Lehren

Am 9. April um 16 Uhr spricht Oberst a. D. der HVA Klaus Eichner auf einer Veranstaltung der RF-Gruppe Berlin Johannistal-Schöneweide in Niederschöneweide, Schnellerstraße 81 (Soziokulturelles Zentrum „Raz Faz“), über das Thema Die elektronische Kriegsführung der USA und der NATO

Am 11. April um 10 Uhr spricht der Betriebsrat und Berliner DKP-Landesvorsitzende Reiner Perschewski auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Chemnitz-Zwickau-Plauen in Chemnitz, Rothaus, Lohstraße 2, über das Thema Gewerkschaften heute – Vom Klassenkampf zur Klassenzusammenarbeit

Für den 15. April, 19 Uhr, lädt die RF-Regionalgruppe Bernau zu einer Denkstunde zum Tag der Befreiung in die Breitscheidstraße 43 A („Treff 23“) herzlich ein.

Am 16. April um 15 Uhr spricht Dr. Peter Kroh auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Rostock im Mehrgenerationenhaus Evershagen, Maxim-Gorki- Straße 52. Er behandelt die Frage Menschenrechte – (k)ein Thema der Linken?

Am 16. April  um 17 Uhr Herbert Kierstein auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Suhl in den Räumen der Volkssolidarität, Rimbachhügel 3, über das Thema Die Akten des MfS – gefährlich für wen

Am 17. April um 16.30 Uhr spricht Prof. Dr. Karl Hartmann auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Berlin im Bürogebäude (ND), Franz-Mehring-Platz 1, über das Thema Die Folgen der Einführung des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP)

Am 18. April um 10 Uhr spricht der Vorsitzende der Geschichtskommission der DKP Prof. Dr. Anton Latzo auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Dresden in der „Drogenmühle“ Heidenau, Dresdner Straße 26, über das Thema Der 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und seine Lehren

Am 18. April um 10 Uhr spricht Prof. Dr. Günter Wilms auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Königs Wusterhausen im Bürgerhaus Hanns Eisler, Eichenallee 12, über das Thema Zur Tätigkeit des Ältestenrates der Partei Die Linke
Am 30. April um 14 Uhr spricht Dr. Udo Stegemann auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Magdeburg in der Kühleweinstraße (Kulturraum am Ende der Sackgasse) über das Thema Staatsterrorismus in der Gegenwart

Am 18. April um 10 Uhr spricht Dr. Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“, auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Bitterfeld-Wolfen im Kulturhaus Wolfen, Puschkinplatz 3, über das Thema Der Platz der „jW“ in den aktuellen politischen Auseinandersetzungen

Am 20. April um 15 Uhr spricht Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer der VVN-BdA, auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Frankfurt/Oder, Logenstraße 1 (Volkssolidarität), über das Thema Die zunehmende Faschisierung in Osteuropa

Zum 21. April um 18 Uhr lädt die RFGruppe Berlin Marzahn-Hellersdorf zu einer literarischen Begegnung mit Gisela Steineckert in das Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte, Marzahner Promenade 38, herzlich ein. Motto: Jeden Tag aufs neue

Am 23. April um 14 Uhr spricht Botschafter a. D. Rolf Berthold auf einer gemeinsamen Veranstaltung der KPF der Linkspartei und der RF-Regionalgruppe Potsdam im Haus der Linken, Alleestr. 3, über das Thema Die Rolle der VR China im Rahmen der BRICS-Staaten

Am 23. April um 16 Uhr spricht Dr. Hans Modrow, Vorsitzender des Ältestenrates der Partei DIE LINKE, auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Güstrow im Bürgerhaus, Sonnenplatz 1, über das Thema Der 70. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus: historische Bedeutung und Lehren

Am 24. April um 15 Uhr spricht Botschafter a. D. Klaus Hartmann auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Harz in Halberstadt, Gaststätte Lindenhof, Spiegelsbergenweg 16, über das Thema Wirtschaftliche Aspekte und die außenpolitische Entwicklung Kubas

70. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus Aus diesem Anlaß sprechen Zeitzeugen am 25. April um 10 Uhr auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Neubrandenburg im Mehrgenerationenhaus, Poststraße 4.

Am 29. April um 17 Uhr spricht Prof. Dr. Ekkehard Lieberam auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Saale-Orla in Saalfeld, Fleischgasse 5, Gaststätte „Zum Pappenheimer“, über das Thema Der Kniefall von Thüringen

 

Zum Vormerken für Mai:

Am 8. Mai um 15 Uhr spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele auf einer Veranstaltung der RF-Regionalgruppe Teterow im Regenbogenhaus, Straße der Freundschaft 2, über das Thema Die DKP und der Tag der Befreiung

 

Übernommen aus RotFuchs, Heft April 2015

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ver.di Nachdienst-Check zeigt  alarmierende Zustände nachts in deutschen Krankenhäusern!

nachtdienst-krankenhausDie beim Personalrat der Berliner Charite-Klinik eingehenden Gefährdungsanzeigen verdeutlichen, dass durch chronische Unterbesetzung und Lückendienstpläne die ordnungsgemäße Versorgung der Patienten gefährdet ist, ebenso wie der Gesundheits- und Arbeitsschutz der MitarbeiterInnen. Erklärungen seitens der Krankenhausleitung, wie z.B. die aktuelle Situation sei durch die „Grippewelle“ bedingt, wirken da zynisch. Bereits in der Vergangenheit hatte die Charité-Klinikleitung bei akuten Personalengpässen in den Intensiv-, Anästhesie- und Operationsbereichen mit sog. Nebenabreden zum Arbeitsvertrag, „zusätzliche Dienste“ zu übernehmen, reagiert – also den Druck auf das Personal weiter erhöht.

Die Situation an der Charité ist leider keine Ausnahme: Chronische Unterbesetzung, Krankheitsausfälle, Überstunden, Lückendienstpläne, Einspringen aus dem Frei sind Alltag in deutschen Krankenhäusern. Wie alarmierend der Zustand an unseren Krankenhäusern ist, machte jetzt ein Nachtdienst-Check der Gewerkschaft ver.di deutlich. In der Nacht vom 5. auf den 6. März 2015 wurde bundesweit in 237 Krankenhäusern in 2.803 Bereichen mit Beschäftigten über ihre Arbeitssituation gesprochen. Mit dem Nachtdienst-Check wurden mehr als 11 Prozent der Kliniken erreicht, die 27 Prozent aller Patientinnen und Patienten in Deutschland behandeln. Die Ergebnisse sind ernüchtern und erschreckend. Hier nur einige Beispiele aus dem ver.di-Bericht:

  • Knapp 60% der Beschäftigten zeigten auf, dass gefährliche Situationen in den vergangenen Wochen durch mehr Personal hätten verhindert werden können
  • Das Einhalten der Arbeitszeitgesetzvorschrift zur Pause wird auf den Pflege-Stationen massenhaft verletzt. Mehr als ¾ aller Befragten gaben an, in der letzten Nachtschicht keine ungestörte Pause genommen zu haben.
  • Im Durchschnitt aller Intensivstationen betreut eine Fachkraft 3,3 Patient/innen – weit mehr als die Leitlinien empfehlen.

Die Intensivpflegekräfte der Charité schlugen nun mit einer Resolution an den Gesundheitssenator Mario Czaja Alarm wegen der schlechten Arbeitsbedingungen auf den Intensivstationen.

ver.di hatte vor zwei Jahren in einer Erhebung festgestellt, dass bundesweit in den Kliniken 162.000 Beschäftigte fehlen, 70.000 davon allein in der Pflege. Aus den Ergebnissen aller dieser Untersuchungen ergibt sich die Forderung nach einer gesetzlichen Personalbemessung.

Die Charité-Betriebsgruppe verbindet diese Forderungen aktuell mit den Verhandlungen mit der Geschäftsleitung, um über einen Tarifvertrag Personalbemessung, gesundheitsfördernde Maßnahmen und Ausbildungsqualität verbindlich für die Kolleginnen und Kollegen durchzusetzen. Dazu gehört auch die Forderung nach Personalvorgaben im Landeskrankenhausplan für Berlin, der derzeitig ebenfalls zur Verhandlung steht.

Die Durchökonomisierung des Gesundheitswesens muss gestoppt werden!

Patientensicherheit und Beschäftigtengesundheit dürfen nicht weiter auf de Altar des Profits geopfert werden.

Quelle: Schrittmacher – Betriebszeitung der DKP Berlin für die Charité- & Vivantes-Beschäftigten

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Erfahrung macht klüger:

30. März 2015

Russland

Russen glauben immer mehr an ein ökonomisches System, das auf staatlicher Planung beruht statt auf dem freien Markt, zeigte eine Untersuchung, die vom unabhängigen Levada Tsentr gemacht wurde. 55 Prozent der Befragten sagen, dass das ökonomische System eines Landes auf “staatlicher Planung und Mittelzuteilung” gründen soll.

27 Prozent meinen, dass die Ökonomie auf “privatem Eigentum und dem Markt” basieren soll. 1992, im Jahr nach der Auflösung der Sowjetunion, meinten 41 Prozent, dass die Marktökonomie das Beste wäre und nur 33 Prozent waren für ein Modell mit staatlicher Planung.

Bittere Erfahrungen mit der Hyperinflation der 1990-er Jahre, einer chaotischen Privatisierung und der Herrschaft der Oligarchen haben die öffentliche Meinung umgekehrt.
Betreffs des politischen Systems sagen 34 Prozent, dass ein Sowjetsystem – d. h. vom Volk gewählte Räte, die für die Gesellschaft und die Wirtschaft verantwortlich sind – das Beste sind.

Zwischen Februar 2008 und Januar 2012 wuchs jedoch die Unterstützung der Russen für “Demokratie nach westlichem Vorbild” von 15 Prozent auf 29 Prozent. Aber in den vergangenen Jahren ist diese Meinung kräftig gesunken. Im Januar 2014 waren es nur noch 21 Prozent und im März 2015 nur noch 11 Prozent.

Die öffentliche Meinung hat auch die Bedeutung eines starken Präsidenten aufgewertet. 50 Prozent der Befragten stimmten im März 2015 der Auffassung zu, dass die Macht “in den Händen einer Person konzentriert werden muss”, was 10 Prozent mehr sind als noch vor einigen Jahren. Gleichzeitig ist die Mehrheit – 75 Prozent – überzeugt, dass der Staat vom Volk gelenkt werden soll und nicht umgekehrt.

Die Untersuchung wurde vom 13. -16. März unter 1800 Leuten mit 18 Jahren oder mehr durchgeführt, in 46 Regionen Russlands.
Die Fehlerquote überstieg nicht 3.4 Prozent.

 

Ukraine

Unterstützung für Kiew sinkt

Umfragen zeigen, dass beinahe 70 Prozen der Ukrainer meinen, dass ihr Land auf dem falschen Weg sei – ein Jahr nach dem Regime-Wechsel in Kiew. Die Untersuchung des Razumkov Center in Kiew ergibt, dass nur 17.5 Prozent die gegenwärtige Entwicklung als positiv ansehen.

Nur 19.4 Prozent wurden heute für Präsident Petro Poroschenko stimmen, weniger als die Hälfte der 55 Prozent, die für ihn am 25. Mai 2014 stimmten. Nur 7.8 Prozent stützen Premierminister Jatsenyuk und weniger als 5 Prozent haben volles Vertrauen für die Regierung, trotsdem sie von einer Parteien-Koalition gebildet wurde, die zusammen 70 Prozent der Stimmen bei der Parlamentswahl im Oktober erhalten hatte.

Von Stefan Lindgren

Übersetzung aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Quelle:  Vineyardsaker

 

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Die Französische Kommunistische Partei meldet auf ihrer Internetseite, was in den deutschen Medien verschwiegen wird:

Mit 176 Sitzen in den Départements (vergleichbar den deutschen Landkreisen) ist die PCF/Linksfront als drittstärkste Kraft aus der Stichwahl hervorgegangen und liegt damit nach der Zahl der Sitze weit vor dem rechtsradikalen Front National. 167 dieser Abgeordneten gehören dem PCF an.

In zwei von drei Fällen, in denen PCF/FdG zu den Stichwahlen antreten konnte, erreichte sie im jeweiligen Département die Mehrheit der Stimmen. In Val-de-Marne, für das der Verlust der linken Mehrheit vorausgesagt worden war, wurde die Mehrheit gehalten und bleibt ein Kommunist an der Spitze des Départements.

Das Abschneiden von PCF/FdG sei das Ergebnis einer „fortschrittlichen sozialen Politik im Dienst der Bürger“, die an den Wahlurnen bestätigt worden sei, erklären die französischen Kommunisten.

Nach PCF

Übersetzung aus dem Französischen: news.dkp.de

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Der Besuch des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko in Osnabrück, wohin der ehemalige Boxchampion zur Teilnahme an den traditionellen Osnabrücker Friedensgesprächen eingeladen wurde, ist von Protesten begleitet worden.

Wie das Internetportal Telepolis am Samstag berichtet, erinnerten die Protestteilnehmer ihn an die ermordeten Maidan-Gegner von Odessa. Andrej Jusow, ein Politiker aus Klitschkos UDAR, habe am 2. Mai zu Gewalt gegen den örtlichen Anti-Maidan aufgerufen, kritisierten sie. Die Protestler hielten Plakate wie „Nein zum Krieg“ und „Du solltest lieber weiter boxen, denn Politik ist nichts für dich“ hoch. Außerdem warfen sie ihm vor, Nazis zu unterstützen.

Rund 1.100 Interessierte waren in die Osnabrück-Halle zu der abendlichen Debatte gekommen, heißt es ferner in dem Beitrag. „Der Euro-Maidan war nur zum Teil ein pro-europäischer Aufstand der Zivilgesellschaft. Er sei auch sehr schnell nationalistisch und anti-russisch aufgeladen worden“, erklärte der frühere ARD-Osteuropakorrespondent Reinhard Lauterbach. Er berichtete von Plakaten auf dem Maidan, die das Russische als „Sprache der Okkupanten“ bezeichneten. „Solche Plakate habe ich nicht gesehen“, wandte Klitschko ein. „Ich schicke Ihnen gern meine Fotos davon“, bot Lauterbach im Gegenzug an. Der ukrainisch-nationalistische Rechte Sektor („Prawy Sektor“) hat sich nur wenige Tage nach dem Beginn des Euro-Maidan gegründet, erläuterte der Journalist. In der Folge gab es zahlreiche Angriffe der Rechtsradikalen auf Anhänger Janukowitschs.

Die örtliche SPD kritisierte, dass Klitschko sich in das Goldene Buch der Stadt eintragen dürfe, obwohl er mit ukrainischen Rechtsradikalen politisch zusammenarbeite. Gegen die Einladung von Klitschko hatten sich seit Wochen kritische Stimmen aus dem linken Spektrum erhoben, die in ihm den Vertreter eines faschistischen Systems sehen, hatte zuvor die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. „Der ehemalige Boxweltmeister habe auf dem Maidan mit der rechtsextremen Swoboda-Partei paktiert, seine Teilnahme drohe das Renommee der Friedensgespräche zu beschädigen.“

Für die Grünen sei die Kritik an der Politik Klitschkos nachvollziehbar, so das Blatt weiter. Wer mit der rechtsextremen Swoboda-Partei und deren menschenverachtenden Ansichten zusammengearbeitet habe, müsse sich darüber nicht wundern. (Anmerkung Redaktion News.dkp.de: Die Grünen müssen sich auch nicht wundern: Die Kriegstreiber in ihrer Partei verherrlichen den Maidan, verharmlosen ddie ukrainischen Faschisten und trommeln für die Konfrontation mit Russland nicht anders als Klitschko und seine Hintermänner von der Konrad-Adenauer-Stiftung der CDU.)

 

nach sputniknews.com

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Miserabler Organisationsgrad – starker Auftritt

ver.di kämpft in schwach organisierten Bereichen für spürbare Verbesserungen

Arbeitgeber legen kein Angebot vor, so oder ähnlich lauten die Pressemitteilungen der DGB-Gewerkschaften dieser Tage. Egal ob in der Tarifrunde Öffentlicher Dienst der Länder, bei der Post, den Versicherungen, bei Karstadt, bei Helios oder dem Sozial- und Erziehungsdienst, die Tarifverhandlungen stoßen schnell an ihre Grenze, wenn ver.di und Co. mehr fordern als ein paar Krümel.

Nehmen wir die Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst als Beispiel. Die ist bemerkenswert, weil die Routine, ein paar Prozentpunkte zu fordern, durchbrochen wird. ver.di trägt den gestiegenen Anforderungen und Belastungen Rechnung und fordert vor allem eine Verbesserung der Eingruppierung der Beschäftigten.

Das würde nach ver. di-Angaben durchschnittlich zehn Prozent mehr in den Taschen von ErzieherInnen, KinderpflegerInnen, SozialassistentInnen, SozialarbeiterInnen, SozialpädagogInnen sowie HeilerziehungspflegerInnen bedeuten. Dass der Verhandlungspartner, die Vereinigung der kommunalen Arbeitergeberverbände (VKA), sich gegen die überfälligen Veränderungen bei der Eingruppierung stemmt, ist klar, denn in ihrem Haushaltsplan sind Beschäftigte Kostenfaktoren.

Sachargumente gehören in Tarifverhandlungen eher in den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Dort thematisieren gerade öffentliche Arbeitgeber allerdings gerne die mangelhafte Wertschätzung von bspw. Erziehungsberufen, von deren Qualität unsere Zukunft als Wirtschaft abhängt. Und auch die niedrigere Bezahlung von Frauen, die in den Sozial- und Erziehungsdiensten überdurchschnittlich vertreten sind, wird gerne zum Anlass genommen, um Themen wie Frauenanteile in Aufsichtsräten zu diskutieren.

In der Breite wäre die Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe ein wirklicher Schritt in Richtung Gleichstellung. Aber solche Schritte müssen erkämpft werden. Allein am Verhandlungstisch sind sie nicht zu haben. Die kreativen Aktionen, die mit der ver.diKampagne zur Aufwertung verbunden sind, setzen auf die gesellschaftliche Anerkennung, die die Beschäftigten sich erarbeitet haben. Solche Aktionen werden von den Beschäftigten getragen. So waren nach ver.di-Angaben in der letzten Woche 20 000 Beschäftigte bei ersten Warnstreiks in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Bremen und Hessen unterwegs.

Erfahrene Gewerkschafter/ innnen mögen die Beteiligung als insgesamt niedrig und den gewerkschaftlichen Organisationsgrad in vielen Einrichtungen zu Recht als miserabel benennen, die Aktionen der Beschäftigten sind öffentlich – zumindest in den Lokalmedien – präsent, Eltern werden in die Kommunikation möglichst mit einbezogen und die Stimmung – so ein erster Eindruck – ist gut. Das hat sicherlich auch damit zu tun, dass es eben nicht um die Prozentzahl hinter dem Komma geht, um die hier gekämpft wird. Auch die Tatsache, dass es wenige Kolleginnen und Kollegen sind, die für insgesamt über 700 000 Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst kämpfen, von denen ein Drittel im öffentlichen Dienst beschäftigt sind und direkt mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitergeberverbände verhandeln.

Bei den anderen zwei Dritteln, die bei freien und kirchlichen Trägern beschäftigt sind, wirkt sich die Tarifrunde indirekt über die Refinanzierung der Personalkosten aus, die sich am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) orientieren. Wir werden es gerade im ver.di-Bereich mit einer Mischung aus öffentlichkeitswirksamen Aktionen, an den menschlichen Verstand appellierender gewerkschaftlicher Pressearbeit und einem kleinen Haufen GewerkschafterInnen in Streikaktion zu tun haben. Unterstützung von außen (Eltern, Patienten, Studierende, Familienangehörige, KollegInnen aus anderen Bereichen) ist nicht mehr nur erwünscht, sie ist bitter notwendig.

Dass eine solche Form des Arbeitskampfes über einen längeren Zeitraum durchgehalten werden kann, zeigen die KollegInnen bei Amazon, die jetzt vor Ostern wieder in den Streik gehen. Hier ist die Wirkung der Öffentlichkeitsarbeit besonders wichtig, weil durch Streikaktionen beabsichtigter wirtschaftliche Druck nicht vorrangig durch die Niederlegung der Arbeit in den Verteilzentren entsteht, sondern vor allem durch die massenmedial verbreitete Sorge, Geschenke könnten zu den Feiertagen eventuell nicht rechtzeitig eintreffen. Gemeinsame Interessen zu formulieren und in den gewerkschaftlichen Kampagnen stärker daran anzuknüpfen, dass auch PatientInnen, Eltern oder KundInnen ein Interesse an guten Arbeitsbedingungen haben, ist eine gute Möglichkeit, die – noch – vorhandene Schwäche in Bereichen wie Erziehung, Gesundheit oder Handel zeitweise und teilweise zu kompensieren.

lmö

Übernommen von  Unsere Zeit, Zeitung der DKP, Nr. 13/2015

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